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Brüssel-Pendler in Corona-Zeiten

Viele EU-Beamte sitzen im Homeoffice. Weil das am Dienstort sein muss, pendeln sie in ihre Wohnorte in ganz Europa.

Menschen vor einer Teststation am Flughafen Brüssel-Zaventem. Belgien meldet einen neuen Höchststand an Corona-Neuinfektionen. Dennoch lässt es der EU-Apparat zu, dass Beamte Woche für Woche von und nach Brüssel pendeln.
Menschen vor einer Teststation am Flughafen Brüssel-Zaventem. Belgien meldet einen neuen Höchststand an Corona-Neuinfektionen. Dennoch lässt es der EU-Apparat zu, dass Beamte Woche für Woche von und nach Brüssel pendeln. © Eric Lalmand/BELGA/dpa

Von Detlef Drewes, SZ-Korrespondent in Brüssel

An jedem Freitagnachmittag bietet sich am Brüsseler Flughafen das gleiche Bild: Die bis dahin leeren Abfertigungshallen füllen sich, die Flieger in die benachbarten Hauptstädte sind gut besetzt – trotz des Coronavirus. Vor allem die Verbindung nach Berlin ist gefragt: Denn dann reisen die Angestellten der europäischen Institutionen übers Wochenende zu ihren Familien. „Mir bleibt nichts anderes übrig“, sagt Maximilian Kerler, der als Assistent eines Abgeordneten im EU-Parlament tätig ist. Seinen wirklichen Namen möchte er nicht nennen.

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Eigentlich ist diese Pendelei ziemlich sinnlos. Denn weder Kerler noch die meisten anderen Mitarbeiter von Kommission und Parlament haben ihr Brüsseler Büro seit Wochen von innen gesehen. Parlamentspräsident David Sassoli hatte das Abgeordnetenhaus Anfang November zusperren lassen und sogar die Volksvertreter ins Homeoffice geschickt. Dabei könnten die Politiker und ihr Stab, wenn sie schon von zu Hause aus arbeiten sollen, auch in Berlin oder München, Dresden oder Hamburg bleiben. Doch das erlauben die Bestimmungen für das Personal nicht. Also reisen sie von ihrem Heimatort am Montagmorgen nach Brüssel und am Freitag wieder zurück. Da geht es um Versicherungs- und Steuerpflichten, aber wohl auch um das dringende Bedürfnis der Arbeitgeber, die Mannschaft schnell zusammenrufen zu können, wenn der Betrieb wieder hochgefahren wird.

Anwesenheit eigentlich nicht nötig

Keine Wahl haben all jene, die im Parlament, in der Kommission oder dem Rat der EU tätig sind, ihre Familien aber daheim gelassen haben. Schätzungen sprechen von rund fünf Prozent der insgesamt 47.000 Beschäftigen bei allen drei Häusern. Sie stehen nämlich vor der Frage, ob sie ihre Lieben wochenlang gar nicht sehen – oder eben übers Wochenende mal kurz in die Heimat fliegen. Dass diese Praxis sinnlos ist, dämmerte den Personalabteilungen der EU-Institutionen erst, nachdem sich etliche Abgeordnete für ihre pendelnden Mitarbeiter eingesetzt hatten. Wichtigstes Argument: In Belgien liegen die Infektionszahlen dramatisch hoch, teilweise deutlich höher als an den Heimatstandorten der Mitarbeiter. Warum zwingt man sie, nach Brüssel zu reisen, obwohl sie ihre Arbeit doch genauso gut über das Internet erledigen könnten? Mehr noch: Die Anwesenheit in der belgischen Metropole ist eigentlich gar nicht nötig, weil kein politisches Spitzentreffen derzeit physisch stattfindet.

Inzwischen mehren sich die Ausnahmen, auf die viele hoffen. Die Bereitschaft, widersinnige Reisebestimmungen abzustellen, wächst – zumindest an dieser Front. Dafür ist am Dienstag eine andere neu aufgebrochen. Seit etlichen Monaten tagt die europäische Volksvertretung schon in Brüssel, obwohl das Parlament seinen Sitz in Straßburg hat. Das sehen die EU-Verträge so vor. Doch die hohen Infektionszahlen im Elsass führten dazu, dass die französischen Behörden den Wanderzirkus der 705 Europa-Abgeordneten plus Mitarbeitern und Stäben sowie Service-Personal nicht auch noch in der Stadt haben wollten. Und so träumte manch ein Politiker schon davon, dass Straßburg vielleicht am Ende doch obsolet werden könnte.

Streit um Tagungsort

Dem ist nicht so. Parlamentschef Sassoli bekam einen vielsagenden Brief der Straßburger Bürgermeisterin Jeanne Barseghian, die sich höchst erstaunt darüber zeigte, dass die Geschäftsführung des Abgeordnetenhauses den Brüsseler Tagungssaal für 500 Millionen Euro wegen baulicher Mängel renovieren wolle, wo man doch in Straßburg „ein voll funktionsfähiges Gebäude“ habe. Das Schreiben passt zu den Bemühungen der französischen Regierung, die ihren Druck auf Sassoli seit Monaten massiv erhöht, einmal im Monat nach Straßburg zurückzukehren.

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Zur Erinnerung: Sowohl das Elsass als auch Brüssel gehören noch immer zu den Brennpunkten der Pandemie. Zwar sinken die Inzidenzwerte in der belgischen Hauptstadt gerade massiv, noch vor wenigen Wochen lagen sie bei knapp 2.000 Infizierten je 100.000 Einwohnern. Belgische Ärzte berichteten, sie müssten wegen der Überfüllung der Kliniken mit Covid-19-Erkrankten zur Triage greifen, also entscheiden, welcher von zwei neu eingelieferten Patienten behandelt werden soll, weil nur noch ein Intensivbett frei war. Aber ist das der geeignete Zeitpunkt, um die Wiederaufnahme des Wanderzirkus zwischen Brüssel und Straßburg einzufordern? Belgische Virologen warnten davor, den Fehler vom Sommer zu wiederholen, als man die Beschränkungen zu schnell gelockert habe. Vielleicht sollten die EU-Institutionen dies auch selbst beherzigen und alles tun, um unsinnige Reisen so lange zu vermeiden, bis Gewissheit herrscht.

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