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Sachsen

Verwaltungsgerichte im Corona-Stress

Die Pandemie hat Sachsens Justiz viel Arbeit beschert. Allein an den Verwaltungsgerichten gingen Hunderte Klagen ein.

Eine Polizei-Streife in Dresden überwacht während des Lockdowns die Einhaltung der Corona-Bestimmungen. Die Pandemie hat den Gerichten viel Arbeit beschert.
Eine Polizei-Streife in Dresden überwacht während des Lockdowns die Einhaltung der Corona-Bestimmungen. Die Pandemie hat den Gerichten viel Arbeit beschert. © Christian Juppe

Bautzen. Geschlossene Lokale, Hotels und Schulen oder Einschränkungen der Demonstrationsfreiheit: Bei den sächsischen Verwaltungsgerichten sind bisher rund 850 Klagen, Berufungen und Eilanträge mit Bezug zur Corona-Pandemie eingegangen.

In 213 Fällen wurde seit März 2020 gegen Allgemeinverfügungen und Schutzverordnungen des Freistaates geklagt, wie das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen mitteilte. 71 der Klagen und alle 465 Eilanträge wurden abgearbeitet. Viele der Fälle, für die das OVG erstinstanzlich zuständig ist, betrafen Schließungen von Geschäften, Hotels, Lokalen oder Freizeiteinrichtungen, aber auch Test- und Maskenpflicht oder Schulschließung. Dazu kamen Beschwerden gegen Demonstrationsverbote.

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Das OVG und die drei Verwaltungsgerichte in Dresden, Leipzig und Chemnitz beschäftigten sich zudem mit 116 Klagen oder Berufungen sowie Eilanträgen mit Corona-Bezug. 19 der 97 Klagen oder Berufungen sowie 97 der 104 Eilanträge wurden bisher erledigt - und insgesamt drei Viertel aller Corona-Verfahren.

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Während diese am OVG einen Schwerpunkt bildeten, machten sie etwa am Verwaltungsgericht Dresden bisher nur 3,5 Prozent der Eingänge aus. Dort halten sich klassische Verfahren zu Baugenehmigungen, Straßenausbaubeiträgen oder Versammlungsrecht und Asylverfahren die Waage. "Die Eingangszahl war 2019 und 2020 mit 3663 und 3669 zuletzt konstant", sagte ein Sprecher. Auch die Asylverfahren bewegten sich auf etwa gleichem Niveau - Corona-Bezug hatten bisher rund 200 der insgesamt fast 5.600 seit März 2020 eingegangenen Rechtssachen. (dpa)

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