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Bürgerverein zieht mit Frau in OB-Wahl

© Robert Michael

Franziska Schubert ist die Kandidatin für das Görlitzer Rathaus, die im September auch nominiert werden soll.

Von Sebastian Beutler

Görlitz. Im Stadtrat bilden sie seit Jahren eine Fraktion, jetzt werden die Wählergemeinschaft „Bürger für Görlitz“ und die Bündnisgrünen auch eine gemeinsame Kandidatin für den Chefsessel im Rathaus bei der OB-Wahl am 26. Mai kommenden Jahres aufbieten. Wie Michael Wieler, Vorsitzender der „Bürger für Görlitz“ am Freitag gegenüber der SZ bestätigte, soll die grüne Landtagsabgeordnete Franziska Schubert am 7. September auf einer Mitgliederversammlung seines Vereins nominiert werden. Am Donnerstagabend hatte sie sich bereits auf einer internen Mitgliederversammlung vorgestellt. Anschließend erklärte Wieler, er „gehe fest davon aus, dass sie unsere OB-Kandidatin wird“.

Franziska Schubert sagte gegenüber der SZ, sie habe nach dem Gespräch mit dem Bürgerverein vom Donnerstagabend ein „gutes Gefühl“, fühle sich auch menschlich gut aufgehoben und sehe viele inhaltliche Übereinstimmungen. Auch andere Gruppen wie „Motor Görlitz“ hätten sie angefragt, ob sie nicht kandidieren wolle. Franziska Schubert ist in Görlitz stark mit der Kreativwirtschaft und Einrichtungen der Soziokultur wie dem Kühlhaus oder der Jakobspassage verbunden. Ihr sei wichtig, dass ein starkes Bündnis hinter ihr steht, das offen sei für Menschen verschiedener Herkunft. Am selben 7. September wollennach SZ-Informationen auch die Bündnisgrünen in Görlitz Frau Schubert als OB-Kandidatin nominieren.

Die Bürger für Görlitz ziehen damit die Konsequenz aus gescheiterten Gesprächen mit der CDU, einen gemeinsamen Kandidaten zu nominieren. Nachdem Oberbürgermeister Siegfried Deinege vor einigen Monaten zwar noch keine endgültige Entscheidung über eine eigene Bewerbung getroffen hatte, aber beiden politischen Kräften signalisiert habe, sie sollten sich Gedanken um einen OB-Kandidaten machen, begannen zwischen den Partnern des „Bündnisses für Görlitz“ aus CDU, Bürgerverein und Bündnisgrünen Gespräche. Von der CDU ist zu hören, es gab vier Zusammenkünfte. Wieler bestätigt einen Gesprächsprozess von zwei Monaten. Die CDU habe dabei frühzeitig klar gemacht, dass für sie ihr Landtagsabgeordneter und Stadtverbandschef Octavian Ursu kandidiert. Für die „Bürger für Görlitz“ war dieser Vorschlag nicht akzeptabel, da nach Ansicht Wielers die CDU in den vergangenen Jahren sowohl auf Landes- als auch auf Stadtebene stark nach rechts gerückt sei, sich an der AfD abarbeite und dabei versäume, eigene Themen zu setzen. „Die CDU spricht nicht das liberale bis progressive Bürgertum an“, sagt Wieler, für das aber stehen die „Bürger für Görlitz“.

Bei der CDU ist dagegen zu hören, dass zwischenzeitlich die Partner des Bündnisses verlangt haben, Ursu solle den CDU-Vorsitz in Görlitz niederlegen, dann könne man über die Kandidatur reden. Bei der Union wird auch kritisch vermerkt, dass die „Bürger für Görlitz“ gern von der Nähe zur CDU profitieren. Erst am vergangenen Sonnabend lobte Bürgermeister Michael Wieler bei der Eröffnung der Hallenhaus-Ausstellung das Wirken von Ministerpräsident Michael Kretschmer für seine Heimatstadt. CDU-Politiker dann aber auch in der Öffentlichkeit zu unterstützen, das fiele wiederum den „Bürgern für Görlitz“ schwer. Wieler allerdings sieht durch die getrennten Kandidaturen die Arbeit des Bündnisses im Stadtrat nicht gefährdet. „Wir halten die CDU für eine politische Kraft“, erklärte Wieler, „mit der wir auch künftig zusammenarbeiten wollen.“

Die grüne Landtagsabgeordnete Franziska Schubert ist 36 Jahre alt und lebt in Neugersdorf. Sie studierte an der Universität Osnabrück Europäische Studien, in Budapest Internationale Beziehungen. Anschließend war sie an der Universität Dresden tätig, ihre Schwerpunkte liegen in der Entwicklung von Grenzregionen, gerade angesichts der demografischen Herausforderungen. Sie selbst bezeichnet sich als „katholische Bürgerliche“. 2014 kandidierte sie für den Landtag, kam als Nachrückerin ins Parlament und ist seit 2015 stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Zudem arbeitet sie im Kreistag Görlitz und im Stadtrat Ebersbach-Neugersdorf mit. Ihr Schwerpunkt ist die Finanzpolitik. In einer ersten Erklärung nannte sie den Ausbau der Kita- und Schullandschaft, die verstärkte Zusammenarbeit mit Zgorzelec und eine erweiterte Bürgerbeteiligung als einige ihrer Ziele. Für die OB-Wahl verzichtet sie auf die grüne Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl in Sachsen.