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Bautzen

Steinhaus noch einmal Thema im Stadtrat

Im Oktober hatte die AfD-Fraktion Fördermittel für die Einrichtung in Bautzen infrage gestellt. Nun ist noch einmal abgestimmt worden.

Der Bautzener Stadtrat hat bei der vergangenen Sitzung ein zweites Mal über Fördermittel für das Steinhaus abgestimmt.
Der Bautzener Stadtrat hat bei der vergangenen Sitzung ein zweites Mal über Fördermittel für das Steinhaus abgestimmt. © SZ/Uwe Soeder

Bautzen. Schon vor einem Monat standen die Mehrgenerationenprojekte des Bautzener Steinhauses auf der Tagesordnung des Stadtrates – doch es gab Ärger vonseiten der AfD-Fraktion. In der vergangenen Sitzung haben die Räte deshalb noch einmal über das Projekt abgestimmt und Fördermittel freigegeben.

Konkret geht es um Fördermittel für das Steinhaus. So kann die Stadt 40.000 Euro vom Bund für Mehrgenerationenprojekte bekommen, wenn sie selber 10.000 Euro zur Verfügung stellt. Bei der Sitzung einen Monat zuvor sollte der Stadtrat darüber entscheiden – sowohl für die Mehrgenerationenprojekte des Steinhauses als auch des Gesundbrunnens. Letzteres segnete der Stadtrat einstimmig ab. Beim Steinhaus lief es anders. Die AfD-Fraktion forderte, dass die Entscheidung vertagt wird, weil sie nicht vorberaten werden konnte.

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AfD-Stadträte stimmen gegen das Projekt

Die Folge wäre gewesen, dass die Fördermittel verfallen. Deshalb hatte Oberbürgermeister Alexander Ahrens (SPD) ein Veto eingelegt – und die Entscheidung trotz des AfD-Antrags stattfinden lassen. Der Stadtrat gab den Weg für die Fördermittel frei.

Um sich jedoch rechtlich abzusichern, hat Alexander Ahrens den Beschluss jetzt noch einmal auf den Tisch gelegt. Das Ergebnis: Obwohl der Beschluss nun im Hauptausschuss vorberaten werden konnte, stimmten abermals AfD-Stadträte dagegen. Insgesamt sechs Nein-Stimmen gab es. Dennoch ist die Beschlussvorlage damit angenommen – und die Fördermittel freigegeben. (SZ/the)

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