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Corona-Testzentren erhalten kein Geld mehr

Kassenärztlichen Vereinigungen haben Auszahlungen gestoppt, mehr Arbeitsausfall im Osten durch Corona, Gesundheitsminister Lauterbach mit Corona infiziert - unser Newsblog.

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Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben die Auszahlungen an die Corona-Testzentren gestoppt.
Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben die Auszahlungen an die Corona-Testzentren gestoppt. © dpa/Friso Gentsch

Coronavirus in Sachsen, Deutschland und der Welt – das Wichtigste in Kürze:

18.11 Uhr: Bildungsministerin zu Corona: "Nächstes Schuljahr muss normal werden"

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sieht im Corona-Schutzkonzept für Herbst und Winter eine gute Grundlage für den Schulbetrieb im dritten Jahr der Pandemie. "Es freut mich besonders, dass wir bei den Schulen eine Regelung gefunden haben, die flächendeckende Schulschließungen vermeidet. Kinder und Jugendliche haben die Hauptlast bislang getragen", sagte Stark-Watzinger der Deutschen Presse-Agentur. "Das nächste Schuljahr muss ein normales werden, zumindest so normal, wie es nur möglich ist. Dafür werde ich kämpfen", versicherte die FDP-Politikerin.

Die politisch Verantwortlichen seien es der jungen Generation schuldig, "ihr alle Chancen auf eine gute Entwicklung im Leben zu bieten". Sie sei sehr zuversichtlich, dass sich im nun anstehenden Schuljahr Präsenzunterricht und Infektionsschutz "angemessen miteinander vereinen" ließen, sagte Stark-Watzinger. Am kommenden Mittwoch startet Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland ins neue Schuljahr.

Bundesjustiz-und Bundesgesundheitsministerium hatten in dieser Woche ihr Corona-Schutzkonzept für den Herbst und den Winter vorgestellt. Ein zentrales Instrument ist die Maskenpflicht, die ab Oktober in vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens wieder möglich sein soll. An Schulen darf demnach nur dann eine Maskenpflicht verhängt werden, wenn der Präsenzunterricht auszufallen droht - und nur ab Klasse fünf. "Maske ist das letzte Mittel, bevor Präsenzunterricht ausfällt", erklärte Stark-Watzinger dazu.

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Dass Grundschulen künftig komplett von der Maskenpflicht ausgenommen werden, stößt beim Deutschen Lehrerverband und beim Verband für Bildung und Erziehung auf Unverständnis. Es sei "völlig unverständlich", dass selbst bei drohenden Personalausfällen und Teilschulschließungen an Grundschulen künftig keine Masken mehr angeordnet werden können, sagte Lehrerverbandschef Heinz-Peter Meidinger der dpa. Stark-Watzingers Ministerium weist wiederum auf Anfrage darauf hin, dass das dauerhafte Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes "gerade in der Grundschule" für Kinder belastend sei und den Start in das Schulleben erschweren könne.

17.14 Uhr: Nach Tod von Ärztin Kellermayr Durchsuchung im Kreis Starnberg

Nach dem Tod der österreichischen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr ist am Freitag in Oberbayern die Wohnung eines Mannes durchsucht worden. Dem 59-Jährigen aus dem Landkreis Starnberg werde Bedrohung und Nachstellung Kellermayrs vorgeworfen, berichtete die Generalstaatsanwaltschaft München anschließend.

Der Mann soll sich im Internet und in sozialen Netzwerken entsprechend geäußert haben. In einer Äußerung soll Kellermayr bedroht worden sein, dass sie beobachtet werde und solche "Kreaturen" künftig vor "Volkstribunale" gebracht würden.

Die im Kampf gegen die Corona-Pandemie engagierte Ärztin war massivsten Morddrohungen aus der Szene der Maßnahmengegner ausgesetzt. Sie wurde am vergangenen Freitag tot in ihrer Praxis gefunden. Das vorläufige Obduktionsergebnis bestätigte einen Suizid.

Laut dem Leitenden Oberstaatsanwalt Klaus Ruhland stellte die Kripo Fürstenfeldbruck am Freitagmorgen Datenträger bei dem Verdächtigen aus dem Kreis Starnberg sicher. Der 59-Jährige habe sich kooperativ gezeigt. Weitere Auskünfte gaben die Ermittler zunächst nicht. Auch die Behörden in Österreich und die Staatsanwaltschaft in Berlin ermitteln in dem Fall.

15 Uhr: Beschäftigung in USA steigt deutlich stärker als erwartet

Die US-Wirtschaft hat im Juli deutlich mehr Arbeitsplätze geschaffen als erwartet. Außerhalb der Landwirtschaft seien 528.000 Stellen hinzugekommen, teilte das Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Analysten hatten im Schnitt lediglich mit 250.000 neuen Stellen gerechnet.

Die Arbeitslosigkeit ist im Juli wieder auf das Niveau gefallen, das vor der Corona-Pandemie bestand. Die Arbeitslosenquote ging von 3,6 auf 3,5 Prozent zurück. Nach Angaben des Ministeriums waren etwa 5,7 Millionen Menschen ohne Job. Beide Werte entsprächen dem Vor-Corona-Niveau im Februar 2020.

Der Beschäftigungsaufbau in den beiden Vormonaten wurde zudem um insgesamt 28.000 Stellen nach oben revidiert. In der Corona-Krise war der Arbeitsmarkt zeitweise dramatisch eingebrochen. Mittlerweile hat er sich deutlich erholt und die Unternehmen klagen über Arbeitskräftemangel.

14.29 Uhr: Streit um Corona-Maske in Neuruppin - Mann schlägt Busfahrer

Im Streit um die richtige Corona-Maske in einem Bus in Neuruppin (Kreis Ostprignitz-Ruppin) hat ein Fahrgast den Busfahrer geschlagen. Wie die Polizei am Freitag mitteilte, trug der Mann, der an der Haltestelle vor der Fontaneschule in den Bus steigen wollte, eine medizinische Maske. Da aber eine FFP2-Maskenpflicht gelte, habe der Fahrer des Busses den Fahrgast darauf hingewiesen und ihn aus dem Bus verwiesen. Der Mann kam der Aufforderung zwar nach, trat dann aber gegen die Tür. Der Busfahrer öffnete den Bus wieder, woraufhin der aggressive Mann dem 44-Jährigen einen Faustschlag ins Gesicht verpasste und dann flüchtete. Die Polizei bittet um Hinweise zu dem Vorfall, der sich am Mittwoch ereignet hatte.

13.22 Uhr: Patientenschützer für Rückkehr kostenloser Bürgertests

Corona-Schnelltests in Testzentren sollten nach Ansicht der Deutschen Stiftung Patientenschutz wieder kostenlos sein. Derzeit stocke es bei der Erstattung für die Testanbieter, sagte Vorstand Eugen Brysch der Deutschen Presse-Agentur. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe die Anfang Juli getroffene Vereinbarung mit der Kassenärztlichen Vereinigung zur Abrechnung der sogenannten Bürgertests noch immer nicht rechtlich abgesichert. "Karl Lauterbach ist aufgefordert, das bis zum 8. August verbindlich zu regeln", erklärte Brysch.

Bürgertests sind seit Ende Juni nicht mehr für alle gratis, sondern nur noch für bestimmte Risikogruppen und Anlässe. Zu weiteren Anlässen wie vor Veranstaltungen in Innenräumen sind sie mit drei Euro Zuzahlung zu haben. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), die für die Abrechnung mit den Testzentren zuständig ist, hatte die Regelung als zu bürokratisch kritisiert und angekündigt, die Tests nicht mehr abrechnen zu können.

Anfang Juli einigte sie sich mit Lauterbach. Die Kassenärztlichen Vereinigungen nehmen demnach weiterhin die Abrechnungen der Teststellen entgegen und Auszahlungen vor. Laut Ministerium sollen sie auch Abrechnungen überprüfen, Auffälligkeiten bei Testergebnissen sollen aber nicht von ihnen, sondern "nachgelagert" bewertet werden. Die KBV betonte, sie müssten die neuen Anspruchsvoraussetzungen für Bürgertests nicht prüfen.

Aus Sicht des Patientenschützers Brysch legt die Bundesregierung Testwilligen derzeit immer mehr Steine in den Weg. "Vor dem Hintergrund der komplizierten und praxisfernen Vereinbarung mit der KBV wäre es klug, die Bürgertests wieder kostenlos zu machen", sagte er. Anders als die Impfung verhindere das Testen eine unkontrollierte Weitergabe des Virus.

12.20 Uhr: Ärztin wegen falscher Masken-Atteste zu Haftstrafe verurteilt

Wegen der Ausstellung von Hunderten falschen Masken-Attesten ist eine Ärztin aus Oberbayern zu einer zweijährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden. Aufgrund der mangelnden Schuldeinsicht der Angeklagten sei die Strafe nicht zur Bewährung ausgesetzt worden, erläuterte Amtsgerichts-Direktorin Christine Schäfer am Freitag. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Verteidigung hätten mittlerweile Berufung gegen das Urteil eingelegt.

In der Pandemie hatten insbesondere Corona-Leugner häufig versucht, von Ärzten Befreiungen von der Masken-Pflicht zu erhalten. Begründet wurde dies dann damit, dass die Inhaber der Atteste angeblich aus medizinischen Gründen keine Masken tragen könnten. Die angeklagte Medizinerin soll solche Gesundheitszeugnisse ausgestellt haben, ohne die Betroffenen richtig untersucht zu haben. Insgesamt ging es um 309 Fälle.

12.02 Uhr: DAK: Mehr Arbeitsausfall im Osten durch Corona

In den östlichen Bundesländern hat das Coronavirus einer Untersuchung der DAK-Gesundheit zufolge im ersten Halbjahr 2022 für deutlich mehr Fehltage gesorgt als im Westen. Insgesamt seien die Krankschreibungen wegen Corona in diesem Zeitraum jedoch in ganz Deutschland stark gestiegen, teilte die Krankenkasse am Freitag in Hamburg mit. Den meisten Arbeitsausfall habe die Omikronvariante des Virus verursacht.

Die Erhebung basiert auf Daten aller 2,3 Millionen Beschäftigten, die bei der DAK versichert sind. Aufgrund dieser hohen Zahl gehe die Ersatzkasse davon aus, dass die Zahlen repräsentativ für ganz Deutschland sind, sagte DAK-Sprecherin Dorothea Wiehe.

Die meisten Corona-Fehltage gab es der Studie zufolge mit 92 Tagen pro 100 Beschäftigten in Mecklenburg-Vorpommern. Das seien doppelt so viele wie in Nordrhein-Westfalen gewesen, wo es nur 46 Tage waren. Auf den Plätzen zwei und drei landeten demnach Thüringen mit 88 Tagen und Brandenburg mit 86 Tagen.

Am wenigsten fielen Corona-bedingt laut DAK-Zahlen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Bremen und Hamburg aus. In beiden Stadtstaaten habe das Virus für je 41 Fehltage pro 100 Beschäftigte gesorgt.

Den höchsten Anteil an Krankschreibungen wegen Corona in westlich gelegenen Bundesländern hatte der Untersuchung zufolge Bayern mit 84 Fehltagen pro 100 Beschäftigte. Im Ost-Vergleich war demnach Sachsen-Anhalt mit 66 Tagen noch am wenigsten betroffen.

11.03 Uhr: Corona-Testzentren erhalten kein Geld mehr

Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben die Auszahlungen an die Corona-Testzentren gestoppt. "Der Grund ist eine fehlende Rechtssicherheit, die das Bundesgesundheitsministerium noch klären wollte", sagte ein Sprecher der Kassenärztlichen Bundesvereinigung am Freitag. Die Kassenärztlichen Vereinigungen, die für die Abrechnung und Auszahlung der Testkosten zuständig sind, befürchten, bei Betrügereien haftbar gemacht zu werden.

Nach der neuen Testverordnung gibt es seit dem 30. Juni kostenlose Tests und Tests mit drei Euro Zuzahlung nur für bestimmte Personengruppen, die ihren Anspruch nachweisen müssen. Nach Protesten der Kassenärztlichen Vereinigungen hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zugesagt, dass diese die Anspruchsvoraussetzungen für die Tests nicht inhaltlich prüfen müssten.

Eine entsprechende Änderung der Testverordnung stehe aber immer noch aus, kritisiert die Kassenärztliche Bundesvereinigung in einem Brief an Lauterbach, der dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Deshalb sähen sich die Vereinigungen derzeit "außerstande, Auszahlungen vorzunehmen".

Der Chef des Apothekerverbands Nordrhein, Thomas Preis, äußerte sich empört. "Dass die Betreiber von Testzentren für ihre Arbeit im Juli vorerst kein Geld bekommen, ist ein Skandal", sagte er. "Die Testzentren bleiben auf den hohen Kosten für Material, Personal und Räumen sitzen. Wenn die nächste Corona-Welle kommt, brauchen wir ausreichend Testzentren in der Fläche."

9.20 Uhr: Lehrerverband fordert niedrigschwellige Impfangebote an Schulen

Der Deutsche Lehrerverband hat neue niedrigschwellige Impfangebote an den Schulen gefordert. "Wir denken da an mobile Impfstationen und Impfbusse, was sich auch in der Vergangenheit schon bewährt hat", sagte der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger. Gefordert seien die staatlichen Gesundheitsämter und -behörden sowie die Kommunen.

Meidinger bekräftigte seine Kritik an der geplanten Ausnahme von der Maskenpflicht für Grundschüler. Erklärungsbedürftig sei, warum die Politik es im Grundschulbereich lieber in Kauf nehme, dass bei heftigem Infektionsgeschehen Unterricht ausfalle, anstatt zur Vermeidung im Vorfeld eine Maskenpflicht anordnen zu können, sagte Meidinger. Dies sei umso bedenklicher, als in den Grundschulen die Quote nicht geimpfter Kinder nach wie vor am höchsten sei.

7.18 Uhr: RKI registriert 59.506 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 432,2

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Freitagmorgen mit 432,2 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 451,3 gelegen (Vorwoche: 607,0; Vormonat: 687,7). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 59.506 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 84.798) und 165 Todesfälle (Vorwoche: 153) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.

Freitag, 5.50 Uhr: Gesundheitsminister Lauterbach mit Corona infiziert

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Der 59-Jährige sei am Donnerstagabend positiv getestet worden, teilte sein Ministerium am frühen Freitagmorgen mit. Ihm gehe es gut, er habe nur leichte Symptome und nehme seine Amtsgeschäfte vorübergehend aus der häuslichen Isolation war. Lauterbach ist nach Angaben seines Ministeriums vierfach geimpft.

"Dies zeigt, dass bei der hochansteckenden Omikronvariante eine Infektion selbst bei äußerster Vorsicht nicht vollständig auszuschließen ist", schrieb das Ministerium. Der Minister appelliere daher erneut an alle, sich umsichtig zu verhalten und auf einen ausreichenden Impfschutz zu achten, damit Infektionen und schwere Verläufe soweit wie möglich verhindert werden könnten. Lauterbach (SPD) warnt immer wieder vor dem Coronavirus und möglicherweise hochansteckenden Varianten, die noch auftreten können.

So berichteten wir am Donnerstag

20.43 Uhr: RKI meldet sinkenden Trend bei Corona-Zahlen

In der Corona-Sommerwelle erkennt das Robert Koch-Institut einen sinkenden Trend, gibt aber weiter keine Entwarnung. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sei vergangene Woche im Vergleich zur Vorwoche deutlich um insgesamt 21 Prozent gesunken, heißt es im Wochenbericht des Instituts zu Covid-19 vom Donnerstagabend. Die Inzidenzen seien im Wochenvergleich in allen Bundesländern und Altersgruppen gesunken. Der allgemeine Infektionsdruck bleibe aber dennoch hoch, mahnen die Autoren.

Die Werte zu akuten Atemwegserkrankungen in der Gesamtbevölkerung wie die Zahl der Arztbesuche seien zwar im Vergleich zu denen in der Vorwoche gesunken - dennoch aber weiterhin höher als in den Vorjahren um diese Zeit, stellen die RKI-Experten heraus. Zudem hätten Ausbrüche in Pflegeheimen weiter zugenommen. Bei den Todesfällen in Verbindung mit dem Virus spricht das RKI zuletzt von einem recht stabilen Niveau - in der letzten Woche mit 444 übermittelten Todesfällen.

Mit Blick auf die nächsten Wochen rechnet das Institut mit einer "weiterhin hohen Zahl an Hospitalisierungen, intensivmedizinisch zu betreuenden Covid-19-Patientinnen und Patienten und Todesfällen, insbesondere in höheren Altersgruppen".

Die Omikron-Sublinie BA.5 hat demnach auf hohem Niveau noch etwas zugelegt und ist nach den aktuellsten verfügbaren Daten in mehr als 92 Prozent der positiven Proben gefunden worden. Das RKI ruft weiter dazu auf, die Empfehlungen zum Vermeiden von Ansteckungen "unbedingt" einzuhalten.

18.48 Uhr: Mehrheit für Beibehaltung der Isolationspflicht für Corona-Infizierte

Eine Mehrheit der Deutschen ist für eine Beibehaltung der Isolationspflicht für Corona-Infizierte. Nach einer repräsentativen Umfrage für den ARD-Deutschlandtrend wollen 69 Prozent der Befragten an den derzeitigen Bestimmungen festhalten, wie der WDR am Donnerstag in Köln mitteilte. 28 Prozent sind dagegen für die Abschaffung der Isolationspflicht. Nach den aktuellen Regeln müssen sich Infizierte nach einem positiven Coronatest für mindestens fünf Tage zu Hause isolieren.

Mehrheitlich für ein Festhalten an der Isolationspflicht sprechen sich den Angaben zufolge sowohl Anhängerinnen und Anhänger der Grünen (85 Prozent), von SPD (82 Prozent), CDU/CSU (69 Prozent) sowie FDP (55 Prozent) aus. Unter den AfD-Anhängern spricht sich dagegen eine leichte Mehrheit (58 Prozent) dafür aus, die Isolationspflicht abzuschaffen. Für die Umfrage hatte Infratest Dimap vom 1. bis 3. August 1.313 Wahlberechtigte online und telefonisch befragt.

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17.45 Uhr: RKI: Weiter millionenfach Corona-Impfbedarf

Noch immer sieht das Robert Koch-Institut (RKI) angesichts der Corona-Pandemie bei Millionen Menschen weiteren Impfbedarf - obwohl im Juli wieder etwas mehr Impfungen als im Vormonat verabreicht worden sind. Die Auffrischimpfung schütze weiterhin auch in Omikron-Zeiten sehr effektiv vor schweren Verläufen, weshalb neben dem Beginn der Impfung bei Ungeimpften auch bei den bisher lediglich Grundimmunisierten Impflücken geschlossen werden müssten, wie ein RKI-Team im neuen Monatsbericht zu Covid-19-Impfungen vom Donnerstag schreibt.

