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Polizei im verschärften Corona-Einsatz

Bei teils unangemeldeten Versammlungen in Löbau, Zittau und Neugersdorf ahndet die Polizei Verstöße. Mario Kumpf ist "entsetzt" über das Polizeiaufgebot.

Wie hier auf diesem Symbolbild ging die Polizei in Zittau und Neugersdorf gegen Verstöße gegen die Maskenpflicht und andere Verstöße vor.
Wie hier auf diesem Symbolbild ging die Polizei in Zittau und Neugersdorf gegen Verstöße gegen die Maskenpflicht und andere Verstöße vor. © Norbert Millauer

Am Montag haben teils massive Polizeikräfte der Polizeidirektion Görlitz unter anderem in Zittau, Löbau und Neugersdorf Einsätze im Zusammenhang mit der Sächsischen Corona-Schutzverordnung aufgefahren. Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent und überwachten mehrere angemeldete und unangemeldete Versammlungen, wie es dazu von der Polizeidirektion heißt. Die Beamten stellten dabei zahlreiche Verstöße fest.

"Am späten Montagnachmittag fanden an der Hauptstraße in Neugersdorf und am Altmarkt in Löbau zwei nicht angemeldete Versammlungen statt", teilt die Polizei mit. An den Veranstaltungen beteiligten sich demnach insgesamt etwa 200 Personen. Die Einsatzkräfte ahndeten zwei Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, 25 Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung und zwei Verstöße wegen falscher Personalienangabe. Dabei seien etwa 60 Polizeibeamte im Einsatz gewesen.

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In Zittau registrierten die Beamten am Montagabend zwei Versammlungen, wobei eine nicht angemeldet war. "Insgesamt beteiligten sich knapp 90 Personen an dem Geschehen", teilt die Polizei mit. Im Zusammenhang mit dem nicht angemeldeten Aufzug am Johannisplatz hätten die knapp zehn Einsatzkräfte einen Verstoß gegen das Sächsische Versammlungsgesetz und 14 Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung geahndet. "Da die Stimmung des nicht angemeldeten Aufzuges offenbar sehr aggressiv war, unterstützten die Beamten der Versammlungen von Neugersdorf und Löbau die Einsatzkräfte in Zittau", heißt es von der Polizei.

Warum die Polizei Verstöße jetzt meldet

Etwa der Neugersdorfer Montagsprotest gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen findet an jedem Montag statt. Bislang hatte die Polizeidirektion aber nie von einem größeren Polizeieinsatz dort berichtet. "Diese Versammlung findet jeden Montag nicht angemeldet statt und die Polizei ist jeden Montag dort im Einsatz - teils sogar mit mehr Kräften als am 30. November", erklärt dazu Polizei-Pressesprecherin Petra Kirsch auf SZ-Anfrage. Wegen der derzeit hohen Zahl an Corona-Infektionen im Landkreis sei man aber nun dazu übergegangen, festgestellte Verstöße täglich im Polizeibericht auszuweisen.

Der AfD-Landtagsabgeordnete für die Region, Mario Kumpf, zeigte sich auf SZ-Nachfrage verwundert über den massiven Polizeieinsatz in Neugersdorf. Teilnehmer hätten ihm Fotos und Videos davon zugeschickt. "Ich selbst habe noch nie an den Montagsprotesten in Neugersdorf teilgenommen, weil ich die politische Couleur der Teilnehmer nicht einschätzen kann", sagt er. Dennoch: "Ich war entsetzt, dass die Polizei da so eine Masse aufgefahren hat."

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