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Sachsen

Chemnitz: Gewalt bei verbotener Demo

Trotz Verbot einer Corona-Demonstration kam es am Samstag in Chemnitz zu Gewalt gegen Polizisten. Die Lage scheint jedoch wieder unter Kontrolle.

Polizisten laufen durch die Chemnitzer Innenstadt. Am Rande einer Kundgebung von Kritikern der Corona-Politik kam es zu Rangeleien mit der Polizei.
Polizisten laufen durch die Chemnitzer Innenstadt. Am Rande einer Kundgebung von Kritikern der Corona-Politik kam es zu Rangeleien mit der Polizei. © Sebastian Willnow/dpa

Chemnitz. In der Chemnitzer Innenstadt haben am Samstag mutmaßliche Rechtsextremisten Polizisten attackiert. Nach Angaben eines dpa-Reporters wurden Flaschen gegen Beamte geworfen. Bei den Angreifern habe es sich um etwa 20 Personen gehandelt, die Ansammlung sei aber weit größer gewesen.

Die Polizei hatte auf Nachfrage zunächst keine Angaben zum Ausmaß der Angriffe. Es habe kurzzeitig eine "Dynamik" im Einsatzgeschehen gegeben, hieß es. Das habe aber nur wenige Minuten angehalten. Auch auf Twitter war von Flaschenwürfen die Rede.

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Um Bilder wie vor zwei Wochen in Dresden zu verhindern ist die Polizei in der Chemnitzer Innenstadt sehr präsent.
Um Bilder wie vor zwei Wochen in Dresden zu verhindern ist die Polizei in der Chemnitzer Innenstadt sehr präsent. © Sebastian Willnow/dpa

Die Kundgebungen von Kritikern der Corona-Maßnahmen und Gegendemonstranten am Samstag in Chemnitz waren im Vorfeld untersagt worden. Wie die Stadtverwaltung auf Anfrage mitteilte, hatte das Verwaltungsgericht Chemnitz am Freitagabend das Verbot bestätigt.

Die Anmelder hatten sich daraufhin an das Oberverwaltungsgericht Bautzen gewandt. Das teilte jedoch mit, dass es nicht mehr zur Prüfung in der Lage gewesen wäre, weil die Beschwerde erst 8.57 Uhr am Samstag eingegangen sein soll, während die Veranstaltung um 11 beginnen sollte. Bei Abwägung der Rechtsfolgen sei das Gericht zu dem Schluss gekommen, dass es dem zuvor getroffenen Urteil des Verwaltungsgerichts Chemnitz folgt.

Auch Verbot im Erzgebirge

Die Stadt Chemnitz hatte ihre Verbote mit der Infektionslage begründet. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) in Berlin lag die Sieben-Tage-Inzidenz in Chemnitz am Samstag bei 238,3. Bundesweit betrug die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche 124,9. Die Polizei hatte sich unabhängig vom Ausgang einer gerichtlichen Auseinandersetzung auf einen Einsatz vorbereitet. Die Beamten erhielten dabei Verstärkung unter anderem von Kollegen aus Thüringen und Baden-Württemberg.

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Auch eine Kundgebung von Gegnern der Schutzmaßnahmen in Schwarzenberg (Erzgebirge) wurde von den Behörden nicht genehmigt. Hier war der Antragsteller die rechtsgerichtete Partei "Freie Sachsen". Der Erzgebirgskreis gehört gleichfalls zu den sächsischen Regionen mit den höchsten Inzidenzwerten. Am Samstag wies das RKI einen Wert von 239,1 aus. Auch in Schwarzenberg will die Polizei am Samstag präsent sein. (dpa)

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