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"Muss man jedes Jahr ein Stadtfest machen?"

Heidenaus Bürgermeister Jürgen Opitz über Geld, Industriepark und Mafa-Gelände; über Siege und Niederlagen 2020 und den Ausblick auf 2021.

Zwischen Demut und Unverständnis: Heidenaus Bürgermeister Jürgen Opitz (CDU).
Zwischen Demut und Unverständnis: Heidenaus Bürgermeister Jürgen Opitz (CDU). © Daniel Förster

Heidenau baut einen neuen Kindergarten, freut sich über die Pläne für die Mafa, kämpft gegen den Volltunnel der Bahn und spaltet sich beim Industriepark Oberelbe. Im Stadtrat ist die Zeit der christdemokratischen Mehrheitsruhe vorbei und Bürgermeister Jürgen Opitz ist 65 geworden. Im Gespräch mit Sächsische.de sagt er, wie er mit all diesen Veränderungen und Herausforderungen umgeht und was auf die Heidenauer im neuen Jahr zukommt.

Das neue Wohnquartier Mafa bringt Heidenau groß raus, wenn alles so wird wie geplant. Wie haben Sie reagiert, als Sie das erste Mal hörten, dass kein geringerer als Star-Architekt Kulka die Pläne macht?

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Für mich war das ein eindeutiges Indiz, dass die Investoren es ernst meinen. Schließlich waren sie schon seit Jahren an der Fläche interessiert. Es ist schon toll, wenn man für einen Wettbewerb drei namhafte Architekten findet. Da sind wir sicher, dass es nicht um viel Quantität und wenig Qualität geht. Dass die Entscheidung für den Entwurf von Herrn Professor Kulka fiel, verspricht uns für die Mafa die stringente Entwicklung, die wir uns gewünscht haben.

Mit dem Mafa-Areal soll das Zentrum aufgewertet und auch eine Verbindung zu diesem hergestellt werden, optisch wie auch inhaltlich. Doch was wird vom Zentrum, speziell von den Geschäften, nach Corona noch übrig sein?

Die Probleme, dass Nachfolger nicht gefunden werden, spitzt sich durch Corona zu. In Heidenau kommt dazu, dass viele Geschäftsinhaber nicht die Eigentümer der Häuser sind. Das ist ein weiteres Problem. Die Frage wird sein, wie sieht der Handel der Zukunft auch in Heidenau aus. Die Vorstellungen von Einkaufen, Bestellen und Liefern als ganzheitlicher Service müssen sich aus meiner Sicht ändern. Kann das Prinzip zum Beispiel der Apotheken übernommen werden? Also bestellen, später abholen oder bringen lassen. Was die Verbindung des neuen Mafa-Areals mit dem Zentrum betrifft, wird die Frage sein, splittet sich der Bedarf auf beide Bereiche auf oder wie ergänzen sie sich? Klar ist, wir werden als Stadt nur einen Marktplatz behalten. Wir setzen auf Korrespondenz statt auf Konkurrenz, ohne dass es Verlierer gibt.

Wie kommen die Heidenauer Firmen durch die Corona-Krise?

Sie kämpfen sich alle tapfer durch. An mich direkt wurden bisher keine Hilferufe gesandt. Ich denke, dass das Kurzarbeitergeld eine gute Möglichkeit ist, die auch genutzt wird. Es gibt auch Firmen wie das Möbelwerk, die volle Auftragsbücher bis ins Frühjahr haben.

Nach den ersten sechs Monaten sah es so aus, als ob Heidenau bei Corona zumindest finanziell mit einem blauen Auge davon gekommen wäre. Wie wird das mit welchen Konsequenzen am Jahresende aussehen?

Die Rückzahlung von Kitabeiträgen für die Zeit der jetzt wieder geschlossenen Einrichtungen wird uns nicht den Boden unter den Füßen wegziehen. Der größte Brocken wird der nicht unerhebliche nochmalige Rückgang der Gewerbesteuer sein. Die war schon vorher eingebrochen, was die Spielräume im Haushalt massiv einschränkt.

Pflichtaufgaben kann man nicht streichen, dann blieben nur die freiwilligen und da gibt es so viel auch nicht mehr...

