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Deutschland & Welt

Sachsen nimmt tschechische Corona-Patienten auf

Prag bitte Deutschland nun doch offiziell um Hilfe, Sachsen beschließt neue Corona-Regeln, inzwischen fast 8.000 Corona-Tote in Sachsen - unser Newsblog.

Sanitäter in Schutzkleidung bringen Corona-Patienten aus einem überfüllten regionalen Krankenhaus in Náchod in Krankenhäuser in Mähren. Bald kommen auch Erkrankte nach Sachsen.
Sanitäter in Schutzkleidung bringen Corona-Patienten aus einem überfüllten regionalen Krankenhaus in Náchod in Krankenhäuser in Mähren. Bald kommen auch Erkrankte nach Sachsen. © David Taneèek/CTK/dpa

Coronavirus in Sachsen, Deutschland und der Welt - das Wichtigste in Kürze:

  • Diese Corona-Regeln gelten ab Montag in Sachsen
  • Weitere Schulöffnungen in Sachsen ab 15. März - Testpflicht für Schüler kommt
  • Impftermine in Sachsen: Alle wichtigen Infos
  • Corona in Sachsen: 197.351 Infektionsfälle durch Labortests bestätigt (+517 zum Vortag), 7.974 Todesfälle (+43 zum Vortag), 7-Tage-Inzidenz: 78,6 (Donnerstag: 77,2)
  • Corona in Deutschland: 2.482.522 Infizierte (+ 10.580 zum Vortag), 71.504 Tote (+ 264 zum Vortag), 7-Tage-Inzidenz: 65,4 (Vortag: 64,7)

Sachsen beschließt neue Corona-Schutzverordnung

Sachsen lockert ab kommenden Montag wie angekündigt Beschränkungen in der Corona-Pandemie. Grundlage ist die Vereinbarung von Bund und Ländern vom vergangenen Mittwoch. Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) appellierte am Freitagabend nach einer Kabinettssitzung an die Bürger, vorsichtig zu bleiben. Das Virus verzeihe nicht, "selbst die kleinsten Fehler nicht", sagte die Ministerin und verwies auf die Mutationen des Coronavirus, die sich im Freistaat derzeit jede Woche verdoppeln würden. Inzwischen gebe es 649 Nachweise auf Mutationen und sechs Todesfälle.

Grundsätzlich werden die geltenden Corona-Maßnahmen im Wesentlichen fortgeführt. Kontaktbeschränkungen werden gelockert. Bislang geltende Beschränkungen wie die nächtliche Ausgangssperre fallen gänzlich weg.

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Das sind die neuen Beschlüsse für Sachsen, die ab 8. März gelten:

  • Verlängerung des Lockdowns bis 31. März, also drei Tage länger als der von Bund und Ländern vereinbarte 28. März, Ausnahmen gelten weiterhin für Supermärkte, Drogerien und andere Läden, die Lebensmittel verkaufen.
  • Die Kontaktbeschränkungen werden ab kommender Woche gelockert, Treffen von zwei Haushalten, mit bis zu fünf Personen, sollen wieder möglich sein. Kinder unter 15 Jahren werden nicht mitgezählt. In Regionen, in denen die 7-Tage-Inzidenz unter 35 Infektionen je 100.000 Einwohner liegt, sollen Treffen von bis zu drei Haushalten und bis zu zehn Personen möglich werden.
  • "Notbremse": Steigt die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Kreis, einer kreisfreien Stadt wieder über den Wert von 100, gelten die bisherigen Kontaktbeschränkungen. Dann darf sich ein Hausstand nur mit maximal einer Person eines anderen Hausstandes treffen. Zudem wurde ein weiterer Faktor beschlossen: Wenn 1.300 Krankenhausbetten in Sachsen mit Corona-Patienten belegt sind, gilt das gleich wie bei der 100er Inzidenz.
  • Schule: Ab 10. März sollen Förderschulen wieder öffnen. Unterricht findet in kleineren Gruppen statt. Ab dem 15. März werden alle übrigen Schüler an den weiterführenden Schulen wieder in die Schulen gelassen - allerdings im Wechselunterricht. Voraussetzung ist aber eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. In Regionen, die diesen Grenzwert überschreiten, wird der Präsenzunterricht ausgesetzt. Zur Absicherung der Schulöffnungen sollen zudem Schnelltests bis 15. März flächendeckend den sächsischen Schulen zur Verfügung stehen. Sobald die Tests ausreichend bereitstehen, sollen diese verpflichtend werden. Demnach sollen Schüler sich einmal, Lehrer zweimal pro Woche testen lassen müssen.
  • Ausgangssperre: Ausgangsbeschränkungen wie der 15-Kilometer-Radius für Einkaufen und Bewegung im Freien sowie die nächtliche Ausgangssperre gelten ab Montag nicht mehr. In Regionen mit Inzidenz über 100 können die Landkreise jedoch erneute Ausgangsbeschränkungen und ein Alkoholverbot in Innenstädten erlassen.
  • Der Einzelhandel darf ab Montag für Terminshopping (Click & Meet) öffnen, falls die 7-Tage-Inzidenz von 100 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten wird. Ohne Inzidenz-Einschränkungen dürfen Blumenläden, Buchhandlungen, Garten- und Baumärkte öffnen. Sinkt die Inzidenz in Sachsen oder in der Region unter 50 soll der Einzelhandel mit einer Beschränkung der Kundenzahl je nach Verkaufsfläche wieder normal öffnen dürfen, also ohne Click & Meet.
  • Bei Inzidenzen unter 100 möglich, wenn an fünf Tagen hintereinander: Öffnung von Museen, botanische und zoologische Gärten sowie Gedenkstätten ab dem 15. März - unter Voraussetzung von Terminvergaben und Kontaktnachverfolgung, weitere körpernahe Dienstleistungen mit Testpflicht für Kunden - wenn die Tests vorhanden sind, Individualsport, allein oder zu zweit sowie in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis 14 Jahren soll im Außenbereich möglich sein, Fahrschulen dürfen öffnen – unter Voraussetzung der Testungen des Personals, Kunden müssen einen tagesaktuellen Schnell- oder Selbsttest vorlegen.
  • Öffnungen bei einer Inzidenz unter 50 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen: Einzelhandel mit Quadratmeterbegrenzungen, Museen, Galerien und Zoos - ohne Termine und Kontaktnachverfolgung, kontaktfreier Sport mit maximal zehn Personen im Außenbereich
  • Kontaktloser Sport, wie etwa das Laufen im Freien, soll in Kleingruppen wieder erlaubt sein. Auf die Öffnung von Fitnessstudios müssen Sportler jedoch weiter warten.
  • Frühestens ab 22. März sind weitere Öffnungen möglich, wenn die die Inzidenz von 100 unterschritten bleibt: Außenbereiche der Gastronomie, Kinos, Theater, Bibliotheken und Konzerthäuser mit aktuellen Test, kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich und Fahrschulen mit tagesaktuellem Schnelltest. Wenn die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen die 50 unterschreitet, können Gastronomie-Außenbereiche ohne Termin und Test genauso genutzt werden wie Kinos und Theater, auch im Sport sind dann keine tagesaktuellen Test mehr nötig.

20.42 Uhr: Schweden will bis zum Sommer Impfbescheinigung einführen

Die schwedische Regierung hat sich zum Ziel gesetzt, bis zum Sommer ein digitales System für den Nachweis von Impfungen zu entwickeln. Digitalisierungsminister Anders Ygeman sagte am Freitag, jeder Schwede, der gegen das Covid-19-Virus geimpft wurde, soll dafür eine international gültige Bestätigung bekommen, entweder als App oder ein Dokument zum Herunterladen. Ygeman sagte er, er gehe davon aus, dass Reiseunternehmen und Länder in Zukunft einen entsprechenden Impfnachweis verlangen werden. Es sei aber auch vorstellbar, dass man beim Besuch eines Friseurs, Masseurs oder eines Restaurants oder Konzerts einen entsprechenden Nachweis brauche.

Sollte die EU mit einem Regelwerk für einen Impfpass kommen, werde Schweden sich dem anpassen. Die EU-Kommission hat angekündigt, am 17. März den Gesetzentwurf für einen "digitalen grünen Pass" vorlegen, der Corona-Impfungen, Covid-Erkrankungen und negative Tests vermerken soll.

Eine Gesundheitsarbeiterin verabreicht einem Mann den Impfstoff COVID-19 von Biontech/Pfizer in einer provisorischen Impfklinik in einer Kirche in Sollentuna, nördlich von Stockholm.
Eine Gesundheitsarbeiterin verabreicht einem Mann den Impfstoff COVID-19 von Biontech/Pfizer in einer provisorischen Impfklinik in einer Kirche in Sollentuna, nördlich von Stockholm. © Fredrik Sandberg/TT NEWS AGENCY/AP/dpa

20.21 Uhr: Düsseldorfer Arzthelferin mit Corona - 270 Menschen in Quarantäne

270 Menschen sind wegen des Kontakts mit einer Arzthelferin aus Düsseldorf in Quarantäne. Die Frau, die zeitweise ohne Schutzmaske und trotz Krankheitssymptomen gearbeitet haben soll, ist mit dem Coronavirus infiziert. Die 270 Menschen gelten als Kontaktpersonen der Kategorie I, wie die Stadt am Freitag mitteilte. Die Arzthelferin war mit bis zu 600 Personen in Kontakt gekommen. Sie ist mit der britischen Virus-Variante B.1.1.7 infiziert, die als deutlich ansteckender als das ursprüngliche Virus gilt.

