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Ruhiger 1. Mai in Sachsen

Es war coronabedingt ein ganz anderer 1. Mai: Meist waren nur kleine Versammlungen erlaubt, fast überall blieb es friedlich.

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Ein Polizist mit Maske steht am Rande der linken Demonstration in Leipzig-Connewitz. .
Ein Polizist mit Maske steht am Rande der linken Demonstration in Leipzig-Connewitz. . © dpa/Sebastian Willnow

Leipzig/Dresden. Keine Gewerkschaftsdemos, keine großen Versammlungen. In der Corona-Krise fanden in Sachsen zum 1. Mai dennoch zahlreiche Kundgebungen statt - überwiegend friedlich. In Leipzig demonstrierten mehrere Hundert Menschen. Die Initiative #NichtaufunseremRücken hatte unter dem Motto "Kämpferisch zum Ersten Mai" zum Protest aufgerufen. Die Demonstranten waren mit Mundschutz "vermummt". Der Demonstrationszug lief vom Südplatz zum Connewitzer Kreuz im alternativ geprägten Stadtteil Connewitz. Das Ordnungsamt hatte dem spontan zugestimmt, so eine Polizeisprecherin. Nach Angaben der Polizei verlief der Aufzug friedlich.

Zunächst waren wegen der Corona-Krise nur zwei stationäre Kundgebungen am Südplatz und am Connewitzer Kreuz mit höchstens 25 Teilnehmern genehmigt worden. In anderen Stadtteilen fanden weitere Versammlungen statt. Am Nachmittag wurden am Rande eines Spontanaufzuges die Personalien von etwa 20 Menschen aufgenommen, wie eine Polizeisprecherin sagte. Nach ihren Angaben hatten sie die Abstandsregeln nicht eingehalten.

Mit Blick auf die deutlich höhere Anzahl von Demonstrationsteilnehmern als zugelassen, kündigte die Stadt Leipzig an, die Situation im Nachgang rechtlich zu bewerten. Gegebenenfalls sollten "entsprechende juristische Konsequenzen" gezogen werden, erklärte ein Stadtsprecher. Insgesamt seien die Auflagen der Versammlungsbehörde im Süden Leipzigs aber "weitestgehend eingehalten" worden.

In Dresden fanden mehrere Versammlungen zum 1. Mai statt. Laut Polizei verliefen sie friedlich. Auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche machten zunächst Gastronomen und Beschäftigte aus Hotel- und Veranstaltungsbranche auf Probleme durch die Coronaviurs-Pandemie aufmerksam, indem sie mit Stühlen großflächig die Buchstaben "SOS" stellten. 

Am Nachmittag versammelten sich auf dem Neumarkt dann etwa 15 Demonstranten und rund 100 Unterstützer der sogenannten „Palaisteich-Spaziergänger“, einer Gruppierung, zu der auch Verschwörungstheoretiker und Menschen aus dem politisch rechten Spektrum zählen. Sie forderten unter anderem die schnelle Öffnung von Kitas und Spielplätzen, obwohl zumindest Letztere ohnehin ab Montag wieder betreten werden dürfen. Auch AfD-Fraktionschef Jörg Urban, AFD Stadtrat Heiko Müller und einige Pegida-Teilnehmer waren auf dem Neumarkt, zählten nach Angaben der Anmelder aber nicht zu der angemeldeten Demonstration.  

In Plauen versammelten sich am 1. Mai Anhänger der rechtsextremen Kleinstpartei Der dritte Weg. Wie ein Polizeisprecher sagte, waren bei der einstündigen Kundgebung keine anderen Zuschauer anwesend. Der Polizei waren bis zum Nachmittag keine Störungen bekannt. 

In Pirna kamen am Morgen laut Polizei "deutlich weniger" Menschen als die 50 zugelassenen Teilnehmer. Die AfD hatte zur Kundgebung unter dem Motto "Sicherung unserer Freiheitsrechte laut Grundgesetz" aufgerufen. Auch in Borna (Landkreis Leipzig) fand eine Kundgebung der AfD statt - nach Angaben der Polizei ohne Störungen.

Nach Angaben der Polizei in Chemnitz verliefen auch dort die Aktionen zum 1. Mai friedlich. In Chemnitz waren Infostände von AfD und der Initiative "Aufstehen gegen Rassismus" zugelassen worden. Außerdem fand eine Kundgebung der Linkspartei statt. 

Eine Kundgebung einer rechten Gruppe in Zwickau ist von einzelnen Protesten begleitet worden. 25 Teilnehmer waren von der Versammlungsbehörde zugelassen worden, ein Stadtrat der Wählerinitiative Zukunft Zwickau hatte die Versammlung angemeldet. Schätzungsweise mehr als hundert Menschen waren nach Angaben von Beobachtern auf dem Hauptmarkt versammelt - sowohl Sympathisanten als auch Gegner. Laut Polizei gab es keine Ausschreitungen.

In Aue-Bad Schlema (Erzgebirgskreis) durften nach Angaben einer Polizeisprecherin am Nachmittag 30 Menschen an einer Kundgebung von NPD-Politiker Stefan Hartung teilnehmen. Den Polizeiangaben zufolge waren mehr Menschen als die genehmigten 30 Personen auf dem Altmarkt versammelt. Wie eine Sprecherin sagte, gab es im Umfeld der Kundgebung eine Rangelei zwischen Sympathisanten und Polizisten. Etwa 50 Menschen mussten sich laut Sprecherin polizeilichen Maßnahmen unterziehen. (SZ/dpa)

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