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Bautzen: So werden die Corona-Regeln kontrolliert

Schließungen, Maskenpflicht, Kontaktbeschränkung - im Landkreis gelten verschärfte Schutzmaßnahmen. Doch was passiert dem, der sie missachtet?

An allen öffentlichen Orten, an denen Menschen dichter und länger zusammenkommen, ist im Landkreis Bautzen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung angeordnet. Das gilt selbstverständlich auch auf dem Bautzener Wochenmarkt.
An allen öffentlichen Orten, an denen Menschen dichter und länger zusammenkommen, ist im Landkreis Bautzen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung angeordnet. Das gilt selbstverständlich auch auf dem Bautzener Wochenmarkt. © SZ/Uwe Soeder

Bautzen. Es ist ein verregneter Tag. Die Bautzener laufen über den Wochenmarkt. Obwohl hier eine generelle Maskenpflicht besteht, sieht man immer wieder Frauen und Männer ohne eine Mund-Nasen-Bedeckung. Auch an vielen anderen Orten im Landkreis Bautzen gilt diese Anweisung. Überall dort, wo Menschen dichter und länger zusammenkommen, ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung angeordnet, heißt es in der neuen Allgemeinverfügung des Landkreises Bautzen. Diese gilt mittlerweile schon seit einer Woche.

So muss auch bei Versammlungen eine Maske getragen werden, ebenso in Geschäften und Einkaufszentren, in Bussen und Bahnen, in Museen, Hotels, Kirchen und an Orten der öffentlichen Verwaltung, sofern dort Publikumsverkehr stattfindet. Ab Montag kommen bundesweit neue verschärfte Regeln hinzu, um die Ausbreitung des Corona-Virus weiter einzudämmen. So werden Restaurants und Lokale, Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen geschlossen. Auch Fitnessstudios, Schwimm- und Spaßbäder bleiben zu. Der Amateursportbetrieb wird eingestellt, Vereine dürfen also nicht mehr trainieren. Außerdem wird der Kontakt eingeschränkt. Maximal zehn Personen des eigenen und eines weiteren Hausstandes dürfen sich gemeinsam in der Öffentlichkeit aufhalten.

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Bautzen geht Hinweisen aus der Bevölkerung nach

Doch all diese Regeln nützen nichts, wenn sie wie am Donnerstag auf dem Bautzener Wochenmarkt nicht konsequent umgesetzt werden. Wer also kontrolliert eigentlich die Einhaltung der Corona-Regeln? Gemäß Sächsischer Corona-Schutz-Verordnung sind dafür die Landkreise, die kreisfreien Städte und die Kommunen zuständig. Sächsische.de hat beim Landratsamt Bautzen, in Städten sowie bei der Polizeidirektion Görlitz nachgefragt, wie denn eigentlich kontrolliert wird.

Das Landratsamt teilt mit, dass die Gesamtanzahl der Kontrollen nicht benannt werden könne, da Polizei und Ordnungsämter eigenständig arbeiten. „Sie kontrollieren zum Beispiel an vier Tagen in der Woche die einzuhaltenden Bestimmungen nach dem Infektionsschutzgesetz“, erklärt Mandy Noack von der Pressestelle des Bautzener Landratsamtes.

Die Städte und Gemeinden werden nur in Einzelfällen tätig, wenn die Gesundheitsbehörden Hilfe erbitten. Laura Ziegler, Pressesprecherin der Stadt Bautzen, teilt dazu mit: „Ebenso gehen wir als Stadt Bautzen Beschwerden aus der Bevölkerung nach, machen auf bestehende Verpflichtungen aufmerksam und informieren gegebenenfalls die Gesundheitsbehörde. Systematische Kontrollen, insbesondere in Betrieben und Einrichtungen, finden durch uns nicht statt.“

Kontrollen in öffentlichen Nahverkehr geplant

Auch in Radeberg und in Kamenz werden die Corona-Regeln vor allem bei Hinweisen aus der Bevölkerung überprüft. „Außerdem kontrolliert das Ordnungsamt bei der täglichen Außendienstarbeit. Diese Kontrollen werden auch teilweise mit der Polizei gemeinsam vorgenommen“, erklärt Jürgen Wähnert, Pressesprecher der Stadt Radeberg.

Auch in anderen Städten und Gemeinden des Landkreises Bautzen hätte es bereits gemeinsame Kontrollen von Polizei und Ordnungsämtern gegeben. „Geprüft werden dabei einerseits Hinweise aus der Bevölkerung, andererseits erfolgen stichprobenartige Kontrollen“, erklärt Mandy Noack vom Landratsamt. Bereits vor einigen Wochen erklärte die Polizei Sachsen, dass sie die Gesundheits- und Ordnungsämter wieder vermehrt bei Kontrollen zur Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln unterstützen wolle.

So wurden beispielsweise in Leipzig, Annaberg und Oschatz Betriebe der Gastronomie auf genehmigte Hygienekonzepte und deren Umsetzung überprüft. In Dresden waren Polizei und Ordnungsamt vor zwei Wochen gemeinsam auf Streife und kontrollierten die Einhaltung der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr. Solche Kontrollen sind künftig auch im Landkreis Bautzen möglich. So erklärt Polizeisprecherin Anja Leuschner: „In Absprache mit dem Landkreis Bautzen und den Kommunen sind auch stichpunktartige Kontrollen in öffentlichen Verkehrsmitteln geplant.“

Bisher Bußgelder in Höhe von 48.000 Euro festgesetzt

In Dresden wurden vier Personen festgestellt, die keine Maske trugen, sowie einige ermahnt, die sie nicht korrekt aufgesetzt hatten. Es gebe immer einen gewissen Kulanzspielraum, heißt es seitens der Polizei und des Ordnungsamtes. Nur Menschen, die sich partout gegen die Maskenpflicht weigern, müssen zahlen. Laut Bußgeldkatalog sind für diese Ordnungswidrigkeit 60 Euro fällig.

Anja Leuschner von der Polizeidirektion Görlitz kann dieses Vorgehen bestätigen: „Stellen wir im Rahmen der Streifentätigkeit Verstöße fest, setzen wir zunächst auf Kommunikation, sprechen die Personen an und hoffen auf ihre Kooperation. Wer sich weigert, die Vorschriften einzuhalten, zum Beispiel die Mund-Nasen-Bedeckung ordnungsgemäß oder überhaupt zu tragen, der muss mit einer Ordnungswidrigkeitsanzeige rechnen.“ Im Landkreis Bautzen wurden wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz oder die verschiedenen Corona-Schutzverordnungen seit April Bußgelder in Höhe von etwa 48.000 Euro festgesetzt.

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