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Bautzen

Bautzen: CDU-Mann verlässt Stadtrat

Matthias Knaak ist jetzt hauptberuflich Schulamtsleiter im Landratsamt. Deshalb rückt im Stadtrat für ihn jemand anderes nach.

Matthias Knaak ist aus dem Bautzener Stadtrat ausgeschieden.
Matthias Knaak ist aus dem Bautzener Stadtrat ausgeschieden. © Archivfoto: SZ/Uwe Soeder

Bautzen. Matthias Knaak von der CDU ist mit der Stadtratssitzung am Mittwoch aus dem Bautzener Stadtrat ausgeschieden. In der CDU-Fraktion gibt es deshalb einen Nachrücker: Bodo Thiemann von der gleichnamigen Bautzener Parfümerie sitzt künftig mit im Bautzener Stadtrat.

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Matthias Knaak hatte mit Unterbrechungen seit 1990 im Stadtrat gesessen. 2015 war er bei der Oberbürgermeisterwahl gegen den jetzigen Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens angetreten.

Matthias Knaak hat einen neuen Posten - im Landratsamt

Er scheidet aus dem Gremium aus, weil er vom Bautzener Kreistag zum Leiter des Schulamtes des Landkreises gewählt worden ist. Matthias Knaak hatte deshalb einen sogenannten Hinderungsgrund zur weiteren Mandatsausübung als Stadtrat angezeigt. Nach der Sächsischen Gemeindeordnung können leitende Arbeitnehmer der Rechtsaufsichtsbehörden keine Stadträte sein. Auch die Bautzener Stadtverwaltung kommt nach einer Prüfung des Gesetzes zu der Einschätzung, dass durch den neuen Posten ein Hinderungsgrund gegeben ist.

Bereits seit Juni hatte Matthias Knaak das Schulamt des Landkreises kommissarisch geleitet. Auch zu diesem Zeitpunkt war schon einmal geprüft worden, ob ein Hinderungsgrund vorliegt. Damals verneinte die Stadt das noch – eben weil der Posten noch kommissarisch war. Dennoch hatte Knaak sein Stadtratsmandat schon länger ruhen lassen. (SZ/the)

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