Im Juni war laut RKI mit knapp einer Million Impfungen in rund 29.700 Impfstellen der bisherige Tiefststand des Impfgeschehens erreicht worden. Im Juli habe die Zahl der impfenden Stellen nun zwar weiter abgenommen (27.900), es seien mit gut einer Million aber erstmals wieder etwas mehr Impfungen als im Vormonat registriert worden, heißt es im Bericht. Dennoch: Den Experten zufolge müssten noch etwa 1,3 Million Menschen im Alter ab 60 Jahren und etwa 7,8 Millionen Menschen unter 60 Jahren, die lediglich grundimmunisiert sind, ihren Impfschutz mit mindestens einer Impfung auffrischen. Noch gar keine Impfung erhalten hätten rund 7,3 Millionen Erwachsene unter 60 Jahre und 1,9 Millionen ab 60. Hier hat sich im Vergleich zum Vormonat wenig verändert.

Konkret sind laut aktuellem Monitoring mit Stand Anfang August gut 85 Prozent der erwachsenen Bevölkerung grundimmunisiert, gut 72 Prozent haben eine erste Auffrischimpfung bekommen, knapp 10 Prozent eine zweite.

16.59 Uhr: DAK für dauerhafte Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung

Die während der Corona-Pandemie eingeführte und nun befristet reaktivierte Möglichkeit der telefonischen Krankmeldung muss nach Ansicht der Krankenkasse DAK-Gesundheit dauerhaft beibehalten werden. "Die telefonische Krankschreibung bei leichten Atemwegserkrankungen darf nicht immer wieder zur Debatte stehen, weil sie sich bewährt hat", sagte DAK-Vorstandschef Andreas Storm am Donnerstag in Hamburg. Sie schütze Beschäftigte der Arztpraxen sowie andere Patientinnen und Patienten gleichermaßen vor einer Ansteckung. "Das Wartezimmer darf für ältere Menschen und andere vulnerable Gruppen nicht zum Risiko werden." Bei leichten Atemwegserkrankungen sei es medizinisch nicht sinnvoll, wenn Betroffene nur wegen einer Krankschreibung in die Praxis kämen.

Storm forderte eine dauerhafte Lösung, für die unmittelbar nach der politischen Sommerpause die rechtliche Grundlage in enger Abstimmung mit den ärztlichen Selbstverwaltungsgremien geschaffen werden müsse. Der Gemeinsame Bundesausschuss hatte am Donnerstag die Sonderregelung angesichts steigender Corona-Infektionszahlen wieder eingeführt. Sie gilt vorerst bis zum 30. November 2022. Die Regelung galt bereits zu Beginn der Corona-Pandemie, war aber zum 1. Juni angesichts der entspannteren Infektionslage ausgelaufen.

15.29 Uhr: Sachsen meldet mehr als 2.400 Infektionen

Das Sächsische Sozialministerium hat am Donnerstag 2.439 neue Corona-Infektionen gemeldet. Zudem wurden acht weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.667.990 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 15.722 Menschen starben. Die Zahl der Genesenen wird mit 1.615.700 angegeben.

Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat ist rückläufig: Lag die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern noch bei 383,5, sind es nach den neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) jetzt 369,1. Auf der nachfolgenden Grafik sehen Sie, welche Inzidenzen in den 13 Regionen des Freistaats gemeldet wurden.

14.06 Uhr: Corona treibt Digitalisierung in der Sozialbranche voran

Die Corona-Pandemie hat nach Erkenntnissen der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt (KU) für einen Digitalisierungsschub in der Sozialwirtschaft gesorgt. Der Einsatz von Informationstechnologie (IT) sei im Durchschnitt mobiler und flexibler geworden, und der IT-Betrieb sei professionalisiert worden, teilte die KU am Donnerstag in ihrem jährlichen, zusammen mit der Hochschule Hof herausgegebenen IT-Report für die Sozialwirtschaft mit.

Anfang 2020 noch waren laut der Arbeitsstelle für Sozialinformatik an der KU nur wenige Organisationen in der Lage, Videokonferenzen oder Arbeit im Home-Office anzubieten. Dieser Nachholbedarf sei erkannt und behoben worden. Die Investitionen seien auch "nicht nur ein Strohfeuer" gewesen, sagte Helmut Kreidenweis von der KU, einer der Autoren des Reports: "Die Daten unseres Reports zeigen, dass weiterhin beträchtliche IT-Investitionen getätigt werden." Besonders in Netzwerke und Geräte fließe nun Geld.

IT-Abteilungen sind dem Report zufolge qualitativ aufgewertet worden und näher an die Leitungsebenen herangerückt. Selbst bei kleineren Unternehmen seien IT-Leitungsstellen mittlerweile meist in Vollzeit besetzt. Software-Anbieter für die Sozialbranche seien mit dem vergangenen Geschäftsjahr hochzufrieden. Sie wollten nun besonders die Funktionalität vorhandener Programme, mobile Anwendungsmöglichkeiten und die Bedienungsfreundlichkeit verbessern, sagte Mitautor Dietmar Wolf von der Hochschule Hof.

13.08 Uhr: FDP-Fraktionschef fordert sorgfältiges Abwägen bei Maskenpflicht

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Bundesländer aufgefordert, sorgfältig mit ihrer Möglichkeit umzugehen, im Herbst wieder Maskenpflichten zu verhängen. "Ich erwarte von den Ministerpräsidenten, dass sie sorgfältig abwägen, wann dieses Instrument notwendig ist", sagte Dürr der Deutschen Presse-Agentur. Besonders sprach er dabei Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg an. "Wenn Einschränkungen pauschal verhängt werden, verlieren sie an Akzeptanz." Es müsse zudem möglich sein, durch entsprechende Vorkehrungen auf Masken in Schulen grundsätzlich zu verzichten, sagte Dürr.

Mit einem neuen Maßnahmenkatalog wollen Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) Deutschland auf eine mögliche Herbst-Coronawelle vorbereiten. Vorgesehen ist, dass die FFP2-Maskenpflicht in Fernzügen und Flugzeugen bleibt. Zusätzlich sollen die Länder Maskenpflichten im öffentlichen Nahverkehr und in anderen öffentlich zugänglichen Innenräumen verhängen dürfen. In Schulen soll dies frühestens ab der 5. Klasse möglich sein - und auch nur, wenn der Präsenzunterricht sonst in Gefahr ist.

"Dank der Ampel geht Deutschland zum ersten Mal seit Beginn der Pandemie gut vorbereitet in den Winter", sagte Dürr. Das neue Modell sei ein guter Kompromiss. Ausgangssperren, Schulschließungen und Kontaktbeschränkungen seien damit endlich Geschichte. Das Tragen von Masken dagegen habe sich in vielen Bereichen gerade in der kalten Jahreszeit bewährt.

12.28 Uhr: Krankschreibungen per Telefon ab sofort wieder möglich

Angesichts weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen sind Krankschreibungen wegen Erkältungsbeschwerden ab sofort wieder rein telefonisch und ohne Praxisbesuch möglich. Das entschied der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken am Donnerstag, wie eine Sprecherin bekanntgab. Die Regelung gilt demnach vorerst befristet bis Ende November.

Patienten mit leichten Erkrankungen der oberen Atemwege können damit ohne Praxisbesuch nach telefonischer Rücksprache mit dem Arzt bis zu sieben Tage krankgeschrieben werden. Ebenfalls telefonisch kann die Krankschreibung für weitere sieben Tage verlängert werden. Die Regelung galt bereits zu Beginn der Corona-Pandemie, war aber zum 1. Juni angesichts der entspannteren Infektionslage ausgelaufen.

Inzwischen seien die Zahlen aber wieder angestiegen, erklärte der Ausschussvorsitzende Josef Hecken. Gleichzeitig beginne in den kommenden Monaten die Erkältungs- und Grippesaison. "Wir wollen volle Wartezimmer in Arztpraxen und das Entstehen neuer Infektionsketten vermeiden", sagte er. Die telefonische Krankschreibung sei eine einfache, erprobte und bundesweit einheitliche Lösung dafür.

10.10 Uhr: Corona-Inzidenz in Sachsen sinkt auf 369,1

Die Corona-Inzidenz in Sachsen ist im Wochenvergleich gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Donnerstag mit 369,1 an. Eine Woche zuvor hatte die Sieben-Tage-Inzidenz bei 489,1 gelegen. Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen für Deutschland lag bei 451,3 (Vorwoche: 630,4).

Unter den 13 sächsischen Regionen hat der Landkreis Leipzig mit 448,9 die höchste Inzidenz vor den Städten Chemnitz (439,0) und Leipzig (435,5). Am niedrigsten ist der Wert laut RKI derzeit mit 249,4 im Landkreis Görlitz.

9.15 Uhr: Holetschek sieht viel Klärungsbedarf bei Infektionsschutzgesetz

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek sieht noch viele offene Fragen beim geplanten neuen Infektionsschutzgesetz. Es sei wie "so oft" bei einem Bundesgesetz, "es kommt ein Gesetz und es wird nicht zu Ende gedacht", kritisierte der CSU-Politiker am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". "Welche Parameter gelten wann? Wie funktionieren Kontrollen, zum Beispiel, wenn die FFP2-Maske nicht gilt?"

Zum Schutz vor einer neuen Coronawelle soll nach Plänen der Bundesregierung in Geschäften und Behörden von Oktober an wieder Maskenpflicht möglich sein. Die Entscheidung darüber sollen die Bundesländer selbst treffen. Holetschek verlangte einheitlichere Kriterien. "Wir wollen alle keinen Lockdown, und wir wollen keine Schulschließungen mehr." Er hätte sich jedoch gewünscht, dass das Paket insgesamt angeschaut werde. Außerdem müsse die einrichtungsbezogene Impfpflicht ausgesetzt werden.

Die neuen Regelungen sollen nach den bisherigen Plänen vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 gelten. Als nächstes wird sich das Bundeskabinett mit den Vorschlägen der zuständigen Minister befassen. Dann ist der Bundestag am Zug.

8.20 Uhr: Lob und Kritik für neuen Corona-Plan

Die Regierungspläne zur Corona-Bekämpfung ab dem Herbst ernten Lob und Kritik. Ärztepräsident Klaus Reinhardt lobte, dass Schulschließungen nach den Änderungen im Infektionsschutzgesetz nicht mehr möglich sein sollen. Er vermisst aber "klar definierte Kriterien", wann eine Überlastung der medizinischen Infrastruktur droht. Patientenschützer Eugen Brysch mahnte einen besseren Schutz für Menschen in Pflegeheimen an.

Reinhardt sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag), das neue Konzept sei differenziert, an der Verhältnismäßigkeit der Mittel orientiert "und vor allem endlich mit Rücksicht für unsere Kinder formuliert". Es müsse alles dafür getan werden, dass Kindertagesstätten und Schulen geöffnet bleiben. Wichtig sei, dass in Zukunft für ganz Deutschland einheitliche Maßnahmen ergriffen werden, wenn bestimmte Belastungen im Gesundheitswesen drohen. "Hier bleibt das heute vorgestellte Konzept leider noch im Vagen", kritisierte der Präsident der Bundesärztekammer.

Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Brysch, sagte dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland" (Donnerstag): "Die Bundesregierung will Pflegebedürftige besser schützen als in den Wintern zuvor. Davon kann praktisch aber gar nicht die Rede sein." Denn frisch geimpfte und genesene Beschäftigte und Besucher müssten sich künftig nicht mehr testen lassen, obwohl mittlerweile jedem klar sein müsse, dass auch Geimpfte und Genesene das Virus weitergeben.

6.55 Uhr: Bund verzichtet wohl auf neue RKI-Bewertung zu Corona-Isolation

In der Debatte um ein mögliches Ende der Isolationspflicht für Corona-Infizierte will die Bundesregierung nach Angaben Bayerns keine Neubewertung der Lage durch das Robert-Koch-Institut (RKI). Das Bundesgesundheitsministerium habe einen Antrag der Unionsländer abgelehnt, dass das RKI eine fundierte Stellungnahme zur Isolationspflicht geben möge, sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) der Deutschen Presse-Agentur in München. "Das Argument, es gebe keine neuen Erkenntnisse, halte ich für dünn." Zuvor hatten die unionsregierten Länder in der Gesundheitsministerkonferenz eine entsprechende RKI-Bewertung eingefordert.

"Im Lichte der aktuellen Entwicklungen, vor allem in Österreich, brauchen wir einen Kompass. Was genau spricht also gegen eine aktuelle Bewertung durch die Experten des RKI?", fragte Holetschek. "Dass Österreich die Isolationspflicht abgeschafft hat, lässt bei vielen Bürgerinnen und Bürgern Fragezeichen zurück. Sie erwarten von uns völlig zu Recht eine professionelle Bewertung."

Deutschland leiste sich mit dem RKI eine hervorragende Institution, und der RKI-Chef Lothar Wieler habe sich in den vergangenen Pandemie-Jahren als kluger und besonnener Kopf erwiesen, sagte Holetschek. "Das RKI hat die nötige Expertise für eine seriöse Bewertung, ob es weiterhin sinnvoll ist, dass Infizierte sich verpflichtend in Isolation begeben müssen. Die Politik sollte die Expertise des RKI nutzen."

Eine klare Entscheidung sei gerade auch mit Blick auf das Personal in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen wünschenswert gewesen. "Dort fällt das Personal in hohen Zahlen nahezu flächendeckend aus. Klar ist: In der Pandemie haben wir immer wieder gesehen, wie wichtig gute und zeitgerechte Kommunikation ist", sagte Holetschek.

Derzeit müssen sich in Deutschland an Corona erkrankte Personen auch ohne Krankheitssymptome mindestens fünf Tage nach dem positiven Testergebnis isolieren, weil sie ansteckend sein könnten. Angesichts daraus folgender Personalausfälle hatte es in den vergangenen Wochen wiederholt Forderungen nach einem Wegfall der Isolationspflicht gegeben, etwa vom Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach lehnt dies bisher ab.

SPD-Chefin Saskia Esken warnte vor einer Aussetzung der Isolationspflicht. Damit würden ganze Belegschaften der kalkulierbaren Gefahr ausgesetzt, sich am Arbeitsplatz zu infizieren, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Donnerstag). Eine symptomfreie Infektion bedeute ja nicht, dass der Infizierte nicht ansteckend sei. "Die Isolationspflicht für jene aufzugeben, die nicht oder nur milde erkranken, wäre meines Erachtens falsch", sagte Esken.

5.44 Uhr: RKI registriert 74.645 Corona-Neuinfektionen

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 451,3 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 477,9 gelegen (Vorwoche: 630,4; Vormonat: 650,7). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 74.645 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 104.126) und 192 Todesfälle (Vorwoche: 157) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich.

Donnerstag, 5.03 Uhr: Bund fördert Corona-Nasenspray mit 1,7 Millionen Euro

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie fördert die Bundesregierung erstmals die Entwicklung eines nasalen Impfstoffs. Das Projekt der Universitätsklinik München namens Zell-Trans werde mit knapp 1,7 Millionen Euro unterstützt, sagte Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger. Der Impfstoff soll per Nasenspray auf die Nasenschleimhaut aufgetragen werden, also ohne Nadel.

Damit könne er "direkt dort seine Wirkung entfalten, wo das Virus in den Körper eindringt", sagte die FDP-Politikerin. Mit dem Schleimhautimpfstoff würden Coronaviren direkt im Nasen-Rachen-Raum bekämpft und können sich dort gar nicht erst festsetzen. Damit könnte das Präparat im Idealfall nicht nur vor symptomatischen Erkrankungen schützen, sondern gleich vor einer Infektion.

So berichteten wir am Mittwoch

18.19 Uhr: EU-Kommission will Binnenmarkt in Krisen wie Corona schützen

Mit einem neuen Kriseninstrument für den Binnenmarkt will die EU-Kommission künftig für Notlagen wie die Corona-Pandemie oder den Ukraine-Krieg gewappnet sein. Die Brüsseler Behörde wolle die EU-Staaten etwa dazu verpflichten, Reserven an Energie, Kraftstoff und Agrarprodukten anzulegen, berichtete das digitale Medienhaus Table.Media am Mittwoch unter Berufung auf einen Entwurf des Gesetzesvorschlags. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen werde das Vorhaben Mitte September vorstellen.

Aus Kommissionskreisen hieß es am Mittwoch, Ziel des Instruments sei ein reibungsloses Funktionieren des Binnenmarkts in Krisenzeiten. Die Pandemie und der Ukraine-Krieg hätten gezeigt, dass der erste Reflex der EU-Staaten sein könne, die Binnengrenzen in der EU zu schließen. Diese Krisen hätten auch gezeigt, wie wichtig widerstandsfähige Lieferketten seien. Teil des Vorschlags sei unter anderem ein schnelles Meldeverfahren für nationale Beschränkungen des freien Waren-, Dienstleistungs- und Personenverkehrs. Zudem hieß es aus der EU-Kommission, dass der Entwurf sich mit einer besseren Verfügbarkeit krisenrelevanter Güter, mit einer gezielten Verteilung nationaler strategischer Reserven sowie der Beschaffung krisenrelevanter Güter durch die Brüsseler Behörde im Namen der Mitgliedstaaten befasse.

16.47 Uhr: Verband fordert Impfbeauftragte in sächsischen Pflegeheimen

Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) fordert spezielle Beauftragte, um in sächsischen Pflegeheimen die Zahl der Auffrischimpfungen gegen das Coronavirus zu erhöhen. "Zentrale Zuständigkeiten bei den Impfzentren schaffen einfache Abstimmungen und führen zu schnelleren Auffrischungsimpfungen für Pflegebedürftige", sagte der bpa-Landesvorsitzende Igor Ratzenberger am Mittwoch. Sogenannte Impfbeauftragte können demnach etwa mobile Impfungen in Alten- und Pflegeheimen organisieren.

Ziel sei es dabei, den Austausch zwischen den Einrichtungen und den Impfzentren zu verbessern. Denn eine möglichst hohe Quote an vierten Impfungen sei wichtig, um besonders vulnerable Gruppen zu schützen, teilte der Verband mit.

Vor allem in Sachsen ist aus Sicht von Ratzenberger der Handlungsdruck hoch. Dort sei ein Großteil der Menschen in Pflegeeinrichtungen noch kein viertes Mal immunisiert worden. Bayern hatte solche Impfbeauftragte erst kürzlich eingeführt.

15.07 Uhr: Sachsen meldet mehr als 3.300 neue Infektionen

Das sächsische Sozialministerium hat am Mittwoch 3.327 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Zudem wurden 14 weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.665.551 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 15.714 Menschen starben.

