Anders als viele andere Gemeinden im Kreis steckt Löbau derzeit nicht in aktuellen Haushaltsplanungen mit vielen Unbekannten. "Die Große Kreisstadt Löbau hat einen beschlossenen Doppelhaushalt 2020 – 2021", betont Stadtsprecherin Eva Mentele auf SZ-Nachfrage. Nach diesem Plan arbeite die Verwaltung. Sie könne dabei jedoch schon deutlich erkennen, dass aufgrund der aktuellen Lage "einige Planpositionen nicht zu halten sein" werden.

Dies werde sich im Wesentlichen durch geringere Einnahmen bei den sogenannten Schlüsselzuweisungen - also dem Geld, das der Freistaat zugeschnitten auf jede Kommune zahlt - sowie den Gemeindeanteilen an der Umsatzsteuer und der Einkommenssteuer, aber auch bei der Gewerbesteuer bemerkbar machen. Zu befürchten seien zudem Erhöhungen bei den Bewirtschaftungskosten, teilt die Sprecherin weiter mit. Die Stadt könne diese Einnahmen nicht direkt beeinflussen, weil sie unter anderem an die Einwohnerzahl gebunden sind. Ein Problem, das derzeit im Grunde alle Kommunen umtreibt.

Zu viele Unbekannte zum Planen

Da andererseits nicht endgültig absehbar sei, wie hoch die Hilfen von Bund und Land ausfallen, hat sich die Stadtverwaltung in dieser Situation "kurzfristig nur ein sehr sparsames Wirtschaften" verordnet und ist bemüht, die Ausgaben, die im Plan veranschlagt sind, möglichst nicht auszuschöpfen, teilt die Stadtsprecherin mit.

Wie hoch für Löbau konkret das Defizit durch all die Umstände und Corona ausfallen werde, sei "zu diesem frühen Zeitpunkt des Jahres nicht möglich", betonte Frau Mentele. Deutlich absehbar sei jedoch schon jetzt, dass alle Wünsche und anvisierten Dinge für den nächsten Doppelhaushalt nicht erfüllbar sein werden, denn die Vorbereitungen für den Stadtetat 2022 – 2023 haben begonnen. Die Haushaltsdebatten werden zeigen, wie und an welchen Stellschrauben bei Einnahmen und Ausgaben gedreht werde, hänge davon ab, für welche Vorhaben die entsprechenden Mehrheiten im Stadtrat gefunden werden.

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