merken
PLUS Bischofswerda

Bischofswerda: Stadtrat für Kino-Sanierung

Der Verein, dem das Haus gehört, bekommt jetzt Geld, um das Dach zu reparieren. Doch es gibt auch kritische Stimmen.

Das Dach des ehemaligen Kinos in Bischofswerda soll repariert werden. Dafür bekommt der Verein, dem das Haus gehört, jetzt Geld. Der Stadtrat hat zugestimmt.
Das Dach des ehemaligen Kinos in Bischofswerda soll repariert werden. Dafür bekommt der Verein, dem das Haus gehört, jetzt Geld. Der Stadtrat hat zugestimmt. © SZ/Uwe Soeder

Bischofswerda. Es war eine der ausführlichsten Debatten der jüngsten Stadtratssitzungen in Bischofswerda. Am Dienstagabend sah sich Oberbürgermeister Holm Große (parteilos) wiederholt veranlasst, die Förderung für die Dachsanierung des ehemaligen Kinos an der Karl-Liebknecht-Straße einzuordnen - und die emotional geführte Diskussion zurück auf eine sachliche Ebene zu holen.

Elf Stadträte sowie der OB stimmten schließlich für die Förderung. Es gab eine Enthaltung und acht Gegenstimmen. Das Thema war bereits im Ausschuss für Technik und Wirtschaft am 11. Januar besprochen und dort auch über die Beschlussvorlage für den Stadtrat abgestimmt worden. Dabei war auch Vereinsvorsitzender Leo Schöning als Gast mit Rederecht anwesend. Gefragt wurde er dort aber nichts.

Anzeige
Digitaler Infotag an der BA Riesa & Leipzig
Digitaler Infotag an der BA Riesa & Leipzig

Die Berufsakademie (BA) Sachsen in Riesa und Leipzig lädt Studieninteressierte am 13. März 2021 zum digitalen Tag der offenen Tür mit Praxispartnern ein.

Worum geht es? Dem Verein KulturOrt gehört das ehemalige Kino. Er soll aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau rund 146.000 Euro Fördermittel für die Dachsanierung bekommen. Bedingung für die Förderung ist der Abschluss eines städtebaulichen Vertrags. Dieser beinhaltet etwa die Umsetzung des Brandschutzes, die Sanierung der Sanitäranlagen und die Beseitigung von Gebäudeschäden innerhalb von fünf Jahren. Passiert das nicht, muss der Verein die Fördermittel zurückzahlen. Zudem muss der KulturOrt eine Bankbürgschaft hinterlegen.

AfD und BfB äußern Zweifel am Verein

AfD-Fraktionsvorsitzender Frank Fichte verlas eine Erklärung, in der er nach der Liquidität des Vereins fragte, etwa um den Brandschutz zu realisieren. Zudem unterstellte er dem Verein, dass dieser weder wirtschaftlich noch mental in der Lage sei, das ganze Projekt zu stemmen.

Auch erklärte er, dass seine Fraktion gegen den Beschluss stimmen werde. Man gerate sonst in die Pflicht, in Zukunft weiteren Dingen zuzustimmen. Zudem klinge das alles nach East Club 2.0. Um die Sanierung des König-Albert-Saals gehe es nicht mehr; ein Konzept, über das man diskutieren könnte, liege nicht vor.

Fraktionsvorsitzender Robert Geburek (BfB) äußerte ebenfalls seine Bedenken. Auch er werde nicht zustimmen, da er das Konzept des Vereins nicht überzeugend finde und er Zweifel habe, dass der König-Albert-Saal so hergerichtet werde wie geplant.

