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Diese Corona-Regeln gelten nun in Dresden

Dresden ist Risikogebiet. Maskenpflicht, Feiern, Alkohol, Demos: Seit Dienstag gelten neue Corona-Regeln. Die Maßnahmen im Überblick.

Dresden weitet die Maskenpflicht aus. Seit Donnerstag gilt sie unter anderem in Einkaufszentren, Museen und Kirchen. Ab Dienstag wird eine Maske teilweise auch im Freien Pflicht, darunter an Haltestellen sowie großen Teilen der Innenstadt.
Dresden weitet die Maskenpflicht aus. Seit Donnerstag gilt sie unter anderem in Einkaufszentren, Museen und Kirchen. Ab Dienstag wird eine Maske teilweise auch im Freien Pflicht, darunter an Haltestellen sowie großen Teilen der Innenstadt. © Robert Michael/dpa

Dresden. Sachsens Landeshauptstadt ist Risikogebiet. Das heißt, in den vergangenen sieben Tagen sind mehr als 50 Corona-Infektionen auf 100.000 Einwohner gerechnet dazugekommen. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat eine Allgemeinverfügung erlassen. Sie gilt seit Dienstag, 27. Oktober, um 0 Uhr bis auf Weiteres. Was sich geändert hat - das sind die Maßnahmen im Überblick:

Maskenpflicht auch im Freien

Ein Mund-Nasen-Schutz musste bereits in Bussen und Bahnen, Geschäften sowie Reisebussen und in medizinischen Einrichtungen zwingend angelegt werden. Jetzt kamen dazu: 

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  • alle öffentliche Räume mit regelmäßigem Publikumsverkehr wie in  Einkaufszentren, Beherbergungsbetrieben, Museen und öffentlichen Verwaltungen,
  • alle  gastronomischen Einrichtungen einschließlich Imbissen und Cafés - gibt es Sitzmöglichkeiten, ist das Tragen bis zum Platz erforderlich , 
  • Kirchen und Räume von Religionsgemeinschaften,
  • bei Sportwettkämpfen mit Publikum - außer Freizeit-und Breitensport mit bis zu 50 Besuchern,
  • Messen, Tagungs- und Kongresszentren,
  • kulturelle Veranstaltungen wie Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Opernhäuser, Musikclubs, Zirkusse - auch während der Aufführung,
  • Sport- und Großveranstaltungen,
  • Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum wie Bürgerversammlungen,
  • in Schulen und auch auf dem Gelände von Schulen - außer im Unterricht und bei  Tätigkeiten im Freien. Auch die Ausnahmen nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung für den Gruppen- oder Klassenverband gelten weiter.

Wer keine Maske trägt, dem wird der Aufenthalt auf dem Schulgelände untersagt. Arbeitgeber sind zudem gehalten, für ihre Beschäftigten mit Kunden- und Besucherverkehr geeignete Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Beim Singen im Gottesdienst muss immer eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

Seit Dienstag gilt die Maskenpflicht zum Teil auch unter freiem Himmel und zwar: 

  • an Bus- und Bahnhaltestellen,
  • in Bahnhöfen, 
  • auf Wochenmärkten und
  • in den belebten Innenstadtlagen gemäß der Karte zur Allgemeinverfügung immer von Montag bis einschließlich Samstag in der Zeit von 7.30 Uhr bis 4.00 Uhr am Folgetag. 

Ausgenommen sind Jogger und Radfahrer, wenn sie nicht verweilen. 

Personenzahl bei Feiern weiter begrenzt

An privaten Feiern und anderen privaten Zusammenkünften dürfen maximal nur noch zehn Personen teilnehmen. Dasselbe gilt für Betriebs- und Vereinsfeiern. Für Groß- und Sportveranstaltungen wird die Zahl von maximal 500 auf maximal 100 Besucher gesenkt.

An Zusammenkünften und Ansammlungen im öffentlichen Raum dürfen nur noch 100 Personen teilnehmen. Dies gilt allerdings nicht für Versammlungen nach dem Versammlungsrecht, also Demonstrationen und Kundgebungen. Hierfür wird es andere Regeln geben (siehe unten).

