Teilen: merken

CDU will mehr Geld für die Lausitz

Die Bautzener Union kritisiert eine ungerechte Verteilung der Finanzen im Freistaat. Um den ländlichen Raum zu stärken, fordert die Partei neue Regeln.

© dpa

Bautzen. Der Kreisverband der CDU Bautzen fordert neue Spielregeln für die Verteilung der Gelder an die Städte und Gemeinden in Sachsen. Um die Nachteile des ländlichen Raums auszugleichen und die Entwicklung, beispielsweise in der Oberlausitz dort zu fördern, müssten mehr Faktoren als bislang berücksichtigt werden.

Symbolbild Anzeige
Anzeige

Das Phantom der Oper

Der Musical-Erfolg mit Weltstar Deborah Sasson und Musical Star Uwe Kröger sowie Axel Olzinger (Phantom) und mit ...

Bisher werden die sogenannten Schlüsselzuweisungen des Landes allein an der Einwohnerzahl der Städte und Gemeinden festgemacht. Davon profitieren vor allem Kommunen, wo viele Menschen auf vergleichsweise engen Raum wohnen. Für Flächengemeinden, die eher dünn besiedelt sind, bleibt weniger hängen. Dort, so sagt Landrat und CDU-Kreisschef Michael Harig, gebe es aber auch sehr umfangreiche Straßennetze, die unterhalten werden müssen.

Die Bautzener CDU schlägt deshalb vor, die Verteilung des Geldes auch von der Gesamtfläche einer Stadt oder Gemeinde abhängig zu machen. Zudem will der Unionskreisverband auch die Anzahl der Ortschaften mit als Grundlage für die Verteilung der Schlüsselzuweisungen heranziehen. Dahinter steckt der Vorschlag, den Ortschaftsräten künftig selbst einen finanziellen Spielraum zu geben. (SZ/sko)