Marcus Katzer (BfB) gab der AfD recht, denn das Ganze werde nicht mit der Dachsicherung enden. Auch er werde nicht zustimmen. Katzer störte sich auch an einem Passus in der Satzung des Vereins. Demnach würde, sollte der KulturOrt einmal aufgelöst werden, sein Vermögen an Amnesty International gehen. Das ist ein Verein, der sich weltweit für Menschenrechte engagiert. Er befürchte den Einfluss eines „solchen Investors“ in Bischofswerda, so Katzer. Dass dieses Vermögen laut Satzung ausschließlich für gemeinnützige Zwecke eingesetzt werden dürfte, sagte er nicht.

FDP sieht Sicherung des Dachs im Vordergrund

Auch Stadträte der FDP äußerten Skepsis gegenüber dem Verein. Aber jetzt stehe ein anderes Thema im Mittelpunkt. Denn es gebe die Gefahr, dass an prominenter Stelle eine Ruine entsteht, wenn das Dach des ehemaligen Kinos nicht gesichert werde, erklärte Jürgen Neumann. Zudem würden die 100-prozentige Förderung und die Bankbürgschaft für das Projekt sprechen.

FDP-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz John schloss sich dem an. Es werde ein Gebäude in der Stadt gesichert, unabhängig davon, was damit in Zukunft passiere. Und ob es später noch eine Förderung über 100 Prozent gebe, sei fraglich.

Der König-Albert-Saal werde kommen, aber jetzt müsse man erstmal Zeit gewinnen, erklärte Heiko Düring. Er ist nicht nur Stadtrat in der CDU-Fraktion, sondern auch Mitglied im Verein KulturOrt und Betreiber des East Clubs. Aktuell würden Kübel im Saal stehen, um das Parkett vor dem Wasser schützen, das von der Decke tropft.

OB verweist auf städtebaulichen Vertrag

OB Holm Große erklärte wie schon im Ausschuss, dass es der Stadt darum gehe, etwas für einen Verein zu ermöglichen, der sich engagiere. Alle Fragen würden im städtebaulichen Vertrag geklärt, der dem Ausschuss für Technik und Wirtschaft vor Vertragsabschluss vorgelegt werde und dort bestätigt werden müsse.

KulturOrt-Vorsitzender Leo Schöning erklärte am Mittwoch gegenüber Sächsische.de, warum er in der Stadtratssitzung nicht anwesend war. „Durch Corona ist es derzeit nicht so einfach, mal eben nach Bischofswerda zu fahren.“ Zudem seien er und die Stadt nach der Sitzung des Ausschusses nicht davon ausgegangen, dass seine Anwesenheit nochmal notwendig sei.

KulturOrt will auf alle Zweifler zugehen

„Natürlich freuen wir uns, dass es mit dem Beschluss geklappt hat, und wir werden auf die Menschen zugehen, die ihn abgelehnt haben“, sagt Leo Schöning. Der König-Albert-Saal stehe weiterhin im Fokus, aber jetzt gehe es erstmal um die Dachsicherung.

Den Brandschutz werde man finanziell stemmen können. „Wir hätten uns auf so einen Vertragsentwurf nicht eingelassen, wenn klar gewesen wäre, dass wir die Anforderungen nicht erfüllen können“, erklärt Leo Schöning. Und auf keinen Fall werde das ehemalige Kino ein zweiter East Club.

Vielmehr solle vor allem der Saal allen Bürgern zur Verfügung stehen. „Sie sollen den Raum für ihre Zwecke nutzen können. Wir hatten schon Anfragen von einem Tanzclub, der einen Raum zum Proben benötigt oder von Veranstaltern einer Kleintierausstellung.“ Man wolle sich breit aufstellen und etwa Lesungen oder Kleinkunst anbieten. Und wenn der Verein sich wirklich einmal auflösen sollte, bekomme die Stadt das Haus. So sei es vereinbart.

Was ist heute im Landkreis Bautzen wichtig? Das erfahren sie täglich mit unserem kostenlosen Newsletter. Jetzt anmelden.

Mehr Nachrichten aus Bautzen lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Bischofswerda lesen Sie hier.

Mehr Nachrichten aus Kamenz lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Bischofswerda