merken
Sachsen

Ausgangssperre in Sachsen war unwirksam

Auf die erste Corona-Welle reagierte Sachsen mit Ausgangsbeschränkungen. Die Regelungen waren zu schwammig, entschied jetzt ein Gericht.

Im April vorigen Jahres waren viele Plätze und Straßen in Sachsen menschenleer. Foto: Sven Ellger
Im April vorigen Jahres waren viele Plätze und Straßen in Sachsen menschenleer. Foto: Sven Ellger © Sven Ellger

Bautzen. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat die Corona-Schutzverordnung des Landes vom April 2020 für unwirksam erklärt. Das teilte ein Gerichtssprecher am Mittwoch mit. Da mit der darin geregelten Ausgangsbeschränkung erhebliche Grundrechtseingriffe verbunden waren, habe das Gericht den Fall nachträglich in einem Normenkontrollverfahren entschieden.

Die Verordnung untersagte unter anderem „das Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund“. Die Landesregierung nannte 15 Ausnahmen. Sport und Bewegung im Freien vorrangig im Umfeld des Wohnbereichs gehörten dazu.

Gesundheit und Wellness
Gesundheit und Wellness auf sächsische.de
Gesundheit und Wellness auf sächsische.de

Immer gerne informiert? Nützliche Informationen und Wissenswertes rund um das Thema Gesundheit und Wellness haben wir in unserer Themenwelt zusammengefasst.

Weiterführende Artikel

Corona-Notbremse: Was sich ab Samstag ändert

Corona-Notbremse: Was sich ab Samstag ändert

Der Bundesrat hat das geänderte Infektionsschutzgesetz passieren lassen. Nun müssen vielerorts in Sachsen Schulen schließen. Auch Baumärkte machen dicht.

Wegen der damaligen Lage und der Eilbedürftigkeit habe das Gericht angenommen, dass die Regelung hinreichend bestimmt gewesen sei. Im Nachhinein kamen die Richter zu einer anderen Entscheidung. Es sei damals nicht klar geworden, welches Verhalten noch erlaubt sei und welches nicht. Die Revision beim Bundesverwaltungsgericht wurde zugelassen. (SZ/lot)

Mehr zum Thema Sachsen