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Impf-Härtefallkommission droht Ansturm in Sachsen

Schwererkrankte, die nicht auf der Priorisierungsliste stehen, können jetzt Anträge auf vorgezogene Impfungen stellen. Hier gibt es das Dokument.

Der Andrang auf die Termine für eine Corona-Schutzimpfung ist auch im Dresdner Impfzentrum groß.
Der Andrang auf die Termine für eine Corona-Schutzimpfung ist auch im Dresdner Impfzentrum groß. © Sven Ellger

Erwartet worden war sie bereits seit Tagen. Doch erst am Dienstagabend teilte Sachsens Sozialministerium plötzlich mit, dass es ab sofort auch im Freistaat eine Härtefallkommission gibt, die über vorgezogene Corona-Schutzimpfungen für Schwerkranke entscheiden soll, die bisher noch nicht auf der Priorisierungsliste stehen.

Gefordert wird eine solche Kommission bereits, seit Sachsen mit den Schutzimpfungen begonnen hat. Denn schnell war klar geworden, dass es neben den über 80-Jährigen, die aufgrund ihres Alters beim Impfen bevorzugt werden, weitere Härtefälle gibt, die vorerst durch das offizielle Impfraster fallen. Dazu zählen vor allem Menschen mit schweren Erkrankungen, für die eine Corona-Infektion ebenfalls lebensbedrohlich wäre.

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Zwar reagierte das Ministerium kürzlich darauf, indem sich nun auch Personen unter 65 Jahren, die an bestimmten Beeinträchtigungen wie einer chronischen Nierenerkrankung, Lungenkrankheiten oder akuten Krebserkrankungen leiden, impfen lassen können. Allein, viele Betroffene, die an anderen Krankheiten leiden oder deren Krankheitsverlauf nicht so schwer verläuft, wie bisher für eine vorgezogene Impfung notwendig, sehen sich weiterhin außen vor.

Antrag ist Voraussetzung

Hier soll nun über die Härtefallkommission eine Einzelfallprüfung möglich sein, bei der entschieden wird, ob der jeweilige Antragsteller ebenfalls unverzüglich einen Impftermin beantragen darf. Angesiedelt ist die Kommission mit ihrer Geschäftsstelle direkt im Sozialministerium. Beraten wird sie bei ihrer Arbeit durch zwei externe Ärzte, die bei schwierigen oder unklaren Fällen zusätzlich ein Expertengremium hinzuziehen können. Fällt dabei die Entscheidung für eine Impfung, ist diese bindend, teilte das Sozialministerium auf Sächsische.de-Anfrage mit.

Voraussetzung für eine entsprechende Prüfung eines Einzelfalls ist ein förmlicher Antrag an die Härtefallkommission, den man unter anderem auf den Internetseiten des Ministeriums herunterladen kann. Wer sich bereits vorab formlos beim Sozialministerium, dem DRK oder seiner Krankenkasse um einen vorgezogenen Impftermin bemüht hat, muss ebenfalls noch einmal den förmlichen Antrag mit dem Titel „Antrag auf Priorisierung für Corona-Schutzimpfung aus medizinischen Gründen“ ausfüllen und absenden, da die Härtefallkommission andere Papiere aufgrund des Datenschutzes nicht für ihre Entscheidung nutzen darf.

20 Anträge in einer Nacht

Jedem offiziellen Antrag ist ein ärztliches Zeugnis – mit Datum und Ort der Ausstellung sowie der Unterschrift und dem Stempel des Arztes – beizulegen. Darin müssen die für den Antrag relevanten Erkrankungen dargestellt sein und gleichzeitig ein Vorschlag des Arztes für die Zuordnung zu einer der zwei Impfgruppen „hohe Priorität“ oder „erhöhte Priorität“ enthalten sein. Die Unterlagen sind per Post oder per Mail einzureichen.

  • Post-Adresse:
    Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt - Geschäftsstelle Stelle Einzelfallentscheidung Corona-Impfung
    Albertstraße 10
    01097 Dresden

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Wie lange es danach bis zu einer Entscheidung dauert, dürfte vor allem von der Zahl der künftigen Antragsteller abhängen. Das Sozialministerium selbst rechnet nur „mit sehr wenigen Anträgen“, da viele Schwererkrankte bereits jetzt für eine Impfung zugelassen seien. Angesichts der seit Wochen und Monaten anhaltend hohen Nachfrage nach solchen vorgezogenen Impfungen wollen Beobachter allerdings einen möglichen Ansturm auf die Härtefallkommission nicht ausschließen. Tatsächlich landeten bereits in der Nacht nach der öffentlichen Ankündigung der Kommission die ersten 20 Anträge im Mailfach.

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