20.06 Uhr: Britischer Minister: Impfungen haben starken Effekt auf Sterbefälle

Das Impfprogramm in Großbritannien macht sich nach den Worten von Gesundheitsminister Matt Hancock durch einen immer stärkeren Rückgang der coronabedingten Todesfälle bemerkbar. Demnach ist die Zahl der Sterbefälle allein in der vergangenen Woche um 41 Prozent zurückgegangen. Die Zahl der Krankenhauseinweisungen ging im gleichen Zeitraum nur um 29 Prozent zurück, die der Neuinfektionen um 34 Prozent. Das zeige, dass die bislang untrennbare Verbindung zwischen Infektionen, Krankenhauseinweisungen und Todesfällen dank des Impfprogramms nun unterbrochen sei, so Hancock bei einer Pressekonferenz im Londoner Regierungssitz Downing Street am Freitagabend. In Großbritannien wurden bis Freitag knapp 21 Millionen Menschen mit mindestens einer ersten Dosis geimpft. Das entspricht nach Hancocks Angaben 40 Prozent der erwachsenen Bevölkerung.

19.40 Uhr: Tschechien bittet Deutschland um Übernahme von Covid-19-Patienten

Tschechien nimmt in der Corona-Krise nach langem Zögern nun doch Hilfsangebote aus dem Ausland an. Man habe Deutschland, Polen und die Schweiz um die Übernahme und Behandlung von mindestens einem Dutzend Covid-19-Patienten gebeten, teilte das Gesundheitsministerium in Prag am Freitagnachmittag mit. Grund sei die Überlastung der Krankenhäuser, so dass die üblichen Behandlungsstandards nicht mehr gewährleistet werden könnten.

Der Freistaat Sachsen unterstützt Tschechien bei der weiteren Bekämpfung der Corona-Pandemie, teilte die sächsische Staatskanzlei am Freitagnachmittag mit. Dies beinhalte die Aufnahme tschechischer Intensivpatienten, die Lieferung von Impfstoff und Schnelltests in die besonders betroffenen Grenzregionen. Voraussetzung für die Aufnahme der Patienten sei das jetzt offiziell vorliegende Hilfeersuchen der Tschechischen Staatsregierung an den Bund. Bereits in den vergangenen Tagen hatte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer dem tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš seine Unterstützung versichert.

Kretschmer betonte: "Die wirksame Eindämmung der Corona-Pandemie gelingt nur gemeinsam. Die tschechischen Nachbarn sind unsere Freunde – wir sind dankbar für das gewachsene Vertrauen und das Miteinander. In Zeiten der Krise ist eine Hilfe für uns selbstverständlich." In den sächsischen Krankenhäusern können der Mitteilung nach vorerst bis zu neun COVID-19-Patienten mit schweren Lungenkrankheiten aus dem Nachbarland aufgenommen werden. Dafür stünden freie Intensivbetten zur Verfügung. Neben Sachsen werden auch weitere Bundesländer tschechische Covid-Patienten aufnehmen. Gemeinsam mit Bayern und Thüringen seien bereits insgesamt 16.800 Impfdosen an die tschechischen Grenzregionen geliefert worden.

Konkrete Patienten seien noch nicht ausgewählt worden, hieß es aus dem Prager Gesundheitsministerium. Die Entscheidung liege beim jeweiligen behandelnden Arzt. "Wir sind in einer Situation, in der wir niemals sein wollten", sagte Gesundheitsminister Jan Blatny. Noch wenige Stunden zuvor hatte er ausländische Hilfe nicht sofort für nötig gehalten. Doch der Druck auf die Krankenhäuser wächst nach Angaben der Behörden stetig. Tschechien hat derzeit EU-weit die höchste Neuinfektionsrate, sie ist gut zehnmal so hoch wie in Deutschland. Innerhalb von sieben Tagen steckten sich nach Berechnungen mehr als 800 Menschen je 100.000 Einwohner mit dem Coronavirus an. Seit Pandemiebeginn gab es knapp 1,3 Millionen nachgewiesene Infektionen und 21.325 Todesfälle.

Ein Corona-Patient wird auf dem Flughafen von Cheb in einen Hubschrauber verladen. Aus dem überlasteten örtlichen Krankenhaus werden die Infizierten zu anderen medizinischen Einrichtungen transportiert. Bald kommen auch welche nach Sachsen.
Ein Corona-Patient wird auf dem Flughafen von Cheb in einen Hubschrauber verladen. Aus dem überlasteten örtlichen Krankenhaus werden die Infizierten zu anderen medizinischen Einrichtungen transportiert. Bald kommen auch welche nach Sachsen. © Slavomír Kubeš/CTK/dpa

18.40 Uhr: WHO-Bericht über Corona-Untersuchung in China erst Mitte März

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat Pläne für die Veröffentlichung erster Ergebnisse ihrer Untersuchung zum Ursprung des Coronavirus in China aufgegeben. Statt eines Vorabberichts werde nun erst der Gesamtbericht vorgestellt, voraussichtlich in der Woche nach dem 14. März, sagte der WHO-Teamchef Peter Ben Embarek am Freitag in Genf. Er war mit rund einem Dutzend Kollegen im Januar nach China gereist. Gründe für die Änderung der Pläne nannte die WHO nicht. Die Reise kam erst nach monatelangen Verhandlungen mit den chinesischen Behörden zustande. Das Unterfangen ist höchst komplex, weil China verhindern will, als Auslöser und Schuldiger der Pandemie an den Pranger gestellt zu werden. Das Expertenteam suchte in China nach dem Ursprung der Pandemie.

Die bei einer ersten Pressekonferenz zum Ende der Reise in China vorgestellten Ergebnisse waren nach Einschätzung von Experten dürftig. WHO-Teamchef Peter Ben Embarek bestätigte dort, dass das Virus, wie bereits angenommen, wahrscheinlich von Fledermäusen über einen Zwischenwirt auf den Menschen übergesprungen war.

18.21 Uhr: Mehr als drei Millionen Corona-Infizierte in Italien

Italien hat bei der Gesamtzahl der offiziell mit Corona infizierten Menschen die Drei-Millionen-Schwelle überschritten. Die Gesundheitsbehörden in dem Mittelmeerland zählten am Freitag über 24.000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Damit gibt es in Italien, wo die Pandemie seit Februar 2020 mit einer ersten großen Welle um sich gegriffen hatte, bisher offiziell 3,02 Millionen Virus-Infizierte. In Europa hatten Großbritannien, Frankreich und Spanien diese Marke nach Zahlen der Johns-Hopkins-Universität (USA) schon vorher überschritten.

Bei den Opfern steuert das 60-Millionen-Einwohner-Land auf bald 100.000 registrierte Corona-Tote zu. Am Freitag wurden 297 Covid-19-Tote in 24 Stunden gezählt. Insgesamt verschlechtert sich die Infektionslage in vielen Teilen Italiens stark. Es wurde erwartet, dass Gesundheitsminister Roberto Speranza mehrere Regionen ab nächster Woche zu neuen Roten Zonen erklärt, in denen ein Teil-Lockdown mit strengen Bewegungseinschränkungen und Schulschließungen gilt.

Zwei Mitarbeiter des roten Kreuzes stehen vor einem Zelt, welches für ein Impfstoffzentrum auf der Piazza dei Cinquecento in Rom errichtet wurde.
Zwei Mitarbeiter des roten Kreuzes stehen vor einem Zelt, welches für ein Impfstoffzentrum auf der Piazza dei Cinquecento in Rom errichtet wurde. © Alfredo Falcone/LaPresse via ZUMA Press/dpa

18 Uhr: Eilantrag erfolglos - Keine sofortige Corona-Impfung für Krebskranken

Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag eines älteren krebskranken Mannes aus Bayern abgewiesen, der vor seiner Chemotherapie sofort gegen das Coronavirus geimpft werden wollte. Der Mann, der eigentlich erst in der zweiten Impfgruppe an der Reihe ist, habe "nicht hinreichend nachvollziehbar vorgetragen", warum ihm durch das Abwarten ein schwerer Nachteil entstehe, heißt es in der Entscheidung. Der Beschluss vom 22. Februar wurde am Freitag in Karlsruhe veröffentlicht. Der Mann hatte sich zuvor schon vergeblich an die bayerischen Verwaltungsgerichte gewandt. Der Verwaltungsgerichtshof in München hatte seinen Eilantrag am 10. Februar mit der Begründung abgewiesen, dies sei "kein atypischer Einzelfall". Auch die Verfassungsrichter schreiben, der Mann habe nicht dargelegt, warum er nicht auch in Gruppe zwei eine erste Impfung "alsbald erhalten könne". Außerdem habe er "nicht hinreichend vorgetragen, dass ihm eine risikoverringernde Isolation unmöglich sei".

17.31 Uhr: Geldstrafe nach Beleidigungs-Mail an Virologen Drosten

Eine beleidigende E-Mail an den Virologen Christian Drosten hat für einen 58-Jährigen eine Geldstrafe nach sich gezogen. "Der Verurteilte hatte im Mai 2020 in einer E-Mail an das Virologische Institut der #Charité unter dem Betreff "Coronagoebbels" dessen Leiter, Prof. Dr. Christian Drosten, beleidigt", twitterte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin am Freitag. Eine Geldstrafe in Höhe eines Monatsgehalts gegen den "mutmaßlichen Verschwörungstheoretiker" sei mittlerweile rechtskräftig, hieß es. Wann der Strafbefehl erwirkt wurde und um welche Summe es geht, blieb auf Anfrage offen.

Drosten selbst hatte in der Vergangenheit wiederholt von massiven Anfeindungen und Morddrohungen gegen sich gesprochen. Der Wissenschaftler gilt auch über Deutschland hinaus als Experte für Coronaviren. Er ist seit Beginn der Pandemie mit seinen Einschätzungen zu Sars-CoV-2 und Empfehlungen an die Politik auch in der breiten Öffentlichkeit bekannt geworden.

16.39 Uhr: Sachsens Verfassungsschutz: "Querdenker" bisher nicht extremistisch

Der sächsische Verfassungsschutz sieht hinter den Anti-Corona-Protesten und der "Querdenken"-Bewegung bislang keine extremistischen Bestrebungen. "Gleichwohl beobachten wir, dass sich auch Rechtsextremisten und Reichsbürger unter den Versammlungsteilnehmern befinden", sagte Verfassungsschutzpräsident Dirk-Martin Christian am Freitag in Dresden. "Sie verfolgen dabei das Ziel, ihre Anschlussfähigkeit an die Mitte der Gesellschaft auszutesten und diese für ihre verfassungsfeindlichen Zielsetzungen zu instrumentalisieren."

