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Deutschland & Welt

Corona-Eindämmung in Großstädten

In den Großstädten steigen die Corona-Zahlen gerade besonders. Wenn die Zahlen nicht rasch sinken, soll es neue Beschränkungen geben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich angesichts stark gestiegener Corona-Zahlen mit den Oberbürgermeistern der elf größten deutschen Städte über die Lage beraten.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich angesichts stark gestiegener Corona-Zahlen mit den Oberbürgermeistern der elf größten deutschen Städte über die Lage beraten. © AP Pool

Berlin. Die Bundeswehr und das Robert Koch-Institut sollen künftig Experten in Corona-Hotspots schicken. Das gilt laut einer am Freitag getroffenen Vereinbarung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Bürgermeistern von Großstädten, wenn in sieben Tagen mehr als 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner registriert wurden.

Spätestens wenn der Wert auf 50 Infektionen steigt, sollen die Städte umfangreichere Beschränkungen einführen. Dazu gehört etwa die Erweiterungen der Mundschutz-Pflicht auf den öffentlichen Raum, wenn dort der nötige Abstand nicht eingehalten werden kann. Genannt werden auch Sperrstunden und Alkoholbeschränkungen für Gastronomiebetriebe sowie weitergehende Beschränkungen der Teilnehmerzahlen von Veranstaltungen und private Feiern.

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Die Metropolen sollen ihre Ordnungsämter so entlasten, dass sie die Beschränkungen kontrollieren können. Bund und Länder sollen kurzfristig darüber beraten, wie auch Bundespolizei und Länderpolizeien helfen können. Kommt der Anstieg der Infektionszahlen nicht spätestens nach zehn Tagen zum Stillstand, seien weitere Beschränkungsschritte unvermeidlich.

Merkel hatte sich angesichts stark gestiegener Corona-Infektionszahlen mit den Verantwortlichen der elf größten deutschen Städte getroffen. An der Videokonferenz nahmen die Oberbürgermeister und Bürgermeister von Berlin, Hamburg, Bremen, München, Frankfurt am Main, Köln, Düsseldorf, Dortmund, Essen, Leipzig und Stuttgart teil.

Übersicht der Vereinbarungen:

  • Spätestens ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen entsendet das Robert Koch-Institut auf Bitten der Stadt Experten in die Stadt, die Krisenstäbe beraten.
  • Das gilt auch für Experten der Bundeswehr.
  • Ab 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern soll es umgehend neue Beschränkungen geben. Dazu gehören eine Erweiterung der Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und gegebenenfalls Sperrstunden und Alkoholbeschränkungen für die Gastronomie sowie Teilnehmerbeschränkungen für Veranstaltungen und private Feiern.
  • Sind die Gesundheitsämter mit der Kontaktnachverfolgung überfordert, sollen Bund und Land personelle Unterstützung leisten.
  • Die Großstädte müssen die Ordnungsämter so entlasten, dass diese die Einhaltung der Regeln kontrollieren können. Bund und Länder beraten, ob auch Bundespolizei und Länderpolizeien unterstützen können.
  • Schutzmaßnahmen in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern und Behinderteneinrichtungen sollen an die Infektionszahlen angepasst werden. Der Bund stellt sicher, dass die Kosten von regelmäßigen Schnelltests von Bewohnern, Patienten, Besuchern und Personal übernommen werden.
  • Wird der Anstieg der Infektionszahlen durch diese Maßnahmen nicht innerhalb von zehn Tagen ausgebremst, sind weitere Beschränkungsschritte geplant, um öffentliche Kontakte zu reduzieren. (dpa)

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