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Steinigtwolmsdorf: Ist die Bürgermeisterwahl ungültig?

Mindestens zwei Dutzend Wahlberechtigte haben Einspruch eingelegt. Sie begründen das mit der Art und Weise des Wahlkampfes.

David Wolf hat im zweiten Wahlgang zur Bürgermeisterwahl in Steinigtwolmsdorf knapp gegen Kathrin Gessel verloren. Derzeit wird die Wahl vom 11. Oktober geprüft.
David Wolf hat im zweiten Wahlgang zur Bürgermeisterwahl in Steinigtwolmsdorf knapp gegen Kathrin Gessel verloren. Derzeit wird die Wahl vom 11. Oktober geprüft. © SZ/Uwe Soeder

Steinigtwolmsdorf. Die Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Bautzen prüft derzeit einen Einspruch gegen das Ergebnis der Bürgermeisterwahl in Steinigtwolmsdorf. Wie Landkreis-Sprecherin Mandy Noack auf Anfrage mitteilt, werde der Einspruch damit begründet, „dass es im Rahmen des Wahlkampfes zu Verletzungen der Neutralitätspflicht gekommen sein soll und dies Einfluss auf das Wahlergebnis gehabt haben kann“.

Im zweiten Wahlgang am 11. Oktober hatte sich Kathrin Gessel (CDU/Bürgerbündnis) mit 16 Stimmen Vorsprung gegen David Wolf vom Verein Dorfkultur durchgesetzt und damit die erforderliche einfache Mehrheit geholt.

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Von wem genau Einspruch eingelegt wurde, ist nicht ganz klar. Gemeindewahl- und Hauptamtsleiterin Sindy Wockatz erklärt, dass dies entweder durch jeden Kandidaten selbst oder durch mindestens ein Prozent der Wahlberechtigten getan werden könne. In Steinigtwolmsdorf wären das bei 2.355 Wahlberechtigten also mindestens 24.

„Der Einspruch kam nicht von den Kandidaten, sondern von Wahlberechtigten“, sagt Sindy Wockatz. Wie viele es genau waren, könne sie nicht sagen, bestätigt aber, dass es mindestens 24 gewesen sind.

Wie lange die Wahlprüfung dauert, ist unklar

Wenn die Rechtsaufsichtsbehörde ihre Prüfung abgeschlossen hat, werde sie das Ergebnis den Einsprechenden per Bescheid mitteilen, erklärt Mandy Noack. „Soweit der Wahleinspruch erfolgreich ist, ist die Wahl für ungültig zu erklären.“ Es könne zum jetzigen Zeitpunkt aber keine Aussage dazu getroffen werden, wann die Prüfung beendet sein wird.

Die Prüfung einer Wahl müsse innerhalb eines Monats abgeschlossen sein, fügt die Landkreis-Sprecherin hinzu. „Sie beginnt am Tag nach der Bekanntmachung des Wahlergebnisses.“ Im Falle eines Wahleinspruchs beginne die Frist am Tag nach der Entscheidung der Rechtsaufsichtsbehörde über den letzten Einspruch.

„Eine Frist, bis wann ein gewählter Bürgermeister sein Amt antreten muss, besteht nicht. Der Amtsantritt kann aber erst nach rechtskräftiger Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl erfolgen“, erklärt Mandy Noack.

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