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Bautzen: Flaschen und Steine auf Polizisten geworfen

Während die Corona-Proteste an vielen Orten friedlich blieben, kam es in Bautzen erneut zu Gewalt. Der CDU-OB-Kandidat will ein Gesprächsangebot machen.

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In Bautzen versammelten sich am Montagabend wieder Corona-Protestler auf dem Kornmarkt.
In Bautzen versammelten sich am Montagabend wieder Corona-Protestler auf dem Kornmarkt. © sächsische.de

Bautzen. Bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Bautzen ist es Montagabend erneut zu zahlreichen Straftaten gekommen. Unter anderem wurden Polizisten mit Flaschen und Pflastersteinen beworfen, teilt die Polizeidirektion mit.

Die Beamten leiteten insgesamt 19 Ermittlungsverfahren ein, unter anderem wegen Landfriedensbruch, Angriffen und Widerstand gegen Polizeibeamte, Beleidigung, Sachbeschädigung und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Drei Polizisten wurden verletzt, vier Polizeifahrzeuge beschädigt, eine Person kam in Gewahrsam.

Wie eine Polizeisprecherin sagte, ging die Gewalt vor allem von einer Gruppe von etwa 150 bis 200 Personen aus, die offenkundig dem gewaltbereiten rechten Spektrum zuzuordnen war.

Insgesamt nahmen rund 800 Personen an verschiedenen Aufzügen in der Bautzener Innenstadt teil. Die Mehrheit der Teilnehmer habe sich friedlich verhalten, schätzt die Polizei ein. Allerdings hätten auch diese friedlichen Teilnehmer Anweisungen der Polizei überwiegend ignoriert.

Polizei setzt Pfefferspray ein

Für die Bautzener Innenstadt waren am Montagabend vier Versammlungen angezeigt worden. Bei diesen dürfen sich nach der aktuellen Corona-Notfall-Verordnung bis zu zehn Menschen versammeln. Aufzüge sind nicht gestattet.

Dennoch formierten sich ab 18.30 Uhr an verschiedenen Stellen der Stadt Demonstrationszüge. So zogen auf der Reichenstraße etwa 250 Personen in Richtung Hauptmarkt. Einsatzkräfte der Polizei, die eine Polizeikette gebildet hatten, wurden massiv angegriffen und mit Flaschen und Pflastersteinen beworfen.

Von der Reichenstraße zogen die Demonstranten über verschiedene Straßen der Innenstadt in Richtung Gesundbrunnen. Dabei wuchs der Aufzug auf bis zu 600 Personen an. Beim Versuch, eine Polizeikette zu durchbrechen, griffen drei Teilnehmer die Einsatzkräfte an. Die Polizisten setzen Pfefferspray ein.

Mehr als 70 Straftaten seit Anfang Dezember

Zu Protesten gegen die Corona-Maßnahmen kam es am Montagabend auch in zahlreichen anderen Orten im Landkreis Bautzen, so in Kamenz, Hoyerswerda, Bernsdorf, Bischofswerda, Großröhrsdorf, Königsbrück, Ottendorf-Okrilla, Pulsnitz, Radeberg und Schirgiswalde-Kirschau. Nach Angaben der Polizei verliefen diese Versammlungen friedlich. Insgesamt demonstrierten in den Landkreisen Bautzen und Görlitz an 19 Orten mehr als 6.500 Personen.

Bereits in den vergangenen Wochen war es bei den Corona-Protesten in Bautzen mehrfach zu Ausschreitungen gekommen. So wurden allein bei der Demonstration am 27. Dezember zwölf Beamte verletzt. Seit Anfang Dezember zählte die Polizei mehr als 70 Straftaten. Am 19. Januar steht in Bautzen ein 21-Jähriger vor Gericht, der einen Polizisten getreten haben soll. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurde ein beschleunigtes Verfahren gegen den Mann beantragt.

CDU-Kandidat macht Gesprächsangebot

Bei der Versammlung auf dem Bautzener Kornmarkt sprach am Montagabend auch der Oberbürgermeister-Kandidat der CDU, Karsten Vogt. Am sogenannten offenen Mikrofon machte er ein Gesprächsangebot an die Protestierenden. Er stelle sich dafür eine Art "Runden Tisch" vor.

„Wir können gut beschreiben, was die Seiten trennt: das Thema der Corona-Impfung, die Impfpflicht, 2G, 3G“, sagt Karsten Vogt. „Was uns fehlt, sind direkte Gespräche.“ Ein Mangel an Kommunikation führe dazu, dass die Menschen nicht mehr in der Lage seien, Kompromisse zu schließen. „Wir brauchen aber Kompromisse, damit die Gesellschaft nicht zerbricht“, so Vogt.

Der Bautzener Schulleiter, der nach eigenen Angaben dreimal geimpft ist, sich aber gegen eine Impfpflicht ausspricht, habe sich schon in der Vorwoche mit Protestierenden unterhalten – und festgestellt, dass es einen Konsens gebe: Viele lehnten Gewalt ab. „Das ist für mich ein erster Ansatz für ein Gespräch“, so Vogt.

Gemeinsam mit anderen wolle er ein solches Gesprächsangebot nun organisieren. Ihm sei wichtig, dass es dabei um sachliche und friedliche Gespräche gehe. Bei Gewalt und Rechtsextremismus ziehe er eine Grenze. Fest stehe für ihn aber: „Das Virus darf unsere Gesellschaft nicht zerlegen.“ (SZ)