Dresden hat neue Corona-Regeln erlassen. Sie umfassen 25 Punkte. Ganz schön viel! Und unübersichtlich. Warum formuliert die Stadtverwaltung so kompliziert? Anscheinend will man es möglichst vielen Recht machen. Das führt in Kleinteiligkeit, die schwer zu verstehen ist.
Ein Beispiel: In der Altstadt und der Inneren Neustadt herrscht Maskenpflicht in ausgewiesenen Gebieten, die auf Karten im Internet ersichtlich sind. In der Äußeren Neustadt nicht. Vielleicht aber doch, denn Maskenpflicht gilt auch für öffentliche Plätze. Das steht in der sächsischen Verordnung, die in die Dresdner Regeln aber nicht konkret einbezogen ist. Wer wissen will, muss nachschlagen.
Noch ein Beispiel: Wenn die Inzidenz über 200 steigt, ist im Stadtgebiet die Abgabe von alkoholischen Heißgetränken verboten. Das heißt, Bier und Wein sind weiter erlaubt. Ist das Absicht?
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Es wäre relativ einfach, die Dinge übersichtlicher zu gestalten. Vielen Menschen fällt es schwer, Neuinfektionen und Inzidenz auseinanderzuhalten. Warum ihnen nicht entgegenkommen und von Stufe 1 und 2 sprechen?
Zweitens: Andere Städte haben dort, wo die Maskenpflicht gilt, Schilder angebracht: „Ab hier Maske tragen!“ Dresden verzichtet darauf und nimmt so in Kauf, dass gutwillige Passanten sich unwissentlich falsch verhalten.
Drittens: Ein Alkoholverbot für die ganze Stadt aussprechen, wie es Leipzig vormacht, statt mit Uhrzeiten, Örtlichkeiten und verschiedenen Alkoholika zu lavieren. Dazu kann man sich, viertens, einiges von den Allgemeinverfügungen der Landkreise abschauen. Sie schaffen es, in wenigen, klar formulierten Punkten die Regeln übersichtlich zu gestalten. Ein Anfang wäre, die sächsischen und die Dresdner Regeln zusammenzufassen.
Natürlich hat der Bürger eine Hol-Schuld. Er muss sich informieren und sich an die Regeln halten. Aber die Stadt hat auch eine Bring-Schuld, das heißt, Regeln so zu formulieren, dass sie für alle leicht verständlich sind.
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