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Bautzen

Bautzener Kreistag zieht in die Krone

Erstmals berät der Kreistag am Montag in der Stadthalle - wegen Corona. Deswegen wurde auch die Tagesordnung gekürzt. Das sorgt bei einer Fraktion für Unmut.

Noch ist der Saal der Bautzener Krone leer, aber am Montag werden hier Tische und Stühle stehen. Dann berät erstmals der Kreistag hier, es geht unter anderem um die Körse-Therme in Kirschau und um Wölfe.
Noch ist der Saal der Bautzener Krone leer, aber am Montag werden hier Tische und Stühle stehen. Dann berät erstmals der Kreistag hier, es geht unter anderem um die Körse-Therme in Kirschau und um Wölfe. © SZ/Uwe Soeder

Bautzen. In die Bautzener Krone zieht wieder Leben ein - wenn auch vorerst nur für einen Abend. Am Montag berät in der Stadthalle der Bautzener Kreistag. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Rettung der Körse-Therme in Kirschau, die Gebührensatzung für Notfallrettung und Krankentransport im Landkreis sowie ein AfD-Antrag zum Abschuss von Wölfen.

Seit Ausbruch der Corona-Pandemie hatte der Kreistag im großen Saal des Deutsch-Sorbischen Volkstheaters in Bautzen getagt, weil der eigentliche Sitzungssaal im Landratsamt keine ausreichenden Abstände zwischen den Abgeordneten zulässt. Inzwischen stehe die Krone wieder zur Verfügung und hat laut Kreissprecherin Cynthia Thor den Vorteil, "dass bei Abstandswahrung dennoch Tische zur Verfügung gestellt werden können, die eine Ablage der Tablets/Laptops der Kreisräte ermöglichen". Im Theater hatten die Kreisräte ihre elektronischen Geräte oder Notizbücher auf den Knien.

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AfD sieht gekürzte Tagesordnung als "Maulkorb"

Um angesichts der vielen Tagesordnungspunkte den Zeitrahmen für die Sitzung zu reduzieren, hat Landrat Michael Harig (CDU) als Vorsitzender des Kreistages drei Punkte von der Tagesordnung genommen. Dabei handelt es sich um die Fragestunden für die Abgeordneten und für die Bürger sowie um die Erteilung einer Rüge gegen den Abgeordneten Ralph Büchner (Fraktion Die Linke). Er hatte Details aus einer nichtöffentlichen Sitzung öffentlich gemacht. Die Verkürzung der Tagesordnung sorgte für Unmut bei der AfD-Fraktion, deren Vorsitzender Henry Nitzsche darin einen "Maulkorb" für die Kreisräte sieht. (SZ/tbe)

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