Unter den 13 Regionen in Sachsen sind die Sieben-Tage Inzidenzen relativ nah beieinander. Die Stadt Leipzig hat mit 461,3 die höchste Inzidenz, im Kreis Görlitz liegt der Wert, der die gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche angibt, bei 220,7.

14.38 Uhr: Kritik aus Baden-Württemberg am Corona-Gesetzentwurf des Bundes

Die Landesregierung in Baden-Württemberg hat sich enttäuscht gezeigt vom neuen Entwurf der Bundesregierung für das Infektionsschutzgesetz. "Wir hätten uns mehr von dem Entwurf erhofft, da das entscheidende Mittel, nämlich ein umfangreicher Instrumentenkasten für die Länder, nicht vorgesehen ist", sagte Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) in Stuttgart. Der Entwurf bleibe hinter den Erwartungen des Landes zurück.

Lucha kritisierte, dass es nicht die Möglichkeit gebe, bei verschärfter Infektionslage im Extremfall sogenannte 2G- oder 3G-Beschränkungen oder Kontaktbeschränkungen im privaten und öffentlichen Raum einzuführen.

Auch stellte der Minister die Frage, ob es sinnvoll sei, Ausnahmen von einer möglichen Maskenpflicht in Innenräumen für geimpfte und genesene Personen zuzulassen, wenn diese möglicherweise auch ansteckend sein können. "Wir hoffen, dass wir bis auf Basismaßnahmen im nächsten Herbst und Winter nichts brauchen werden, aber für den Notfall müssen wir schnell und ohne Zögern handeln können", sagte Lucha.

14.12 Uhr: Länder sollen ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen können

Zum Schutz vor einer Herbst-Coronawelle sollen die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Das sieht ein Entwurf für das Infektionsschutzgesetz vor, wie Bundesgesundheits- und Bundesjustizministerium am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Bundesweit soll demnach weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flieger sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie darüber hinaus in öffentlich zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben. Bei Kultur- und Sportveranstaltungen und in Restaurants soll es allerdings Ausnahmen für getestete, frisch geimpfte und frisch genesene Menschen geben.

Die Länder sollen auch die Möglichkeit bekommen, Tests in Schulen, Kitas und Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern vorzuschreiben. Eine Maskenpflicht in der Schule ist nur vorgesehen, wenn sonst kein geregelter Präsenzunterricht möglich wäre - und auch dann nur ab dem fünften Schuljahr.

Befürchtet ein Land, dass sein Gesundheitssystem oder andere kritische Infrastruktur zusammenbricht, sollen auch Maskenpflichten bei Veranstaltungen draußen möglich sein, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Dann soll es auch keine Ausnahmen für Getestete, Genesene und Geimpfte geben. Die Maßnahmen sollen vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 gelten.

Die verpflichtenden Basismaßnahmen im Überblick:

  • Maskenpflicht im Luftverkehr und öffentlichen Personenfernverkehr
  • Zutritt zu Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen nur mit Atemschutzmaske und Testnachweis
  • Maskenpflicht und Testpflicht für Beschäftigte in ambulanten Pflegediensten
  • Ausnahmen beispielsweise für Personen, bei denen die letzte Impfung höchstens drei Monate zurückliegt oder die über einen Genesenennachweis verfügen
  • Betrieblicher Infektionsschutz in Form der Homeoffice-Angebotspflicht, Testangebotspflicht, betriebliche Impfförderung und Maskenregeln

Die Länder können darüber hinaus folgende Maßnahmen anordnen:

  • Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen sowie im öffentlichen Personennahverkehr
  • Testpflichten in verschiedenen Unterbringungseinrichtungen sowie Schulen und Kindertageseinrichtungen
  • Ausnahme der Maskenpflicht für Personen mit Test- oder Genesenennachweis, mit vollständigem Impfschutz und letzter Impfung vor höchstens drei Monaten
  • Maskenpflicht für Kinder ab dem fünften Schuljahr

Bei hoher Infektionsgefahr können zudem folgende Maßnahmen gelten:

  • Maskenpflicht bei Veranstaltungen im Außenbereich, wenn Mindestabstand nicht möglich und in öffentlich zugänglichen Innenräumen
  • Verpflichtende Hygienekonzepte für Betriebe, Einrichtungen, Gewerbe, Angebote und Veranstaltungen sowie für öffentlich zugängliche Innenräume
  • Anordnung eines Mindestabstands im öffentlichen Raum
  • Festlegung von Personenobergrenzen für Veranstaltungen in öffentlich zugänglichen Innenräumen

13.25 Uhr: Leiche der toten Ärztin aus Österreich wird nun doch obduziert

Die Leiche der österreichischen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr, die nach Drohungen von Impfgegnern Suizid begangen hatte, wird auf Wunsch von Angehörigen nun doch obduziert. Die Behörden hätten zwar keine neuen Hinweise, aber den Bitten der Angehörigen komme man zur Ergänzung und Abrundung der Erkenntnisse gerne nach, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Wels am Mittwoch mit. Die 36-Jährige aus Oberösterreich war am vergangenen Freitag tot in ihrer Praxis in Seewalchen am Attersee gefunden worden. Sie hatte sich im Kampf gegen Corona engagiert und war in sozialen Medien zum Ziel von Hass-Postings von Impfgegnern geworden.

Die Ermittlungen wegen der Drohungen gingen weiter, so der Sprecher. Auch die deutschen Behörden würden Spuren verfolgen. So hat die Staatsanwaltschaft München in dem Fall Ermittlungen aufgenommen. "Es gibt ein Ermittlungsverfahren gegen eine männliche Person aus Oberbayern bei uns", bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft München II entsprechende Informationen der Mediengruppe Bayern.

12.20 Uhr: Gericht: Platzverweis wegen möglicher Corona-Erkrankung rechtmäßig

Die Berliner Polizei darf eine mutmaßlich mit Corona infizierte Person von einer Demonstration ausschließen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden (VG 1 K 475/21). Gegen das Urteil kann Berufung beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt werden, teilte das Gericht am Mittwoch in Berlin mit.

Laut Verwaltungsgericht sah sich der Kläger, der laut Gericht in Berlin öffentlichkeitswirksam Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung kritisch begleitet, durch einen Platzverweis der Polizei in seiner Versammlungsfreiheit verletzt. Er befand sich am 25. September 2021 auf dem Hardenbergplatz auf einer Versammlung von Corona-Leugnern. Nach einem anonymen Hinweis und der Auswertung von Post in sozialen Netzwerken ging die Polizei davon aus, dass sich der Mann einige Tage zuvor auf einer Feier mit dem Coronavirus angesteckt haben könnte. Er wurde deshalb des Platzes verwiesen.

Das war nach Einschätzung des Gerichtes recht- und verhältnismäßig, weil für die auf dem Hardenbergplatz befindlichen anderen Personen eine Ansteckungsgefahr bestanden habe. Wegen mehrerer Versammlungen an diesem Tag sei mit einem zusätzlichen Menschenauflauf zu rechnen gewesen sei.

Bei Unterschreitung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sei ohne Verwendung von Masken auch im Freien von einem Übertragungsrisiko auszugehen, so das Gericht. Zudem wäre auch die Verpflichtung zum Tragen einer Maske für den Kläger kein milderes Mittel gewesen, weil dies das Übertragungsrisiko nicht auf null reduziert hätte.

8.42 Uhr: Ex-Profi Subotic: Fußball hat riesige Chance verpasst

Der frühere Bundesliga-Profi Neven Subotic bedauert, dass der Fußball während der Corona-Zeit eine große Möglichkeit zur Veränderung nicht genutzt hat. Die Pandemie war "eine riesige verpasste Chance, etwas an den Verhältnissen zu ändern. Es gab kaum Solidarität innerhalb der Ligen oder über Ligen hinaus", sagte der frühere Spieler von Borussia Dortmund den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch).

"Viele Spieler haben bereitwillig auf Geld verzichtet. Aber was passierte damit? Die Vereinsangestellten mit kleinen Gehältern haben selten profitiert", sagte der 33-Jährige. Stattdessen habe es Rekordtransfers und Investitionen in Stadien gegeben. Für Subotic steht fest: "Die Reichen werden dadurch immer reicher – und der Fußball immer ungerechter."

Gerechtigkeit im Fußball ist für den früheren serbischen Nationalspieler ein zentrales Thema. "Nehmen wir das Beispiel Deutschland: Die letzten zehn Meistertitel hat der FC Bayern geholt. Wenn ich Geschäftsführer der Liga wäre, würde ich meine Leistung auch daran messen, ob ich den Fußball gerechter gemacht habe – auch in der Frage, wer Titel gewinnt. Ansonsten macht das doch keinen Spaß", sagte Subotic.

7.36 Uhr: Airbnb sieht viel aufgestaute Reiselaune

Die Unterkünfte-Plattform Airbnb profitiert von der aufgestauten Reiselust nach mehr als zwei Jahren Corona-Pandemie. Im vergangenen Quartal stieg der Umsatz im Jahresvergleich um 58 Prozent auf 2,1 Milliarden Dollar (2,07 Mrd Euro). Die Erlöse waren damit auch um 73 Prozent höher als im zweiten Quartal des Jahres 2019 vor der Pandemie, betonte die Firma aus San Francisco am Dienstag. Unterm Strich verbuchte Airbnb einen Gewinn von 379 Millionen Dollar nach roten Zahlen von 68 Millionen Dollar ein Jahr zuvor.

Die Plattform befinde sich mitten in einem starken Sommergeschäft, betonte Mitgründer und Chef Brian Chesky. Man sehe aufgestaute Reiselaune überall auf der Welt. Besonders stark sei das Wachstum in Städten. Die Gesamtzahl der Unterkünfte auf der Plattform blieb auf dem Niveau des ersten Quartals bei sechs Millionen. Allerdings hatte zuletzt Airbnb das Geschäft innerhalb Chinas eingestellt.

6.32 Uhr: Thailand will Touristen mit Hotelzimmer für einen Baht locken

Um den Tourismus in Thailand im Zuge der Corona-Pandemie wieder anzukurbeln, können Gäste in der beliebten Stadt Chiang Mai ab sofort für einen thailändischen Baht (0,027 Euro) pro Nacht in einem Hotel übernachten. Die Aktion des Harmonize-Hotels wurde in Zusammenarbeit mit der Tourismusbehörde TAT und der App Robinhood ins Leben gerufen - und sorgte in sozialen Netzwerken bereits für viel Aufmerksamkeit, wie thailändische Medien berichteten.

Interessenten können bei der Buchung in der App noch bis zum 7. August den Code CNX1 eingeben, um Zugang zu dem Schnäppchenpreis zu erhalten. Einzige Bedingung: Die Übernachtung muss bis zum 31. Oktober erfolgt sein. Ziel sei es, in der zweiten Jahreshälfte wieder mehr Besucher nach Chiang Mai zu locken, sagte die TAT-Direktorin für Thailands nördliche Regionen, Saraswadee Asasapphakit. Angestrebt werde eine Hotelauslastung von 55 Prozent.

5.53 Uhr: Lauterbach: Verhandlungen über neues Infektionsschutzgesetz beendet

Die Ampel-Koalition hat das neue Infektionsschutzgesetz, mit dem eine weitere Corona-Welle im Herbst eingedämmt werden soll, nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fertig ausgehandelt. "Ich glaube, dass das Paket sehr gut ist. Wir sind für den Herbst gerüstet", sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke-Mediengruppe über den mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) ausgehandelten Entwurf für das Gesetz. "Es schützt uns gleichzeitig vor einer Überlastung durch zu viele Covid-Patienten und einer kritischen Lage durch Personalausfälle."

Konkrete Angaben zu den Bestandteilen des Pakets machte Lauterbach nicht, die Vorstellung wird jedoch in Kürze erwartet. Dabei geht es um Anschlussregelungen der Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz, die am 23. September auslaufen. Sie sind die Rechtsgrundlage für Maßnahmen der Länder und nennen mögliche Instrumente. Zum Frühjahr waren sie auf Druck der FDP stark zurückgefahren worden. Allgemeine Maskenpflichten beim Einkauf oder für Veranstaltungen und Zutrittsregeln wie 2G und 3G fielen weg.

Lauterbach warnte dennoch vor einem "sehr schwierigen" Herbst. Selbst diejenigen, die viermal mit den bisherigen Impfstoffen geimpft wurden, hätten gegenüber der Omikron-Variante BA.5 nur einen Infektionsschutz von weniger als 40 Prozent. Er befürchte, dass es zu Überlastungen der kritischen Infrastruktur und der Krankenhäuser kommen könnte, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen. Zur Beurteilung der Pandemie sollen künftig auch flächendeckende Abwasseranalysen auf das Virus durchgeführt werden: "Wir setzen auf eine Kombination aus Inzidenz, Einweisungen in die Kliniken und Abwasseruntersuchungen."

Lauterbach hatte in der ARD zuvor bereits angekündigt, dass die Corona-Schutzregeln für den Herbst ohne Schließung von Schulen auskommen sollen. Insgesamt seien aber "viele weitergehende Maßnahmen" für unterschiedliche Szenarien vorgesehen, die die Länder und teils auch der Bund einsetzen könnten.

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) lehnt auch eine Maskenpflicht für das kommende Schuljahr ab. "Eine generelle Maskenpflicht in Schulen darf es nicht mehr geben", sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch). "Die Maskenpflicht erschwert das Lernen, den Spracherwerb und das Miteinander."

Gesundheitsminister Lauterbach will im Kampf gegen Corona auch den Zugang zum Corona-Medikament Paxlovid erleichtern: "Wir wollen, dass Risikopatienten und Menschen über 60 Jahre schneller mit Paxlovid versorgt werden", sagte er den Funke-Zeitungen. "Für Ältere ist Paxlovid lebensrettend, wenn es schnell eingesetzt wird." Ab nächster Woche werde daher die Abgabe neu geregelt. Das antivirale Medikament ist bereits seit Januar in der EU zugelassen.

5.30 Uhr: RKI registriert 87.681 Corona-Neuinfektionen

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwochmorgen mit 477,9 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 516,1 gelegen (Vorwoche: 652,0; Vormonat: 665,0). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen.

Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 87.681 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 121.780) und 210 Todesfälle (Vorwoche: 181) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich.

Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 31.044.554 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

So berichteten wir am Dienstag

21.00 Uhr: Spur der von Impfgegnern bedrohten Ärztin führt nach Oberbayern

Nach dem Suizid der von Gegnern der Corona-Maßnahmen bedrohten österreichischen Ärztin Lisa-Maria Kellermayr führt eine Spur nach Bayern. "Es gibt ein Ermittlungsverfahren gegen eine männliche Person aus Oberbayern bei uns", bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft München II am Dienstag entsprechende Informationen der Mediengruppe Bayern.

Die Medizinerin hatte sich stark für Corona-Impfungen engagiert und war nach eigenen Angaben monatelang massiv von Impfgegnern unter Druck gesetzt worden. Am Freitag wurde bekannt, dass sie tot in ihrer Praxis in Oberösterreich gefunden worden war. Der nun im Fokus stehende Mann aus Oberbayern steht der Mediengruppe zufolge im Verdacht, der 36 Jahre alten Medizinerin in Mails mit Folter und Mord gedroht zu haben. Außerdem habe die Staatsanwaltschaft Wels auch bei der Staatsanwaltschaft Berlin einen Tatverdächtigen angezeigt.

20.12 Uhr: Heavy-Metal-Fans können endlich wieder in Wacken feiern

Tausende Heavy-Metal-Fans sind bereits vor Beginn des Heavy-Metal-Festivals im schleswig-holsteinischen Wacken eingetroffen. Das Festival Wacken Open Air (W:O:A) findet zwischen dem 4. und dem 6. August statt. "Die Anreise läuft gut", sagte Festival-Mitveranstalter Thomas Jensen am Dienstag. Das Festival ist mit 75.000 Besuchern seit langem ausverkauft.

Ein Polizeisprecher sagte, auch am Mittwoch werde die Verkehrssituation rund um den kleinen Ort im Kreis Steinburg angespannt sein. Die Vorfreude unter den Metalfans ist nach zwei Festival-Absagen 2020 und 2021 in der Corona-Pandemie groß. Zuletzt hatte es 2020 eine Internetausgabe des Festivals gegeben.

Festival-Besucher auf dem Campinggelände: Nach pandemiebedingter Pause findet vom 4. bis 6. August 2022 wieder das Heavy-Metal-Festival Wacken Open Air in Schleswig-Holstein statt.
Festival-Besucher auf dem Campinggelände: Nach pandemiebedingter Pause findet vom 4. bis 6. August 2022 wieder das Heavy-Metal-Festival Wacken Open Air in Schleswig-Holstein statt. © dpa/Frank Molter

17.28 Uhr: EU sichert sich 250 Millionen Dosen Corona-Impfstoff von Hipra

Die Europäische Kommission hat den Zugriff auf bis zu 250 Millionen Dosen des proteinbasierten Corona-Impfstoffs der spanischen Firma Hipra für 14 Mitgliedstaaten gesichert. Einen entsprechenden Rahmenvertrag unterschrieb die EU-Kommission mit dem Unternehmen, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Der Wirkstoff wurde als Booster-Impfung entwickelt und wird derzeit von der EU-Arzneimittelagentur EMA geprüft. Deutschland beteiligt sich nicht an dem Gemeinschaftskauf.

"Angesichts der Zunahme der Covid-19-Infektionen in Europa müssen wir bestmöglich Vorsorge treffen, bevor die Herbst- und Wintermonate anbrechen", sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides. Die Zahl der Booster-Impfungen müsse in den kommenden Monaten unbedingt erhöht werden.

Im Gegensatz zu den sogenannten mRNA-Impfstoffen etwa von Biontech/Pfizer handelt es sich beim Hipra-Präparat um einen proteinbasierten Impfstoff gegen das Coronavirus. Nach EMA-Angaben enthält er zwei Versionen des Spike-Proteins, die im Labor künstlich hergestellt werden. Dieses Eiweiß hilft dem Virus, in die Zellen einzudringen. Nach der Impfung soll der Körper Antikörper und T-Zellen entwickeln. Diese würden dann bei einer Infektion das Virus töten und infizierte Zellen vernichten.

16.15 Uhr: Sachsen meldet mehr als 4.500 Infektionen

Das Sächsische Sozialministerium hat am Dienstag 4.512 neue Corona-Infektionen gemeldet. Zudem wurden fünf weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.662.224 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 15.700 Menschen starben. Die Zahl der Genesenen wird mit 1.606.750 angegeben.

Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat ist nicht zuletzt wegen des meldefreien Wochenendes rückläufig: Lag die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern noch bei 433,6, sind es nach den neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) jetzt 393,7.

Innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es aber deutliche Schwankungen. Die Stadt Leipzig hat mit 504,8 die höchste Ansteckungsrate, die niedrigste Inzidenz weist das RKI weiterhin im Landkreis Görlitz (217,5) aus.

14.52 Uhr: Tourismusminister: Ankünfte in Griechenland im Juni verdreifacht

Der griechische Tourismus boomt: Im Vergleich zum schwachen, von der Corona-Pandemie geprägten Vorjahr sind im Juni dieses Jahres am Athener Flughafen und Regionalflughäfen wie Kreta, Skiathos und Mykonos fast 3,5 Millionen Gäste angekommen. Das seien dreimal so viele wie im Juni 2021, sagte Tourismusminister Vassilis Kikilias dem Staatssender ERT. 14 der griechischen Regionalflughäfen werden vom Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport betrieben. Der Wert im diesjährigen Juni übertreffe sogar leicht den Juni vor drei Jahren, sagte Kikilias. Das wiederum könnte einen neuen Rekord ankündigen, denn 2019 galt als das beste Jahr, das Griechenland jemals im Bereich Tourismus verzeichnet hat. Gezählt wurden damals - im letzten Sommer vor Corona - rund 33 Millionen Urlauber, gut dreimal so viele, wie das Land Einwohner hat.

Kikilias betonte, dass die Regierung auch weiterhin darauf setze, die Tourismussaison Richtung Dezember auszudehnen. Schon vor zwei Wochen hatte der Minister die Deutschen im Interview mit der "Bild"-Zeitung dazu aufgerufen, den Winter in Griechenland zu verbringen, um der drohenden Energieknappheit zu entgehen. Die Einladung gelte im Übrigen nicht nur für Deutsche, sondern sämtliche Nordeuropäer, etwa Norweger, Schweden und Finnen, stellte Kikilias nun klar.

14.02 Uhr: Besucher-Halbzeit-Rekord bei Dresdner Filmnächten

Die Dresdner Filmnächte haben mit 133.500 Besuchern einen neuen Halbzeitrekord erreicht. "Das ist das beste Ergebnis, das wir in der Geschichte der Filmnächte je zur Halbzeit hatten", sagte Johannes Vittinghoff von den Veranstaltern am Dienstag laut Mitteilung. Danach kamen bis Ende Juli 47.000 Kinofans sowie 86.500 Gäste zu Konzerten und anderen Veranstaltungen. Die Resonanz liege deutlich über den Werten vergangener Jahre - auch vor der Corona-Pandemie. Das zeuge von der Lust der Menschen, wieder Dinge zu unternehmen.

2021 kamen mehr als 65.000 Besucher zu dem mehrwöchigen Spektakel an der Elbe, im ersten Corona-Jahr waren es rund 67.500 - und 2019 rund 238 680 Gäste - ein Rekord.

Auf Roland Kaiser können sich die Filmnächte-Veranstalter verlassen - seine Konzerte sind immer ausverkauft.
Auf Roland Kaiser können sich die Filmnächte-Veranstalter verlassen - seine Konzerte sind immer ausverkauft. © dpa/Sebastian Kahnert

13.40 Uhr: Spritverbrauch deutlich unter Vor-Corona-Niveau

Der Preisschock an den Tankstellen hat die deutschen Autofahrer wohl an den Zapfsäulen gebremst. Darauf deutet eine Auswertung der amtlichen Mineralöldaten für die Frühlingsmonate März, April und Mai hin. In den ersten Monaten des Ukraine-Krieges, als die Spritpreise in bis dahin nie erreichte Höhen stiegen, wurde deutlich weniger Sprit ausgeliefert als in den Vor-Corona-Jahren 2018 und 2019. Die amtliche Statistik zeigt einen Rückgang von mehr als 10 Prozent bei den Inlandsablieferungen.

Gegenüber den ersten beiden Corona-Jahren ist die Entwicklung anders: So ist der Diesel-Verbrauch in den Frühlingsmonaten der Jahre 2020 bis 2022 zwar klar unter den Vor-Pandemie-Werten aber von Jahr zu Jahr relativ konstant. Bei Benzin liegen 2021 und 2022 eng beisammen, 2020 fällt aber deutlich ab. Hier dürfte sich der erste Lockdown besonders stark niederschlagen: Benzinmotoren werden häufig von Privatpersonen genutzt. Angesichts von wegfallenden Corona-Beschränkungen wäre 2022 aber eigentlich ein Anstieg der Sprit-Nachfrage zu erwarten gewesen.

Die vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) gemeldeten Daten zeigen zwar nicht direkt die getankte Menge sondern nur die Auslieferungen von Kraftstoff. Eine grobe Aussage über das Tankverhalten erlauben sie dennoch, da dieses ja die Nachbestellungen durch die Tankstellen beeinflusst. Konkret wurden von März bis Mai 2022 gut 4 Millionen Tonnen Benzin und knapp 8,4 Millionen Tonnen Diesel ausgeliefert. 2019 waren es im gleichen Zeitraum noch 4,5 Millionen und 9,5 Millionen Tonnen. 2021 dagegen knapp 4 Millionen und gut 8,4 Millionen Tonnen.

Warum die Kraftstoffnachfrage im laufenden Jahr trotz deutlich geringerer Corona-Beschränkungen nicht wieder anzog, geht aus den Daten nicht hervor. Allerdings liegt insbesondere bei Benzin ein Zusammenhang mit den hohen Preisen nahe. Bei Diesel könnte sich dagegen auch der Teilemangel in der Wirtschaft niederschlagen.

Alles Wichtige zur Energiekrise in unserem Newsblog

12.04 Uhr: Österreichs Friseur-Verbot für Ungeimpfte war verfassungswidrig

Das mehrfach verlängerte Friseur-Verbot für Ungeimpfte in Österreich war verfassungswidrig. Das verkündete der Verfassungsgerichtshof am Dienstag. Von Mitte November 2021 bis Ende Januar 2022 war ein Lockdown für Menschen in Kraft, die nicht geimpft oder im vergangenen Halbjahr von Covid-19 genesen waren. Sie durften ihre Häuser für Arbeit, Bildung oder Besorgungen des täglichen Bedarfs verlassen. Friseurbesuche fielen aber nicht darunter.

Die Einschränkungen galten zunächst nur für zehn Tage, wurden vom Gesundheitsministerium jedoch wiederholt auf insgesamt elf Wochen ausgedehnt. Das Gericht folgte dem Argument eines Klägers, wonach Friseurbesuche nach einer so langen Zeit auch zum Grundbedürfnis werden.

In einem weiteren Urteil befand das Verfassungsgericht, dass es während des generellen Lockdowns im Herbst 2021 keine Ausnahmen für religiöse Veranstaltungen hätte geben dürfen.

11.59 Uhr: Ankünfte in Griechenland im Juni verdreifacht

Der griechische Tourismus boomt: Im Vergleich zum schwachen, von der Corona-Pandemie geprägten Vorjahr sind im Juni dieses Jahres am Athener Flughafen und Regionalflughäfen wie Kreta, Skiathos und Mykonos fast 3,5 Millionen Gäste angekommen. Das seien dreimal so viele wie im Juni 2021, sagte Tourismusminister Vassilis Kikilias am Dienstag dem Staatssender ERT. 14 der griechischen Regionalflughäfen werden vom Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport betrieben.

Der Wert im diesjährigen Juni übertreffe sogar leicht den Juni vor drei Jahren, sagte Kikilias. Das wiederum könnte einen neuen Rekord ankündigen, denn 2019 galt als das beste Jahr, das Griechenland jemals im Bereich Tourismus verzeichnet hat. Gezählt wurden damals - im letzten Sommer vor Corona - rund 33 Millionen Urlauber, gut dreimal so viele, wie das Land Einwohner hat.

Durch die Sanktionen gegen Russland und damit den Wegfall russischer Urlauber sei Griechenland kein nennenswerter Schaden entstanden, sagte Kikilias weiter. Steigende Zahlen von Besuchern aus Balkanländern wie Serbien, Rumänien und Bulgarien hätten den Wegfall wettgemacht. Der Vorteil für Reisende vom Balkan: Sie können binnen weniger Stunden mit dem Auto nach Griechenland gelangen.

10.36 Uhr: Streit um Reiserücktritt bei Corona-Ausbruch geht zum EuGH

Pauschalurlauber, die bei Ausbruch von Corona eine gebuchte Reise gekündigt haben, müssen weiter auf eine höchstrichterliche Entscheidung zu etwaigen Stornogebühren warten. Der zuständige Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) gab am Dienstag in Karlsruhe bekannt, dass er in der Frage zunächst den Europäischen Gerichtshof (EuGH) einschaltet. (Az. X ZR 53/21)

Ein Recht auf kostenlose Stornierung gibt es nur, wenn - so heißt es im Gesetz - "unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände" die Reise erheblich beeinträchtigen. Die BGH-Richter wollen von ihren Luxemburger Kollegen wissen, ob es hierbei allein auf den Zeitpunkt des Rücktritts oder auch auf die spätere Entwicklung ankommt. Die BGH-Richterinnen und -Richter tendieren zu der zweiten Auffassung, wie der Vorsitzende Klaus Bacher sagte. Für Pauschalreisen gibt es in einer EU-Richtlinie aber einheitliche Regeln.

Der Kläger in dem zu entscheidenden Fall hatte bei einem Münchner Veranstalter für mehr als 6.000 Euro eine Japan-Reise gebucht, die im April 2020 stattfinden sollte. Am 1. März trat er davon zurück. Eine Reisewarnung für Japan gab es damals noch nicht, in dem Land wurden aber schon Großveranstaltungen abgesagt und Schulen geschlossen. Ende März erging dann für Japan ein Einreiseverbot, das die komplette Reise letztlich unmöglich machte. Die Frage ist, ob der Veranstalter von dem Mann zu Recht 25 Prozent Stornokosten kassiert hat.

10.22 Uhr: Soziologe: "Querdenken"-Szene ist antidemokratisch

Der Leipziger Soziologe Johannes Kiess hält die seit zwei Jahren aktive "Querdenken"-Szene für antidemokratisch und gefährlich. So gebe es etwa weiterhin Hetzkampagnen, sagte Kiess am Dienstag im RBB-Inforadio.

Die gesellschaftliche Debatte werde nach rechts gerückt, indem Themen der "Querdenken"-Bewegung in den allgemeinen Diskurs eingespeist würden. So würden antidemokratische Motive auch in der Gesamtgesellschaft verfangen. Am Montag beteiligten sich in Berlin Schätzungen zufolge rund 5.000 Anhänger der "Querdenker" an einer Demonstration.

Kiess, der an der Leipziger Universität unterrichtet, betonte, es sei schwierig zu sagen, wie viele Anhänger der "Querdenken"-Szene rechtsextrem eingestellt sind: "Das Problem dieser Möchtegern-Bewegung ist, dass sie sehr heterogen ist, aber vereint ist in Verschwörungsideologie, Ablehnung der Demokratie und mit großer Gewaltbefürwortung auf die Straße geht."

Der harte Kern der Szene sei jetzt wieder auf der Straße, so Kiess weiter. Es gebe einige Hauptakteure, die die Stimmung anheizten. Die Zusammensetzung habe sich nicht wirklich verändert: "Dasselbe Mischmasch von extrem Rechten über Esoteriker bis hin zu dem, was man als normale Bürger beschreibt", die sich aber weit von Demokratie und demokratischen Institutionen entfernt hätten.

Die Szene sei weiterhin online, etwa auf Telegram-Kanälen, sehr aktiv. Die Themen hätten sich mit dem russischen Überfall auf die Ukraine etwas verschoben. Nun spielten neben Corona auch der Krieg und dessen Auswirkungen auf Deutschland eine Rolle, sagte Kiess.

9.29 Uhr: Ifo: Fachkräftemangel auf Höhepunkt - Firmen immer stärker belastet

Der Fachkräftemangel hat einen Höhepunkt erreicht und belastet die deutsche Wirtschaft immer stärker. Mit 49,7 Prozent sagte im Juli fast die Hälfte aller vom Münchner Ifo-Institut befragten Firmen, dass sie durch einen Mangel an qualifizierten Fachkräften eingeschränkt werden. Das ist der höchste Wert seit Beginn der quartalsweisen Befragung im Jahr 2009. Im Vergleich zum bisherigen Rekord aus dem April stieg die Zahl noch einmal um 6,1 Prozentpunkte.

"Immer mehr Unternehmen müssen ihre Geschäfte einschränken, weil sie einfach nicht genug Personal finden", sagte Ifo-Arbeitsmarktexperte Stefan Sauer. "Mittel- und langfristig dürfte dieses Problem noch schwerwiegender werden."

Im Beobachtungszeitraum seit 2009 hat das Problem stark zugenommen: Zu Beginn hatten die Werte noch im Bereich um 10 Prozent gelegen, bis 2019 waren sie allerdings bereits auf eine Dimension um 30 Prozent gestiegen, bevor die Corona-Krise für einen zwischenzeitlichen Einbruch sorgte. Seit Anfang vergangenen Jahres geht es nun aber wieder steil bergauf.

Am stärksten betroffen ist - wie die meiste Zeit im Beobachtungszeitraum - die Dienstleistungsbranche mit 54,2 Prozent, gefolgt vom verarbeitenden Gewerbe mit 44,5 Prozent, Einzelhandel mit 41,9, dem Bau mit 39,3 und dem Großhandel mit 36,3 Prozent.

Als einzelne Branchen trifft es die Zeitarbeit mit 77,9 sowie Rechts- und Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung mit 71 Prozent am stärksten. Den geringsten Fachkräftemangel melden Pharmaindustrie und Chemie mit 17,2 beziehungsweise 24,1 Prozent. Auch die Autoindustrie ist mit 30,5 Prozent unterdurchschnittlich vertreten, ebenso - wenn auch knapper - der Maschinenbau mit 43 Prozent.

6.30 Uhr: Bundesgerichtshof äußert sich zu Reiserücktritt bei Corona-Ausbruch

Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet am Dienstag (9.00 Uhr) möglicherweise sein erstes Corona-Urteil im Reiserecht. Der Kläger war bei Ausbruch der Pandemie von einer Pauschalreise nach Japan abgesprungen, die wenig später sowieso abgesagt werden musste. Nun ist die Frage: Muss er trotzdem Stornogebühren zahlen? Allerdings ist offen, ob die Karlsruher Richterinnen und Richter das direkt selbst entscheiden. Es kann auch passieren, dass sie den Fall vorher dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorlegen.

Der Kläger hatte die Reise, die vom 3. bis 12. April 2020 stattfinden sollte, für mehr als 6.000 Euro bei einem Münchner Veranstalter gebucht. Am 1. März trat er wegen der sich zuspitzenden Lage in Japan von der Reise zurück und bezahlte vertragsgemäß 25 Prozent Stornokosten, knapp 1.540 Euro. Ende März erging ein Einreiseverbot.

Laut Gesetz kann der Kunde jederzeit von seiner Buchung zurücktreten. Dem Reiseveranstalter steht aber eine "angemessene Entschädigung" zu - die Stornogebühren. Ein Recht auf kostenlosen Rücktritt gibt es nur, "wenn am Bestimmungsort oder in dessen unmittelbarer Nähe unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände auftreten, die die Durchführung der Pauschalreise oder die Beförderung von Personen an den Bestimmungsort erheblich beeinträchtigen".

Bisher ist umstritten, ob es dabei allein auf den Zeitpunkt des Rücktritts oder auch auf die weitere Entwicklung ankommt. Je nach Gericht wird mal so, mal so geurteilt. In dem Fall hatte das Landgericht München I dem Veranstalter Recht gegeben, weil es am 1. März 2020 noch keine Reisewarnung gab und sich die Situation auch hätte entspannen können. "Ein erhebliches Infektionsgeschehen zu diesem Zeitpunkt wird nicht vorgetragen", heißt es in dem Urteil.

In der BGH-Verhandlung Ende Juni hatte sich abgezeichnet, dass die obersten deutschen Zivilrichter damit nicht einverstanden sein dürften. Allerdings gibt es für Pauschalreisen in einer EU-Richtlinie einheitliche Regeln. Deshalb könnte es erforderlich sein, zunächst den EuGH in Luxemburg entscheiden zu lassen. (Az. X ZR 53/21)

Inzwischen bieten viele Reiseveranstalter unter bestimmten Bedingungen eine kostenlose Umbuchung oder Stornierung wegen Corona an. Bei sogenannten Flex-Tarifen lässt sich die Möglichkeit gegen Aufpreis hinzubuchen. Reisende, die Flug und Unterkunft auf eigene Faust buchen, sind generell nicht so gut abgesichert wie Pauschalurlauber. Für sie gelten nicht dieselben Regeln.

Dienstag, 5.30 Uhr: RKI registriert 102.698 Corona-Neuinfektionen

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstagmorgen mit 516,1 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 538,9 gelegen (Vorwoche: 678,7; Vormonat: 696,5). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen.

Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 102.698 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 145.472) und 171 Todesfälle (Vorwoche: 187) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich.

So berichteten wir am Montag

19.35 Uhr: Erneut Demonstration gegen Corona-Politik in Berlin

Mehrere Tausend Menschen haben am Montag in Berlin gegen die Corona-Politik protestiert. Eine Demonstration führte vom Reichstagsgebäude durch mehrere Stadtteile der City Ost zurück zum Sitz des Bundestages. Auf einem Banner an der Spitze des Demonstrationszuges war in großen Lettern "Frieden, Freiheit, Selbststimmung" zu lesen sowie etwas kleiner "Keine Waffen" und "Keine Impfpflicht". Zahlreiche Trommler sorgten für eine auffällige Geräuschkulisse. Nach Angaben der Polizei, die von einer vierstelligen Teilnehmerzahl sprach, verlief die Demonstration friedlich. Dazu aufgerufen hatte ein Bündnis "Wir sind Viele".

Am Montag jährte sich der Tag der ersten Großdemonstration der "Querdenken"-Bewegung. Gegner der Corona-Maßnahmen haben deshalb bundesweit zu Veranstaltungen und Kundgebungen aufgerufen. In Berlin hatten sich bereits am vergangenen Samstag zahlreiche Menschen in einen Protestzug eingereiht, der unter dem Motto "Uneingeschränkte Wiederherstellung sämtlicher Grundrechte" stand. Die Veranstalter vom Bündnis "Wir sind Viele" sprachen im Nachhinein von rund 5.700 Teilnehmern, die Polizei am Samstag von etwa 1.200.

18.25 Uhr: Biden Schon wieder positiv auf Coronavirus getestet

US-Präsident Joe Biden ist auch am Montag positiv auf das Coronavirus getestet worden. Präsidentenarzt Kevin O'Connor schrieb in einem vom Weißen Haus veröffentlichten Dokument, Biden gehe es weiterhin gut. Wie erwartet, sei sein Antigen-Test erneut positiv ausgefallen. Biden bleibe daher in der Isolation im Weißen Haus.

