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Großenhain

Bürgermeister reden über Feuerwehrgebühren

Großenhain hatte für Unmut gesorgt, weil es nur die Nachbargemeinden bevorzugt.

Die Diskussion um die Feuerwehrgebühren der Stadt Großenhain dauert an.
Die Diskussion um die Feuerwehrgebühren der Stadt Großenhain dauert an. ©  Klaus-Dieter Brühl/Symbolbild

Großenhain. Oberbürgermeister Sven Mißbach hat sich nach der kürzlichen Diskussion um Gebühren für die Drehleiter und Feuerwehrkameraden im Einsatz noch einmal zu Wort gemeldet. Sollte es im sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) zu einer grundsätzlichen Einigung kommen, werde Großenhain natürlich auch mit entfernteren Gemeinden wie Schönfeld oder Thiendorf eine entsprechende Vereinbarung treffen. Beide sind derzeit außen vor, wenn es um günstigere Feuerwehreinsätze geht.

Zuständig mit der Drehleiter

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Während Großenhain seinen Nachbarn Ebersbach und bald auch Priestewitz und Lampertswalde einräumt, auf extra Gebühren für Personal und Technik zu verzichten und nur die tatsächlich anfallenden Kosten eines Einsatzes zu berechnen, verlangt sie von den anderen Gemeinden auch Gebühren. Sie zahlen zum Beispiel den Kostensatz von 393 Euro pro angefangener Stunde, wenn die Drehleiter mit Einsatz von Atemschutz und Schläuchen benutzt wird. Werden keine weiteren Geräte im Einsatz benötigt, werden die geringeren Kosten von 262 Euro berechnet. Darauf hat die Stadt noch einmal hingewiesen.

Das sorgt seit Längerem für Unmut und wird bei der nächsten Bürgermeistertagung im SSG erneut auf der Tagesordnung stehen. Grundsätzlich dürfen Kommunen eine Feuerwehr-Gebührenordnung beschließen. Großenhain hat sie seit 2012. Nur den unmittelbaren Nachbarkommunen, die die Stadt selbst braucht, werden günstigere Konditionen eingeräumt. Andere Städte und Gemeinden, vor allem im Altkreis Meißen, helfen sich sogar kostenlos. Diese Diskrepanz sorgt für anhaltende Debatten. Vor allem vor dem Hintergrund, dass die Großenhainer Drehleiter für das gesamte Großenhainer Umland zuständig ist. Die betroffenen Gemeinden können also keine andere Drehleiter ordern, zum Beispiel in Meißen. Auch diesen Versuch hatte es gegeben.