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Steinigtwolmsdorf: Wahleinspruch abgewiesen

Einwohner der Gemeinde wollten das Ergebnis der Bürgermeisterwahl nicht akzeptieren. Nach wochenlanger Prüfung gibt es nun ein Ergebnis.

Am 11. Oktober hatte Kathrin Gessel die Bürgermeisterwahl in Steinigtwolmsdorf gewonnen. Im Amt ist sie allerdings mehr als neun Wochen später immer noch nicht.
Am 11. Oktober hatte Kathrin Gessel die Bürgermeisterwahl in Steinigtwolmsdorf gewonnen. Im Amt ist sie allerdings mehr als neun Wochen später immer noch nicht. © Archiv SZ/Uwe Soeder

Steinigtwolmsdorf. Das Landratsamt Bautzen hat die Prüfung des Einspruchs zur Bürgermeisterwahl von Steinigtwolmsdorf abgeschlossen. Laut Sprecherin Sabine Rötschke wurde „der Wahleinspruch mit Bescheid vom 8. Dezember zurückgewiesen.“ Dieser ergehe „zeitnah an die Gemeinde“, heißt es weiter.

Gegen diese Entscheidung könnten nun innerhalb von vier Wochen weitere Rechtsmittel eingelegt werden. Wenn das nicht passiere, wäre die Voraussetzung für den Amtsantritt von Kathrin Gessel (CDU/Bürgerbündnis) gegeben.

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Diese hatte am 11. Oktober im zweiten Wahlgang mit 16 Stimmen Vorsprung gegen David Wolf (Verein Dorfkultur) gewonnen. Einwohner von Steinigtwolmsdorf hatten allerdings Einspruch gegen das Wahlergebnis eingelegt. Seit Anfang November prüfte die Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes die Angelegenheit.

Die Wahlsiegerin sei per Post vom Entscheid der Rechtsaufsicht informiert worden. „Ich habe mich natürlich sehr gefreut, dass nun endlich hier die Entscheidung getroffen wurde und die Vorwürfe als haltlos und ungerechtfertigt bewertet wurden. Ich habe nicht daran gezweifelt“, erklärt Kathrin Gessel gegenüber Sächsische.de.

Im Rahmen des Wahlkampfes soll es zu Verletzungen der Neutralitätspflicht gekommen sein, teilte das Landratsamt in der ersten Novemberhälfte mit, ohne Details des Einspruchs zu nennen.

Zumindest hatten sich auf einem Flyer der Wahlsiegerin sowohl Landrat Michael Harig (CDU) als auch verschiedene Bürgermeister der Nachbargemeinden, namentlich genannt war Wilthens Bürgermeister Michael Herfort (CDU), für die Wahl Kathrin Gessels ausgesprochen.

Die Angelegenheit habe „die weitere Entwicklung unserer Gemeinde sehr behindert und uns Schaden zugefügt. Wir konnten momentan keinerlei Entscheidungen treffen und sind führungslos“, fügt Kathrin Gessel hinzu.

Wann sie nun ihr Amt als neue Bürgermeisterin antritt, könne sie noch nicht sagen. Das hänge vor allem davon ab, ob in der genannten Frist weitere Rechtsmittel eingelegt werden. Danach „werde ich meinen Arbeitgeber informieren und mich mit ihm zeitlich verständigen können“, erklärt Kathrin Gessel. Sie warte nun darauf, zum Tagesgeschäft übergehen zu können. „Ich freue mich auf die zukünftige Arbeit, es gibt sehr viel zu tun.“

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