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Bischofswerda: So soll die Kino-Sanierung gelingen

Ein Verein will das Haus für verschiedene Veranstaltungen nutzen. Für zuvor notwendige Arbeiten könnte er Geld bekommen - muss aber Auflagen erfüllen.

Das ehemalige Kino in der Karl-Liebknecht-Straße Bischofswerda könnte wieder genutzt werden. Doch dafür ist eine Modernisierung erforderlich.
Das ehemalige Kino in der Karl-Liebknecht-Straße Bischofswerda könnte wieder genutzt werden. Doch dafür ist eine Modernisierung erforderlich. © Uwe Soeder

Bischofswerda. Wenn der Bischofswerdaer Stadtrat Ende Januar zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammenkommt, wird das ein entscheidender Tag für das ehemalige Kino in der Karl-Liebknecht-Straße. Dann geht es um die Förderung für die Dachsanierung des Gebäudes im Besitz des Vereins KulturOrt.

Der Ausschuss für Technik und Wirtschaft hat bereits am Montagabend darüber beraten und abgestimmt, welche Beschlussvorlage er dem Stadtrat übergeben wird. Darin heißte es: „Der Stadtrat beschließt die Förderung der Dachsicherung im Rahmen des Bund-Länder-Programms Stadtumbau und ermächtigt den Oberbürgermeister zum Verhandeln eines städtebaulichen Vertrags, welcher vor Abschluss durch den Ausschuss für Technik und Wirtschaft zu bestätigen ist.“

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Nach eingehender Diskussion in der Ausschusssitzung stimmten Oberbürgermeister Holm Große (parteilos) sowie sechs Stadträte für diese Fassung, während sich die beiden AfD-Stadträte enthielten. In der ursprünglichen Beschlussvorlage fehlte der Passus, dass der Vertrag vor Abschluss durch den Ausschuss geprüft werden soll.

Für Dachsanierung sind 146.000 Euro veranschlagt

Allerdings war bereits vorher klar, was dieser Vertrag beinhalten solle. Der Verein KulturOrt als Hausbesitzer soll aus Fördermitteln das Geld für die Dachsanierung in Höhe von rund 146.00 Euro bekommen. Dafür müsse er sich zu verschiedenen Tätigkeiten und Klauseln verpflichten.

Dazu zählen natürlich die Durchführung der Dachsanierung. Sollte das Fördergeld, dessen Höhe auf vorliegenden Angeboten sowie der Ermittlung von Nebenkosten durch ein Ingenieurbüro basiert, nicht ausreichen, müsse der Verein für den Rest aufkommen.

Außerdem soll er innerhalb von fünf Jahren Modernisierungsmaßnahmen zum Brandschutz umzusetzen, die Funktionsfähigkeit der Sanitäranlagen herstellen und Gebäudeschäden durch eindringendes Wasser in Folge des undichten Dachs am Parkettfußboden des Saals und der Saaldecke beseitigen.

Grundbucheintrag und Bankbürgschaft gefordert

Zudem müsste der Verein KulturOrt die Fördermittel zurückzahlen, wenn die Modernisierung des Gebäudes nicht umgesetzt wird. „Die Auflage ist im Grundbuch durch Eintragung einer Grundschuld dinglich zu sichern“, heißt es in der entsprechenden Beschlussvorlage und weiterhin, dass der Verein eine Bankbürgschaft stellen solle, um die „Erfüllung der Mindestforderung“ abzusichern. Die Höhe der Bürgschaft soll den geschätzten Kosten für die genannten Maßnahmen entsprechen.

Für den Oberbürgermeister „dient der Vertrag der Sicherheit der Stadt und des Vereins“, sagte er im Ausschuss. Ohne diesen würden die Fördermittel nicht fließen. Er wolle mit seiner Zustimmung die Entwicklung des Gebäudes ermöglichen. Der Verein KulturOrt will das Haus und vor allem den König-Albert-Ballsaal in Zukunft für verschiedene Veranstaltungen wie Konzerte, Seminare oder Kleinkunst nutzen.

Für Stadtrat Thomas Witzurke (AfD) ist das unter den gegebenen Umständen offenbar keine Option. „Der Verein ist nicht vertrauenswürdig, und wir werden dem nicht zustimmen.“

Verein soll für Arbeiten wenigstens drei Angebote einholen

Die Stadträte der anderen Fraktionen sahen das anders, wenngleich sie Bedenken hatten, etwa Hartmut Horn (CDU). „Ich war immer sehr skeptisch, und das ist jetzt wieder befeuert worden“, sagte der Stadtrat mit Bezug auf die Gestaltung der Fassade im September. Er hofft, dass nach der Dachsanierung auch die weiteren Baumaßnahmen erfolgen. Stefan Läsker (Bürger für Bischofswerda) zeigte sich zufrieden, dass die geforderte Bankbürgschaft nun Teil des Vertragsentwurfs sei.

Dass dieser nach einem möglichen Beschluss im Stadtrat Ende Januar im Ausschuss für Technik und Wirtschaft vorgestellt werde, sei für OB Holm Große ein guter Kompromiss, auch wenn sich die Wartezeit für den Verein damit noch etwas verlängern sollte.

Lutz Kirchhefer vom Unternehmen Wüstenrot Haus- und Städtebau aus Dresden berät die Stadt Bischofswerda in diesem Fall und konnte weitere Fragen im Ausschuss beantworten. So müssten die Brandschutzmaßnahmen noch mit der Bauaufsicht geklärt werden. Für die Dachsanierung sei keine öffentliche Ausschreibung notwendig. Der Verein müsse aber wenigstens drei Angebote vorlegen.

Und da einige Stadträte auf die angespannte Haushaltslage Bischofswerdas verwiesen, wiederholte Lutz Kirchhefer die zwei Sicherheiten, die auch im Vertragsentwurf vermerkt seien: Grundbucheintrag und Bankbürgschaft.

Verein KulturOrt sieht Entscheidung positiv

Bereits im Januar 2020 stand der Antrag für die Dachsanierung auf der Tagesordnung des Schiebocker Stadtrates und fand damals nicht die erforderliche Mehrheit. „Das Verfahren war jetzt sehr lang, aber diese Zeit haben wir jetzt auch noch“, argumentierte der OB. „Wir wollen hier einerseits etwas ermöglichen, aber andererseits niemandem das Gefühl geben, dass es zu einer riskanten Lage kommt.“

Leo Schöning, Vereinsvorsitzender des KulturOrt, war als Gast am Montagabend anwesend und zeigte sich anschließend zufrieden. „Wir sehen die Reaktion des Ausschusses sehr positiv und sind dankbar für die Unterstützung der Stadt.“

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