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Bischofswerda

Bischofswerda: Stadträte wollen mehr Respekt

Weil es in den Sitzungen manches Mal hoch hergeht, haben Linke und SPD für sich selbst Verhaltensregeln aufgestellt - und hoffen, dass sich andere anschließen.

Hitzige Diskussionen sind im Bischofswerdaer Stadtrat keine Seltenheit. Linke und SPD wollen deshalb bei sich auf mehr Respekt, Höflichkeit und Anstand achten.
Hitzige Diskussionen sind im Bischofswerdaer Stadtrat keine Seltenheit. Linke und SPD wollen deshalb bei sich auf mehr Respekt, Höflichkeit und Anstand achten. © Symbolfoto: SZ-Archiv/Mascha Brichta

Bischofswerda. "Es kam in der letzten Zeit zu verbalen Verrohungen, unbegründet harschen Reaktionen gegen Einzelpersonen oder Fraktionen sowie Abstimmungen, die von persönlichen Befindlichkeiten gelenkt waren", sagte Hans-Jürgen Stöber (Die Linke) in der jüngsten Stadtratssitzung in Bischofswerda. Und das soll ein Ende haben, finden er und seine Fraktion. Aus diesem Grund haben Linke und SPD ein kurzes Regelwerk erstellt, an das sie sich in Zukunft halten möchten.

"In Abstimmungen über beliebige Tagesordnungspunkte fließt nie die Sympathie oder das Missempfinden gegen eine antragstellende Partei oder Fraktion ein, denn Entscheidungen müssen einzig und allein zum Wohl der Stadt gefällt werden, persönliche Differenzen dürfen keinen Einfluss darauf haben", heißt es im ersten Punkt.

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"Uns als Mandatsträger des Stadtrates kommt eine besondere persönliche Würde und Vorbildwirkung zu, welche wir, wie auch unsere Stadt, nach außen vertreten. Bei Diskussionen und Debatten wollen wir deshalb zukünftig Tugenden wie Respekt, Höflichkeit und Anstand noch mehr in den Vordergrund rücken", lautet die zweite Regel.

Da der Stadtrat die Zusammensetzung der Bischofswerdaer Bevölkerung widerspiegle, würde es oft zu Meinungsverschiedenheiten kommen, die in aller Ruhe diskutiert werden sollten, heißt es zudem. Der Oberbürgermeister, die Vertreter der Stadtverwaltung und alle Stadträte sind aufgefordert, sich der Übereinkunft anzuschließen. (SZ)

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