Polizei zeigt Demonstranten an der B 96 an
Bautzen/Görlitz. Die Polizei hat erneut Verstöße bei den sonntäglichen Versammlungen an der B 96 gegen die Corona-Schutzmaßnahmen festgestellt. Wie die Polizeidirektion Görlitz mitteilte, hätten sich am vergangenen Sonntag etwa 100 Personen an den unangemeldeten Versammlungen zwischen Bautzen und Hoyerswerda beteiligt. „Dabei lag der Schwerpunkt in Oberkaina mit knapp 40 Personen.“
Die Beamten hätten zwei Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und 36 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung gefertigt, hieß es weiter. Auch im Landkreis Görlitz stellen die Beamten am vergangenen Sonntag solche Vergehen an der B 96 fest. Hier hätten 200 Personen unangemeldet demonstriert, die Hälfte davon in Oppach.
Die unangemeldeten Versammlungen an der B 96 konzentrieren sich seit Anfang Mai auf den Raum zwischen Zittau und Bautzen und finden immer sonntagvormittags statt. Dabei zeigen die Teilnehmer vor allem schwarz-weiß-rote Reichs- und Reichskriegsfahnen oder Parolen aus der Verschwörungsszene. Wie Polizeisprecher Kai Siebenäuger auf Anfrage von Sächsische.de mitteilt, habe es seitdem an fast jedem Sonntag Verstöße vor allem gegen das Versammlungsgesetz gegeben.
Dazu kommen Verunglimpfungen des Staates und seiner Symbole, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Nötigung oder die öffentliche Aufforderung zu Straftaten. Mindestens 39 Fälle liegen derzeit zur Bearbeitung bei der Staatsanwaltschaft. (SZ/dab)
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