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Dresden

CDU beobachtet die Freien Wähler

Weil es im neuen Dresdner Stadtrat keine Mehrheiten gibt, machen sich Unions-Räte Gedanken über die anderen Fraktionen. 

Blick in den Dresdner Stadtrat.
Blick in den Dresdner Stadtrat. © Sven Ellger

Wer mit wem, ist die entscheidende Frage im neuen Dresdner Stadtrat. Eine Mehrheit zeichnet sich auf keiner Seite ab. Auch deswegen war die CDU-Fraktion am Wochenende in Klausur. Die Stadträte haben sich Gedanken über ihre Rolle im Rat gemacht.

„Wir werden uns mit Anträgen anderer Fraktionen inhaltlich auseinandersetzen“, sagt Fraktionschef Jan Donhauser. Das bedeute, dass kein Ansinnen automatisch abgelehnt wird, weil es etwa von Die Linke oder der AfD komme. „Wir entscheiden danach, ob es Dresden und den Bürgern hier nutzt“, so Donhauser. Allerdings werde es mit zwei politischen Kräften keine gemeinsamen Anträge geben.

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 „Für AfD und Linke schließen wir das aus. Bei den Freien Wählern beobachten wir, wie sie sich im Rat verhalten.“ Wenn Die Linke bei größeren, interfraktionellen Anträgen dabei sei, ist das für die CDU dann aber kein Problem, mitzuarbeiten, wenn die CDU von Anfang an einbezogen werde.

„Grundsätzlich geht es darum, unser Profil zu schärfen“, erläutert Donhauser. „Deshalb werden wir vor allen Dingen eigene Anträge einbringen.“ Mit den Grünen wolle man Prioritäten abgleichen. (SZ/awe)