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Kamenz

Bernsdorf regelt Straßenabgabe neu

Eine neue Förderrichtlinie sorgt dafür, dass Anlieger von Straßen beim Bau deutlich mehr bezahlen müssen. Die Stadt Bernsdorf steuert auf eigene Kosten gegen.

Die Kosten für die Straßenausbaubeiträge werden in Bernsdorf neu geregelt. © dpa

Bernsdorf. Im Sinne der Gleichbehandlung hat der scheidende Stadtrat eine Änderung der Straßenbaubeitragssatzung beschlossen. Anlass war eine Richtlinie zur Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben der Kommunen, deren Anwendung eine höhere Belastung der Anlieger als noch vor ein paar Jahren zu Folge hat. Bislang war es nicht nur in Bernsdorf so, erläuterte Bürgermeister Harry Habel (CDU), dass der Zuschuss zu einem Bau von den Gesamtkosten abgezogen werden konnte. Der Rest wurde dann zwischen den Anliegern (51 Prozent) und der Stadt (49 Prozent) aufgeteilt. Das dafür geltende Förderprogramm ist allerdings ausgelaufen.

Bei der neuen Richtlinie profitieren die Anlieger nicht, denn es reduziert sich lediglich der Anteil der Stadt an den Baukosten um den Zuschuss. Erstmalig wäre diese neue Berechnung bei den Anliegern des Eschenweges anzuwenden. Dessen Ausbau erfolgte 2018 und kostete knapp 180 000 Euro. Für die 21 Anlieger würden sich hohe Beiträge ergeben. Diese beziffert die Verwaltung auf etwa 3,60 Euro bis 4,70 Euro je Quadratmeter Nutzungsfläche.

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Um für die betroffenen und auch bei künftigen Beitragspflichtigen annähernd gleiche Beitragshöhen gegenüber früher zu erreichen, schlug das Rathaus vor, den Anteil der Beitragspflichtigen herabzusetzen. Damit erhöht sich zwar der Anteil der Stadt. Im Fall des Eschenweges reduzieren sich die Beitragssätze für die Anlieger allerdings auf 1,06 Euro und 1,38 Euro je Quadratmeter Nutzungsfläche. „Alles andere wäre ungerecht“, so Habel. (rgr)