merken

Politik

Bund erzielt Milliarden-Überschuss

Im letzten Jahr hat der Bund unerwartet weniger Geld ausgegeben, als gedacht. Drei Entwicklungen haben dazu besonders beigetragen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD)
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) © Bernd von Jutrczenka/dpa

Berlin. Der Bund hat das vergangene Jahr laut einem Medienbericht mit einem unerwartet hohen Überschuss abgeschlossen. Er belaufe sich auf einen kleinen zweistelligen Milliardenbetrag, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Der bisherige Rekordüberschuss lag 2015 bei 12,1 Milliarden Euro. Die genauen Zahlen für 2019 sollen an diesem Montag bekanntgegeben werden.

Drei Entwicklungen haben laut dem Bericht zu der Entwicklung beigetragen: höhere Steuereinnahmen als erwartet, extrem niedrige oder teilweise sogar negative Zinsen sowie nicht abgeflossene Beträge aus Sonderfonds, wie zum Beispiel für Schulsanierungen oder den Kita-Ausbau. Hier fehlten Kommunen oft Voraussetzungen, um Gelder verbauen zu können.

Anzeige
Zukunftsberufe im Fokus

Irgendwas mit Technik, irgendwas mit Medien und irgendwas mit Menschen. Die Vorstellungen der Schulabgänger sind oft unklar - die heutigen Berufe bieten aber spannende Perspektiven.

Mitte Dezember hatte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bereits mitgeteilt, dass Deutschland dank struktureller Überschüsse im zweistelligen Milliardenbereich erstmals seit 2002 wieder die europäischen Stabilitätskriterien einhalten könnte. Der Stabilitätsrat, der die Finanzen von Bund und Ländern überwacht, hatte für den Gesamtstaat einen strukturellen Überschuss von 1,25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts prognostiziert, das wären in etwa 42 Milliarden Euro. Von 2020 bis 2023 dürfte das Plus demnach aber deutlich niedriger ausfallen - auch, weil der Bund viel Geld in Infrastruktur und Klimaschutz investieren will. (dpa)

Weiterführende Artikel

Symbolbild verwandter Artikel

Union und Linke wollen Steuern senken

Wegen des Rekordüberschusses wollen Union und Linke eine Entlastung der Bürger, CDU-Politiker Friedrich Merz plädiert für eine neue Bierdeckel-Reform.

Symbolbild verwandter Artikel

Bund stellt Bedingungen für Schuldenerlass

2.500 Kommunen sind so hoch verschuldet, dass Finanzminister Scholz mit Bundesgeld einspringen will. Dabei stellt er aber zwei Bedingungen.