Der Präsident war am Donnerstag vorvergangener Woche positiv getestet worden. Am Mittwoch vergangener Woche hatte er seine Corona-Isolation beendet, nachdem er negativ getestet worden war. Dann fielen Tests am Samstag und Sonntag wieder positiv aus. O'Connor hatte von einem "Rückfall" gesprochen, der bei Patienten, die mit dem Covid-Medikament Paxlovid behandelt wurden, bereits in seltenen Fällen beobachtet worden sei.

16.51 Uhr: Mehr Lehrverträge im ostsächsischen Handwerk geschlossen

Das ostsächsische Handwerk sieht einen positiven Trend auf dem Ausbildungsmarkt. Nach Angaben der Dresdner Handwerkskammer vom Montag sind zu Beginn des neuen Lehrjahres bereits 1.451 Verträge besiegelt - und damit rund 3,3 Prozent mehr als 2021. Damals hatten 1.405 junge Menschen schon einen Ausbildungsplatz in der Tasche.

Vize-Hauptgeschäftsführerin Manuela Salewski sieht es als Zeichen, "dass die Handwerksbetriebe auf die Ausbildung setzen, um ihren Fachkräftebedarf zu sichern". Dennoch sei das eine Momentaufnahme. "Erst zum Ende des Jahres werden wir genau bilanzieren können, wie groß die Auswirkungen der Energie- und Rohstoffkrise sowie der anhaltenden Corona-Pandemie auf den Ausbildungsmarkt sein werden."

Die meisten Verträge wurden den Angaben nach im Bereich Kraftfahrzeugmechatroniker, Elektroniker sowie Anlagenmechaniker für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik geschlossen. Insgesamt können nach Kammerangaben in Handwerksbetrieben in Ostsachsen etwa 80 Berufe erlernt werden.

15.23 Uhr: Sachsen meldet mehr als 3.300 Infektionen über das Wochenende

Das Sächsische Sozialministerium hat am Montag 3.348 neue Corona-Infektionen über das Wochenende gemeldet. Zudem wurden zwei weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.657.712 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 15.695 Menschen starben. Die Zahl der Genesenen wird mit 1.600.650 angegeben. Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat beträgt nun 433,6.

Die montags veröffentlichten Zahlen beinhalten die Fälle, die nach der letzten Veröffentlichung am Freitagmittag bekannt wurden. Der Freistaat übermittelt, wie viele andere Bundesländer auch, an Wochenenden keine Zahlen mehr.

12.20 Uhr: Studie: Genvariante verringert Risiko einer schweren Covid-Erkrankung

Eine bestimmte Genvariante verringert das Sterberisiko von Corona-Patienten laut einer Studie der Universität Duisburg-Essen um gut ein Drittel. Menschen, die die Genvariante "GNB3 TT" in sich trügen, hätten ein um etwa 35 Prozent geringeres Risiko, an einem schweren Verlauf von Covid-19 zu sterben, teilte das Universitätsklinikum Essen am Montag mit. Etwa zehn Prozent der europäischen Bevölkerung seien Trägerinnen und Träger dieser Variante.

Für die Studie hat das Forschungsteam vom Institut für Pharmakogenetik des Klinikums den Krankheitsverlauf von 1.570 zwischen Mitte März 2020 und Ende Juni 2021 positiv auf das Coronavirus getesteten Patientinnen und Patienten verfolgt. Von ihnen hatten demnach 13 Prozent einen milden Verlauf und konnten ambulant behandelt werden. 48 Prozent mussten stationär aufgenommen werden, 19 Prozent kamen auf die Intensivstation, jeder fünfte Studienteilnehmer (20 Prozent) starb.

In Zusammenarbeit mit der Klinik für Infektiologie und dem Institut für Transfusionsmedizin konnte den Angaben zufolge gezeigt werden, dass die Immunzellen von Personen mit einem milden Verlauf im Laborversuch stärker auf das Coronavirus reagierten als die Zellen von Menschen mit schweren Krankheitsverläufen. In diesem Zusammenhang habe man nachweisen können "dass die Zellen von Menschen mit dem "GNB3 TT"-Genotyp am stärksten auf das Coronavirus reagierten - was möglicherweise erklärt, warum bei diesen Genträgern das Todesrisiko so stark reduziert ist", sagte Studienleiterin Birte Möhlendick vom Institut für Pharmakogenetik.

Außerdem habe das Forschungsteam beobachten können, dass ein jüngeres Lebensalter sowie das Fehlen von Herz-Kreislauf-Erkrankungen oder Diabetes das Risiko nach einer Infektion mit dem Coronavirus um die Hälfte reduziere.

10.42 Uhr: Zurückhaltung der Maschinenbau-Kunden wächst

Die wirtschaftlichen Folgen des Ukraine-Krieges und Corona-Lockdowns in Teilen Chinas belasten zunehmend die Geschäfte der deutschen Maschinenbauer. Nach einem Rückgang der Bestellungen im Juni verbuchte die exportorientierte Industrie im ersten Halbjahr nur ein kleines Auftragsplus von zwei Prozent, wie der Maschinenbauverband VDMA am Montag mitteilte. Zwar wollten immer noch viele Kunden in neue Maschinen und Anlagen investieren, die Zurückhaltung steige aber, sagte VDMA-Chefvolkswirt Ralph Wiechers in Frankfurt.

Der Umsatz der Branche einschließlich Preiserhöhungen (nominal) wuchs im ersten Halbjahr um immerhin sieben Prozent.

Im Juni sanken die Auftragseingänge um neun Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Aus dem Inland kamen elf Prozent weniger Aufträge, Kunden aus dem Ausland bestellten acht Prozent weniger. "Nachdem sich die Stimmungsindikatoren in den zurückliegenden Monaten deutlich eingetrübt haben, ist das Minus im Juni wenig überraschend", sagte Wiechers. Nach wie vor belasteten gestörte Lieferketten das Geschäft, hinzu kämen Auftragsstornierungen infolge des Ukraine-Krieges.

Der VDMA setzte unter anderem wegen Lieferengpässen und Materialmangels seine Produktionsprognose im Mai weiter nach unten. Für das Gesamtjahr wird nur noch ein reales Produktionswachstum von einem Prozent erwartet.

9.45 Uhr: Einzelhandelsumsatz deutlich gesunken - Inflation dämpft Kauflaune

Die hohe Inflation hat die Geschäfte des Einzelhandels in Deutschland im Juni deutlich belastet. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sank der Umsatz bereinigt um Preiserhöhung (real) gegenüber Vorjahresmonat um 8,8 Prozent. Es war der stärkste Rückgang seit Beginn der Zeitreihe 1994, wie die Wiesbadener Behörde am Montag mitteilte. Einschließlich Preiserhöhungen (nominal) nahm der Umsatz nur um 0,8 Prozent ab.

Die Differenz zwischen den nominalen und realen Ergebnissen spiegele die hohen Preissteigerungen im Einzelhandel wider, die das Konsumklima spürbar beeinträchtigten, erläuterte die Behörde. Die hohe Inflation dämpft nach Angaben der GfK-Konsumforscher die Kauflaune der Verbraucher.

Auch im Vergleich zum Vormonat Mai verringerte sich Umsatz. Real (preisbereinigt) sanken die Erlöse um 1,6 Prozent. Der Einzelhandel mit Lebensmitteln verbuchte reale Rückgänge zum Vormonat (minus 1,6 Prozent) und zum Vorjahresmonat (minus 7,2 Prozent).

Der Handel mit Textilien, Bekleidung, Schuhen und Lederwaren konnte den positiven Trend des bisherigen Jahresverlaufs nicht fortsetzen. Der Umsatz verringerte sich gegenüber dem Vormonat um 5,4 Prozent und gegenüber Juni um 10,1 Prozent. Auch der Internethandel, der in der Corona-Pandemie geboomt hatte, lag deutlich im Minus. Mit einem Rückgang von 15,1 Prozent gegenüber Juni 2021 wurde den Angaben zufolge das stärkste Minus binnen Jahresfrist seit 1994 verzeichnet.

9.12 Uhr: Bierabsatz im ersten Halbjahr gestiegen

Der Absatz von Bier in Deutschland ist nach der Aufhebung der Corona-Beschränkungen im ersten Halbjahr 2022 gestiegen. Insgesamt setzten die in Deutschland ansässigen Brauereien und Bierlager in den sechs Monaten rund 4,3 Milliarden Liter Bier ab. Das waren 3,8 Prozent mehr als in der ersten Hälfte des Vorjahres, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte.

Im Inland wurden 3,6 Milliarden Liter und damit 6,4 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum verkauft. Die Exporte in die EU (plus 6,6 Prozent) legten zu. Die Ausfuhren in die Staaten außerhalb der Gemeinschaft (minus 19,1 Prozent) sanken hingegen.

Trotz des Anstiegs lag der Bierabsatz im ersten Halbjahr um 5,5 Prozent unter dem Niveau des Vergleichszeitraumes vor der Corona-Pandemie 2019. Die Wiesbadener Behörde wies daraufhin, dass der Absatz des Gerstensaftes seit Längerem kontinuierlich zurückgeht.

6.51 Uhr: Nach Covid-Ausbrüchen: Erholung in Chinas Industrie verlangsamt

Die Erholung der chinesischen Wirtschaft nach den jüngsten Ausbrüchen des Coronavirus und weitreichenden Maßnahmen im Kampf gegen Covid-19 hat sich im Juli verlangsamt. Der Einkaufsmanagerindex (PMI) des chinesischen Wirtschaftsmagazins "Caixin" fiel von 51,7 Punkten im Vormonat auf 50,4, wie das Blatt am Montag berichtete. Das Konjunkturbarometer lag damit aber weiter über der wichtigen 50-Punkte-Marke, was auf eine Ausweitung der industriellen Tätigkeit hindeutet.

Caixin-Ökonom Wang Zhe sah daher generell auch eine positive Entwicklung, weil die Beschränkungen im Kampf gegen das Virus gelockert worden seien. Angebot und Nachfrage verbesserten sich, während aber die Beschäftigung weiter zurückgegangen sei.

Die Erhebungen des Wirtschaftsmagazins berücksichtigen stärker private und mittelständische Firmen. Hingegen zeigte der offizielle Index des Statistikamtes, der sich mehr auf große und staatliche Unternehmen konzentriert, am Vortag sogar einen Rückgang von 50,2 auf nur noch 49 Punkte. Damit deutete dieser offizielle Frühindikator sogar auf einen Rückgang der Industrieproduktion.

Montag, 5.30 Uhr: Frankreich lockert Corona-Einreiseregeln

Für Reisen nach Frankreich sind in der Corona-Pandemie verhängte Auflagen weggefallen. Ein Nachweis über den Corona-Impfschutz, einen Negativtest oder den Genesenenstatus ist seit diesem Montag nicht mehr vorgeschrieben. In dem auch bei vielen Deutschen beliebten Urlaubsland wurde zum Monatswechsel eine Reihe von Sonderregeln zum Kampf gegen das Coronavirus aufgehoben.

Bislang mussten Einreisende entweder vollständig geimpft sein oder einen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen können, bei Reisenden aus der EU und einigen anderen Ländern wurde auch der Nachweis einer kürzlich überstandenen Infektion akzeptiert. Dies ist nun in der Regel nicht mehr erforderlich. Falls gefährliche Virusvarianten auftreten, kann die Regierung aber anordnen, dass Reisende vor dem Einstieg in ein Flugzeug nach Frankreich einen Negativtest vorlegen müssen.

So berichteten wir am Sonntag

18.02 Uhr: Diese Corona-Szenarien gibt es für den Herbst

Der Virologe Martin Stürmer rechnet damit, dass die Sommerwelle, die sich aktuell etwas abzuflachen scheint, nach dem Ende der Sommerferien noch mal einen Schub bekommen wird. Vermutlich sei dafür weiterhin die Omikron-Variante BA.5 beziehungsweise deren Sublinien verantwortlich. Ein weiterer Grund: Die Reiserückkehrer. Modellierer Thorsten Lehr sagte, dass sie auch schon im Herbst 2021 neue Varianten aus anderen Ländern eingetragen hätten – das könnte auch in diesem Jahr der Fall sein. Deutschland bewege sich ohnehin „auf so hohem Niveau in den Herbst wie noch nie“.

Virologe Stürmer sieht zwei Szenarien. Welche das sind, lesen Sie hier.

16.15 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen sinkt erneut

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist am Sonntag den fünften Tag infolge gesunken. Lag die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern noch bei 464,1, sind es nach den neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) jetzt 443,9. Im Vergleich der Bundesländer liegt Sachsen im Mittelfeld und weiterhin unter dem ebenfalls gesunkenen Bundesdurchschnitt von 551,8. Die Unterschiede der Länder bleiben groß: Während das Saarland, Bayern und Hessen auf Werte jenseits der 700er-Marke kommen, weisen Hamburg, Berlin und Thüringen Zahlen von unter 400 aus.

Auch innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es deutliche Unterschiede. Die Stadt Leipzig hat mit 577,1 aktuell die höchste Ansteckungsrate, im Landkreis Görlitz liegt die Inzident laut RKI bei 262,6 - Tendenz sinkend. Neue belastbare Zahlen werden erst am Dienstag erwartet, da am Wochenende weniger getestet wird und Arztbesuche kaum möglich sind. Sachsens Sozialministerium weist zudem an Samstagen und Sonntagen keine Zahlen mehr aus und meldet Neuinfektionen später nach.

14.59 Uhr: Mahnwachen und Gedenken nach Suizid von Ärztin in Österreich

Nach dem Suizid einer von Impfgegnern unter Druck gesetzten österreichischen Ärztin haben Aktivisten für Montag in der Wiener Innenstadt eine Gedenkveranstaltung angekündigt. Dort soll mit einem Lichtermeer ab 20.30 Uhr still der Verstorbenen gedacht werden, wie der Initiator der Aktion #YesWeCare, David Landau, auf Twitter schrieb.

Die Ärztin hatte ihre Praxis wegen Morddrohungen durch Gegner der Corona-Maßnahmen geschlossen. Sie fühlte sich nach Angaben aus ihrem Umfeld nicht genügend von Polizei und Behörden gegen die Angriffe geschützt. Die Medizinerin hatte über längere Zeit Polizeischutz erhalten, nach eigenen Angaben aber auch selbst rund 100.000 Euro für Schutzmaßnahmen ausgegeben. Ihr Tod wurde am vergangenen Freitag bekannt. Die Polizei ermittelt wegen der Drohschreiben weiter gegen Unbekannt. Es werde auch nach dem Tod weiter ermittelt, hieß es von der Staatsanwaltschaft.

11.50 Uhr: Herr Kunath, was raten Sie Hobby-Sportlern, die Corona überstanden haben?

Sven Kunath lebt in Oberlichtenau und arbeitet als Arzt in Hosena. Er erreichte bei 16 Ironman das Ziel. Im Interview erklärt er, auf was Sportler nach einem überstandenen Infekt beachten müssen. "Bei Fieber und noch ausgeprägten Symptomen auf jeden Fall Sportpause". Das ganze Interview lesen Sie hier.

Sonntag, 7.40 Uhr: US-Präsident Biden erneut positiv auf Corona getestet

US-Präsident Joe Biden muss sich wieder in häusliche Isolation begeben. Wenige Tage nach dem Ende seiner Corona-Isolation fiel ein Antigen-Test am Samstagmorgen (Ortszeit) erneut positiv aus, wie sein Arzt Kevin O'Connor in einem vom Weißen Haus veröffentlichten Schreiben mitteilte. Zuvor war der 79-Jährige den Angaben nach mehrere Tage negativ getestet worden.

Der US-Präsident zeigte sich am Samstag gelassen. Auf Twitter schrieb er: "Leute, heute wurde ich wieder positiv auf Covid getestet. Das passiert bei einer kleinen Minderheit von Leuten. Ich habe keine Symptome, aber ich werde mich zur Sicherheit aller um mich herum isolieren."

Corona-Pandemie: Das geschah am Mittwoch

18.40 Uhr: Demonstration gegen Corona-Maßnahmen in Berlin

Gegner der Corona-Maßnahmen haben sich am Samstag in Berlin am Brandenburger Tor versammelt. Mehr als 1.200 Menschen beteiligten sich nach Polizeiangaben an einem Protestzug, der unter dem Motto "Uneingeschränkte Wiederherstellung sämtlicher Grundrechte" auf der westlichen Seite des Brandenburger Tors startete. Bereits dort kamen nach Angaben eines dpa-Reporters mehrere Dutzend Menschen zum Gegenprotest zusammen.

Die Polizei war nach eigenen Angaben mit mehr als 200 Einsatzkräften vor Ort. Nach ihren Angaben hatten die Veranstalter des Protestes gegen die Corona-Maßnahmen vorher von 10.000 erwarteten Teilnehmern gesprochen. Ursprünglich hieß es, der Protestzug solle wieder zum Brandenburger Tor zurückführen. Die Strecke wurde nach Angaben eines Polizeisprechers jedoch verlängert und sollte unter anderem von der Torstraße zur Rosa-Luxemburg-Straße bis zum Rosa-Luxemburg-Platz führen. Für dort hatten linke Initiativen zu Gegenprotesten aufgerufen. Am Abend waren nach Polizeiangaben noch etwa 450 Teilnehmer des Protestzuges dort und rund 50 Gegendemonstranten.

13.30 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen sinkt erneut

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist am Samstag den vierten Tag infolge gesunken. Lag die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern noch bei 471,2, sind es nach den neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) jetzt 464,1. Im Vergleich der Bundesländer liegt Sachsen im Mittelfeld und weiterhin unter dem ebenfalls gesunkenen Bundesdurchschnitt von 578,1. Die Unterschiede der Länder bleiben groß: Während das Saarland, Bayern und Hessen auf Werte jenseits der 700er-Marke kommen, weisen Hamburg, Berlin und Thüringen Zahlen von unter 400 aus.

Auch innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es deutliche Unterschiede. Die Stadt Leipzig hat mit 577,1 aktuell die höchste Ansteckungsrate, im Landkreis Görlitz liegt die Inzident laut RKI bei 283,4 - Tendenz sinkend. Neue belastbare Zahlen werden erst am Dienstag erwartet, da am Wochenende weniger getestet wird und Arztbesuche kaum möglich sind. Sachsens Sozialministerium weist zudem an Samstagen und Sonntagen keine Zahlen mehr aus und meldet Neuinfektionen später nach.

