SZ + Bautzen
Merken

Polizei schreitet bei Corona-Protesten in Bautzen ein

Beamte verhinderten am Freitagabend eine unangemeldete Versammlung und griffen bei einer weiteren Veranstaltung ein. Dabei gab es knapp 20 Verstöße.

Von David Berndt
 3 Min.
Teilen
Folgen
Seit Februar 2021 gibt es in Bautzen regelmäßige Proteste gegen die Corona-Maßnahmen auf dem Kornmarkt (Foto) und an anderen Orten. Jetzt musste die Polizei in der Altstadt eingreifen.
Seit Februar 2021 gibt es in Bautzen regelmäßige Proteste gegen die Corona-Maßnahmen auf dem Kornmarkt (Foto) und an anderen Orten. Jetzt musste die Polizei in der Altstadt eingreifen. © Archivfoto: SZ/Uwe Soeder

Bautzen. Polizeibeamte haben in Bautzen am Freitag vergangener Woche den „Aufzug einer nicht angezeigten Versammlung auf dem Hauptmarkt“ verhindert. Das teilte Kai Siebenäuger, Sprecher der Polizeidirektion Görlitz, am Montagnachmittag mit. Demnach hätten Polizisten am frühen Abend mehrere Personengruppen in der Altstadt beobachtet, die „augenscheinlich an einer Versammlung teilnehmen wollten und sich in Richtung Hauptmarkt bewegten.“

Wie die Polizeidirektion Görlitz auf Nachfrage bestätigte, habe es sich offenbar um einen Protest gegen die Corona-Schutzmaßnahmen gehandelt. Mehrere Personen führten Kerzen, Fahnen und Flyer mit sich. Zu deren Inhalt gibt es bislang keine genauen Informationen.

Mann spuckt vor Streifenwagen

Die Beamten hätten zahlreiche Personenkontrollen durchgeführt. Dabei habe ein 42-jähriger Deutscher vor einen Streifenwagen gespuckt. „Während die Beamten seine Identität feststellten, beleidigte er diese. Eine Anzeige folgte“, berichtete Kai Siebenäuger hinzu.

Wenig später wurde aus einer Gruppe von etwa 50 Personen heraus eine Spontanversammlung vor dem Dom angemeldet. „Die Einsatzkräfte ließen diese nach Rücksprache mit der Versammlungsbehörde mit einer Teilnehmerzahl von zehn Personen zu“, erklärte der Polizeisprecher. Hierbei habe es sich teilweise um dieselben Personen gehandelt, die zuvor schon beobachtet worden waren.

Diese Spontanversammlung habe sich laut der Polizeidirektion Görlitz ebenfalls gegen die Corona-Schutzmaßnahmen gerichtet und von etwa 19.40 bis 20.15 Uhr gedauert. Währenddessen und im Anschluss hätten mehrere Personen versucht, sich zu einer größeren Gruppe zu versammeln, was die Beamten aber verhindern konnten. Dabei „stellten sie 38 Identitäten fest und fertigten 17 Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Schutz-Verordnung“, bilanzierte Kai Siebenäuger.

Widerstand gegen Polizeibeamte

Ein 45-jähriger Deutscher habe die Angabe seiner Personalien verweigert und Widerstand geleistet. „Er versuchte, die Polizisten zu treten und nach ihnen zu schlagen. Die Beamten zeigten den Mann wegen des Widerstandes an“, fügte der Polizeisprecher hinzu.

Laut Polizeidirektion Görlitz waren an dem Einsatz etwa 30 Beamte des örtlichen Reviers sowie der Bereitschaftspolizei beteiligt. An diesem Montagabend sind erneut Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen auf dem Bautzener Kornmarkt angekündigt. Hierfür gelten Auflagen wie etwa die maximale Teilnehmerzahl von zehn Personen, was Landrat Michael Harig (CDU) jetzt im Interview mit Sächsische.de ankündigte und das Landratsamt bestätigte.

Am vergangenen Montag hatte es für dieselben Anmelder noch eine Ausnahmeregelung für 300 Teilnehmer gegeben, die aber nicht eingehalten wurde. Zudem gab es weitere Verstöße wegen eines unerlaubten Aufzuges und Beleidigung. Dafür gab es Kritik etwa vom Bautzener Oberbürgermeister.