Vor diesem Hintergrund wollte Christian nicht ausschließen, dass die rechtsextremistische Szene auch die geplanten Demonstrationen am Samstag in Leipzig zum willkommenen Anlass nimmt, um öffentlich Präsenz zu zeigen und für ihre verfassungsfeindlichen Ziele zu werben. Konkrete Erkenntnisse zur Mobilisierung im rechtsextremistischen Spektrum lägen aber aktuell nicht vor: "Insgesamt ist und bleibt die Veranstaltungs- und Mobilisierungslage dynamisch. Dies trifft auch für die Aufrufe im Internet und in den sozialen Medien zu Gegenprotestmaßnahmen zu."

Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes werden sich an den Gegenprotesten "mehrheitlich nichtextremistische Personen" beteiligen. Das Landesamt geht aber davon aus, dass die autonome Szene in Leipzig versuchen wird, den Verlauf des "Querdenker"-Aufzugs im Zentrum zu verhindern: "Aktionsformen wie ziviler Ungehorsam und Blockadeversuche mit Fahrrädern dürften dabei zum gewohnten Repertoire der gewaltbereiten autonomen Szene gehören, ebenso wie Sachbeschädigungen an Fahrzeugen des Autokorsos, tätliche Angriffe auf Polizisten sowie dezentrale Aktionen gegen den politischen Gegner", hieß es.

Am Wochenende wird es in Leipzig wieder einen Großeinsatz der Polizei geben, weil Corona-Gegner und Gegendemonstranten erwartet werden.
Am Wochenende wird es in Leipzig wieder einen Großeinsatz der Polizei geben, weil Corona-Gegner und Gegendemonstranten erwartet werden. © Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild (Archiv)

16.29 Uhr: Kritik wegen Corona-Tests: Kretschmer nimmt Bund in Schutz

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat den Bund im Zusammenhang mit Kritik an der Bereitstellung von Corona-Tests in Schutz genommen. Seine Amtskollegin aus Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hatte der Bundesregierung vorgeworfen, dass Corona-Selbsttests nicht dort ankämen, wo sie vor allem gebraucht würden. Sie habe kein Verständnis dafür, warum Selbsttests, die jetzt auf den Markt kommen, in Discounter gingen, aber nicht geordert worden seien für Kita und Schule, hatte Schwesig am Donnerstag in Schwerin gesagt.

"Schnelltests sind im Übermaß produziert und lieferbar. Die neuen Selbsttest sind erst seit wenigen Tagen zugelassen. Der Vorwurf an den Bund ist billig", sagte Kretschmer am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. Die Zusage des Bundes, die Hälfte der Kosten für die Testung in Schulen und Kitas zu übernehmen, sei eine wichtige Unterstützung. "Auf Corona-Wahlkampf hat keiner in Deutschland Lust", fügte Kretschmer hinzu. In Mecklenburg-Vorpommern wird am 26. September parallel zum Bundestag ein neues Landesparlament gewählt.

16.17 Uhr: Wie ist die Lage von Veranstaltern von Großevents?

Die Eventbranche leidet unter den Folgen der Corona-Krise wie kaum eine andere. André Egger von der Laufszene Events GmbH organisiert mit seiner Agenur große Laufveranstaltungen. Im CoronaCast, dem Podcast von Sächsische.de zur Pandemie, redet der Dresdner über die Lage seiner Branche, über Öffnungen als wichtige Perspektive und den möglichen Nutzen von Schnell- und Selbsttests für Großevents. Die Folge CoronaCast hören Sie direkt über den eingebetteten Player. Weitere Abspielmöglichkeiten und Hintergründe zum Thema erfahren Sie in diesem Artikel: "Öffnungen sind für uns eine Perspektive"

16.01 Uhr: Start-up-Initiative gegen bundesweite Einführung der Luca-App

Die Start-up-Initative "Wir für Digitalisierung" hat sich gegen eine exklusive Einführung der Luca-App zur bundesweiten Kontaktverfolgung in der Corona-Pandemie ausgesprochen. "Eine einheitliche Lösung kann, auch mit Blick auf die Erfahrung mit der Corona-Warn-App, nur zum Scheitern verurteilt sein", erklärte am Freitag Jan Kus, Geschäftsführer der Railslove GmbH, die mit der Recover-App eine konkurrierende Lösung zur Luca-App anbietet. Am Montag wollen die Bundesländer eine Entscheidung über eine bundeseinheitliche App zur digitalen Nachverfolgung der Kontakte treffen. Diese soll dann in allen Ländern zum Einsatz kommen. Die Luca-App gilt dabei als favorisierte Lösung. Die Initiative strebe eine "kollaborative, offene und gemeinsame Schnittstelle" an, an die sich alle Kontaktdatenerfassungssysteme anbinden könnten, darunter auch Luca. Die Kontaktdaten aus den verschiedenen Erfassungslösungen könnten dann über eine einheitliche Schnittstelle zur Nachverfolgung an Systeme der Gesundheitsämter übernittelt werden.

Die Luca-App hatte in den vergangenen Wochen viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Das System wurde vom Musiker Smudo von den Fantastischen Vier mitentwickelt. "Ich bin davon überzeugt, dass Luca uns in Kombination mit Testungen, der Corona-App und den AHA-Regeln in ein immer normaleres Leben führen wird", sagte Smudo der Deutschen Presse-Agentur. "Für uns ist das eine reelle Öffnungsstrategie."

Die Luca-App im Google Play Store auf einem Android-Smartphone. Sie soll die Kontaktnachverfolgung zur Eindämmung der Corona-Pandemie erleichtern, zum Beispiel nach Besuchen in Cafés oder Restaurants, und dort die bislang praktizierte Zettelwirtschaft abl
Die Luca-App im Google Play Store auf einem Android-Smartphone. Sie soll die Kontaktnachverfolgung zur Eindämmung der Corona-Pandemie erleichtern, zum Beispiel nach Besuchen in Cafés oder Restaurants, und dort die bislang praktizierte Zettelwirtschaft abl © Christoph Dernbach/dpa

15.30 Uhr: Corona-Pandemie belastet Menschen mit niedrigen Einkommen stärker

Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen bisher insbesondere viele Menschen mit niedrigen Einkommen und verringern deren Aufstiegschancen. Das geht aus einem Entwurf für den Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Nach den vorläufigen Zahlen hatten im August rund 30 Prozent der Befragten mit besonders niedrigen Einkommen seit Beginn der Pandemie Probleme, ihre laufenden Ausgaben zu decken. Hochgerechnet 15,5 Millionen Haushalte mussten bis zu diesem Zeitpunkt Einkommenseinbußen in der Pandemie hinnehmen. Besonders betroffen waren laut Berichtsentwurf Gering- und Normalverdiener.

Die Bildungs- und Aufstiegschancen von einkommensschwachen Menschen werden dem Entwurf zufolge durch die Pandemie weiter eingeschränkt. So berichteten insbesondere Eltern aus niedrigen Einkommensschichten von weniger Unterstützung von Seiten der Schulen beim Homeschooling und sorgten sich um die soziale Mobilität ihrer Kinder. Die Auswirkungen der Pandemie auf den Arbeitsmarkt könnten dem Bericht zufolge insbesondere Langzeitarbeitslose treffen. Diese sähen sich verstärkt mit dem Problem eines teilweise verschlossenen Arbeitsmarktes konfrontiert.

15.12 Uhr: 517 Corona-Neuinfektionen und 43 weitere Tote in Sachsen

In Sachsen wurden nach Angaben des Sozialministeriums vom Mittwochnachmittag binnen eines Tages 517 Neuinfektionen sowie 43 weitere Todesfälle registriert. Vor genau einer Woche waren es 663 Neuinfektionen. Seit Beginn der Pandemie gibt es nun insgesamt 197.351 nachgewiesene Corona-Fälle in Sachsen sowie 7.974 Menschen, die an oder mit einer Covid-19-Erkrankung starben. Rund 182.100 Menschen gelten schätzungsweise als wieder genesen.

Besonders von der Pandemie betroffen ist weiterhin der Vogtlandkreis, wo innerhalb es innerhalb der letzten sieben Tage je 100.000 Einwohner 215,9 Neuinfektionen gab. Der niedrigste Wert dieser Sieben-Tage-Inzidenz liegt aktuell in der Stadt Leipzig (41,1). Damit liegt der Wert in Leipzig als einziger der kreisfreien Städte und Landkreise unter 50, in drei Landkreisen übersteigt die 7-Tage-Inzidenz den Wert von 100. Für den gesamten Freistaat wird die Inzidenz mit 78,6 (Vortag: 77,2) beziffert, deutschlandweit beträgt sie laut Robert Koch-Institut (RKI) durchschnittlich 65,4. Die RKI-Werte weichen allerdings aufgrund von Meldeverzögerungen meist von denen der Ministerien der Länder und denen der örtlichen Gesundheitsbehörden ab.

15 Uhr: Ganz Griechenland Corona-Risikogebiet - Teile Kroatiens nicht mehr

Wegen steigender Corona-Infektionszahlen hat die Bundesregierung erstmals ganz Griechenland ab Sonntag als Corona-Risikogebiet eingestuft. Für Teile Kroatiens - darunter die bei Urlaubern sehr beliebte Halbinsel Istrien - werden gleichzeitig sämtliche Einreisebeschränkungen wegen der Pandemie aufgehoben, wie das Robert Koch-Institut am Freitag im Internet mitteilte. Wegen besonders hoher Infektionszahlen werden Ungarn, Schweden und Jordanien als Hochrisikogebiete eingestuft.

Griechenland zählte bisher zu den wenigen Ländern, die nie ganz als Corona-Risikogebiet eingestuft wurden. Zuletzt waren unter anderem die griechischen Inseln in der Ägäis, Kreta sowie die Ionischen Inseln vor der Westküste Griechenlands (darunter Korfu) ausgenommen. Ab Sonntag müssen sich auch Rückkehrer aus diesen Regionen nach Einreise nach Deutschland innerhalb von 48 Stunden auf Corona testen lassen. Zudem müssen sie für zehn Tage in Quarantäne, von der sie sich erst nach fünf Tagen durch einen weiteren negativen Test befreien können.

