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OB-Wahl in Löbau: Ein Kandidat steht fest

Der erste Anwärter ist kein gebürtiger Löbauer, aber schon lange bekannt. Auch die Zeit bis zur Amtsübernahme des Buchholz-Nachfolgers bekommt Konturen.

Im Löbauer Rathaus wird der Chefsessel frei. Wer besetzt ihn künftig?
Im Löbauer Rathaus wird der Chefsessel frei. Wer besetzt ihn künftig? © Rafael Sampedro/Archiv

Die Löbauer Bürgerliste hat sich als erste Partei oder Gruppierung positioniert, wer für sie ins Rennen um das Amt des neuen Oberbürgermeisters in Löbau gehen wird.

Am Mittwochabend wählten die Bürgerlisten-Mitglieder Heiko Neumann einstimmig zu ihrem Kandidaten. Dass Neumann für den Posten kandidieren möchte, habe er schon vor Längerem entschieden, sagt der Löbauer nun gegenüber SZ. Denn im nächsten Jahr hätte turnusmäßig eine OB-Wahl in Löbau angestanden. Nun muss schon ein Jahr früher gewählt werden, weil der amtierende Oberbürgermeister Dietmar Buchholz (parteilos) vor gut zwei Wochen aus gesundheitlichen Gründen überraschend seinen Rücktritt bekannt gegeben hatte.

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Dadurch, dass Neumann sich bereits entschlossen hatte, zu kandidieren, konnte die Bürgerliste nun gleich kurzfristig ihren Kandidaten benennen. Andere Parteien und Wählergemeinschaften haben zwar bereits angekündigt, Kandidaten aufstellen zu wollen. Sie müssen aber noch sondieren, wer geeignet ist und sich der Aufgabe stellen will.

Heiko Neumann kandidiert für die Löbauer Bürgerliste bei der OB-Wahl.
Heiko Neumann kandidiert für die Löbauer Bürgerliste bei der OB-Wahl. © privat

Schon früh für Kandidatur entschieden

Heiko Neumann stammt aus Wismar, der 56-Jährige lebt aber schon seit Anfang der 1980er Jahre in Löbau. Hierher kam er durch die Armee, er wurde an der Löbauer Offiziershochschule ausgebildet. Neumann entschied sich aber dann für einen anderen Berufsweg und lernte Optiker. Den Beruf übt er nach eigenen Angaben seit 1990 aus. Nach der Wende machte Neumann noch seinen Optiker-Meister und übernahm die Filiale des ortsansässigen Augenoptikers Hanke in der Bahnhofstraße. Seit 2003 führt gemeinsam mit seiner Frau das eigene Optiker-Geschäft in der Innenstadt. Außerdem ist Heiko Neumann den Löbauern als Stadtrat für die Bürgerliste bekannt.

Wie es nun weitergeht, wann er mit dem Wahlkampf aktiv starten kann, hängt vor allem vom Wahltermin ab, sagt Heiko Neumann. Wann der sein wird, steht noch nicht fest. Der Wahltermin muss vom Stadtrat beschlossen werden. Dieser Beschluss kann aber erst dann getroffen werden, wenn der amtierende Oberbürgermeister tatsächlich aus dem Amt ausgeschieden ist, erklärt Guido Storch, Löbaus Hauptamtsleiter und Stellvertreter des Oberbürgermeisters im Amt. OB Buchholz hat seinen Ruhestand zum 1. Mai beantragt. Folglich kann frühestens im Mai ein Wahltermin bestimmt werden. "Wir streben an, dass der Termin so schnell wie möglich stattfindet", so Storch. Am besten noch vor der Bundestagswahl im September. Denn bereits jetzt ist abzusehen, dass es mehrere Kandidaten geben wird. Das wiederum erhöht die Wahrscheinlichkeit eines zweiten Wahlgangs. Der zweite Termin könnte dann erst im Oktober stattfinden, sodass der neue Oberbürgermeister seinen Dienst erst zum Ende des Jahres antreten könnte. Und das bedeutet, es würde beinahe ein ganzes Jahr vergehen, in dem Löbau keinen Oberbürgermeister hat.

Zwar gibt es die Stellvertreter, die die Amtsgeschäfte weiter führen. Dennoch sieht gerade Stellvertreter Guido Storch so eine lange Phase ohne Amtsinhaber in der aktuellen Situation kritisch. Denn es sind Entscheidungen zu treffen, die die Arbeit des neuen Oberbürgermeisters in den nächsten Jahren entscheidend betreffen. Löbau müsste beispielsweise einen neuen Doppelhaushalt beschließen. Das kann der Stadtrat freilich auch ohne amtierenden OB tun. "Wir würden dem neuen Amtsinhaber aber damit etwas vorsetzen, das er nicht selbst mit gestalten kann", so Guido Storch. Deshalb strebe man einen früheren Termin an.

Wahltermin frühestens im August

Soll das gelingen, ist der Zeitplan straff. Denn es sind Fristen vorgegeben. Zum einen muss die Wahl spätestens sechs Monate nach Ausscheiden des Amtsinhabers durchgeführt werden, teilt das Landratsamt auf Nachfrage mit. Das wäre der 31. Oktober. Zum anderen müssen zwischen der Wahlbekanntmachung und der Wahl selbst mindestens 90 Tage liegen. Da der Termin wegen des Ruhestands von Dietmar Buchholz erst im Mai festgelegt werden kann, könnte demzufolge frühestens Anfang August ein neuer Oberbürgermeister gewählt werden.

Einen Kandidaten aufstellen - wie es die Bürgerliste jetzt schon getan hat - können alle Stadtratsfraktionen. Bis auf die Linke haben auch alle bereits klar bestätigt, dass sie einen Bewerber ins Rennen schicken wollen. Das sind neben der Bürgerliste die CDU und die AfD. Andere Parteien und Gruppierungen, die nicht im Stadtrat vertreten sind, haben ebenfalls die Möglichkeit, einen Kandidaten aufzustellen. Sie müssen allerdings Unterstützungsunterschriften sammeln, damit ihr Wahlvorschlag zugelassen werden kann. Dass sie das angehen wollen, haben bereits FDP und SPD bestätigt.

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