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Bundespolizei kontrolliert 57 Reisebusse

Die Aktion an der Grenze bei Ludwigsdorf sollte sich vor allem gegen Schleuser richten. Der Einsatz brachte einiges ans Licht.

© dpa

Görlitz. Die Bundespolizei hat in der vergangenen Woche gezielt Reisebusse und deren Fahrgäste unter die Lupe genommen, die auf der A 4 zwischen Ludwigsdorf und dem Tunnel Königshainer Berge in Richtung Westen unterwegs waren. Die Aktion habe sich insbesondere gegen Schleuser gerichtet, erklärte ein Sprecher der Bundespolizei. Neben der Einschleusung in Lkw sind es immer wieder auch Reisebusse, die illegalen Migranten als Transportmittel dienen. Die Einsatzkräfte kontrollierten an vier Tagen insgesamt 57 Busse und überprüften die Identität von knapp 3 000 Peronen. „Wie sich herausstellte, hatte nicht jeder eine blütenweiße Weste“, sagte der Polizeisprecher.

Gegen drei polnische Männer im Alter von 43, 47 und 49 Jahren seien beispielsweise Haftbefehle vollstreckt worden. In allen drei Fällen hatten die Verurteilten die angeordneten Geldstrafen – zum Teil in vierstelliger Höhe – nicht bezahlt. Letztlich musste aber keiner der Festgenommenen ins Gefängnis. Jeder hatte so viel Geld dabei, um damit seine Strafe zu begleichen.

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Den Namen eines 29-Jährigen Litauers hatte Österreich auf die internationale Fahndungsliste setzen lassen. Die Daten des Mannes wurden erhoben und dessen genaue Anschrift den österreichischen Justizbehörden übermittelt.

Nach einem 61-Jährigen aus Polen ließ dagegen das Amtsgericht Görlitz fahnden. In seinem Fall ging es um fehlende Unterlagen im Rahmen eines Strafverfahrens.

Eine hessische Kriminalpolizeidienststelle hatte ihre Fühler nach einem polnischen Personalausweis ausgestreckt. Dieser ist bei einem 47-jährigen polnischen Reisenden gefunden worden. Den Ausweis haben die Bundespolizisten sichergestellt und später nach Hessen gesendet.

Sichergestellt wurde ebenfalls ein rumänischer Ausweis. Das verfälschte Papier fand sich im Rucksack eines 22-jährigen ukrainischen Reisenden. Erste Ermittlungen ergaben, dass das Dokument im März 2014 in Rumänien gestohlen wurde. Nun wird es den rumänischen Behörden zurückgegeben. Dessen ukrainischen Inhaber erwartet in diesem Zusammenhang ein Strafverfahren wegen des Verdachts des Verschaffens falscher amtlicher Ausweise. Der 22-Jährige steht darüber hinaus im Verdacht, unerlaubt ins Bundesgebiet eingereist zu sein. Möglicherweise wollte er der Schwarzarbeit in Deutschland nachgehen. Er ist nach nach Polen zurückgeschoben worden.

Ähnlich erging es auch einem 35-Jährigen aus der Ukraine. Auch ihm war die Bundespolizei auf die Schliche gekommen. Demnach wollte der Mann in Bayern einer illegalen Erwerbstätigkeit nachgehen. „Dazu sollten ihm aller Wahrscheinlichkeit nach eine gefälschte rumänische ID-Karte und ein gefälschter rumänischer Führerschein behilflich sein“, ergänzte der Sprecher der Bundespolizei. Die Konsequenz waren entsprechende Strafanzeigen und gleichfalls eine Zurückschiebung.

Schließlich könnte seit dem Einsatz, bei dem auch Personenkraftwagen von den Fahndern kontrolliert wurden, die Freundschaft zwischen zwei Slowaken Risse bekommen haben. Ein 33-Jähriger wurde als Fahrer eines VW-Kleinbusses angetroffen. Bei der Kontrolle kam ans Licht, dass der fahrbare Untersatz seit März nicht mehr versichert ist. Inwiefern ihm sein 35-jähriger Beifahrer, der als Halter des VW eingetragen ist, da etwas verschwiegen hat, blieb unklar. In jedem Fall wird nun beiden Slowaken ein Verstoß gegen die Versicherungspflicht vorgeworfen.

„Damit knüpfen die Erfolge der Bundespolizei-Fahnder nahtlos an die Fahndungsergebnisse der zurückliegenden Wochen an“, zog der Sprecher ein zufriedenes Fazit. Schleuser wurden bei dem Einsatz allerdings offensichtlich keine aus dem Verkehr gezogen.