Als Risikogebiete werden die Länder und Regionen ausgewiesen, in denen die Zahl der Neuinfektionen 50 pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen (Inzidenz) übersteigt. Als Hochrisikogebiete gelten Länder mit einer Inzidenz über 200. Wenn man aus diesen Regionen nach Deutschland kommt, muss man schon bei Einreise einen negativen Test vorweisen.

Ein Mann geht auf dem Hauptmarkt von Athen an geschlossenen Geschäften vorbei.
Ein Mann geht auf dem Hauptmarkt von Athen an geschlossenen Geschäften vorbei. © Socrates Baltagiannis/dpa

14.46 Uhr: Bilanz der Corona-Demos in Österreich: Bisher 85.000 Teilnehmer

In Österreichs Hauptstadt Wien hat die Polizei erneut zahlreiche für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen verboten. Zwölf der 36 angemeldeten Versammlungen seien aus Gründen des Gesundheitsschutzes untersagt worden, teilte die Polizei am Freitag mit. Die Erfahrung zeige, dass bei Kundgebungen mit mehreren tausend Menschen der verordnete Mindestabstand nicht eingehalten werden könne. In jüngster Zeit hätten Teilnehmer die Schutzmaßnahmen oft ignoriert.

Eine behördliche Bilanz veranschaulicht den Umfang der Protest-Bewegung. So wurden seit 26. Dezember 2020 laut einer Statistik des Innenministeriums österreichweit insgesamt 673 Versammlungen im Zusammenhang mit Corona-Protesten registriert. Bei den Demonstrationen wurden 7.175 Anzeigen unter anderem wegen Verletzung des Mindestabstands und der Maskenpflicht ausgesprochen. 171 Personen wurden festgenommen. Insgesamt haben der Statistik zufolge rund 85.000 Personen demonstriert, etwa 20.000 Polizisten waren im Einsatz.

Im Gegensatz zu Deutschland hat Österreich bereits seit Anfang Februar wieder alle Geschäfte geöffnet. Vor dem Hintergrund steigender Coronazahlen wird die Regierung Mitte März entscheiden, ob es zu weiteren Lockerungen wie der Öffnung der Gastronomie im Freien Ende März kommt.

14.30 Uhr: Schweigeminute und Glocken: Schweiz gedenkt der Corona-Todesopfer

Mit einer Gedenkminute und Glockengeläut hat die Schweiz der Opfer der Corona-Pandemie gedacht. Mehr als 9.300 Infizierte sind seit vergangenem Frühjahr gestorben. Der erste Todesfall war am 5. März 2020 bekannt geworden. Bundespräsident Guy Parmelin hatte dazu aufgerufen, auch an die Angehörigen der Verstorbenen sowie die Patienten in Krankenhäusern und Menschen, die nach einer Corona-Infektion noch mit Komplikationen kämpfen, zu denken. Im ganzen Land läuteten teils für 15 Minuten die Kirchenglocken. Auch im Kabinett legten die sieben Regierungsmitglieder eine Schweigeminute ein.

Auf eine Gedenkfeier hatte die Regierung angesichts der epidemiologischen Lage verzichtet. Die Zahl der Fälle ist zuletzt leicht gestiegen. Am Freitag waren es noch 1.222 neugemeldete Infektionen, bei 8,6 Millionen Einwohnern. Auf 14 Tage berechnet liegt die Inzidenz bei rund 164 Fällen pro 100.000 Einwohner.

14.17 Uhr: Kostenlose Schnelltests im Landkreis Nordsachsen - Schulen offen

Der Landkreis Nordsachsen will das Infektionsrisiko seiner Einwohner mit Hilfe kostenloser Schnelltests eindämmen. Dazu stünden 25.000 Tests zur Verfügung, die in Delitzsch, Eilenburg, Torgau, Oschatz, Schkeuditz und Taucha der Bevölkerung angeboten würden, informierte Landrat Kai Emanuel (parteilos) am Freitag. Start sei diesen Samstag, eine Anmeldung sei nicht nötig. "Angesprochen sind vor allem diejenigen, die einen solchen Test für ihre Berufsausübung benötigen, um Infektionsrisiken zu minimieren." Die Aktion solle helfen, die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis unter die "rote Linie" von 100 zu bringen; am Freitag lag sie bei 132.

Die Kitas, Kindertagespflege und Grund- sowie Förderschulen in Nordsachsen bleiben vorerst weiter geöffnet. Darauf hätten sich der Freistaat Sachsen und der Landkreis Nordsachsen verständigt, teilte das Kultusministerium am Freitag mit. Vor dem Hintergrund, dass am Montag (8. März) eine neue Corona-Schutz-Verordnung greift und es außerdem kaum Infektionen an Schulen gibt, werde diese Regelung trotz der hohen Zahl an Neuinfektionen möglich. In dieser Woche wurden den Angaben nach 15 Infektionen an Schulen in Nordsachen festgestellt, darunter 12 bei Schülern und 3 bei Lehrern. Der Landrat hat zugesichert, dass der Landkreis noch einmal verstärkte Anstrengungen unternimmt, um eine weitere Ausbreitung des Virus gerade auch in Schulen und Kitas zu verhindern. Damit soll der Inzidenzwert gesenkt werden.

Corona-Schnelltests liegen zur Auswertung in einem Testzentrum in Naumburg.
Corona-Schnelltests liegen zur Auswertung in einem Testzentrum in Naumburg. © Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild (Symbolbild)

14.05 Uhr: Landkreis lädt zu Corona-Massentest in Hoyerswerda

Nach dem Corona-Massentest in Radeberg plant der Landkreis Bautzen einen weiteren solchen Test kommende Woche in Hoyerswerda. "Grund sind gehäuft auftretende Virusmutationen in und um Hoyerswerda, insbesondere auch in Bernsdorf", informierte das Landratsamt am Freitag. Der Test am Dienstag und Mittwoch in der Veranstaltungshalle "Vis à Vis" sei gratis, Interessierte müssten sich aber online anmelden. Die Kreisbehörde gab die aktuelle Sieben-Tage-Inzidenz am Freitag mit 97 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von einer Woche an. Zuletzt seien 41 neue Infektionen bekannt geworden und drei weitere Patienten gestorben.

13.53 Uhr: 50.000 Impfdosen zusätzlich für Corona-Hotspots in Grenznähe

Die besonders von der Corona-Krise betroffenen Regionen an der bayerisch-tschechischen Grenze sollen noch einmal 50.000 zusätzliche Dosen Impfstoff bekommen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitag in einer Regierungserklärung im Landtag in München an. Man werde niemandem etwas wegnehmen, aber mit dem Anstieg der Liefermengen etwas mehr in diese Gebiete geben. Dies sei eine Frage der Solidarität, man wolle damit ein Signal setzen. Wo wegen hoher Sieben-Tage-Inzidenzen keine Öffnungen erfolgen könnten, müsse schneller immunisiert werden.

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13.34 Uhr: GEW warnt vor Risiken durch Schulöffnungen in Sachsen

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat vor großen Risiken durch die geplante Öffnung der Schulen für alle Kinder und Jugendlichen in Sachsen noch vor Ostern gewarnt. Am Freitag verwies Landeschefin Uschi Kruse auf wieder steigende Infektionszahlen und geplante Öffnungen auch in anderen Bereichen. "Wenn wir offen oder hinter vorgehaltener Hand die konsequente Corona-Bekämpfung aufgeben, dann schließt schlichtweg das Virus die Schulen und Kindertagesstätten." Aus Sicht der GEW wäre es besser, mit der Öffnung der weiterführenden Schulen bis nach Ostern zu warten. "Einschließlich der Ferien vor und nach dem Fest wären vier kontaktarme Wochen entstanden, die nun realistisch betrachtet gegen fünf Unterrichtstage in Präsenz getauscht werden", hieß es.

Bisher konnten in Sachsen nur Schüler der Abschlussklassen und Grundschüler den Unterricht besuchen. Mit Hygienemaßnahmen sollen die Schulen nun für alle weiteren Schüler schrittweise geöffnet werden. Mit Ausnahme der Primarstufe soll aber eine Testpflicht für Schüler sowie für das gesamte Personal gelten.

13.13 Uhr: Weniger Covid-19-Patienten - aber nicht mehr freie Intensivbetten

Trotz des rückläufigen Trends bei der Zahl der Covid-19-Patienten ist die Zahl freier Betten auf Intensivstationen in Deutschland seit Jahresbeginn ungefähr konstant geblieben. Operationen, die verschoben worden waren, würden derzeit wieder durchgeführt oder sogar verstärkt nachgeholt, erklärte eine Sprecherin der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) der Deutschen Presse-Agentur. "Entsprechend liegen die Patienten nach großen Herz-OPs oder schweren Tumor-Resektionen derzeit wieder in größerer Zahl auf den Intensivstationen."

Ohnehin sei die Behandlung der Vielzahl von Covid-19-Patienten Ende Dezember, Anfang Januar nur möglich geworden, weil andere Patienten früher als üblich auf andere Stationen verlegt worden seien. Die Bettenauslastung auf den Intensivstationen sei "nach wie vor sehr stabil hoch", so die Sprecherin. Im Divi-Intensivregister sind rund 3700 freie Intensivbetten ausgewiesen (Stand Donnerstag). Rund 2800 Covid-19-Fälle sind noch in Behandlung. Das ist weniger als halb so viel wie zu Jahresbeginn, aber nur etwas weniger als während der Hochphase der ersten Welle im Frühjahr 2020.