Für Einrichtungen mit genehmigtem Hygienekonzept gelten die Einschränkungen nicht. Hier sind das Hygienekonzept und die darin benannten Schutzmaßnahmen gültig. Dies trifft zum Beispiel auf Konzertveranstaltungsorte, Kinos und Theater zu. Die Genehmigung gilt weiter, wenn die Datenerfassung gesichert ist, die ganze Zeit, auch während der Aufführung, Maske getragen wird und der Mindestabstand gewahrt ist.

Kneipen und Restaurants schließen 22 Uhr

Zuvor durften alkoholische Getränke zwischen 23 Uhr und 5 Uhr nicht mehr abgegeben werden - in Gaststätten und auch im Einzelhandel. Seit 27. Oktober müssen Schank- und Speisewirtschaften von 22 Uhr bis 5 Uhr am Folgetag geschlossen werden. Auch Einzelhändler dürfen ab 22 Uhr keinen Alkohol mehr verkaufen.

Datenerhebung wurde ausgeweitet

Diese Regeln gelten auch für Hochschulen sowie Aus- und Fortbildungseinrichtungen. Gastronomen, Hoteliers sowie die Veranstalter und Betreiber von Groß- und Sportveranstaltungen, Betrieben, Sportstätten und Ansammlungen im öffentlichen Raum müssen von Gästen den Namen, die Telefonnummer oder E-Mail-Adresse und den Zeitraum des Besuchs erheben. 

Die Daten dürfen nur zum Zweck der Nachverfolgung von Kontakten erhoben und nur auf Anforderung an das Gesundheitsamt übergeben werden. Sie sind nach einem Monat zu vernichten. Damit soll dem Gesundheitsamt die Kontaktnachverfolgung erleichtert werden, um Infektionsketten nachzuverfolgen.

Diese Verpflichtung gilt nicht für Geschäfte, Läden und Verkaufsstände sowie Bereiche mit einem eher kurzen Aufenthalt, wie Wertstoffhöfe oder Café- und Imbissangebote, die verzehrfähige Speisen und Getränke ausgeben.

Bordelle müssen schließen

OB Hilbert hat zudem die Öffnung und den Betrieb von Prostitutionsstätten und ähnlichen Einrichtungen verboten.  

Abstand und Maske bei Demos und Kundgebungen

Die Regelung blieb: Mund-Nasen-Bedeckungen sind für alle Versammlungsteilnehmer und Ordner Pflicht. Außerdem sind nur noch Kundgebungen zulässig. Aufzüge wurden untersagt. Zudem gilt als Obergrenze für die Zahl der Versammlungsteilnehmer ein Flächenansatz von vier Quadratmeter pro Person, um die Abstände zwischen den Teilnehmern besser zu gewährleisten.

Wenige Besucher in Altenheimen und Krankenhäusern

Auch hier änderte sich nichts: Einrichtungen wie Altenpflegeheime, Krankenhäuser und Einrichtungen der Behindertenhilfe sind angehalten, strikte Besuchszeiten einzuführen und die Besucherzahlen so weit wie möglich zu reduzieren. Ziel sei es, das Einschleppen des Virus zu vermeiden und die besonders schutzbedürftigen Personen zu schützen.

Bereits umgesetzt wurde die Regel in Dresdens Krankenhäusern. So haben das Uniklinikum, das Städtische Klinikum mit den Krankenhäusern Friedrichstadt und Neustadt, das Diakonissenkrankenhaus und das St. Joseph-Stift ein generelles Besuchsverbot erlassen. 

Ausnahmen gibt es, etwa bei der Begleitung von Sterbenden oder Schwangeren, die zur Entbindung kommen. Die genauen Regelungen der einzelnen Häuser sind auf deren Internetseiten nachzulesen. Die neuen Maßnahmen sollen helfen, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen.

Stichprobenartige Kontrollen angekündigt

Kontrolliert wird streng, kündigte Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) an. Das hat am Montag vor Einführung der neuen Regelungen auch die Polizei bekräftigt. Man wolle zusammen mit dem Ordnungsamt stichprobenartig kontrollieren, hieß es. Dabei möchte man aber nach wie vor auf Kommunikation setzen. 

Zunächst wird also auf die Maskenpflicht unter freiem Himmel hingewiesen. Erst, wenn sich jemand weigern sollte, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, werden die Ordnungshüter einschreiten. "Am Dienstag werden die Straßen und Plätze in der Altstadt im Fokus stehen", hieß es am Montag. 

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