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Corona: Besucherstopp in Pflegeheimen?

Die neuen Regelungen verunsichern Heimbetreiber in Löbau-Zittau. Sozialministerium und Landkreis klären auf.

Symbolbild
Symbolbild © Nikolai Schmidt

Dürfen Oma, Onkel, Mutter und all die anderen Pflegeheimbewohner von ihren Angehörigen besucht werden oder nicht? Die Verunsicherung ist groß. Ständig gebe es neue Regelungen, wie eine Pflegedienstleitung, die nicht genannt werden möchte, gegenüber der SZ sagt. Gemeint sind damit die neue Sächsische Corona-Schutzverordnung und die neue Allgemeinverfügung des Landkreises. Die haben Betreiber unterschiedlich ausgelegt. Manche Träger im Landkreis gingen davon aus, dass nun ein Besucherstopp gelte, andere Heime sahen das nicht so.

Auch beim Löbauer ASB-Geschäftsführer Rainer Scholze steht ein Fragezeichen auf der Stirn. Sieben stationäre Einrichtungen betreibt der ASB. Aufgrund der neuen Regelungen durften die letzten Tage keine Angehörigenbesuche in den Heimen stattfinden. "Wir hielten uns an den Wortlaut der neuen Verfügung, haben das sogar extra nochmal prüfen lassen", so Rainer Scholze. Nun muss der Betreiber erneut umdenken – so wie auch die Diakonie St. Martin, die für ihre acht Heime bis zum 28. Dezember einen Besuchsstopp anordnete und den nun aufgehoben hat.

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"Da, wo es das Infektionsgeschehen wieder zulässt, können die Angehörigen also wieder kommen", sagt der ASB-Geschäftsführer. Das sind die Einrichtungen, wo es keine Coronafälle gibt. Vorausgesetzt, die Hygiene- und Besuchsregeln werden eingehalten und das entsprechende Heim steht nicht unter Quarantäne. Das Virus ist im Moment in drei der Einrichtungen. Doch eigentlich, so sagt Rainer Scholze, fehlen ihm bei diesem Hin und Her der Behörden auch ein bisschen die Worte. Schließlich will es jeder Betreiber richtig machen - trotz der schweren Bedingungen und vor allem zum Schutz der Bewohner und der Mitarbeiter. Umso stolzer ist Scholze auf seine Leute, was die derzeit leisten, um den Bewohnern die beste Versorgung zukommen zu lassen.

Schließungen sind unverhältnismäßig

Was war passiert? Nach Angaben des Sozialministeriums des Freistaats ist es den Landkreisen und kreisfreien Städten möglich, mittels einer Allgemeinverfügung die Maßnahmen vor Ort noch zu verschärfen. Von dieser Möglichkeiten hätten bis dato alle Landkreise und kreisfreien Städte Gebrauch gemacht, also auch der Kreis Görlitz. "Dies führt in der Auslegung durch die Einrichtungen jedoch zu Totalschließungen, welche nicht gerechtfertigt und angemessen sind", heißt es auf SZ-Nachfrage vonseiten des Ministeriums. Solche Schließungen seien unverhältnismäßig. Es gebe ausreichend Schutzausstattung und die Möglichkeit von Schnelltest vor Ort.

Mit den Schnelltest ist das aber auch eine Sache für sich. Barbara Limburger, Heimleiterin vom Lazarus-Haus Waltersdorf, sagt: "Aktuell testen wir Besucher noch nicht, weil das personell nicht abzudecken geht." Das Lazarus-Haus hatte keinen Besucherstopp mit der neuen Allgemeinverfügung verhängt. Nach Terminvereinbarung und strenger Einhaltung der Hygienevorschriften ist pro Bewohner ein Besucher je Woche zugelassen.

Dass die Verunsicherung bei den Heimbetreibern groß ist, ist auch dem Landkreis aufgefallen. "Wenn Träger von sich aus die Besuchskonzepte mit der Begründung eines erhöhten Infektionsgeschehens verschärfen, ist das rechtens", erklärt Franziska Glaubitz. Die komplette Schließung gelte aber nur für die Einrichtungen, die unter Quarantäne stehen, bekräftigt die Kreissprecherin. Im Rahmen einer Telefonkonferenz mit dem Sozialministerium sei zudem bestätigt worden, dass der Zweck der Allgemeinverfügung nicht die Isolation von Heimbewohnern sei. „Angehörige dürfen die Bewohner der Einrichtungen selbstverständlich abholen, auch das ist ein triftiger Grund zum Verlassen der eigenen Wohnung“, so die Kreissprecherin. Extra aufgeführt war das in der neuen Verordnung aber nicht.

Lockerungen geplant

Der Landkreis informierte nun am Mittwoch Pflegeheime, ambulante Träger und Wohnheime der Behindertenhilfe zum Stand der Dinge. "Einige Träger haben bereits zurückgemeldet, dass sie ihre Besuchskonzepte wieder geändert haben", sagt Franziska Glaubitz.

Inwiefern zu Weihnachten Sonderregelungen geschaffen werden können, lasse sich heute noch nicht sagen. "Hier gilt es die Entwicklung der Zahlen in den nächsten Tagen und Wochen abzuwarten", so die Kreissprecherin. Der Freistaat plant Lockerungen vom 23. Dezember bis 1. Januar. Zusammenkünfte mit bis zu zehn Personen sind demnach möglich. Kinder bis 14 Jahre werden da nicht mit eingerechnet.

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