12.52 Uhr: Mehr als 300 Millionen Euro an November- und Dezemberhilfe in Sachsen ausgezahlt

An Unternehmen und Selbstständige in Sachsen sind bisher 304 Millionen Euro an November- und Dezemberhilfen ausgezahlt. Davon seien 28 Millionen Euro innerhalb der vergangenen sieben Tage geflossen, wie das Wirtschaftsministerium am Freitag in Dresden mitteilte. So seien nun fast 92 Prozent der Anträge auf November- und 83 Prozent der Anträge auf Dezemberhilfen abschließend bearbeitet. Das Ministerium wies darauf hin, dass inzwischen auch größere vom Lockdown betroffene Unternehmen die sogenannte Überbrückungshilfe III beantragen könnten. Die bisher geltende Höchstgrenze beim Umsatz von 750 Millionen Euro entfalle, hieß es. Seit Mitte Februar seien an Antragsteller aus Sachsen Abschläge von 49 Millionen Euro ausgezahlt worden.

12.45 Uhr: Tschechien führt Quarantäne-Bonus ein

Tschechien führt im Kampf gegen die Corona-Pandemie eine Quarantäne-Bonuszahlung ein. Präsident Milos Zeman unterzeichnete am Freitag ein entsprechendes Gesetz. Arbeitnehmer erhalten umgerechnet bis zu 14 Euro täglich, solange sie sich in behördlich angeordneter häuslicher Quarantäne befinden. Die Auszahlung erfolgt zusätzlich zur Lohnfortzahlung im Krankheitsfall in Höhe von 60 Prozent des Durchschnittsverdiensts. Nach Darstellung der Regierung gaben bisher viele Infizierte ihre Risikokontakte nicht an - aus Sorge, damit Freunden und Verwandten finanzielle Nachteile zu verursachen.

Tschechien hat derzeit EU-weit die höchste Neuinfektionsrate, sie ist gut zehnmal so hoch wie hierzulande. Innerhalb von sieben Tagen steckten sich nach Berechnungen mehr als 800 Menschen je 100.000 Einwohner mit dem Coronavirus an. Seit Pandemiebeginn gab es knapp 1,3 Millionen nachgewiesene Infektionen und 21.325 Todesfälle.

12.21 Uhr: Mehr als 50 Neuinfektionen in Dresden

Die Gesundheitsbehörden der Landeshauptstadt haben heute Mittag 52 neue Corona-Fälle binnen 24 Stunden gemeldet. Seit Beginn der Pandemie sind nun insgesamt 22.428 Menschen in Dresden positiv getestet worden. Vier Menschen verstarben seit Donnerstag in Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der Todesopfer seit Pandemiebeginn vor einem Jahr auf 934 Opfer. Zudem wurden binnen eines Tages fünf weitere Patienten ins Krankenhaus einwiesen. Als genesen gelten mittlerweile 20.653 Dresdner - 72 mehr als am Donnerstag.

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der neuen Corona-Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage, fiel seit dem Vortag leicht von 72 auf 71,5. Da für mögliche Neubewertungen der Corona-Bestimmungen allerdings Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) zugrunde gelegt werden, gibt die Stadt auch diesen Wert an. Er liegt heute bei 62,9, tags zuvor waren es noch 61,6.

12.00 Uhr: Bundesrat billigt Corona-Hilfen

Familien, Geringverdiener und Unternehmen sollen zusätzliche Hilfen und steuerliche Entlastungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie bekommen. Der Bundesrat billigte am Freitag zwei Gesetzespakete, die unter anderem einen Zuschuss von 150 Euro für Familien mit Kindern sowie für Bezieher von Grundsicherung vorsehen, um pandemiebedingten Härten abzufedern. Das Dritte Corona-Steuerhilfepaket und das Sozialschutz-Paket-III waren vorher bereits im Bundestag beschlossen worden. Der Bundesrat kritisierte jedoch die Kosten aus dem Sozialschutz-Gesetz für die Länder und Kommunen.

Das neue Steuerhilfepaket sieht vor, dass Familien in diesem Jahr wie schon 2020 einen einmaligen Kinderbonus von 150 Euro für jedes kindergeldberechtigte Kind bekommen. Zudem soll den seit Monaten geschlossenen Restaurants steuerlich geholfen werden. Bis Ende 2022 soll auf Speisen weiter der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von 7 statt 19 Prozent anfallen. Und Unternehmen sollen ihre steuerlichen Verluste aus 2020 und 2021 in größerem Umfang als bislang mit Gewinnen aus dem Vorjahr verrechnen können.

Außerdem soll durch das Sozialschutz-Paket der erleichterte Zugang zur Grundsicherung verlängert werden - damit bleiben langwierige Prüfungen bis Jahresende ausgesetzt. Erwachsene Geringverdiener, Langzeitarbeitslose und Sozialhilfebezieher sollen darüber hinaus einen Zuschuss von einmalig 150 Euro bekommen. Vom Bundessozialministerium war das vorher etwa mit höheren Ausgaben für Hygieneartikel und zusätzlichen Mahlzeiten zuhause begründet worden. Das Geld soll im ersten Halbjahr fließen.

11.50 Uhr: Große Mehrheit der Sachsen will sich impfen lassen

Das wirksamste Mittel gegen die Corona-Pandemie ist das Impfen. Darüber herrscht breite Einigkeit in der Wissenschaft und der Politik. Aber auch in der Bevölkerung? Dem Ergebnis einer aktuellen Umfrage der Meinungsforscher von Civey zufolge kann man schlussfolgern: überwiegend ja. Demnach geben mehr als drei Viertel (77,1 Prozent) der Deutschen an, dass sie sich impfen lassen wollen, sobald ihnen das ermöglicht werde. Die Bereitschaft zum Impfen ist also groß - auch in Sachsen. Ein Teilergebnis der Umfrage zeigt, dass im Freistaat die Impfwilligen ebenfalls deutlich in der Mehrheit zu sein scheinen. Alle Ergebnisse der Umfrage und den bevorzugten Impfstoff der Sachsen lesen Sie im Artikel Fast drei Viertel der Sachsen wollen sich gegen Corona impfen lassen (SZ+)

Solch einen Eintrag im Impfausweis wollen viele: Bei "Comirnaty" handelt es sich um den Impfstoff von von Biontech/Pfizer.
Solch einen Eintrag im Impfausweis wollen viele: Bei "Comirnaty" handelt es sich um den Impfstoff von von Biontech/Pfizer. © Andreas Arnold/dpa

11.25 Uhr: Frankreich begrüßt Impfstoff-Lieferstopp für Australien

Frankreich hat den europäischen Lieferstopp von Corona-Impfstoff für Australien begrüßt. "Das zeigt, dass wir als Europäer fähig sind, nicht naiv zu sein und unsere Interessen zu verteidigen", sagte Europa-Staatssekretär Clément Beaune im Sender RTL France. Italien habe richtig gehandelt, die Lieferung zu verhindern. Es habe sich um viele Impfstoffdosen gehandelt, und in Australien sei der Bedarf weniger dringend als in Europa. "Wir blockieren. Und wir behalten ihn", sagte der Vertraute von Staatschef Emmanuel Macron mit Blick auf den Impfstoff.

Italien hatte EU-Kreisen zufolge die Lieferung von 250.000 Dosen Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca an Australien verhindert - und damit erstmals die Ausfuhr von Corona-Impfstoff aus der EU in einen Drittstaat gestoppt. Ende Januar hatte die Europäische Union Exportkontrollen für Corona-Impfstoff gestartet. Im Visier sind Hersteller, die ihre EU-Lieferpflichten nicht erfüllen.

10.58 Uhr: Schnelltests sind laut Spahn "mehr als genug" da

Vor dem Start kostenloser Schnelltests für alle Bürger sieht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) keine Engpässe bei der Verfügbarkeit. "Von diesen Schnelltests sind mehr als genug da", sagte er am Freitag in Berlin. Ab Montag übernimmt der Bund die Kosten für einen Schnelltest pro Woche für jeden Bürger. Dies soll Spahn zufolge in lokalen Testzentren erfolgen. Er warb aber um Verständnis dafür, wenn die Tests nicht von Beginn an überall sofort verfügbar sind, weil die Infrastruktur dafür noch aufgebaut werden muss. Spahn betonte, es müsse zwischen den durch Dritte vorgenommenen Tests und den seit vergangener Woche auch in Deutschland zugelassenen Selbsttests unterschieden werden. Was dabei die Unterschiede sind, erfahren Sie in diesem Artikel (SZ+)

Am Mittwoch hatten die Regierungschefs von Bund und Ländern einen Plan für Öffnungen beschlossen, der unter anderem durch regelmäßige Massentests abgesichert werden soll. Neben den Tests für jeden Bürger soll es regelmäßige Tests auch in Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen und Unternehmen geben. Welche Art Test jeweils zur Anwendung komme, liege an der jeweiligen Situation, sagte Spahn. So seien Lehrer vielerorts schon in der Anwendung der Schnelltests geschult. Für Schüler kämen indes eher Selbsttests infrage. Sie müssen nicht durch die Nase in den Rachen eingeführt werden, sondern es reicht ein Abstrich aus Mund oder Nase.

10.31 Uhr: Schulschließungen in Nordsachsen möglich

Im Landkreis Nordsachsen könnten ab Montag Schulen und Kindertagesstätten geschlossen werden. In der Region werden seit Tagen Inzidenzwerte jenseits des 100er-Grenzwerts verzeichnet. Laut der Coronaschutz-Verordnung des Freistaats ist ein Weiterbetrieb damit eigentlich unzulässig. Allerdings könnten Sachsens Kultusministerium in Abstimmung mit dem Sozialministerium eine solche Schließung abwenden, schreibt das Landratsamt. Nordsachsens Landrat Kai Emanuel hat sich eigenen Angaben zufolge bereits bei den Ministerien für „mehr Entscheidungsspielraum für ein differenzierteres Vorgehen jenseits von starren Inzidenzgrenzen“ stark gemacht. Der CDU-Politiker geht derzeit davon aus, dass seinem Wunsch entsprochen werde, „da sich an unseren Schulen und Kitas keine Hotspots entwickelt haben, wir aber ziemlich genau wissen, woher die erhöhten Zahlen kommen.“

10.17 Uhr: Dresdner Dixielandfestival fällt erneut aus

Auch in diesem Jahr wird es in Dresden kein Dixielandfestival geben. Wie die Organisatoren auf ihrer Website mitteilen, müsse man das vom 16. bis 23. Mai geplante Event „mit großem Bedauern“ absagen. Bereits im vergangenen Jahr war das 50. Jubiläum wegen der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Sicherheitsmaßnahmen abgesagt worden.

