merken

Bulleritzer kritisiert Breitbandausbau

Ortsvorsteher Torsten Krause befürchtet „wieder nur eine halbe Sache“. Der Landkreis verweist auf Ausbaurichtlinien.

© dpa

Von Frank Oehl

Schwepnitz. Der Landkreis will bis 2020 das Turbointernet für alle sichern – durch einen flächendeckenden Breitbandausbau mit Glasfaserkabel. Immerhin 105 Millionen Euro werden dafür ausgegeben, zu 95 Prozent als Fördermittel. Diese Nachricht hat im Ländlichen freudige Erwartung ausgelöst. Allerdings nicht überall. Zum Beispiel nicht in Gebieten, die nicht im Fördermittel-Beanspruchungsgebiet liegen. Wie Bulleritz und Teile von Schwepnitz. Darauf hat jetzt Ortsvorsteher Torsten Krause hingewiesen. Zunächst in einem SZ-Leserbrief, aber erst recht, nachdem ihm eine Antwort aus dem Sachbereich Wirtschaftsförderung zugegangen war. Er befürchtet nicht nur, dass das Ganze „wieder nur eine halbe Sache“ wird, sondern wird auch prinzipiell: „Der Landkreis tut so, als würde nach dem jetzt beschlossenen Breitbandausbau wirklich überall Turbointernet anliegen. Das stimmt einfach nicht.“ Dies sei genauso eine Lüge, die so viele Menschen in Sachsen derzeit so unzufrieden mit den Regierenden machten.

Anzeige
Fensterwechsel ohne Schmutz und Stress
Fensterwechsel ohne Schmutz und Stress

Fenster oder Türen handwerklich hoch professionell austauschen, ohne dass das Haus zur Baustelle wird? Ja, das geht. Und zwar so:

Nun, das ist starker Tobak. Wie kommt der Ortsvorsteher darauf? Er erinnert an den kreisweiten Internetausbau vor etwa sechs Jahren. Als aktiver Servicetechniker im IT-Bereich, also durchaus Fachmann, habe er damals auf einer Gemeinderatsitzung in Schwepnitz darauf verwiesen, dass die damals angepeilte Mindestgeschwindigkeit von 2 MBit/s im Download zu wenig für den ländlichen Raum sein wird. (Damals lagen in Bulleritz 384 kBit/s an – nur mal zum Vergleich.) Wer damals über 2 MBit/s lag, kam wegen Förderschädlichkeit nicht in den Ausbau, obwohl abzusehen gewesen sei, dass damit bloß eine Neuverteilung der Ungerechtigkeiten stattfinden werde. Und genau dies befürchtet der Ortsvorsteher auch jetzt. „Was soll heute ein Ausbau mit dem modernsten Verfahren, wenn wieder Gebiete nicht angefasst und ausgebaut werden, weil schon eine willkürlich festgelegte Bandbreite anliegt?“ Krause befürchtet, dass man in fünf oder sechs Jahren wieder anfangen werde, „dann vielleicht doch endlich alle – und ich meine wirklich alle – Haushalte und Gewerbetreibenden an das moderne Glasfasernetz anzuschließen“. Und dafür würden dann wieder Steuermittel, Kraft und Geduld, Wissen und Können der Unternehmen benötigt. Auch deshalb appelliere er nochmals an den Landkreis, wenigstens planungsseitig wirklich alle Haushalte an das moderne Glasfasernetz der Zukunft anzuschließen, und nicht 60 Haushalte in Schwepnitz und Bulleritz auszugrenzen, in denen heute 30 Mbit/s anliegen. Das seien in Schwepnitz zum Beispiel zwar nur 30 Anschlüsse, aber gerade auch mehrere Gewerbebetriebe, wie die Tankstelle, die Arztpraxis, die Geschäfte entlang der B 97, Reise-Wünsche oder die Gemeindeverwaltung. „Waren Firmen mit dem Glasfaserausbau nicht sogar Geschwindigkeiten von bis zu 1GBit/s versprochen worden?“ Was passiere, wenn das in einigen Jahren der gebrauchte Standard sei? Wieso würden nicht alle Bürger im Landkreis gleich behandelt?

Der Landkreis verweist darauf, dass nicht die Gleichbehandlung das Ziel des Ausbauprojektes sei, sondern der Anschluss möglichst vieler Haushalte an die Breitbandversorgung. Pressesprecher Peter Stange: „Die Firma Kabelmax bietet bereits heute Bandbreiten von mehr als 30 Mbit/s an, und sie baut ohne Inanspruchnahme von Fördermitteln weiter aus.“ Dies sei 2016 beantragt worden und werde bis 2019 realisiert. Damit komme hier der geförderte Ausbau nicht infrage. Die Ausbaurichtlinie gebe klar vor, „dass es eine anbieter- und technologieneutrale Ausschreibung geben muss, die sich ausschließlich auf die sogenannten weißen Flecken, also unter 30 Mbit/s, bezieht.“ Deshalb habe im Rahmen der Ausschreibung für die unterversorgten Bereiche kein genereller Glasfaserausbau gefordert werden können. Aber genau das ist die Kritik des Ortsvorstehers …