10.30 Uhr: Mediziner rät zu zweitem Booster vor Oktoberfestbesuch

Der Münchner Infektiologe Christoph Spinner sieht trotz steigender Corona-Zahlen keinen Grund, auf Volksfeste und speziell das Oktoberfest zu verzichten. "Ich wüsste nicht, warum die Wiesn nicht stattfinden sollte", sagte Spinner sieben Wochen vor dem geplanten Wiesn-Beginn der Deutschen Presse-Agentur. Er riet aber vor einem Volksfestbesuch zum zweiten Booster. Das Infektionsrisiko sei auf dem Volksfest erhöht.

Im April hatte Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) entschieden, dass das Oktoberfest dieses Jahr (vom 17. September bis 3. Oktober) wieder stattfinden soll. 2021 und 2020 war war das größte Volksfest der Welt mit seinen rund sechs Millionen Besuchern zwei Mal hintereinander wegen der Pandemie abgesagt worden.

"Natürlich weisen aktuelle Beobachtungen auf ein erhöhtes Risiko einer SARS-CoV-2-Infektion im Kontext von Volksfestveranstaltungen, wie es auch bei der Wiesn zu erwarten wäre", sagte Spinner, der Pandemie-Beauftragte des Klinikums rechts der Isar der Technischen Universität München. "Die Optimierung des Impfschutzes, beispielsweise durch einen zweiten Booster zwei bis vier Wochen vor der Wiesn, kann das Infektionsrisiko noch einmal merklich senken." Nicht zuletzt grassierte auch früher - bedingt durch die großen Menschenansammlungen und die Enge in den Bierzelten - die sogenannte Wiesn-Grippe: Ärzte registrierten zur Volksfestzeit und danach im Raum München erhöhte Zahlen von grippalen Infekten.

Samstag, 8.42 Uhr: RKI registriert 66.003 Neuinfektionen - Inzidenz bei 578,1

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Samstagmorgen mit 578,1 angegeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 607,0 gelegen (Vorwoche: 709,7; Vormonat: 668,6). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 66.003 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 92.009) und 117 Todesfälle (Vorwoche: 116) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 30.853.312 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

19.50 Uhr: USA bestellen über 65 Millionen Dosen Omikron-Impfstoff bei Moderna

In Vorbereitung auf den Herbst hat die US-Regierung beim amerikanischen Hersteller Moderna mehr als 65 Millionen Dosen Omikron-Impfstoff bestellt. Die Kosten belaufen sich auf 1,74 Milliarden US-Dollar (1,71 Milliarden Euro), wie das für die Bestellung zuständige US-Verteidigungsministerium am Freitag mitteilte.

Die Dosen seien zusätzlich zu den bereits beim Hersteller Pfizer georderten 105 Millionen Dosen eines Omikron-Impfstoffes bestellt worden. Die US-Regierung erwartet erste Lieferungen im frühen Herbst, falls die Impfstoffe bis dahin von der Arzneimittelbehörde FDA zugelassen und von der US-Gesundheitsbehörde CDC empfohlen werden.

Den Angaben zufolge sollen in den USA somit insgesamt rund 170 Millionen Dosen Impfstoffe zur Verfügung stehen, die an die Corona-Variante Omikron angepasst sind. Die Bestellungen bei den beiden Unternehmen könnten mit der Zustimmung des US-Kongresses auf bis zu 600 Millionen Dosen aufgestockt werden, hieß es aus dem Ministerium.

Nach eigenen Angaben steht der US-Konzern Moderna kurz vor Abschluss der Entwicklung seines Omikron-Impfstoffs. "Moderna wird im August in der Lage sein, einen an Omikron angepassten Impfstoff bereitzustellen. Das weitere Timing hängt dann von den Zulassungsbehörden ab", sagte Deutschlandchef Gerald Wiegand der "Wirtschaftswoche".

Sowohl Pfizer/Biontech als auch Moderna veröffentlichten bereits Ergebnisse, denen zufolge ihre angepassten Impfstoffe eine effiziente Immunantwort auch gegen die neueren Omikron-Sublinien BA.4 und BA.5 anregen.

17.10 Uhr: Teil-Impfpflicht in Sachsen soll auslaufen

Sachsen lehnt eine Verlängerung der Impfpflicht für Gesundheitsberufe ab. „Wir sind dazu bereits seit längerem in Abstimmung mit den anderen Bundesländern“, teilte das Ressort von Ministerin Petra Köpping (SPD) am Freitag mit.

Das Ministerium habe großes Verständnis für die Sorgen der Landkreise, denen es vor allem um die Versorgungssicherheit jetzt und in Zukunft gehe. Auch Auszubildende seien davon betroffen. Es sei mit Blick auf den kommenden Herbst und Winter gleichwohl bedauerlich, dass die Impfquote in Sachsen auf niedrigem Niveau verharre.

Die Landräte hatten Köpping aufgefordert, sich gegenüber dem Bund gegen eine Fortführung der umstrittenen Teil-Impfpflicht auszusprechen.

16.30 Uhr: Lauterbach: Keine Schulschließungen bei Corona-Regeln im Herbst

Die Corona-Schutzregeln für den Herbst sollen nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ohne Schließung von Schulen auskommen. "Die Möglichkeiten für Schulschließungen wird es nicht mehr geben", sagte der SPD-Politiker am Freitag dem ARD-Hauptstadtstudio. Insgesamt seien aber "viele weitergehende Maßnahmen" für unterschiedliche Szenarien vorgesehen, die die Länder und teils auch der Bund einsetzen könnten. Das Robert Koch-Institut (RKI) sieht in der Corona-Sommerwelle vorerst keine Entspannung der Lage. Bildungsverbände warnen nach zweieinhalb Schuljahren unter dem Einfluss der Pandemie vor der Gefahr dauerhafter Lernrückstände.

Lauterbach sagte mit Blick auf den Herbst, es seien über viele Monate hohe Fallzahlen zu erwarten. Zur Vorbereitung von Schutzvorkehrungen verhandele er mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) über ein "sehr gutes Paket", das bald vorgestellt werden solle. "Wir werden das haben, was wir benötigen." Dabei geht es um Anschlussregelungen der Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz, die am 23. September auslaufen. Sie sind die Rechtsgrundlage für Maßnahmen der Länder und nennen mögliche Instrumente. Zum Frühjahr waren sie auf Druck der FDP stark zurückgefahren worden. Allgemeine Maskenpflichten beim Einkauf oder für Veranstaltungen und Zutrittsregeln wie 2G und 3G fielen weg.

16.02 Uhr: Kreis Bautzen erhebt Bußgelder wegen Pflege-Impfpflicht

Der Landkreis Bautzen hat jetzt erste Bußgelder im Rahmen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht für Mitarbeiter des Gesundheitswesens verhängt. „Wir gehen nach jetzigem Stand davon aus, dass in rund 80 Fällen durchaus ein Bußgeld wegen Nichtrückmeldung trotz mehrfacher Aufforderung infrage kommt“, erklärt die Kreisverwaltung. Die Höhe des Bußgeldes betrage jeweils 100 Euro. „Die ersten Bußgeldbescheide wurden nach einer angemessenen Anhörfrist seit diesem Donnerstag erlassen.“ Den Betroffenen stehe nun der Rechtsweg offen.

14.35 Uhr: Sachsen meldet 3.322 Corona-Neuinfektionen am Freitag

Das sächsische Sozialministerium hat am Freitag 3.322 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Zudem wurden fünf weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.654.364 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 15.693 Menschen starben. Die Zahl der Genesenen wird mit 1.594.500 angegeben.

Unter den 13 Regionen in Sachsen reichen die Unterschiede bei der Sieben-Tage Inzidenz von 300,5 im Landkreis Görlitz bis 564,2 in Chemnitz.

13.45 Uhr: Sächsische Landräte warnen vor Verlängerung der Impfpflicht

Eine mögliche Verlängerung der umstrittenen Impfpflicht für Gesundheitsberufe stößt bei Sachsens Landräten auf scharfen Protest. In einem Brief fordert der Landkreistag Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) auf, sich bei den Gesprächen mit dem Bund gegen eine Fortsetzung auszusprechen. Die Impfpflicht sei nicht umsetzbar und tauge in der Praxis nicht. „Im Gegenteil verschlimmert sie die personellen Notlagen der Einrichtungen noch, da Neueinstellungen derzeit nur bedingt möglich sind“, schreibt André Jacob, Geschäftsführer und Präsidiumsmitglied des Landkreistages.

12.55 Uhr: Astrazeneca wird dank Corona-Medikamenten optimistischer

Gute Geschäfte mit Corona-Medikamenten stimmen den Pharmahersteller Astrazeneca für den Umsatz in diesem Jahr optimistischer. Das Wachstum des Gesamterlöses soll nun im niedrigen Zwanziger-Prozentbereich liegen, teilte das britisch-schwedische Unternehmen am Freitag mit. Bislang hatte das Management ein Plus im hohen Zehner-Prozentbereich in Aussicht gestellt.

Im ersten Halbjahr wuchs Astrazeneca in allen Bereichen - auch bei Corona-Medikamenten. So sollen nun Erlöse mit dem Corona-Mittel Evusheld den erwarteten Rückgang der Vaxzevria-Umsätze ausgleichen. Der Jahresumsatz mit Corona-Medikamenten werde daher verglichen zum Vorjahr weitestgehend stabil bleiben und nicht mehr deutlich zurückfallen.

Unterdessen lief es für Astrazeneca in den ersten sechs Monaten rund. Der Erlös kletterte um 43 Prozent auf knapp 22,2 Milliarden Dollar (21,76 Mrd Euro). Bei beiden Werten schnitt das Unternehmen besser ab als von Experten erwartet. Unter dem Strich verringerte sich allerdings der Gewinn um fast zwei Drittel auf 748 Millionen Dollar, weil Astrazeneca mehr Geld für Forschung ausgab und deutlich höhere Vertriebs- und Verwaltungskosten stemmen musste.

12.06 Uhr: Reiselust ist weiter groß - Vor-Corona-Niveau in Sicht

Die hohe Inflation hat die Reiselust der Menschen in Deutschland einer Analyse zufolge bislang nicht gebremst. Die in Reisebüros und auf Online-Reiseportalen erzielten Buchungsumsätze übertrafen im Juni den ebenfalls starken Vorjahresmonat um 14 Prozent, wie das Analysehaus TDA am Freitag mitteilte.

Der Rückstand der gesamten Sommersaison gegenüber dem Vor-Coronajahr 2019 verringerte sich dadurch weiter und beträgt zusammengerechnet nur noch 7 Prozent. Auch die Herbstferien sind den Angaben zufolge schon relativ gut gebucht. Der Oktober weise aktuell nur noch einen verhältnismäßig kleinen Rückstand von 5 Prozent gegenüber dem Niveau vor der Pandemie auf. TDA wertet für seine Analysen die Buchungen von Pauschal- und Bausteinreisen in rund 2.000 Reisebüros aus. Zusätzlich werden im Onlinebereich die Buchungsdaten der klassischen Reiseportale und der Reiseveranstalter erfasst.

10.28 Uhr: Griechenland sieht Corona-Sommerwelle schon im Abschwung

Trotz weiterhin hoher Fallzahlen sieht der griechische Gesundheitsminister Thanos Plevris keine Notwendigkeit für strengere Corona-Maßnahmen. Die Pandemie, die seit Beginn der Sommersaison in Griechenland wieder an Fahrt aufgenommen hatte, habe bereits ihren Höhepunkt erreicht und sei im Abschwung, sagte er am Freitag dem Sender Skai. "Im Moment macht es keinen Sinn, wieder irgendwelche Maßnahmen einzuführen."

Nicht zuletzt für die vielen Touristen im Land ist das eine gute Nachricht - sie können sich drinnen und draußen weiterhin überall ohne Maske bewegen und müssen auch sonst keinerlei Einschränkungen beachten. Maskenpflicht herrscht lediglich in Einrichtungen wie Krankenhäusern und Arztpraxen sowie im öffentlichen Nahverkehr und den Innenräumen von Fähren.

10.01 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen sinkt erneut

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist auch am Freitag gefallen - zum dritten Mal in Folge. Lag die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern noch bei 489,1, sind es nach den neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) jetzt 471,2. Zum Vergleich: Vor einer Woche lag die Zahl noch bei 579,2, vor einem Monat - also am 29. Juni - waren es 329,1.

Im Vergleich der Bundesländer liegt Sachsen im Mittelfeld, aber weiterhin unter dem ebenfalls gesunkenen Bundesdurchschnitt von 607,0. Die Unterschiede der Länder bleiben groß: Während das Saarland und Hessen auf Werte jenseits der 800er-Marke kommen, weisen Hamburg und Thüringen Zahlen von unter 400 aus.

Auch innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es deutliche Unterschiede. Der Vogtlandkreis hat mit 561,0 aktuell die höchste Ansteckungsrate, im Landkreis Görlitz liegt die Inzident laut RKI bei "nur" 300,5.

8.41 Uhr: Mehr Passagiere und weniger Fracht an deutschen Flughäfen

Der deutsche Luftverkehr hat sich im ersten Halbjahr aus dem Corona-Tief gearbeitet. Das Niveau des Vergleichszeitraums vor der Pandemie erreichten die Fluggastzahlen allerdings noch nicht, wie aus am Freitag veröffentlichen Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervorgeht. Demnach wurden von Januar bis Juni an den deutschen Hauptverkehrsflughäfen rund 64,4 Millionen Passagiere gezählt und damit gut viermal so viele wie in dem von Corona-Beschränkungen geprägten ersten Halbjahr 2021. Gegenüber dem Vorkrisen-Halbjahr 2019 gab es ein Minus von mehr als einem Drittel.

Allein im vergangenen Juni starteten oder landeten rund 16,3 Millionen Fluggäste auf den 23 größten Verkehrsflughäfen in Deutschland. Das war ein Anstieg gegenüber dem Vorjahresmonat von 215,1 Prozent. Das Vorkrisenniveau von Juni 2019 wurde aber auch hier nicht erreicht. Sanktionen wie die Sperrung des russischen Luftraumes wegen des Ukraine-Krieges und Corona-Lockdowns in China belasteten die Luftfracht. Die in Deutschland abgefertigte Menge einschließlich der Luftpost sank gegenüber dem ersten Halbjahr 2021 um 3,4 Prozent auf 2,5 Millionen Tonnen. Der Vorkrisenwert wurde dennoch um 7,6 Prozent übertroffen.

6.39 Uhr: Lehrerpräsident warnt vor dauerhaften Bildungsrückständen

Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, warnt wegen Corona vor dauerhaften Bildungsrückständen einer ganzen Generation und fordert einen Ausbau des Aufholprogramms. "Die Defizite, die sich durch Unterrichtsausfall und Fernunterricht in den Corona-Jahren bei vielen Schülern angestaut haben, sind noch immer erheblich", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Die Politik kleistert diese Tatsache momentan damit zu, dass sie Anforderungen absenkt, Prüfungen erleichtert und das Sitzenbleiben erschwert oder gar verbietet."

Am Ende gebe es im Zweifelsfall sogar noch mehr gute Noten, aber entscheidende Kompetenzen würden nur unzureichend vermittelt, sagte Meidinger. "Die Lücken in Mathe, Deutsch und Fremdsprachen könnten aber einer ganzen Generation von Schülern ihr Leben lang auf die Füße fallen." Er kritisierte: "Das Corona-Aufholprogramm funktioniert nur unzureichend." Es müsse finanziell noch einmal aufgestockt werden und noch über Jahre weiterlaufen, wenn es wirklich wirksam sein solle.

Der Bund hatte das Aufholprogramm 2021 auf den Weg gebracht. Rund eine Milliarde Euro steht für Lernförderprogramme zur Verfügung, eine weitere Milliarde steht für die Aufstockung sozialer Projekte für Kinder, Jugendliche und Familien bereit. Das Programm soll dabei helfen, Folgen der Schulschließungen während der Corona-Pandemie wie Bildungsrückstände und psychische Probleme abzufedern. Auch die Kultusminister der Länder forderten zuletzt, dieses Programm zu verlängern und um weitere 500 Millionen Euro aufzustocken

Freitag, 5.15 Uhr: RKI registriert 84.798 Neuinfektionen - Inzidenz bei 607,0

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Freitagmorgen mit 607,0 angegeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 630,4 gelegen (Vorwoche: 729,3; Vormonat: 646,3). Allerdings liefern diese Angaben nur ein unvollständiges Bild, Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 84.798 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 107.819) und 153 Todesfälle (Vorwoche: 113) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen und Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 30.787.309 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Corona-Pandemie: Das geschah am Donnerstag

19.02 Uhr: RKI: Bei Corona-Zahlen eher Seitwärtsbewegung als sinkender Trend

Bei der Entwicklung der Corona-Sommerwelle in Deutschland gibt das Robert Koch-Institut (RKI) weiter keine Entwarnung. "Weiterhin ist eher eine Seitwärtsbewegung als ein sinkender Trend zu beobachten", heißt es im Wochenbericht des Instituts zu Covid-19 vom Donnerstagabend. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sei vergangene Woche im Vergleich zur Vorwoche nur leicht gesunken. Das Gesamtbild ergebe sich aus bereits fallenden Inzidenzen in den meisten westdeutschen Bundesländern und Berlin - bei noch leicht steigenden Inzidenzen in den anderen ostdeutschen Bundesländern und Bayern.

Das RKI spricht insgesamt von geschätzt 800.000 bis 1,5 Millionen Corona-Infizierten mit Symptomen einer akuten Atemwegsinfektion in der vergangenen Woche. Es herrsche weiter ein hoher Infektionsdruck in allen Altersgruppen. "Deshalb ist auch in den kommenden Wochen noch mit Fällen und, vor allem in den höheren Altersgruppen, mit Hospitalisierungen, der Zunahme intensivmedizinischer Behandlungen und mit Todesfällen zu rechnen." Bei den Todesfällen in Verbindung mit dem Virus spricht das RKI von einem Plateau von wöchentlich knapp über 400.

Wie aus dem Bericht hervorgeht, hat sich hierzulande die Omikron-Sublinie BA.5 weitestgehend durchgesetzt: Nach den aktuellsten verfügbaren Daten ist die Linie in knapp neun von zehn positiven Proben gefunden worden. Das RKI ruft weiter dazu auf, die Empfehlungen zum Vermeiden von Ansteckungen "unbedingt" einzuhalten. Die Werte zu akuten Atemwegserkrankungen in der Gesamtbevölkerung wie die Zahl der Arztbesuche seien weiterhin höher als in den Vorjahren um diese Zeit.

18.10 Uhr: Lauterbach warnt erneut vor Unterschätzen von Corona-Infektionen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat erneut davor gewarnt, Corona-Infektionen in der laufenden Sommerwelle zu unterschätzen oder in Kauf zu nehmen. Die ursprüngliche Idee, dass man sich infiziere und danach dann für immer immun sei, habe sich nicht bestätigt, sagte der SPD-Politiker. Er verwies darauf, dass man sich sehr leicht mit der aktuellen Virusvariante BA.5 anstecken könne, auch wenn man mit der vorherigen Variante BA.2 infiziert gewesen war.

