Landkreis. Der Landkreis Görlitz braucht ein Nahverkehrskonzept. Was in dieses Konzept hineingehört, war jetzt Thema im Kreisvorstand der CDU. Dazu hatte sich die Landrats-Partei als kompetente Gesprächspartner den Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Oberlausitz-Niederschlesien (Zvon), Hans-Jürgen Pfeiffer, sowie Angelika Voigt vom Straßenverkehrsamt des Landratsamtes Görlitz eingeladen.

Pfeiffers Prognose sorgte für Sorgenfalten. Der Zvon-Geschäftsführer erklärte den Christdemokraten zunächst die Situation: Von den so genannten Regionalisierungsmitteln im Freistaat Sachsen erhält der Zvon aktuell 11,2 Prozent. „Bis 2020 sollen es gemäß der sächsischen Finanzierungsverordnung des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit nur noch 10,18 Prozent sein. Dies stellt eine Kürzung um zehn Prozent dar“, sagte Pfeiffer. „Damit kann der Zvon mittelfristig nicht das bestehende Angebot aufrechterhalten, denn die Kosten steigen kontinuierlich weiter an. Es muss eine gerechte Verteilung der Mittel zwischen den Ballungsräumen und den ländlichen Räumen erfolgen.“ Sachsen erhält derzeit einen Anteil von 7,16 Prozent der Bundesmittel für den Schienenpersonennahverkehr. Bis 2030 wird dieser Anteil durch den „Kieler Schlüssel“ auf 5,3 Prozent sinken.“

Angelika Voigt vom Landratsamt erläuterte aktuelle Beschlüsse des Kreistages, wonach die Bahnstrecke Görlitz–Hoyerswerda erhalten werden soll. „Ein Ziel des Landkreises ist die Erhaltung einer schnellen Verbindung zwischen Zittau und Dresden. Im Rahmen der Nahverkehrsplanung des Zvon muss eine bessere Vertaktung der Angebote von Bus und Bahn ab 2019 erarbeitet werden“, sagte sie.

Dazu das Fazit des CDU-Kreisvorsitzenden Octavian Ursu: „Gute Verkehrsverbindungen sind für uns von besonderer Bedeutung für die Attraktivität des ländlichen Raumes – insbesondere für Familien. Dabei denken wir sowohl an die innerstädtische Straßenbahn in Görlitz als auch die ländliche Busverbindung nach Herrnhut oder Rothenburg, um nur zwei Beispiele zu nennen. Ein ganz besonderes Anliegen ist uns darüber hinaus die Elektrifizierung der Bahnstrecke nach Dresden.“

Diese Verbindung war jüngst im neuen Bundesverkehrswegeplan als „potenzieller Bedarf“ eingeordnet worden – aus dem Bürokratendeutsch übersetzt: nicht so dringend. (SZ)