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Corona-Notbremse: Das gilt jetzt in Sachsen

Ausgangsbeschränkungen, Schulen, Baumärkte: Weil die Corona-Zahlen überall in Sachsen zu hoch sind, greift die Bundes-Notbremse. Was das bedeutet.

Abstand zu halten, ist weiterhin oberstes Gebot. Weil das allein nicht reicht, um die Corona-Zahlen zu senken, werden die Regeln wieder verschärft.
Abstand zu halten, ist weiterhin oberstes Gebot. Weil das allein nicht reicht, um die Corona-Zahlen zu senken, werden die Regeln wieder verschärft. © dpa/Sebastian Kahnert

Mit der Corona-Notbremse sollen deutschlandweit einheitliche Reglungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie durchgesetzt werden. Der Bundestag hatte die Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht, auch der Bundesrat ließ das Gesetz am Donnerstag passieren. Es trat am Freitag in Kraft und gilt ab Sonnabend.

Inzidenzwert entscheidet

Die „Notbremse“ richtet sich strikt nach Inzidenzwerten – also den Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, sollen dort ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. In Sachsen liegen derzeit alle Landkreise und Städte über diesem Wert. Die Zahl der belegten Betten auf Normalstationen der sächsischen Kliniken spielt keine Rolle mehr. Der 1.300er-Grenzwert entfällt.

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Die Regeln sollen so lange in Kraft bleiben, bis die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 unterschreitet – dann treten die Extra-Auflagen am übernächsten Tag wieder außer Kraft. Sachsens Kabinett will seine Verordnung in den kommenden Wochen anpassen. Die Regeln des Bundes sind bis 30. Juni befristet.

Private Kontakte

Es darf sich höchstens ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen. Kinder bis 14 Jahre zählen nicht mit. Für Zusammenkünfte von Ehe- und Lebenspartnern oder zur Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts gilt die Kontaktbeschränkung nicht. Bei Trauerfeiern nach Todesfällen dürfen bis zu 30 Personen zusammenkommen. In Sachsen brauchen bei mehr als zehn Teilnehmern alle einen negativen Coronatest.

Schulen/Kitas

Schülerinnen und Schüler sowie Lehrer müssen im Präsenzunterricht zweimal pro Woche getestet werden. Überschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 100, muss auf Wechselunterricht umgestellt werden. In Sachsen werden ab Montag auch die Grundschüler abwechselnd in der Schule und zu Hause unterrichtet.

Ab einem Wert 165 wird der Präsenzunterricht in Schulen, Berufsschulen, Hochschulen, Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnlichen Einrichtungen verboten. Kitas müssen ebenfalls schließen, es wird aber eine Notbetreuung angeboten. Aktuell liegen nur die Städte Dresden und Leipzig sowie die Landkreise Leipziger Land und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge unterhalb von 165. Ausnahmen gibt es für die Schülerinnen und Schüler an den Förderschulen und in den Abschlussklassen. Hierzu zählen an Gymnasien die Jahrgangsstufen 11 und 12 sowie auch die 4. Klassen an den Grundschulen. Sie können ihre Schulen weiterhin besuchen. Die Schulbremse tritt außer Kraft, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz fünf Werktage lang den Wert von 165 wieder unterschreitet.

Ausgangsbeschränkungen

Von 22 bis 5 Uhr darf man die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück nicht mehr verlassen. Ausnahmen sind unter anderem gesundheitliche Notfälle bei Mensch und Tier oder dringende medizinische Behandlungen, die Ausübung eines Berufs, die Begleitung Sterbender, die Versorgung von Tieren oder „ähnlich gewichtige und unabweisbare Zwecke“. Bewegung an frischer Luft soll bis Mitternacht erlaubt bleiben, allerdings nur alleine und nicht in Sportanlagen.

Kultur und Freizeit

Schwimmbäder, Saunen, Diskotheken, Bordelle, Wellnesszentren, Solarien, Fitnessstudios, Ausflugsschiffe oder Indoorspielplätze bleiben geschlossen. Theater, Opern, Konzerthäuser, Bühnen, Musikclubs, Kinos, Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten müssen wieder schließen, auch entsprechende Veranstaltungen sind untersagt. Die Außenbereiche von Zoos und botanische Gärten bleiben für Besucher mit aktuellem Negativ-Test offen, sofern ein Hygienekonzept vorliegt. Der Dresdner Zoo bleibt für Besucher geöffnet.

Bis zu einem Inzidenzwert von 165 kann Einzelunterricht in Tanz- und Musikschulen erfolgen, wenn eine Kontakterfassung oder -nachverfolgung stattfindet, sich Beschäftigte testen lassen und die Schüler einen tagesaktuellen negativen Test nachweisen können.

Einzelhandel

Geöffnet bleiben weiterhin der Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörakustiker, Tankstellen, Zeitungsverkäufer, Buchhandlungen, Blumenläden, Tierbedarfs- und Futtermittelmärkte, Gartenmärkte und der Großhandel. Die Kundenzahl bleibt je nach Verkaufsfläche begrenzt. Baumärkte müssen wieder schließen.

Ab einer Inzidenz von 150 ist nur noch das Abholen bestellter Waren möglich (Click & Collect). Das gilt fast überall in Sachsen. Nur in Dresden, Leipzig und dem Landkreis Leipzig dürfen Läden für Click & Meet Kunden weiterhin empfangen, wenn diese einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben.

Sport

Nur kontaktloser Individualsport bleibt erlaubt, den man allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Hausstands ausüben kann. Für Berufs- und Leistungssportler gibt es Ausnahmen. Für Kinder bis zur 14 Jahre darf kontaktfreier Sport in Gruppen von maximal fünf Teilnehmern stattfinden. In diesem Fall muss jedoch das Trainingspersonal einen tagesaktuellen negativen Test vorweisen können.

Gastronomie

Der Betrieb von Gastronomiebetrieben und Kantinen wird untersagt. Es gibt aber Ausnahmen. Die Abholung von Speisen und Getränken zum Mitnehmen bleibt erlaubt, ebenso die Auslieferung - aber nur zwischen 5 bis 22 Uhr.

Körpernahe Dienstleistungen

Dienstleistungen mit körperlicher Nähe zum Kunden sind – wie Kosmetik, Massagen, Tattoos, Nagelpflege – sind wieder untersagt. Ausnahmen gibt es nur für solche Dienstleistungen, „die medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken dienen“ sowie Friseurbetriebe und die Fußpflege.

Wer zum Friseur oder der Fußpflege will, muss ein höchstens 24 Stunden altes negatives Testergebnis vorweisen. Außerdem ist eine Maske mit FFP2-Niveau Pflicht. In Sachsen gelten weiterhin Testpflichten für Belegschaft und Inhaber von Friseurbetrieben und Fußpflege. Sie müssen außerdem die Kontakte erfassen.

Nah- und Fernverkehr

Für Passagiere in Bus, Bahn und Taxi sind Masken mit FFP2-Niveau Pflicht. Möglichst soll nur die Hälfte der regulär zulässigen Passagiere mitfahren.

Tourismus

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