Bei BA.5 sei laut neuen Studien zudem die Wahrscheinlichkeit größer, dass man schwer erkranke und im Krankenhaus behandelt werden müsse. Man sehe in Deutschland schon einen Anstieg der Hospitalisierungen und mehr Verlegungen auf Intensivstationen, erläuterte der Minister.

Er wandte sich gegen die Darstellung des Chefs der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, der die Omikron-Variante "fast als Friedensangebot des Virus" bezeichnet hatte. Eine Annahme eines solchen Angebots würden viele mit dem Tod bezahlen. "Viele Menschen mit Risikofaktoren würden dann schwer erkranken oder versterben." Zudem steige das Risiko für Long Covid. "Daher müssen wir das Problem lösen nicht durch eine ständige Infektion, sondern durch bessere Impfstoffe", sagte Lauterbach.

16.24 Uhr: Sachsen meldet 3.281 Corona-Neuinfektionen am Donnerstag

Das sächsische Sozialministerium hat am Donnerstag 3.281 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Zudem wurden sieben weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.651.042 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 15.688 Menschen starben. Die Zahl der Genesenen wird mit 1.589.900 angegeben.

Unter den 13 Regionen in Sachsen reichen die Unterschiede bei der Sieben-Tage Inzidenz von 302,8 im Landkreis Mittelsachsen bis 593,8 in Leipzig.

15.46 Uhr: Corona belastet besonders Kinder alleinerziehender und armer Mütter

Von den negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie sind einer Studie des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) zufolge besonders Kinder aus armen Familien und von alleinerziehenden Müttern betroffen. Bei der seelischen Gesundheit von Kindern zeige sich ein deutliches soziales Gefälle, teilte der AOK-Bundesverband am Donnerstag in Berlin mit.

Während nur etwa jede dritte Mutter in einer Umfrage angegeben habe, dass die seelische Gesundheit ihrer Kinder während der Pandemie gelitten habe, seien es bei Alleinerziehenden 44,1 Prozent und bei Müttern mit geringem Einkommen 51,0 Prozent gewesen, erläuterte die AOK.

Jede fünfte Mutter fand demzufolge, dass ihr Nachwuchs seit Beginn von Corona reizbarer und aggressiver geworden ist. Fast drei von vier Müttern berichteten von einem übermäßigen Medienkonsum und fast zwei Drittel von einem Bewegungsmangel ihrer Kinder. Übergewichtige Kinder hatten in vier Fünftel der Fälle noch mehr Gewicht zugelegt. Mütter mit geringer Bildung, geringem Einkommen und Alleinerziehende berichteten auch hier häufiger von Problemen als der Durchschnitt. Beispielsweise verschärften sich die Gewichtsprobleme von Kindern aus armen Familien in neun Zehnteln der Fälle.

14.30 Uhr: Zu wenig Bewegung und schlechte Ernährung während Corona

Laut einer Studie hat sich der Lebensstil und die Lebensqualität vieler Menschen in Deutschland während der Corona-Pandemie verschlechtert. Die Menschen bewegten sich weniger und ernährten sich ungünstiger, heißt es in der am Donnerstag veröffentlichten Studie "Veränderung von Lebensstil und Ernährung vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie", die das Forsa-Institut im Auftrag der Else Kröner-Fresenius-Stiftung umgesetzt hat.

Dadurch sei eine Zunahme chronischer Krankheiten wie Diabetes zu erwarten. Im Vergleich zu einer ähnlichen Befragung von 2021 seien die Ergebnisse nur wenig besser geworden, sagte Hans Hauner, Direktor des Else-Kröner-Fresenius-Zentrums für Ernährungsmedizin (EKFZ) und Professor für Ernährungsmedizin an der Technischen Universität München (TUM), bei der Vorstellung.

13.46 Uhr: 1,3 Milliarden Euro mehr Gesundheitsausgaben in Sachsen durch Corona

Die sächsischen Gesundheitsausgaben sind im ersten Pandemiejahr 2020 gegenüber dem Vorjahr mit 6,7 Prozent (Deutschland: 6,5 Prozent) überdurchschnittlich stark angestiegen. Das waren 1,3 Milliarden Euro mehr als 2019, teilte das Statistische Landesamt Sachsen am Donnerstag in Kamenz mit. Insgesamt beliefen sich die sächsischen Gesundheitsausgaben 2020 demnach auf mehr als 21 Milliarden Euro. Erstmals seit Beginn der Berechnungen im Jahr 2008 lagen die Gesundheitsausgaben damit pro Kopf bei mehr als 5.000 Euro, so das Statistikamt.

Am stärksten belastet wurden demnach durch die Corona-Pandemie die öffentlichen Haushalte. Hier wurde für Sachsen im Jahr 2020 gegenüber 2019 ein Ausgabenzuwachs von etwas mehr als 600 Millionen Euro beziehungsweise rund 86 Prozent (Deutschland: 73 Prozent) ermittelt. Der Zuwachs sei insbesondere auf pandemiebedingte Ausgaben, wie Ausgleichszahlungen für Einnahmeausfälle von Krankenhäusern und Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, Corona-Tests und die Impfkampagne zurückzuführen.

Größter Ausgabenträger im Gesundheitswesen war in Sachsen 2020 demnach die gesetzliche Krankenversicherung mit einem Anteil von etwas mehr als 62 Prozent. Ihre Ausgaben beliefen sich im ersten Pandemiejahr auf rund 13 Milliarden Euro und lagen somit 3,7 Prozent oder 461 Millionen Euro über denen des Vorjahres. Die Pflegeversicherung im Freistaat verzeichnete ein Ausgabenplus von rund zehn Prozent (Deutschland: zwölf Prozent) im Vergleich zum Vorjahr.

12.37 Uhr: Krankenhäuser fordern Inflationsausgleich

Die Krankenhausverbände Thüringen und Sachsen fordern gemeinsam ein Sofortprogramm zur Kompensation inflationsbedingter Kostensteigerungen. Von den außerordentlichen Preisentwicklungen im Zuge der Corona-Pandemie und des anhaltenden Ukraine-Krieges seien auch die Krankenhäuser massiv betroffen, teilten die Landeskrankenhausgesellschaften am Donnerstag in Erfurt und Dresden mit. Vor allem Medizinprodukte und Energiekosten seien Preistreiber.

Während die durchschnittliche Teuerungsrate im Mai im Vergleich zum Vorjahresmonat bei etwa acht Prozentpunkten gelegen habe, seien die Preise für Medizinprodukte um bis zu 15 Prozent angestiegen. Die Krankenhäuser hätten im Hinblick auf Energieeinsparmaßnahmen auch schon vor der aktuell zugespitzten Situation erhebliche Anstrengungen unternommen, um die rasant steigenden Preise in den Griff zu bekommen. Doch die Preisentwicklung auf den Märkten lasse sich nicht aufhalten und das Einsparpotenzial der Kliniken sei sehr begrenzt, hieß es. Die medizinische Versorgung erfordere einen hohen Einsatz an Energie.

Da die Finanzierung der Krankenhäuser gesetzlich reguliert ist, erwarteten die Kliniken, dass sie unverzüglich einen finanziellen Ausgleich für die nicht beeinflussbaren inflationsbedingten Mehrkosten erhalten, erklärten die Verbände. Die Politik müsse den Kliniken den Rücken freihalten, damit diese sich auf die Versorgung der Patientinnen und Patienten konzentrieren könnten. Die Verbände vertreten die Interessen von 78 sächsischen beziehungsweise 45 Thüringer Kliniken gegenüber der Politik.

11.21 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen sinkt erneut

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist am Donnerstag unter die 500er-Marke gesunken. Lag die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern noch bei 516,1, sind es nach den neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) jetzt 489,1. Sachsen bleibt damit unter dem Bundesdurchschnitt von 630,4. Die Unterschiede der Länder sind immer noch groß: Während die Inzidenz im Saarland mit 911,7 immer noch besonders hoch ist, löste Hamburg Thüringen am Tabellenende mit einer Inzidenz von 359,2 ab.

Auch innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es deutliche Schwankungen. Die Stadt Leipzig hat mit 593,8 die höchste Ansteckungsrate, die niedrigste Inzidenz weist das RKI im Landkreis Mittelsachsen mit (302,8) aus.

9.37 Uhr: Corona treibt öffentliche Schulden Ende 2021 auf Rekordstand

Mit mehr als 2,3 Billionen Euro haben die Schulden der öffentlichen Haushalte bei Banken und Privatunternehmen Ende vergangenen Jahres einen Höchststand erreicht. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung waren beim sogenannten nicht-öffentlichen Bereich zum Jahresende 2021 mit 2 321,1 Milliarden Euro verschuldet, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Grund sei insbesondere auf Bundesebene, aber auch in einigen Ländern die Bewältigung der Corona-Pandemie. Es handele sich um den höchsten jemals in der Schuldenstatistik gemessenen Schuldenstand. Die nun endgültigen Zahlen liegen noch über im März bekanntgegebenen vorläufigen Werten. Die Summe entspreche nun einer Pro-Kopf-Verschuldung von 27.922 Euro, erklärte das Bundesamt. Im März waren noch 27.906 Euro errechnet worden.

Binnen eines Jahres wuchs die öffentliche Verschuldung um 6,8 Prozent oder 148,3 Milliarden Euro. Zum nicht-öffentlichen Bereich gehören Kreditinstitute und der sonstige inländische und ausländische Bereiche, wie private Unternehmen im In- und Ausland.
Der Bund war Ende 2021 mit 1.548,5 Milliarden Euro verschuldet, das waren 10,3 Prozent mehr als ein Jahr zuvor, wie das Bundesamt mitteilte. Die Schulden der Länder stiegen um 0,4 Prozent auf 638,5 Milliarden Euro. Die höchste Pro-Kopf-Verschuldung unter den Flächenländern wies das Saarland auf (14.811 Euro).

Die Gemeinden und Gemeindeverbände standen mit 134,2 Milliarden Euro in der Kreide, laut Bundesamt ist dies ein Anstieg um 0,6 Prozent. Die Sozialversicherung war Ende 2021 mit 45 Millionen Euro verschuldet, eine Million mehr als ein Jahr zuvor.

8.40 Uhr: Chef der Krankenhausgesellschaft: Teil-Impfpflicht ohne Nutzen

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, hat die Forderung nach Aufhebung der Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal verteidigt. Gaß begründete dies am Donnerstagmorgen im Hörfunksender WDR5 mit veränderten Bedingungen durch das Coronavirus. Bei der Delta-Variante habe die Impfpflicht gut gewirkt, weil Geimpfte weniger häufig das Virus an andere Personen übertragen hätten. "Das hat sich jetzt massiv geändert", sagte Gaß. Bei der Omikron-Variante könnten auch viele Geimpfte das Virus übertragen. Man müsse daher abwägen zwischen schwerwiegenden Rechtseingriffen gegenüber Beschäftigten und dem Nutzen. Dieser sei mittlerweile nicht mehr gegeben.

Gaß führte auch die Kontrolle der Impfpflicht als Argument ins Feld. Sie sei "nur sehr partiell durchgesetzt worden". Ungerechtigkeiten innerhalb Deutschlands seien nur schwer zu ertragen. Viele Arbeitgeber hätten auch signalisiert, dass sie auf nicht geimpfte Mitarbeiter nicht verzichten können. Der Chef der Krankenhausgesellschaft machte deutlich, dass es ihm nicht um die Abschaffung, sondern um die Aussetzung der Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal geht.

7.45 Uhr: Freundschaftskiller Corona? Jeder Fünfte hat Freunde verloren

Jeder Fünfte hat wegen auseinandergehenden Meinungen über die Corona-Maßnahmen oder Corona-Impfungen Freunde verloren. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov und des Sinus-Instituts hervor. Trotz unterschiedlicher politischer Ansichten scheinen aber viele Freundschaften dennoch zu halten: Knapp zwei Drittel der Befragten gaben an, Freundinnen und Freunde mit anderen politischen Meinungen zu haben. 35 Prozent der Befragten zählen Menschen mit abweichenden politischen Meinungen dagegen nicht zu ihrem Freundeskreis.

Dennoch belasten politsche Fragen die Freundschaften der Deutschen: 27 Prozent der mehr als 2000 Befragten gaben etwa an, dass es schwierig sei, Freundschaften zu Menschen zu pflegen, die andere Meinungen zum Ukraine-Krieg hätten. Rund 56 Prozent haben damit kein Problem. Anlässlich des Tags der Freundschaft (30. Juli) ging es den Machern der Umfrage auch um den Dauerbrenner: Können Männer und Frauen miteinander befreundet sein? 20 Prozent der Befragten hielten das für möglich, 73 Prozent glauben dagegen nicht daran. Sieben Prozent der Umfrage-Teilnehmer wussten das nicht oder machten dazu keine Angabe.

Donnerstag, 5.20 Uhr: RKI registriert 104.126 Corona-Neuinfektionen

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 630,4 angegeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 652,0 gelegen (Vorwoche: 740,1; Vormonat: 635,8). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zur Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 104.126 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 136.624) und 157 Todesfälle (Vorwoche: 177) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen und Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 30.702.511 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Corona-Pandemie: Das geschah am Mittwoch

21.15 Uhr: Laumann stellt einrichtungsbezogene Impfpflicht infrage

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) stellt angesichts von Corona-Infektionen trotz Impfung die einrichtungsbezogenen Impfpflicht infrage. "Wir wissen heute: Die Impfung schließt Ansteckungen nicht aus. Daher bin ich schon der Meinung, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht in der jetzigen Situation nicht mehr das Nonplusultra ist", erklärte Laumann am Mittwoch in Düsseldorf. Der Bundesgesetzgeber sollte sie dringend auf den Prüfstand stellen. "Eine Verlängerung halte ich aus heutiger Sicht nicht für sinnvoll", erläuterte der Landesminister. Sie gilt nach den bisherigen Regelungen bis zum Jahresende 2022. Über die Äußerungen des Ministers berichtete am Mittwoch auch RTL.

Zuvor hatte sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft für das Ende der Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal ausgesprochen. "Sie weiterzuführen, ist nach jetzigen Erkenntnissen weder sinnvoll noch vermittelbar", sagte die stellvertretende Vorstandsvorsitzende Henriette Neumeyer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Man sei in der Delta-Welle von einer hohen Schutzwirkung auch für die vulnerablen Gruppen im Krankenhaus ausgegangen, sagte Neumeyer. Mit der Omikron-Variante sei das hinfällig geworden. Politiker von CDU und Linken hatten eine Debatte über ein Auslaufen der Impfpflicht zum Jahresende angestoßen.

19.37 Uhr: Biden nach Isolation: Nun geht es für mich zurück in das Oval Office

US-Präsident Joe Biden hat fünf Tage nach Bekanntwerden seiner Corona-Infektion seine häusliche Isolation beendet. Bei einer Ansprache im Garten des Weißen Hauses sagte Biden am Mittwoch: "Meine Symptome waren mild. Ich habe mich schnell erholt und mir geht es prima." Während der gesamten Zeit der Isolation habe er arbeiten und seine Aufgaben erledigen könne. "Und nun geht es für mich zurück in das Oval Office", sagte der 79-Jährige mit Blick auf sein offizielles Arbeitszimmer. Während der Isolation hatte er sich in seinen Wohnräumen im Weißen Haus aufgehalten.

Die Corona-Pandemie sei noch nicht vorbei, das Virus sei auch nach zweieinhalb Jahren immer noch da. "Aber der Kampf gegen das Virus ist jetzt ein anderer", sagte Biden. Dafür verantwortlich seien im Wesentlichen drei Maßnahmen: Auffrischungsimpfungen, Selbsttests und das Covid-19-Medikament Paxlovid. Dank dieser sei es gelungen, die Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus in den USA stark zu reduzieren, sagte Biden. Der Präsident rief die Amerikaner wieder auf, sich erneut impfen zu lassen, Selbsttests zu machen und bei einer Erkrankung auf Paxlovid zurückzugreifen.

18.55 Uhr: Corona & Urlaub: Personalausfall in den Kliniken im Kreis Bautzen

Wegen der Urlaubszeit und teils erkrankten Mitarbeitern fällt in einigen Kliniken in Sachsen überdurchschnittlich viel Personal aus. Das wirkt sich auf die Versorgung der Patienten aus. Wie ist die Lage in den Krankenhäusern im Landkreis Bautzen? Sächsische.de erklärt im Überblick, ob und wie viel Personal ausfällt, was das für die Versorgung der Patienten bedeutet und welchen Einfluss Corona-Infektionen sowie die einrichtungsbezogene Impfplicht dabei haben.

17.08 Uhr: Sachsen meldet knapp 4.000 Corona-Neuinfektionen am Mittwoch

Das sächsische Sozialministerium hat am Mittwoch 4.010 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Zudem wurden elf weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.647.761 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 15.681 Menschen starben. Die Zahl der Genesenen wird mit 1.586.500 angegeben.

Unter den 13 Regionen in Sachsen reichen die Unterschiede bei der Sieben-Tage Inzidenz von knapp 270 im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge bis rund 719 in Leipzig.

14.50 Uhr: Biontech und Pfizer testen neuen Corona-Impfstoffkandidaten

Der Mainzer Corona-Impfstoffhersteller Biontech und sein US-Partner Pfizer haben eine Studie zur Wirksamkeit und Sicherheit eines neuen Impfstoffkandidaten gestartet. Das mögliche Vakzin basiert auf derselben mRNA-Technologie wie der bisherige Impfstoff und wird nun in einer klinischen Phase-2-Studie an rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in den USA untersucht, wie die Unternehmen am Mittwoch mitteilten. Für diesen "Impfstoffkandidaten der nächsten Generation" sei das Spike-Protein mit dem Ziel angepasst worden, den Umfang der Immunantwort zu erhöhen, um den Schutz vor Covid-19 zu erhöhen.

"Dies ist der erste einer Reihe von Impfstoffkandidaten mit einem angepassten Design", erklärten die Unternehmen. Die beiden Partner sprachen von einer langfristigen und wissenschaftsbasierten Impfstoffstrategie, um so "potenziell robustere, länger anhaltende und breitere Immunantworten" gegen das Corona-Infektionen hervorzurufen.

