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Politik

Merkel entschuldigt sich für Osterruhe-Verwirrung

Die Kanzlerin hat ihren Corona-Beschluss zurückgenommen und für die Verunsicherung um Verzeihung gebeten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt nach Gesprächen mit den Ministerpräsidenten ihre Erklärung ab.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt nach Gesprächen mit den Ministerpräsidenten ihre Erklärung ab. © Stefanie Loos/AFP POOL/dpa

Berlin. Nach dem Kippen der umstrittenen Osterruhe-Regelung hat sich Kanzlerin Angela Merkel bei den Menschen in Deutschland entschuldigt. Der ganze Vorgang habe zusätzliche Verunsicherung ausgelöst, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Berlin. "Das bedauere ich zutiefst und dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung." Merkel übernahm dafür die volle Verantwortung. "Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler", betonte sie.

Zuvor hatte die Kanzlerin in einer kurzfristig angesetzten Konferenz den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten ihre Entscheidung mitgeteilt.

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Die Idee sei "mit bester Absicht entworfen worden", sagte Merkel anschließend im Kanzleramt in einem kurzen Statement. Man müsse es unbedingt schaffen, die dritte Welle der Pandemie zu bremsen. "Dennoch war die Idee der sogenannten Osterruhe ein Fehler. Sie hatte ihre guten Gründe, war aber in der Kürze der Zeit nicht gut genug umsetzbar, wenn sie überhaupt jemals so umsetzbar ist, dass Aufwand und Nutzen in einem halbwegs vernünftigen Verhältnis stehen", sagte Merkel.

Die Kanzlerin erläuterte, dass zu viele Fragen von der Lohnfortzahlung bis zur Lage in Geschäften und Betrieben in der Kürze der Zeit nicht so hätten gelöst werden können, wie es nötig gewesen wäre.

Bund und Länder hatten in der Nacht zu Dienstag unter anderem einen verschärften Oster-Lockdown vom 1. bis 5. April beschlossen, um das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben stärker herunter zu fahren. Der Gründonnerstag und der Karsamstag sollten dafür zu Ruhetagen erklärt werden. Daran war aber massive Kritik laut geworden, es gab zudem große Verwirrung um die praktische Umsetzung.

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