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So wird der Gang ins Rathaus überflüssig

Ob Hundeanmeldung oder Scheidungsantrag: Persönliche Termine bei Verwaltungen sollen bald Vergangenheit sein - dank eines Bischofswerdaer Teams.

Thomas Weber ist der Direktor der in Bischofswerda ansässigen Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung. Sie sorgt dafür, dass Bürger immer mehr Dienstleistungen von Verwaltungen per Handy und Computer wahrnehmen können.
Thomas Weber ist der Direktor der in Bischofswerda ansässigen Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung. Sie sorgt dafür, dass Bürger immer mehr Dienstleistungen von Verwaltungen per Handy und Computer wahrnehmen können. © Steffen Unger

Bischofswerda. Wer seinen Hund im Heimatort anmelden möchte, muss dafür in der Regel zur Stadt- oder Gemeindeverwaltung gehen. Dort wird dann ein Dokument ausgefüllt, das meist in einem großen Aktenordner landet. Einmal im Jahr wird man dann daran erinnert, die Hundesteuer auch wirklich zu überweisen. In einigen der über 400 Kommunen in Sachsens ist dieser Gang zur Verwaltung allerdings nicht mehr notwendig.

Denn mittlerweile gibt es die Möglichkeit, die Anmeldung der des Hundes vom Computer aus vorzunehmen - rund um die Uhr und sieben Tage die Woche. Dass das sowohl im großen Chemnitz als auch im deutlich kleineren Göda klappt, liegt an einer zentralen Institution - der Sächsischen Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung; kurz SAKD. Die in Bischofswerda ansässige Anstalt kümmert sich um die Digitalisierung von Verwaltungen.

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Bereits zwölf Anträge, die man am eigenen Computer auszufüllen kann, gibt es. Und theoretisch könnte jede sächsische Gemeinde kostenfrei damit arbeiten. "Wenn eine Gemeinde diese Basissoftware nutzen möchte, muss sie dafür nichts mehr bezahlen. Auch die Entwicklung von Verfahren kostet nichts extra", erzählt SAKD-Direktor Thomas Weber.

Junge Leute wollen nicht ins Gemeindeamt gehen

So gibt es unter anderem bereits die Anmeldung eines Gewerbes als Online-Formular. Noch viele weitere Anträge sollen in den kommende Monaten und Jahren folgen. "Wenn das Ganze erstmal richtig in Fahrt ist, werden wir viel schneller zu Ergebnissen kommen", betont Weber.

Jeder Bürger kann somit in Zukunft viel mehr von zu Hause aus erledigen. "Die jungen Leute sind im Internet viel affiner und haben keine Lust, immer ins Gemeindeamt zu kommen", betont der Gödaer Bürgermeister Gerald Meyer (parteilos). Laut ihm werde die Digitalisierung viel mehr zur Pflichtaufgabe.

Doch gibt es auch ein Gesetz, das jede Verwaltung bis Ende 2022 sogar dazu verpflichtet, rund 500 Dienstleistungen im Internet bereitzustellen - das sogenannte Onlinezugangsgesetz. Doch wird das bis dahin schwer umsetzbar werden, schätzen Involvierte ein.

"Für mich ist es wichtig, dass wir den Kommunen die Möglichkeit geben, so viele Leistungen wie möglich in Anspruch nehmen zu können. Ob und wann sie das tun, ist ihnen überlassen", sagt Thomas Weber.

Freistaat bietet eine zentrale Internetseite an

Auch für andere Stellen ist die Digitalisierung ein Thema. Von der Beantragung des Kindergelds über die Anmeldung bei der Musikschule bis zum Scheidungsantrag - früher oder später sind diese Dinge mit wenigen Klicks zu erledigen. Dabei wird es auch nicht mehr wichtig sein, an welche Stelle ein Antrag zu richten ist.

"Dem Bürger ist es egal, ob die Leistung von Bund, Land, Landkreis oder von der Gemeinde erbracht wird – er will sie einfach erbracht bekommen", betont Gerald Bär, Hauptamtsleiter in Neukirch/Lausitz. Damit das auch funktioniert, gibt es schon heute eine zentrale Internetseite - das Amt24 des Freistaates Sachsen.

Damit dort alles einheitlich abrufbar ist, kümmert sich die SAKD um die Antragsverfahren. "Wir entwickeln eine landesweit einheitliche Lösung, wofür wir vom Freistaat Geld bekommen. Die lassen wir von unseren Partnern erarbeiten, und sie wird dann auf Amt24 den Gemeinden zur Verfügung gestellt", erklärt Weber.

Viele Mitarbeiter sind zu schulen

Damit die im Internet angebotenen Dienste auch für die Verwaltungen selbst von großem Nutzen sind, muss direkt dort ebenso umgedacht werden. "Wir möchten ein Dokumentenmanagementsystem ins Haus holen, um anwendungsübergreifend und medienbruchfrei digital arbeiten zu können", betont Gerald Bär. Mein Medienbruch liegt dann vor, wenn beispielsweise ein auf Papier eingereichtes Formular erstmal am Computer abgetippt werden muss.

Das wird es mit einem Dokumentenmanagementsystem nicht geben, denn das bietet einen großen Vorteil: Egal auf welchem Weg ein Antrag oder eine Anfrage hereinkommt - sei es per E-Mail, über Amt24 oder persönlich - alles landet im gleichen Posteingang und kann genau nach dem gleichen Schema bearbeitet werden. Das vereinfacht interne Prozesse, und Bürger bekommen schneller eine Antwort.

"Man verstreut Informationen einfach durch wenige Klicks als elektronische Akte, anstatt zahlreiche Kopien an verschiedene Stellen zu geben", erklärt der Neukircher Hauptamtsleiter. Bis es jedoch bei allen Gemeinden und Städten so weit ist, liegt noch viel Arbeit vor den Verwaltungen. "Die Mitarbeiter müssen beispielsweise durch Schulungen eine Kompetenz dafür aufbauen", erzählt Thomas Weber vom SAKD.

Gesetze müssen geändert werden

Von Vorteil ist es da, wenn die Verwaltungsmitarbeiter mit dem Internet aufgewachsen sind oder sich bereits gut damit auskennen. "Wir haben viele relativ junge Leute, die da fit sind und keine Angst davor haben", betont der Gödaer Bürgermeister.

Auch die Gemeinde Neukirch möchte dem raschen digitalen Wandel in allen anderen Lebensbereichen folgen. "Die Verwaltung soll so gestaltet werden, wie es in vielen Lebensbereichen schon Alltag ist, wie zum Beispiel beim Online-Shopping oder Online-Banking", berichtet Gerald Bär.

Eines sei jedoch Fakt: "Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass wir vor Ort für unsere Bürger da sind und nicht den Schalter in die digitale Welt umlegen, sondern das Digitale nur zusätzlich anbieten", sagt er. "Es ist das Ziel, dass wir jedes Jahr ein paar Sachen mehr über Amt24 anbieten können", fügt Meyer an.

Und bis zur vollständigen Digitalisierung sind noch ganz andere Hürden zu nehmen. Denn viele Gesetze verhindern aktuell noch ein elektronisches Verfahren. "Ein Beispiel dafür ist die Beantragung eines Personalausweises, die persönlich vor Ort in der Passstelle passieren muss", sagt Thomas Weber.

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