14.20 Uhr: Bundesrechnungshof: EU-Corona-Fonds muss Einzelfall bleiben

Der Bundesrechnungshof sieht die Gefahr, dass der Hunderte Milliarden Euro schwere Corona-Wiederaufbaufonds der EU kein Einzelfall bleibt. Das enorme Garantievolumen wecke Begehrlichkeiten, sagte ein Vertreter, Ahmed Demir, am Mittwoch in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht. Der Fonds widerspreche dem Geist der europäischen Verträge, denn die Mitgliedstaaten könnten sich außerhalb der Fiskalregeln verschulden. Das dürfe keine Dauereinrichtung werden. Das wahre Risiko erwachse nicht aus dem Volumen, sondern daraus, dass hier eine Tür geöffnet werde.

Auf Deutschland kommen laut Demir ab dem Jahr 2028 Mehrausgaben von rund drei Milliarden Euro jährlich zu. "Das wirft den Bundeshaushalt nicht um." Problematisch seien die immer zahlreicheren übernommenen Garantien. "Je höher der Turm wird, desto instabiler wird er."

Der Fonds soll den 27 EU-Staaten dabei helfen, nach der Pandemie wieder auf die Beine zu kommen. Dafür macht die EU-Kommission erstmals im großen Stil Schulden. Insgesamt geht es um ein Volumen von 750 Milliarden Euro zu Preisen von 2018 - das sind inzwischen knapp 807 Milliarden Euro. Die Kläger befürchten, dass am Ende womöglich Deutschland die Rechnung begleichen muss. Das Urteil wird frühestens in einigen Monaten verkündet.

13.12 Uhr: EU genehmigt Corona-Hilfen für Deutsche Bahn

Die Wettbewerbshüter der EU-Kommission haben von der Bundesregierung beschlossene Corona-Hilfen für die Deutsche Bahn genehmigt. Wie die Brüsseler Behörde am Mittwoch mitteilte, geht es um eine Kapitalzuführung in Höhe von 215 Millionen Euro. Sie soll die Deutsche Bahn für Schäden entschädigen, die den Tochtergesellschaften DB Netz, DB Energie und DB Station & Service von Mitte März bis Ende Mai 2020 aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Beschränkungen entstanden sind.

Nach Angaben der Kommission wurde die Unterstützungsmaßnahme auf Grundlage des Artikels 107 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union geprüft. Nach ihm können Beihilfen genehmigt werden, die von den Mitgliedstaaten zum Ausgleich von durch außergewöhnliche Ereignisse entstandenen Schäden gewährt werden. "Die Covid-19-Pandemie stellt nach Auffassung der Kommission ein solches außergewöhnliches Ereignis dar, da diese beispiellose Situation nicht vorhersehbar war und sich erheblich auf die Wirtschaft auswirkt", heißt es in der Mitteilung vom Mittwoch.

12.06 Uhr: Coronavirus kam laut Studien wahrscheinlich vom Tiermarkt in Wuhan

Zwei neue Studien untermauern die Annahme, dass das Coronavirus von einem Tiermarkt der chinesischen Metropole Wuhan stammt - und nicht aus einem chinesischen Labor. Eine der beiden Arbeiten, die vom Wissenschaftsmagazin "Science" veröffentlicht wurden, wertete verfügbare zeitliche und örtliche Daten über die ersten bekannten Corona-Fälle in Wuhan aus.

So stellten die Forscher fest, dass sich die frühesten Covid-19-Fälle auf dem Huanan-Markt unter den Händlern konzentrierten, die lebende Tiere verkauften, oder bei Menschen, die dort einkauften. Alle acht Corona-Fälle in Wuhan, die vor dem 20. Dezember 2019 gemeldet wurden, konnten auf den westlichen Teil des Marktes zurückgeführt werden, auf dem lebende und frisch geschlachtete Tieren angeboten werden.

Das Forscher-Team um den renommierten Evolutionsbiologen Michael Worobey betrachtete zudem die Standorte von 155 der ersten Corona-Infektionen in Wuhan. Demnach gruppierten sie sich eng um den Huanan-Markt, während spätere Infektionen sich weit in der Millionen-Metropole verteilten.

In der zweiten Studie, die ebenfalls in "Science" veröffentlicht wurde, untersuchten Forscher die genetische Daten von frühen Corona-Fällen. Auch hier kamen die Wissenschaftler zu dem Ergebnis, dass das Virus wahrscheinlich von Tieren des Huanan-Marktes auf Menschen übersprang.

10.22 Uhr: Sachsens Sieben-Tage-Inzidenz sinkt etwas

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist am Mittwoch gesunken. Lag die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern noch bei 537,7, sind es nach den neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) jetzt 516,1. Im Vergleich der Bundesländer liegt Sachsen im Mittelfeld, aber immer noch unter dem Durchschnitt von 652,0. Die Unterschiede der Länder sind weiterhin groß: Während die Inzidenz im Saarland mit 971,0 besonders hoch ist, liegt der Wert in Thüringen bei 392,3.

Auch innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es deutliche Schwankungen. Die Stadt Leipzig hat mit 719,5 die höchste Ansteckungsrate. Über der 600er-Marke liegt die Stadt Chemnitz (607,2). Die niedrigste Inzidenz weist das RKI nun im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (270,1) aus.

8.45 Uhr: Krankenhausgesellschaft fordert Aufhebung der Pflege-Impfpflicht

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat sich für das Ende der Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal ausgesprochen. "Sie weiterzuführen, ist nach jetzigen Erkenntnissen weder sinnvoll noch vermittelbar", sagte die stellvertretende Vorstandsvorsitzende Henriette Neumeyer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Bislang hatte sich der Verband für die einrichtungsbezogene Impfpflicht eingesetzt. Man sei in der Delta-Welle von einer hohen Schutzwirkung auch für die vulnerablen Gruppen im Krankenhaus ausgegangen, sagte Neumeyer. Mit der Omikron-Variante sei das hinfällig geworden. Politiker von CDU und Linken hatten eine Debatte über ein Auslaufen der Impfpflicht zum Jahresende angestoßen.

Bundestag und Bundesrat hatten die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Dezember vergangenen Jahres beschlossen. Beschäftigte in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken mussten daraufhin bis Mitte März 2022 nachweisen, dass sie geimpft oder genesen sind. Diese Regelung ist qua Gesetz bislang nur bis zum Jahresende vorgesehen und würde wieder wegfallen, sollte das Infektionsschutzgesetz nicht erneut geändert werden.

Der Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (BPA), Bernd Meurer, sagte: "Mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht allein ist der Schutz der älteren und vulnerablen Personen nicht zu gewährleisten, solange Angehörige und Besucher nach wie vor ungeimpft in die Einrichtungen kommen dürfen und damit das Virus immer wieder auch in die Einrichtungen tragen."

6.53 Uhr: Thüringen und Bayern dringen auf Vorbereitungen für Herbst

Thüringen und Bayern dringen in der Corona-Pandemie auf Vorbereitungen für den Herbst. Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) sagte der "Rheinischen Post": "Der Bundesjustizminister und der Bundesgesundheitsminister dokumentieren seit Wochen ihre unterschiedlichen Auffassungen in Interviews. Ich erwarte jetzt endlich einen abgestimmten Vorschlag, mit welchen Regelungsmöglichkeiten die Bundesregierung in den Herbst gehen will." Werner forderte nach Angaben der Zeitung ein geordnetes Verfahren und einen Instrumentenkasten, aus dem die Länder bei Bedarf wählen können.

Auch eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in Bayern sagte der Zeitung: "Die Länder brauchen die Werkzeuge, mit denen sie im Herbst und im Winter sachgerecht auf mögliche neue Infektionswellen reagieren können." Zu diesen Werkzeugen gehörten insbesondere die Möglichkeit zur Anordnung einer Maskenpflicht in Innenräumen oder die Einführung von Personenobergrenzen.

Zwischen dem von der SPD geführten Bundesgesundheitsministerium und dem von der FDP geleiteten Bundesjustizministerium laufen derzeit Gespräche über die Maßnahmen, die künftig im Kampf gegen die Corona-Pandemie möglich sein sollen. Im September läuft die Rechtsgrundlage der inzwischen stark eingeschränkten Regeln aus.

Mittwoch, 5.40 Uhr: RKI registriert 121.780 Corona-Neuinfektionen

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwochmorgen mit 652,0 angegeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 678,7 gelegen (Vorwoche: 740,1; Vormonat: 591,9). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zur Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 121.780 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 140.999) und 181 Todesfälle (Vorwoche: 136) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen und Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 30.598.385 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Corona-Pandemie: Das geschah am Dienstag

21.30 Uhr: "Report Mainz": Kaum Behandlungsplätze für Long-Covid-Patienten

Das deutsche Gesundheitssystem ist nach Erkenntnissen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" kaum noch in der Lage, Long-Covid-Patienten angemessen zu behandeln. Vielerorts gebe es in Spezialambulanzen mittlerweile monatelange Wartezeiten auf einen Behandlungsplatz, hatte die Redaktion bei einer Umfrage in den 35 größten Kliniken mit entsprechendem Angebot erfahren. Mehrere Einrichtungen meldeten demnach zurück, Betroffene könnten erst 2023 wieder aufgenommen werden.

Unter den angefragten Kliniken, die sich an der Umfrage beteiligt hätten, seien in 28,5 Prozent der Fälle Plätze erst im kommenden Jahr verfügbar, in einem Fall sogar frühestens ab Juni 2023. Weitere 43 Prozent der Ambulanzen könnten frühestens im Herbst neue Patienten behandeln. Auch bei der Genehmigung von Reha-Maßnahmen komme es momentan zu Verzögerungen über mehrere Monate.

Eine Studie des Universitätsklinikums Bonn, für die 1.200 Long-Covid-Betroffene befragt worden waren, deute ebenfalls auf eine Versorgungslücke hin. 89 Prozent der Patienten hätten angegeben, sie benötigten weitere Behandlung, aber nur 49 Prozent hätten sie auch tatsächlich erhalten.

18.00 Uhr: Fußball-Nationalspielerin Bühl positiv auf Coronavirus getestet

Fußball-Nationalspielerin Klara Bühl ist einen Tag vor dem EM-Halbfinale positiv auf das Coronavirus getestet worden und wird die Partie gegen Frankreich verpassen. Dies teilte der DFB am Dienstag mit. "Sie ist aktuell symptomfrei und wurde umgehend isoliert. Weitere Testungen des kompletten Teams und Staff fielen negativ aus", hieß es vom Verband. Die 21 Jahre alte Offensivspielerin des FC Bayern München hatte bisher alle vier Spiele von Anfang an bestritten und beim 2:0-Sieg gegen Spanien auch ein Tor erzielt.

Klara Bühl
Klara Bühl © dpa

15.59 Uhr: Sachsen meldet mehr als 5.200 neue Infektionen

Das sächsische Sozialministerium hat am Dienstag 5.235 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Zudem wurden drei weitere Todesopfer im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 fielen in Sachsen bisher 1.643.751 Tests auf das Virus laborbestätigt positiv aus, 15.670 Menschen starben. Die Zahl der Genesenen wird mit 1.582.450 angegeben.

Unter den 13 Regionen in Sachsen reichen die Unterschiede bei der Sieben-Tage Inzidenz von knapp 333 im Landkreis Görlitz bis rund 740 in Leipzig.

15.30 Uhr: Sachsen gegen Ende der Isolationspflicht bei Corona

Sachsen will bei den derzeitigen Regelungen für Isolation und Quarantäne bei Corona-Infektionen bleiben. "Im Hinblick auf das derzeitige hohe Infektionsgeschehen und der wachsenden Sorge vor der voraussichtlichen Entwicklung im Herbst gibt es für uns derzeit keinen Anlass, die aktuell geltenden Regelungen zu ändern", teilt das Sozialministerium mit.

Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hatte sich am Wochenende für eine Aufhebung aller Corona-Isolations- und Quarantänepflichten ausgesprochen. Wenn sich positiv Getestete ohne Symptome nicht mehr isolieren müssten, könnten Personalengpässe, etwa in den Kliniken entschärft werden. "Wer krank ist, bleibt zu Hause. Wer sich gesund fühlt, geht zur Arbeit. So halten wir es mit anderen Infektionskrankheiten wie der Grippe auch", sagte er.

Unterstützung bekam er von der FDP. Eine Diskussion darüber sei richtig, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki. "Aus meiner Sicht ist es sowohl epidemiologisch als auch aus Gründen der Eigenverantwortung überfällig, den Menschen diese Entscheidung wieder zu überlassen - so, wie es andere europäische Länder schon längst getan haben."

14.29 Uhr: Aus von Corona-Quarantäne in Österreich steht fest

In Österreich fällt nach Informationen der Nachrichtenagentur APA die Corona-Quarantäne für Corona-Infizierte. Das gehe aus einem Verordnungstext hervor, der am späteren Nachmittag der Öffentlichkeit präsentiert werden solle und der APA vorliege. Wer sich nicht krank fühle, könne laut Verordnung auch nach einem positiven Corona-Test das Haus verlassen, sei allerdings Verkehrsbeschränkungen unterworfen. Dies bedeute, dass FFP2-Masken getragen werden müssten, außer die Infizierten seien im Freien und in zwei Metern Abstand zu anderen Personen unterwegs. Zudem seien Betretungsverbote für Besucher unter anderem in Krankenanstalten sowie Pflege-, Behinderten- und Kureinrichtungen vorgesehen.

Gesundheitsminister Johannes Rauch und Arbeitsminister Martin Kocher wollen im Lauf des Nachmittags in einer Pressekonferenz einen "Varianten-Managementplan" offiziell präsentieren.

13.11 Uhr: Private Pflegeanbieter fordern weitere Corona-Hilfen

Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) fordert eine Nachfolgeregelung für den Pflege-Rettungsschirm. "Die Einrichtungen arbeiten nach wie vor im Ausnahmezustand, mit enormen Personalproblemen und großer Unsicherheit, wie sich die Pandemie in diesem Sommer und Herbst entwickeln wird", erklärte bpa-Präsident Bernd Meurer am Dienstag in Berlin.

Nach wie vor seien Pflegeeinrichtungen enorm belastet, weil Mitarbeitende aufgrund von Corona-Erkrankungen oder Quarantäne ausfallen, sagte Meurer. Für die nächste Welle müssten die Einrichtungen Sonderkosten weiter mit den Kassen abrechnen können. Der Pflege-Rettungsschirm war Ende Juni 2022 ausgelaufen. Er erlaubte unter anderem Pflegeeinrichtungen, Mindereinnahmen oder Ausgaben durch die Corona-Pandemie - etwa für Masken, Schutzkittel, gestiegenen Personalbedarf - den Krankenkassen in Rechnung zu stellen.

12.42 Uhr: Kritik an möglichem Aus für Corona-Quarantäne in Österreich

In Österreich stößt das mögliche Aus für die Corona-Quarantäne auf Kritik der oppositionellen SPÖ. Die Regierung von ÖVP und Grünen betrete beim Corona-Management konsequent den falschen Weg, sagte SPÖ-Vizefraktionschef Jörg Leichtfried am Dienstag in Wien. "Statt faktenbasierte und verantwortungsvolle Maßnahmen zu setzen und eine stringente Vorbereitung für den Herbst zu treffen, taumelt sie mit rein politisch motivierten, höchst falschen Entscheidungen von einer Corona-Welle in die nächste." Es wird erwartet, dass die Regierung am Mittwoch eine Entscheidung zum etwaigen Ende der Isolationspflicht trifft.

Für Corona-Infizierte könnten künftig nur noch Verkehrsbeschränkungen gelten. Mit FFP2-Maske dürften sie sich fast überall frei bewegen. Ein Betretungsverbot für Besucher soll unter anderem für Krankenhäuser, Pflege- und Behinderteneinrichtungen und Kindergärten gelten. Aktuell wären vom Ende der Quarantäne mehr als 100.000 Menschen betroffen.

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Österreich liegt bei rund 900 Fällen pro 100.000 Einwohner und damit über dem deutschen Wert. Im Vergleich zum Sommer des Vorjahres liegen wesentlich mehr Patienten in den Krankenhäusern. Auf den Normalstationen sind es rund 1.500 im Vergleich zu etwa 90 vor einem Jahr. Auf den Intensivstationen werden knapp 90 Corona-Kranke betreut, vor einem Jahr waren es 30.

11.48 Uhr: Landkreise warnen vor hoher Belastung wegen Masern-Impfpflicht

Die Landkreise warnen vor massiven Belastungen vieler Gesundheitsämter, wenn in der Corona-Krise Ende Juli auch die zweite Stufe der Masern-Impfpflicht greift. Die Ämter seien nicht nur in die Pandemiebekämpfung, sondern auch in diesem Rahmen stark eingebunden, erklärte der Deutsche Landkreistag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Angesichts der aktuellen Arbeitsbelastung habe man das Bundesgesundheitsministerium um eine weitere Verschiebung der Nachweisfrist für Masern-Impfungen auf den 1. Januar 2023 gebeten.

Zum Schutz vor ansteckenden Masern gilt bereits seit zwei Jahren eine gesetzlich eingeführte Impfpflicht. Seit 1. März 2020 greift sie für Neuaufnahmen in Kitas und Schulen. In einer zweiten Stufe müssen nun bis diesen Sonntag (31. Juli) auch für Kinder Impfnachweise vorgelegt werden, die am 1. März 2020 schon in den Einrichtungen waren. Die Frist, die auch für Personal gilt, sollte ursprünglich bereits am 31. Juli vergangenen Jahres enden. Sie war dann aber zwei Mal verlängert worden, weil die Corona-Krise die Abläufe erschwerte. Der Landkreistag erklärte, man hoffe, eine erneute Verschiebung erreichen zu können. "Der Bund sollte die in den letzten zweieinhalb Jahren am Anschlag arbeitenden Gesundheitsämter auf der Zeitschiene entlasten, im allseitigen Interesse einer guten Umsetzung der Masern-Impfpflicht", sagte ein Sprecher.

Nichtgeimpfte Kinder können vom Kita-Besuch ausgeschlossen werden, wie das Bundesgesundheitsministerium erläuterte. An Schulen geht dies wegen der Schulpflicht nicht. Verhängt werden können am Ende auch Bußgelder bis zu 2.500 Euro.

11.22 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen steigt wieder

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist am Dienstag wieder gestiegen. Lag die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gestern noch bei 524,6, sind es nach den neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) jetzt 537,7. Im Vergleich der Bundesländer liegt Sachsen im Mittelfeld, aber immer noch unter dem Durchschnitt von 678,7. Die Unterschiede der Länder sind immens: Während die Inzidenz im Saarland mit 1.035,3 besonders hoch ist, liegt der Wert in Thüringen bei 404,8.

Auch innerhalb der 13 sächsischen Regionen gibt es deutliche Schwankungen. Die Stadt Leipzig hat mit 740,4 die höchste Ansteckungsrate. Über der 600er-Marke liegen auch der Vogtlandkreis (640,0) und die Stadt Chemnitz (624,8). Die niedrigste Inzidenz weist das RKI weiterhin im Landkreis Görlitz (333,7) aus.