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Brüssel verlangt von Bulgarien Pause bei Gaspipeline South Stream

Die EU-Kommission verlangt von Bulgarien, die Arbeiten am bulgarischen Abschnitt der Leitung einzustellen. Grund sind Bedenken, dass Bauaufträge nicht im Einklang mit EU-Recht vergeben wurden.

Brüssel/Sofia. Die EU stellt die umstrittene Gas-Pipeline South Stream auf den Prüfstand. Die EU-Kommission verlangt von Bulgarien, die Arbeiten am bulgarischen Abschnitt der Leitung einzustellen, erklärte ein Sprecher am Dienstag. Grund seien Bedenken, dass Bauaufträge nicht im Einklang mit EU-Recht vergeben wurden. Die Brüsseler Behörde habe deswegen ein Verfahren eingeleitet.

Bulgarien will ungeachtet drohender Sanktionen an dem Projekt festhalten. „Wir müssen Charakter zeigen und die Entscheidung zum Bau der South-Stream-(Pipeline) endgültig umsetzen“, sagte der Vizechef der regierenden Sozialisten Dimitar Dabow in Sofia. Er beklagte „politischen Druck“ der EU. Wirtschafts- und Energieminister Dragomir Stojnew sagte, er wolle das Problem mit Brüssel besprechen. „Ich glaube nicht, dass es zu Sanktionen gegen Bulgarien (.) kommen wird.“

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South Stream soll Gas über eine Strecke von knapp 2400 Kilometern von Russland unter dem Schwarzen Meer hindurch über Bulgarien, Serbien, Ungarn und Slowenien nach Italien bringen. Das Pipeline-Projekt ist zum Zankapfel zwischen Brüssel und Moskau geworden. Die EU-Kommission bemängelt unter anderem, dass der russische Gaskonzern Gazprom sowohl das Gas liefert als auch die Pipeline betreiben soll. Russland hofft hingegen auf eine Leitung nach Europa, die nicht durch die krisengeschüttelte Ukraine verläuft.

Die EU-Kommission möchte das Projekt am liebsten aussetzen. Vergangene Woche schlug die Behörde in ihrem Bericht zur Energiesicherheit eine Pause vor. (dpa)