merken
Wirtschaft

EU-Gericht kippt Corona-Hilfen für Condor

Deutschland hatte in der Krise bei der EU Beihilfen für die Airline beantragt. Billigflieger Ryanair klagte gegen - und bekam nun Recht.

Der Fall Condor ist einer von vielen, in denen Ryanair gegen staatliche Corona-Hilfen für Konkurrenten vorgeht.
Der Fall Condor ist einer von vielen, in denen Ryanair gegen staatliche Corona-Hilfen für Konkurrenten vorgeht. © dpa/Jan Woitas

Luxemburg. Ryanair hat vor dem EU-Gericht einen Erfolg gegen staatliche Corona-Hilfen für die deutsche Condor erzielt. Die Richter kippten am Mittwoch den Beschluss der EU-Kommission zur Genehmigung der Beihilfe.

Die Entscheidung der Brüsseler Behörde sei nicht ausreichend begründet, erklärte das Gericht in Luxemburg. Praktisch hat das aber zunächst keine Folgen: Die Wirkung der Nichtigerklärung wurde ausgesetzt, bis die EU-Kommission einen neuen Beschluss gefasst hat. (Rechtssache T 665/20)

Zoo Dresden
Tierisch was erleben
Tierisch was erleben

Welche spannenden Neuigkeiten gibt es bei Pinguin, Elefant und Co.? Wer wird Tier des Monats? Hier können Sie abstimmen und erfahren mehr über die tierischen Bewohner des Zoo Dresden.

Deutschland hatte im April 2020 die Beihilfe zugunsten von Condor in Brüssel angemeldet. Dabei ging es um zwei staatlich abgesicherte Darlehen mit vergünstigtem Zinssatz im Umfang von 550 Millionen Euro.

Weiterführende Artikel

Corona: Impfzentren bleiben bis September offen

Corona: Impfzentren bleiben bis September offen

Impfzentren kosten weitere 52 Millionen, Eckpunkte zur neuen Corona-Schutzverordnung, Sachsens Inzidenz unter Bundesdurchschnitt - der Newsblog.

Condor findet einen neuen Investor

Condor findet einen neuen Investor

Mitten in der Corona-Krise findet die Fluggesellschaft Condor überraschend schnell einen neuen Investor. Der will als erstes neue Flugzeuge kaufen.

Hintergrund waren Schäden durch Streichung oder Verschiebung von Flügen wegen Reisebeschränkungen in der Corona-Pandemie. Der Billigflieger Ryanair klagte gegen die Freigabe durch die Kommission. Das Unternehmen moniert unter anderem Verletzungen des freien Dienstleistungsverkehrs.

Der Fall Condor ist einer von vielen, in denen Ryanair gegen staatliche Corona-Hilfen für Konkurrenten vorgeht. Bisher hatte der Kläger in einigen Fällen Erfolg, in anderen aber nicht.

Mehr zum Thema Wirtschaft