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Bischof Bohl für Differenzierung bei Asyl

Die Asylverfahren von Balkanflüchtlingen in Deutschland müssen nach Ansicht des sächsischen Landesbischofs Jochen Bohl dringend verkürzt werden.

© dpa

Dresden. Die Asylverfahren von Balkanflüchtlingen in Deutschland müssen nach Ansicht des sächsischen Landesbischofs Jochen Bohl dringend verkürzt und beschleunigt werden.

Die Probleme in Montenegro, Serbien oder Bosnien-Herzegowina könnten nicht dadurch gelöst werden, dass ihre Bewohner nach Deutschland kommen. „Das ist einfach undenkbar“, sagte der Bischof der Evangelischen Landeskirche Sachsens mit Blick darauf, dass derzeit etwa die Hälfte der Asylsuchenden vom Balkan kommt.

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Für Menschen, die vor Krieg und unvorstellbarer Gewalt aus Syrien, Irak oder Eritrea flüchteten, sei die Aufnahme nach Asylrecht und Flüchtlingskonvention ein „Gebot der Menschlichkeit“, sagte Bohl der Deutschen Presse-Agentur. Die Lage auf dem Balkan jedoch müsse anders betrachtet werden. Für Zuwanderer, die nach Deutschland kämen, weil sie in ihrer Heimat keine persönliche Zukunft sehen, sei das Asylrecht nicht das geeignete Instrument.

Bohl sprach sich dafür aus, in Asylverfahren von Balkanflüchtlingen das Konzept der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten anzuwenden. „Wenn man weiß, dass in einem Land wie Mazedonien keine systematische politische Verfolgung stattfindet, können die Anträge auch in verkürzten Verfahren behandelt werden“, sagte der Bischof. „Wenn es dann keinen Asylgrund gibt, müssen sie (die Asylbewerber) in ihre Länder zurückkehren.“

Bohl: Einwanderung muss gesteuert werden

Kein Staat der Welt könne darauf verzichten, die Einwanderung zu steuern. „Darum kann es nicht so sein, dass jeder, dem es gelingt, deutschen Boden zu betreten, auch das Recht hat, hier dauerhaft zu bleiben.“ Die Forderung nach einem allgemeinen Bleiberecht wie auch das lange Reden über die Probleme verschärften die Situation. „Es führt bei vielen Menschen zu einem gewissen Verdruss, dass diese offenkundigen Probleme sehr schwer und mühselig geregelt werden und es nicht zeitnah zu einer Lösung kommt.“

Das gelte auch für die EU, in der 300 Millionen Menschen leben, aber über die Frage, wo 40 000 Flüchtlinge untergebracht werden sollen, ein halbes Jahr diskutiert werde. Es gebe ein massives Problem, wie mit Flüchtlingen und Zuwanderern umgegangen wird. „Es muss im Geist der Menschlichkeit gelöst werden, aber auch im Blick bleiben, dass es um Fragen geht wie Steuerung der Einwanderung, Integrationsfähigkeit und Bereitschaft zur Aufnahme“, sagte der Bischof. „Das sind Aufgaben, die nüchtern und pragmatisch geregelt werden müssen und nicht über so lange Zeiträume vor sich hin schwären dürfen.“ (dpa)