Solche Bilder aus Dresden wird es wohl frühestens 2022 wieder geben.
Solche Bilder aus Dresden wird es wohl frühestens 2022 wieder geben. © Robert Michael

9.56 Uhr: RKI-Chef: Wird noch schwieriger, das Virus im Zaum zu halten

Das Robert Koch-Institut (RKI) sieht "Signale einer Trendumkehr" bei der Corona-Pandemie in Deutschland. Es erwartet, dass die ansteckendere britische Mutante demnächst die Oberhand gewinnt: "Es ist absehbar, dass B.1.1.7 bald die vorherrschende Variante in Deutschland sein wird", sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Freitag in Berlin. "Dann wird es noch schwieriger, das Virus im Zaum zu halten." Die in Großbritannien entdeckte Variante sei "noch ansteckender und noch gefährlicher".

Zuletzt seien die Fallzahlen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) tendenziell wieder gestiegen, auch würden nach wie vor zu viele Todesfälle verzeichnet, sagte Wieler. Gemeinsames Ziel sei ein Frühling mit möglichst wenig Neuerkrankungen, schweren Verläufen und Todesfällen. "Das können wir erreichen." Er rief dazu auf, die Maßnahmen zum Schutz vor Ansteckungen weiter konsequent einzuhalten und Impfangebote wahrzunehmen.

9.22 Uhr: Hunderte Dresdner Grundschüler weiter im Homeschooling

Seit gut drei Wochen dürfen die Dresdner Grundschüler wieder gemeinsam mit ihren Freunden und dem Lehrer lernen. Der tägliche Arbeitsplatz ist nicht mehr der heimische Küchentisch mit Mama und Papa, sondern die Schulbank im Klassenzimmer. Allerdings nutzen einige Dresdner Familien die aktuelle Regelung, dass in Sachsen die Pflicht zum Schulbesuch ausgesetzt ist. Zwar müssen auch diese Kinder den Unterrichtsstoff erarbeiten, können das aber weiterhin zu Hause tun. Die Eltern entscheiden, ob ihr Kind wieder in der Schule am Präsenzunterricht teilnimmt oder in der häuslichen Lernzeit arbeitet. Mehr dazu im Artikel Über 700 Dresdner Grundschüler lernen zu Hause (SZ+)

8.50 Uhr: Drei Kreise in Sachsen über 100er-Inzidenz

Die Zahl 100 rückt durch die neuen Corona-Regeln wieder stärker in den Fokus: Denn ab dieser Inzidenz, also der Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen, sind Lockerungen nicht umsetzbar. Maßgeblich dabei sind die Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI), auch wenn diese durch Meldeverzögerungen von den Statistiken der Lokal- und Landesbehörden abweichen können. Heute liegen nach RKI-Zahlen drei Regionen in Sachsen über dem 100er-Grenzwert: Der Vogtlandkreis mit einer Inzidenz von 215,9, der Landkreis Nordsachsen (132) und der Erzgebirgskreis (101,5). Den Schwellwert von 50 unterschreitet am Freitagmorgen in Sachsen nur die Stadt Leipzig mit 41,1.

Schaut man auf den gesamten Freistaat, ist die Wocheninzidenz von 77,2 am Donnerstag auf nun 78,6 leicht gestiegen. Zum Vergleich: Am vergangenen Freitag lag der Wert bei 75,3, eine Woche davor bei 66. Vor exakt einem Monat, also am 5. Februar, wies das RKI für Sachsen noch eine Wocheninzidenz von 100,6 aus.

8.01 Uhr: Dresden führt Corona-Impftaxis ein

Die Stadt Dresden will Senioren finanziell helfen, damit sie sicher zu ihren Corona-Impfungen kommen. Der Stadtrat votierte jetzt einstimmig für einen Vorschlag von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) und sagte weitere Unterstützungen zu. Damit sind ab sofort 500.000 Euro für die Taxifahrten der Senioren freigegeben. Gedacht sind die Fahrten für rund 30.000 Dresdner, die das 80. Lebensjahr vollendet haben, nicht in einem Pflegeheim untergebracht sind, keine private Unterstützung für den Weg zum Impftermin bekommen und für die der Weg mit Bus und Bahn zum Impfzentrum in der Messe nicht zumutbar wäre. Mehr zu den Impftaxis in Dresden (SZ+)

7.34 Uhr: Kommunen dringen auf Klarheit bei Corona-Schnelltests

Städte und Gemeinden fordern Bund und Länder auf, schnell die offenen Fragen zur neuen Corona-Teststrategie zu klären und für genügend Schnelltests zu sorgen. "Damit es Montag losgehen kann, müssen Bund und Länder ausreichend Testkits beschaffen", sagte der Präsident des Deutschen Städtetages und Leipziger Oberbürgermeister, Burkhard Jung (SPD), der "Augsburger Allgemeinen". Die Enttäuschung beim Start der Impfkampagne dürfe sich nicht wiederholen. "Testen und Öffnen sind ein gutes Gespann", sagte Jung: "Aber Testen, Testen, Testen ist noch keine Strategie, den Menschen muss klar sein, wofür sie einen bescheinigten negativen Schnelltest brauchen und wie alt er sein darf." Das solle klar kommuniziert, um zu verhindern, dass die Teststationen überrannt werden, weil viele gleichzeitig für den Restaurant- oder Kinobesuch einen bescheinigten Negativ-Test brauchen.

Grundsätzlich sollen dem Bund-Länder-Beschluss vom Mittwoch zufolge alle Bürgerinnen und Bürger künftig Anspruch auf regelmäßige Schnelltests einmal pro Woche haben. Ab Montag sollen diese zur Verfügung stehen. Arbeitgeber sollen ebenfalls Tests bereitstellen. Auch in Schulen und Kitas soll künftig regelmäßig getestet werden.

7.10 Uhr: Sachsens Wirte und Fachhändler sind enttäuscht

Sachsens Bau- und Gartenmärkte können wie die Buchhändler damit rechnen, nächste Woche wieder Kunden zum Einkaufsbummel zu empfangen. Wer aber Fachhändler für Kleidung, Spielwaren oder Möbel ist, darf in den nächsten Wochen voraussichtlich nur angemeldete Besucher (Click & Meet) einlassen und muss mindestens 40 Quadratmeter Platz für jeden bieten. Gastronomen klagen, es werde „auf Zeit gespielt“. Die Reaktionen auf die neuen Corona-Regeln (SZ+)

Ein Absperrband umgibt Tische und Stühle vor einem Restaurant auf dem Dresdner Neumarkt.
Ein Absperrband umgibt Tische und Stühle vor einem Restaurant auf dem Dresdner Neumarkt. © dpa/Sebastian Kahnert

6.43 Uhr: WHO: Pandemie ist Anfang 2022 vorbei

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) lehnt die von der EU-Kommission geplanten Impfpässe ab. Zwar sei die für den Sommer angekündigte Einführung "wohl unvermeidlich", sagte der Regionaldirektor der WHO/Europe, Hans Kluge, der "Welt". "Aber es ist keine Empfehlung der WHO." Es gebe ernste Bedenken: So sei unsicher, wie lang eine Immunität anhalte. Auch könne ein Impfstoff "nicht unbedingt die Ansteckung anderer Menschen verhindern". Die EU-Kommission will am 17. März den Gesetzentwurf für einen "digitalen grünen Pass" vorlegen, der Corona-Impfungen, Covid-Erkrankungen und negative Tests vermerken soll. Ziel ist, einen sicheren Weg zur Aufhebung von Beschränkungen und zum Reisen in Europa zu finden.

Kluge rechnet damit, dass die Corona-Pandemie in rund zehn Monaten zu Ende sein werde. Er gehe davon aus, dass 2021 ein weiteres Covid-Jahr werde, 2020 sei "Terra Incognita" gewesen. "Ein Jahr später wissen wir viel mehr. Deshalb gehe ich davon aus, dass die Pandemie Anfang 2022 vorbei ist." Was nicht heiße, dass das Virus weg sei. "Aber hoffentlich braucht es dann keine der disruptiven Interventionen mehr."

6.09 Uhr: Sachsens Regierung beschließt neue Corona-Schutzverordnung

Die sächsische Regierung will heute eine neue Corona-Schutzverordnung auf den Weg bringen. In wesentlichen Punkten folgt das Kabinett den am Mittwoch von Bund und Ländern vereinbarten Lockerungen, die abhängig von Inzidenzwerten erfolgen sollen. Sachsen will angesichts leidvoller Erfahrungen mit einer landesweiten Sieben- Tagen-Inzidenz von weit mehr als 400 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner im Dezember aber Vorsicht walten lassen. Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) machte am Donnerstag kein Hehl daraus, dass ihm die geplante Öffnung in Deutschland zu schnell und zu weit geht. Wichtigste Lockerung in Sachsen ist die Wiederaufnahme des Schulbetriebes für alle Kinder und Jugendlichen ab 15. März. Diese neuen Regeln für Sachsen sind geplant (SZ+)

5.42 Uhr: Bundesweit 10.580 Corona-Neuinfektionen und 264 neue Todesfälle

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 10.580 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 264 weitere Todesfälle verzeichnet. Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 9.997 Neuinfektionen und 394 neue Todesfälle verzeichnet. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Freitagmorgen bundesweit bei 65,4 - und damit etwas höher als am Vortag (64,7).

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 2.482.522 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland, etwa 2.292.100 Menschen gelten als genesen. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 71.504. Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Donnerstag bei 0,99 (Vortag 0,93). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 99 weitere Menschen anstecken.

5.29 Uhr: Australien über Impfstoff-Lieferstopp aus EU enttäuscht

Australien hat den Lieferstopp von Corona-Impfstoff aus der Europäischen Union scharf kritisiert. "Wir sind natürlich enttäuscht und frustriert über diese Entscheidung, aber das ist auch der Grund, warum wir uns doppelt abgesichert haben", sagte Finanzminister Simon Birmingham dem Sender Sky News am Freitag. "Wir haben bis zu 150 Millionen Dosen Impfstoff in Auftrag gegeben, davon 50 Millionen Dosen, die hier in Australien produziert werden sollen", sagte er. Die Welt befinde sich derzeit in einem ziemlich unerforschtem Gebiet, da sei es wenig überraschend, "dass einige Länder das Regelbuch zerreißen werden".

