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Drei Milliarden weniger als geplant

Berichte über eingesparte Ausgaben sind etwas Positives. Das könnte man denken, trifft aber in diesem Fall nicht zu. Die Bundeswehr soll statt Geld in Rüstungsprojekte zu stecken, dieses anderweitig verplant haben.

© dpa

Düsseldorf. Die Bundeswehr hat einem Medienbericht zufolge zwischen 2009 und 2013 insgesamt 3,041 Milliarden Euro weniger für die Beschaffung neuer Rüstungsgüter ausgegeben als geplant. Dies gehe aus einer Aufstellung der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, berichtet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Montag). Das Geld sei teilweise an den Bundesfinanzminister zurückgegangen und damit für die Bundeswehr verloren.

Dem Bericht zufolge ließ das Verteidigungsministerium allein im vergangenen Jahr 1,617 Milliarden Euro für militärische Beschaffungen ungenutzt. In den Jahren vor 2013 seien jeweils dreistellige Millionenbeträge liegengeblieben.

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Das Ministerium habe allerdings Teile dieser nicht für neues Rüstungsmaterial verwendeten Mittel für andere Zwecke ausgeben können, etwa für Überhangpersonal im Zuge der Bundeswehrreform. Denn die Gesamtausgaben des Ministeriums hätten nach der Aufstellung in den Jahren 2009 bis 2013 insgesamt um 3,024 Milliarden Euro über dem ursprünglich veranschlagten Soll gelegen.

„Wenn man sieht, dass die Bundeswehr seit 2009 über drei Milliarden Euro gar nicht für Rüstung ausgegeben hat, mangelt es ihr nicht an Geld. Dann haben wir es mit krassem Missmanagement zu tun“, sagte Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner. (dpa)