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Dresden

Corona: Reha wollte geschlossen werden

Die Ansteckungsgefahr sei zu hoch, meinten die Verantwortlichen der Einrichtung aus Dresden. Damit musste sich das Verwaltungsgericht befassen.

© Symbolfoto/SZ/Jörg Schubert

Dresden. Zu viele Patienten, zu viel Kontakt, zu große Ansteckungsgefahr: Eine Dresdner Rehaeinrichtung hat von der Stadt verlangt, zwangsweise geschlossen zu werden. Das Unternehmen sah sich selbst aus "rechtlichen Gründen" nicht in der Lage, einfach zuzumachen. Die Stadt reagierte nicht, daraufhin bemühten die Verantwortlichen der Einrichtung das Verwaltungsgericht Dresden. Das hat nun entschieden.

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Das Gericht vertritt den Standpunkt der Stadtverwaltung. Es braucht keine entsprechende Entscheidung der Stadt, stellten die Richter der 6. Kammer fest. Die Rehaeinrichtung gehöre zwar zum Bereich der Gesundheitsvorsorge und damit nicht zu den Betrieben, die wegen der aktuellen Allgemeinverfügung geschlossen werden müssen. In der Verfügung stehe aber auch nicht, dass solche Einrichtungen "zwingend offen zu halten seien", stellten die Richter fest. Sie könne eigenverantwortlich schließen und sei dazu nicht auf eine behördliche Anordnung angewiesen. 

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Die Verantwortlichen der Einrichtung hatten argumentiert, bei ihnen seien etwa 50 Mitarbeiter beschäftigt, die wöchentlich rund 800 Patienten betreuen. Diese seien "überwiegend älter als 55 Jahre" und litten vielfach unter mehreren Krankheiten. Unvermeidbar sei, dass es zu Stoßzeiten an der Rezeption, in den Umkleiden und am Eingang zu Ansammlungen von mehr als fünf Personen komme. Außerdem seien Gruppentherapien mit bis zu 20 Teilnehmern zu absolvieren. Nur wenige Besucher hätten einen akuten Behandlungsbedarf, der auch in stationären Rehabilitationseinrichtungen gedeckt werden könne.

Die Verantwortlichen der Einrichtung haben nun zwei Wochen Zeit, sich mit dem Urteil auseinanderzusetzen und gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Bautzen zu erheben. (SZ/csp)

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