Italien hatte EU-Kreisen zufolge die Lieferung von 250.000 Dosen Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca an Australien verhindert - und damit erstmals die Ausfuhr von Corona-Impfstoff aus der EU in einen Drittstaat gestoppt. Ende Januar hatte die EU Exportkontrollen für Impfstoff gestartet. Im Visier sind Hersteller, die ihre EU-Lieferpflichten nicht erfüllen. Nun trifft es Astrazeneca. Grundlage ist ein Ende Januar wegen des Impfstoffmangels eingeführtes System zur Exportkontrolle.

Freitag, 5.01 Uhr: Hausärzteverband: Bund-Länder-Beschlüsse unverständlich

Der Deutsche Hausärzteverband hat die Bund-Länder-Beschlüsse zu möglichen Öffnungsschritten nach monatelangem Corona-Lockdown als schwer nachvollziehbar kritisiert. Der vorgelegte Stufenplan sei "teilweise unverständlich und wenig durchdacht", sagte der Bundesvorsitzende Ulrich Weigeldt der "Rheinischen Post" (Freitag). Nach langer Perspektivlosigkeit erwarteten die Bürger konkret umsetzbare Strategien und praktikable Maßnahmen, um aus der Pandemie rauszukommen. Dass aber etwa bei lokal begrenzten Virusausbrüchen weiter ganze Landkreise Beschränkungen unterliegen sollten, sei "weder erklärlich noch tauglich."

Mit Blick auf die Schnelltests bemängelte Weigeldt, es sei viel zu spät und zu wenig bestellt worden. Und niemand wisse derzeit, wann diese Tests in welchem Umfang und an welche Stellen geliefert würden. Es sei ein Ansturm auf die Hausarztpraxen zu befürchten, "der dann in Enttäuschung endet, weil keine Tests vorhanden sind."

Corona-Pandemie: Das geschah am Donnerstag

21.50 Uhr: Frankreich weitet Wochenend-Lockdown aus

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie weitet Frankreich seine regionalen Beschränkungen aus. Premierminister Jean Castex kündigte am Donnerstag in Paris an, dass es nun auch im Département Pas-de-Calais am Ärmelkanal einen Wochenend-Lockdown geben wird. In Nizza am Mittelmeer und der nordfranzösischen Hafenstadt Dunkerque (Dünkirchen) gilt bereits ein derartiger Lockdown. Die dicht besiedelte Hauptstadtregion Paris und die Hafenstadt Marseille bleiben von solchen Einschränkungen bisher verschont. Castex hatte vergangene Woche eine erhöhte Corona-Warnstufe für 20 Départements ausgerufen. In Frankreich gilt aktuell eine abendliche Ausgangssperre nach 18 Uhr. Ausnahmen gelten beispielsweise für den Arbeitsweg. In dem Land mit rund 67 Millionen Einwohnern starben schon mehr als 87.500 Menschen nach einer Infektion.

21.11 Uhr: Corona-Streit stürzt slowakische Regierung in Krise

Knapp ein Jahr nach ihrem Amtsantritt ist die Regierung in der Slowakei durch Streit über die Bekämpfung der Corona-Pandemie in ihre bisher größte Krise geraten. Während die Zahl der Neuinfektionen steigt und das EU-Land gemessen an der Bevölkerungszahl mittlerweile die höchste Zahl an Corona-Toten weltweit verzeichnet, tragen die vier Regierungsparteien einen heftigen Koalitionsstreit aus. Am Donnerstag forderte der liberale Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Richard Sulik den Rücktritt des populistisch-konservativen Regierungschefs Igor Matovic. Auch die zweite Vize-Regierungschefin Veronika Remisova von der konservativen Partei Für die Menschen drohte mit dem Bruch der Koalition.

Matovic hatte entgegen einem offiziellen Regierungsbeschluss den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V bestellt und persönlich in Empfang genommen. Am Donnerstag betonten sowohl Sulik als auch Remisova, Sputnik V sei nicht das Hauptproblem. Es gehe vielmehr um den "unerträglichen Regierungsstil" Matovics. Er beschimpfe seine Koalitionspartner regelmäßig über soziale Medien anstatt mit ihnen über gemeinsame Strategien zu beraten.

In der Slowakei droht ein Streit über den russischen Impfstoff Sputnik V die Regierung zu zerreißen.
In der Slowakei droht ein Streit über den russischen Impfstoff Sputnik V die Regierung zu zerreißen. © Saeed Kaari/Imam Khomeini Airport City/AP/dpa (Sym

20.44 Uhr: Mehrheit steht noch hinter den Corona-Maßnahmen

Die große Mehrheit der Deutschen steht laut einer Umfrage weiter hinter den Corona-Maßnahmen. Knapp die Hälfte der Befragten (47 Prozent) schätzen die derzeitigen Maßnahmen als angemessen ein, wie aus einer am Donnerstag in Köln veröffentlichten ARD-Umfrage hervorgeht. Weitere 20 Prozent könnten sich sogar eine Verschärfung der Vorgaben vorstellen. Die Befragung per Telefon und Internet fand allerdings vor den jüngsten Beschlüssen von Bund und Ländern statt. Das Institut Infratest dimap befragte am Montag und Dienstag telefonisch und online 1.296 Wahlberechtigte für den ARD-"Deutschlandtrend".

Zugleich wächst in der Bevölkerung aber auch die Kritik an den Einschränkungen: So waren 30 Prozent der Meinung, dass die Maßnahmen mittlerweile zu weit gingen. Anfang Februar waren es lediglich 22 Prozent gewesen. Der meiste Widerspruch gegen die Corona-Maßnahmen kam den Angaben zufolge aus dem Lager der AfD (70 Prozent). Trotz der grundsätzlichen Akzeptanz der Maßnahmen wünschten sich die Befragten aber auch einen Einstieg in die Lockerung der Alltagseinschränkungen: Gut die Hälfte (53 Prozent) favorisierte eine teilweise Aufhebung geltender Corona-Regeln. Ihre vollständige Aufhebung befürwortete jeder Zehnte (10 Prozent).

Gut ein Drittel der Befragten (34 Prozent) sprach sich dafür aus, dass an den bestehenden Maßnahmen strikt festgehalten wird. Beim Umgang mit den Infektionen wünschten sich die Befragten in der Mehrheit ein differenziertes Vorgehen: 58 Prozent befürworteten regional geltende Regeln, die die Infektionszahl am jeweiligen Ort berücksichtigen. 38 Prozent favorisierten dagegen einheitliche Corona-Regelungen, die flächendeckend für ganz Deutschland bestehen.

20.15 Uhr: PEI: Astrazeneca-Impfstoff ist genauso gut wie andere Impfstoffe

Das für die Sicherheit von Impfstoffen zuständige Paul-Ehrlich-Institut (PEI) hält den Covid-19-Impstoff von Astrazeneca für ebenso gut wie die Vakzine von Biontech/Pfizer und Moderna. Allerdings würden für den Vektorimpfstoff mehr Verdachtsfälle von Nebenwirkungen gemeldet als für die beiden mRNA-Impfstoffe, berichtete das Institut in seinem am Donnerstagabend veröffentlichten Sicherheitsbericht. Die Melderate unerwünschter Reaktionen sei bei Astrazeneca "vergleichsweise höher", berichtete das PEI. Daraus könne aber "nicht zwangsläufig auf eine höhere Reaktogenität des Impfstoffes geschlossen werden, da die erhöhte Melderate auch mit der erhöhten medialen Aufmerksamkeit für den Impfstoff und den unterschiedlichen Altersgruppen der geimpften Personen zusammenhängen könnte".

Zudem seien viele Meldungen als "gefühlt schwerwiegend" gemeldet worden, obwohl es sich beispielsweise nur um vorübergehendes Fieber gehandelt habe. In Großbritannien etwa gibt es dem PEI zufolge keinen großen Unterschied bei den gemeldeten Nebenwirkungen der unterschiedlichen Impfstoffe. Die unerwünschten Reaktionen nach einer Impfung mit einem der drei Produkte seien "vor allem vorübergehende Lokalreaktionen und Allgemeinreaktionen", berichtet das PEI. Diese seien auch in den klinischen Prüfungen vor der Zulassung berichtet worden. Bei Astrazeneca seien vor allem Fieber, Schüttelfrost und grippeähnliche Beschwerden gemeldet worden. "Vereinzelte anaphylaktische Reaktionen" nach diesem Impfstoff "sind zu diskutieren".

Eine Ampulle des Corona-Impfstoffs der Universität Oxford und des Pharmakonzerns Astrazeneca.
Eine Ampulle des Corona-Impfstoffs der Universität Oxford und des Pharmakonzerns Astrazeneca. © Russell Cheyne/PA Wire/dpa

19.55 Uhr: Gericht kippt Corona-Ausgangsbeschränkungen in Sachsen

Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hat zwei in Sachsens aktueller Corona-Schutzverordnung enthaltene Ausgangsbeschränkungen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das geht aus einem am Donnerstag veröffentlichten OVG-Beschluss hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Konkret geht es um die nächtliche Ausgangssperre zwischen 22 und 6 Uhr und die Begrenzung auf einen 15-Kilometer-Radius für Sport und Bewegung im Freien.

Der Eilantrag der Klägerin aus Dresden richtete sich gegen die zwei entsprechenden Paragrafen der Schutzverordnung vom 12. Februar dieses Jahres. Die Frau hatte geltend gemacht, dass es ihr nicht mehr möglich sei, ihren regelmäßigen Sport mit längeren Fahrradtouren ausüben sowie nächtliche Spaziergänge unternehmen zu können. Das Sächsische Sozialministerium hatte beantragt, den Eilantrag abzulehnen. Das Gericht gab der Frau recht.

