Dresden. Die Stadtratssitzung an diesem Donnerstag wird ohne einen der gewählten Vertreter stattfinden.
Dabei handelt es sich ausgerechnet um ein Mitglied der Partei, die lautstark das Ende des Lockdowns fordert.
Bernd Lommel darf nicht zur Stadtratssitzung. Das bestätigt der AfD-Stadtrat gegenüber der SZ. "Ich bin in Quarantäne." Er habe einen Coronatest gemacht, der negativ ausfiel.
"Nun hat mir aber das Gesundheitsamt mitgeteilt, dass dieser Test nicht gelte, sondern ich mich an die Quarantänevorgaben halten muss", so Lommel. Das bedeutet, Lommel ist in häuslicher Isolation, darf auch nicht zur Stadtratssitzung kommen.
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Lommel sagt, er habe die betreffende Person "zur Beratung" bei sich am Tisch im Landtag gehabt. Der Termin habe etwa eine Stunde gedauert. Lommel ist hauptberuflich der Fraktionsgeschäftsführer der AfD im Landtag. "Eine Woche später habe ich erfahren, dass diese Person Corona hat", sagt Lommel.
Er wäre gerne zur Stadtratssitzung gekommen, so Lommel. "Ich lasse noch prüfen, ob es eine Ausnahmegenehmigung gibt und ich an der Sitzung doch teilnehmen kann", so Lommel. "Aber ich denke, das bringt nichts." So war es auch. Lommel kündigte an, dann werde er sich an die Regeln halten. "Obwohl ich ja nachweislich kein Corona habe. Die Rechtsfolgen sind nicht vernünftig, aber ich werde das Gesetz nicht brechen." Lommel ist eine direkte Kontaktperson eines nachweislich Infizierten.
Die Stadtverwaltung verweist auf die Corona-Schutzvorgaben des Landes. Darin ist auch die Quarantäne geregelt. Zu Lommels Fall sagt Rathaussprecher Kai Schulz aber nichts, da es um Persönlichkeitsrechte gehe, könne auch nicht mitgeteilt werden, ob Lommel in Quarantäne ist.
Bisher gibt es einen bekannten Fall, dass ein Stadtrat sich mit Corona infiziert hat. Dabei handelt es sich um den Fraktionschef der Freien Wähler Jens Genschmar. Der das auch bestätigt. Der Fall liegt allerdings mittlerweile einige Monate zurück. Genschmar hat die Infektion gut überstanden, beklagte beschreibt allerdings eine starke Beeinträchtigung des Geruchs- und Geschmackssinns.
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