Bei den Vereinen können und werden wir nicht mehr streichen. Man muss zum Beispiel überlegen, ob man jedes Jahr ein Stadtfest machen kann. Derzeit nehmen wir erst einmal die vielen kleinen Ausgaben unter die Lupe.

Müssen die Heidenauer 2021 mit Steuer- und Gebührenerhöhungen rechnen?

Nein. Das Nein gilt aber nicht für die Kitagebühren, die aufgrund von uns nicht beeinflussbarer Kosten prozentual immer wieder steigen.

Die ruhigen Zeiten sind vorbei im Stadtrat: Aufgrund der veränderten Machtverhältnisse weiß man inzwischen nie, wie über ein Beschluss abgestimmt wird. Ein fehlender Stadtrat kann die Entscheidung grundsätzlich verändern. Siehe Umbenennung Thälmannstraße. Wie leben Sie damit?

So etwas kann immer wieder passieren. Ich habe aus dieser Erfahrung gelernt, dass vor solchen Entscheidungen noch mehr informiert und miteinander geredet werden muss. Einen großen Teil tragen dazu auch die Beschlussvorlagen bei, die von den Mitarbeitern im Rathaus erstellt werden. Deren Verständlichkeit und Ausführlichkeit werden aus meiner Sicht auch politisch im Stadtrat honoriert.

Die jüngste Entscheidung im Stadtrat zum IPO war knapp. Was hätten Sie gemacht, wenn sie anders ausgefallen und damit quasi einem Austritt gleichgekommen wäre?

Fakt ist, der Beschluss hätte akzeptiert werden müssen. Es wäre nicht möglich gewesen, ihn zu kassieren sprich ihm zu widersprechen. Ich hätte die Strategie ändern müssen.

Wie?

Wir sind noch immer nicht dabei, die wirklich großen Entscheidungen zu treffen. Es geht noch immer darum, wir wollen etwas auf den Weg bringen. Noch sind wir nicht so weit, dass wir über die konkrete Ansiedlung von Firmen entscheiden können. Dafür sind noch viele Planungsschritte für die Herstellung des Planungs- und Baurechtes erforderlich. Erst mit dem genehmigten Bebauungsplan wird es spannend. Dann können wir schauen, wer zu uns passt. Jetzt geht es darum, die Vision wachzuhalten.

Den Gegnern und Kritiker sind die Fakten wichtiger als diese Vision ...

Viele sind nicht bereit, etwas wachsen zu lassen. Es ist erschreckend für mich, dass viele gute Chancen, aber natürlich auch ein Risiko, über Jahre nicht mittragen wollen. Was denn für Fakten? Beispiel Ab- und Regenwasser. Ja, die Fragen nach einer technischen Lösung sind nicht ohne Berechtigung, doch die konkrete Lösung ist noch nicht klar, weil noch nicht klar ist, welche Firmen kommen und wieviel Wasser sie brauchen.

Immer wieder wird nach den Investoren gefragt, die sich ansiedeln wollen. Immer wieder können keine genannt werden. Warum nicht?

Wir sind noch immer bei der Frage, wollen und können wir etwas auf den Weg bringen oder nicht. Kein Investor – von denen es auch nach Aussage der Wirtschaftsförderung Sachsen einige gibt – kann sich ohne vorhandenes Baurecht auf uns einlassen. Ja, vielleicht wäre es eine bessere Entscheidungsgrundlage, wenn wir das Bekenntnis eines großen Investors hätten.

Dohna will ja inzwischen nicht mehr beim IPO mitmachen. Wann lassen Sie die Stadt raus aus dem Zweckverband?

Wir tragen jetzt alles für eine Auseinandersetzungsvereinbarung zusammen. Es ist wie bei einer Scheidung, bei der sich alle an die Spielregeln halten müssen.

Sie sind im September 2019 für sieben Jahre zum Bürgermeister gewählt worden und im November jetzt 65 geworden. Da liegt die Frage nahe, machen Sie die sieben Jahre voll?

So lange wie ich mich in der Lage fühle, werde ich das machen. Allerdings kann man sich mit 65 nicht vor den lieben Gott stellen und ihn auffordern, einen so lange bei bester Gesundheit zu halten. Insofern betrachte ich die nächsten Jahre auch mit einer gewissen Demut.​

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