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Bewegung am rechten Rand

Die „Wellenlänge“-Initiativen machen gegen Flüchtlinge Stimmung. Auf einer Wellenlänge ist man auch mit einer Partei.

© Marko Förster

Von Peter Anderson, Andrea Schawe und Marie-Therese Greiner-Adam

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Pirna. Sie vermehren sich wie Klone im Dresdner Raum. Seit dem Spätsommer vergangenen Jahres tauchen bei Facebook immer neue fremdenfeindliche Gruppen auf. Die Pirnaer Wellenlänge, die Heidenauer Wellenlänge, die Meißner Wellenlänge eint vor allem eines: Sie setzen sich in verdächtig trautem Einklang mit Worten und Taten gegen Ausländer ein. Einer vor wenigen Tagen verbreiteten eigenen Erklärung zufolge sind die Wellenlängen „eigenständige Gruppierungen und dahinter wirkende Personen.“ In erster Linie sehen sie sich als „einen informierenden Protest“. Sie möchten eigenen Angaben zufolge „Informationen an die Leser bringen und Einblicke in komplexe Vorgänge geben.“

Wie das in der Praxis aussieht, zeigte die Meißner Wellenlänge am 18. August. Mit einem Schockfoto behauptete sie, ein Asylsuchender sei nach einem Streit aus dem zweiten Stock seiner Wohnung auf die Rauhentalstraße gefallen. Tatsächlich war der Mann in einem verwirrten Zustand selbst aus dem Fenster gesprungen. Unter dem Eintrag häuften sich menschenfeindliche Kommentare. So fragte etwa Willy Rüger aus Meißen, ob der Fußweg beschädigt sei. Bis heute sind die Einträge nachzulesen, da sie von den Betreibern der Seite nicht gelöscht wurden. Auch auf den Seiten der Pirnaer und Heidenauer Wellenlänge wird polemisiert. Zudem wird dort auf Beiträge einer anonym betriebenen Seite namens Bereicherungswahrheit.com verwiesen, wo Werbung für Abwehrwaffen wie Elektroschocker zu sehen ist.

Den Worten bei Facebook folgen mittlerweile Taten. So veranstalteten die Wellenlängen am 23. August in Pirna eine Solidaritätskundgebung für den umstrittenen Neustädter Friedensrichter Lothar Hoffmann. Dieser schlichtete in der Vergangenheit nicht nur Streit in der Sächsischen Schweiz, sondern trat vermehrt auf Pegida-Kundgebungen auf, wo er zum „Widerstand gegen das System“ aufrief. Am 14. September möchte die Heidenauer Wellenlänge zudem vor dem Hauptsitz der Sächsischen Zeitung in Dresden gegen die „Lügenpresse“ demonstrieren.

Das Muster der dezentralen Proteste, die häufig mit unpolitischen Themen wie dem Einsatz für die Linden auf dem Meißner Theaterplatz oder für alte Gaslaternen in Laubegast verknüpft sind, ähnelt stark der Strategie der rechtsextremen Identitären Bewegung. Diese hatte jüngst mit der Besetzung des Brandenburger Tores auf sich aufmerksam gemacht. Die Bewegung arbeitet intensiv mit neuen Medien wie Facebook und setzt auf eine frische Optik. Statt in Schwarz-Weiß-Rot wie bei traditionellen rechtsextremen Gruppen sind etwa die Seiten der Heidenauer Wellenlänge in Gelbblau gestaltet. Die Betreiber der Seite haben aus Angst, dass sie abgeschaltet werden könnte, bereits eine zweite Seite eingerichtet, auch um sich vor „undurchsichtigen Zensurmaßnahmen“ zu schützen.

Während die Identitären mittlerweile die Aufmerksamkeit des Verfassungsschutzes auf sich gezogen haben, sieht der Sächsische Verfassungsschutz bei den Wellenlängen offenbar noch keinen Anlass. Wie aus einer Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Juliane Nagel hervorgeht, sind dem Landesamt „keine Verbindungen der Laubegaster Wellenlänge zu rechtsextremistischen Bestrebungen bekannt. Die Laubegaster Wellenlänge ist kein Beobachtungsobjekt des LfV Sachsen.“

Aktiv aus „privaten Gründen“

Bei Veranstaltungen wie in Heidenau wird dagegen eine hohe Schnittmenge mit Pegida und der AfD deutlich. So begleitete Pegida-Anwalt Jens Lorek die Demonstration, als Sprecherin trat Cati Bundesmann von der Jungen Alternative auf. Der Dresdner Rechtsanwalt meldete auch in Freital fremdenfeindliche Demonstrationen an – zuletzt am 25. Juni, wo etwa 80 Teilnehmer „Ein Jahr danach“ feiern wollten – im Sommer 2015 belagerten sie tagelang das Flüchtlingsheim im ehemaligen Leonardo-Hotel, Böller flogen, Hitlergrüße wurden gezeigt, Pro-Asyl-Demonstranten verfolgt und angegriffen.

Ein Bindeglied zwischen den einzelnen Wellenlängen scheint zudem die in Meißen wohnende AfD-Frau Madeleine Feige zu sein. Häufig taucht ihr Name auf den verschiedenen Facebookseiten auf. Nach Angaben des stellvertretenden AfD-Landesvorsitzenden Thomas Hartung tut Madeleine Feige dies aus privaten Gründen. Einen offiziellen Auftrag seitens der AfD gebe es dazu nicht. Allerdings passt das Engagement bei den Wellenlängen zur erklärten Strategie der AfD, freie Kräfte am rechten Rand an sich zu binden.

So auch in Freital: Mehrfach traten in der Vergangenheit AfD-Politiker auf Demonstrationen oder in deren Umfeld auf. Darunter auch der Heidenauer AfD-Kreisrat Hans-Jörg Borasch, der in Freital zum Programm der Initiative „Europa 2.0“ sprach – diese demonstrierte wöchentlich im Herbst 2015 gegen „Bürgerkrieg in Deutschland“ und „Asylwahnsinn“. Plakate und Flyer waren auffällig in den markanten AfD-Blautönen gestaltet. Der Landtagsabgeordnete André Barth machte den Moderator der „Freital wehrt sich“-Demonstrationen Anfang April zum Leiter seines Freitaler Bürgerbüros. Mittlerweile gehen beide wieder getrennte Wege.