"Für die Bürgerinnen und Bürger im Freistaat Sachsen bedeutet dies, dass in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr keine erweiterte Ausgangsbeschränkung mehr gilt", teilte das Ministerium mit. Weiterhin werde der Sport und die Bewegung im Freien nicht mehr auf einen Radius von 15 Kilometern um die eigene Unterkunft begrenzt. Weitere Regelungen zur Ausgangsbeschränkung blieben aber in Kraft.

Relevanz hat die Entscheidung kaum noch, da die Beschränkungen in der ab kommenden Montag geltenden neuen Corona-Schutzverordnung nicht mehr enthalten sein sollen.

19.30 Uhr: Viele Corona-Fälle im Ballett der Mailänder Scala

An der Mailänder Scala, einem der berühmtesten Opernhäuser der Welt, ist es zu einem größeren Corona-Ausbruch gekommen. Im Ballett der Scala seien 35 Mitglieder der Tanztruppe positiv getestet worden. Hinzu kamen drei Mitglieder des Leitungsteams, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa am Donnerstag schrieb. Da es auch positive Corona-Tests bei Sängern gegeben habe, seien Proben ausgesetzt worden, hieß es. Für das Publikum sind die Theater in Italien zum Corona-Schutz geschlossen. Doch die Häuser arbeiten mit ihren Künstlern und Künstlerinnen oft weiter, um Aufführungen zu streamen und ins Netz zu stellen. Die Regierung in Rom hatte diese Woche angekündigt, dass die Häuser in Regionen mit moderatem Virus-Ansteckungsrisiko (Gelbe Zonen) Ende März wieder für das Publikum öffnen dürfen.

19.14 Uhr: Sachsen verlängert den Lockdown - erste Lockerungen ab Montag

Bund und Länder haben sich am Mittwoch auf Lockerungen der Corona-Regeln geeinigt. Vereinbart wurde verschiedene Öffnungsschritte von der Infektionslage abhängig zu machen. Doch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte bereits im Vorfeld mehrfach betont, dass Öffnungsschritte „maßvoll“ sein müssten. Bei der Konferenz mit der Kanzlerin bestand Sachsen dann auch auf einer Protokollnotiz: „Der Freistaat Sachsen hält die hier beschlossenen unkonditionierten Öffnungen angesichts der aktuellen und absehbaren Infektionslage sowie Impfquote für nicht vertretbar; er ist der Ansicht, dass Öffnungen mit einem verpflichtenden und funktionierenden Testregime gekoppelt sein müssen,“ hieß es da.

Nach der Kabinettssitzung am Donnerstag bekräftigte Kretschmer seine Bedenken: "Das Schlimmste, was passieren kann, dass wir den Erfolg der vergangenen zweieinhalb Monate, leichtfertig in einigen Wochen aufs Spiel setzen.“ Es bleibe die Situation, dass in Deutschland die Infektionen wieder steigen, obwohl der Lockdown noch wirke. Die Mutation übernehme sukzessive die Vorherrschaft. "Es ist Vorsicht angebracht. Ich glaube, Deutschland geht zu schnell und zu weit in der Öffnung", so Sachsens Ministerpräsident. „Die 100 ist, wenn man es laufen lässt, eine Lawine“, sagte Kretschmer weiter. Dann sei man auch schnell bei einer Inzidenz von 300 oder 400. Daher habe man die 100 als rote Linie definiert, erklärte der Ministerpräsident. "Das ist nicht mein Weg gewesen, sondern der der Mehrheit. Ich wäre dafür gewesen, bis Ostern die Dinge klein zu halten und mit Abrundungen wie Click & Meet etwas mehr zu ermöglichen. Aber Deutschland hat sich jetzt so entschieden."

Dass weiterhin Vorsicht geboten ist, zeigt ein Blick auf die Infektionszahlen. Wie Gesundheitsministerin Petra Köpping mitteilte, übernehme die britische Mutation des Coronavirus immer mehr die Oberhand. Inzwischen werde diese bei jeder dritten Infektion in Sachsen nachgewiesen - doppelt so viel wie vor einer Woche.

Und diese Regeln sollen bis Ende März in Sachsen gelten:

  • Verlängerung des Lockdowns bis 28. März
  • Die Kontaktbeschränkungen werden ab kommender Woche gelockert, Treffen von zwei Haushalten, mit bis zu fünf Personen, sollen wieder möglich sein. In Regionen, in denen die 7-Tage-Inzidenz unter 35 Infektionen je 100.000 Einwohner liegt, sollen Treffen von bis zu drei Haushalten möglich werden.
  • Der Einzelhandel darf ab Montag für Terminshopping (Click & Meet) öffnen. Auch Blumenläden, Buchhandlungen, Garten- und Baumärkte dürfen öffnen.
  • Ab 15. März dürfen Museen, botanische und zoologische Gärten sowie Gedenkstätten öffnen – unter Voraussetzung von Terminvergaben und Kontaktnachverfolgung.
  • Schule: Ab 10. März sollen Förderschulen wieder öffnen. Unterricht findet in kleineren Gruppen statt. Ab dem 15. März werden alle übrigen Schüler an den weiterführenden Schulen wieder in die Schulen gelassen - allerdings im Wechselmodell. Voraussetzung ist aber eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. Mit Blick auf den Corona-Hotspot Vogtland erklärte Sachsens Kultusminister Christian Piwarz: „Es erscheint mir nicht realistisch, dass wir bis zum 15. März im Vogtland bei einer Inzidenz unter 100 sind.“ Demnach blieben dort dann die Schulen zunächst geschlossen. Zur Absicherung der Schulöffnungen sollen zudem Schnelltests bis 15. März flächendeckend den sächsischen Schulen zur Verfügung stehen. Sobald die Tests ausreichend bereitstehen, sollen diese verpflichtend werden. Demnach sollen Schüler sich einmal, Lehrer zweimal pro Woche testen lassen müssen.
  • Bei Inzidenzen unter 100 wird möglich: Weitere körpernahe Dienstleistungen mit Testpflicht für Kunden, wenn die Tests vorhanden sind, Individualsport, allein oder zu zweit sowie in Gruppen von bis zu 20 Kindern bis 14 Jahren soll im Außenbereich möglich sein, auch Fahrschulen dürfen öffnen – unter Voraussetzung der Testungen des Personals
  • Öffnungen bei einer Inzidenz unter 50: Einzelhandel mit Quadratmeterbegrenzungen, Museen, Galerien und Zoos - ohne Termine und Kontaktnachverfolgung, kontaktfreier Sport mit maximal zehn Personen im Außenbereich
  • Frühestens ab 22. März sind weitere Öffnungen möglich, wenn die die Inzidenz von 100 unterschritten wird: Außenbereiche der Gastronomie, Kinos, Theater, Bibliotheken und Konzerthäuser, kontaktfreier Sport im Innenbereich, Kontaktsport im Außenbereich, Musikschulen mit Test
  • Kontaktloser Sport, wie etwa das Laufen im Freien, soll in Kleingruppen wieder erlaubt sein. Auf die Öffnung von Fitnessstudios müssen Sportler jedoch weiter warten
  • Arztpraxen sollen ab April den Corona-Impfstoff verimpfen können. Bereits in den kommenden Tagen startet Sachsen zudem ein Pilotprojekt mit 40 Praxen, in denen die Immunisierung bereits eher möglich sein soll.

18.57 Uhr: Wegen Corona: Weltverband verschiebt Eishockey-WM der Frauen

Die Weltmeisterschaft der Eishockey-Frauen in Kanada soll nun vom 6. bis 16 Mai stattfinden. Das teilte der Eishockey-Weltverband IIHF am Donnerstag mit. Mit der Verschiebung der ursprünglich für 2020 geplanten und auf April 2021 verschobenen WM in Halifax und Truro Scotia tragen die Verantwortlichen den Herausforderungen durch die Corona-Pademie Rechnung. Die Veranstalter hoffen, dass im Mai zumindest teilweise vor Zuschauern gespielt werden kann. Die genauen Kapazitäten sollen zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt werden. "Wir wissen, wie wichtig dieses Ereignis im Eishockey-Kalender der Frauen ist, insbesondere angesichts der Tatsache, dass wir in der vergangenen Saison und jetzt mit den Olympischen Spielen kein Turnier mehr haben konnten", sagte IIHF-Präsident René Fasel.

Das Organisationskomitee hat in Zusammenarbeit mit Regierungsstellen auf Bundes- und Provinzebene zusammengearbeitet, um ein sicheres Hygiene-Konzept für die Spielerinnen der zehn teilnehmenden Teams und deren Betreuer zu gewährleisten. Deutschland spielt in Gruppe B in Truro gegen Japan, Tschechien, Dänemark und Ungarn. Das Viertelfinale bestreiten die fünf Teams der Gruppe A und die besten drei Teams der Gruppe B.

18.46 Uhr: Umfragetief für Spahn und Altmaier - Auch Kabinett büßt ein

Gesundheitsminister Jens Spahn und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (beide CDU) sind in der Gunst der Wähler deutlich abgesackt. Spahn erzielt in einer repräsentativen Umfrage von infratest dimap für den ARD-Deutschlandtrend mit 39 Prozent den geringsten Zuspruch in der Bevölkerung seit November 2019. Im Vergleich zum Vormonat ist sein Zustimmungswert um zwölf Prozentpunkte abgestürzt. Bei Altmaier ging die Zustimmung um 10 Punkte auf 33 Prozent runter. Für ihn ist es der schlechteste Wert seit Übernahme des Wirtschaftsressorts. Mit der Arbeit der Regierung insgesamt sind derzeit 50 Prozent zufrieden (Februar: 55 Prozent), 49 Prozent üben Kritik - das ist der schlechteste Wert für das Kabinett seit dem Beginn der Pandemie.

Auch die Zustimmungswerte für Bundeskanzlerin Angela Merkel sind gesunken, insgesamt wird die Arbeit der Kanzlerin aber noch positiv bewertet. Eine Zustimmung von 64 Prozent bedeutet ein Minus von 5 Punkten im Vergleich zu Februar. Es ist der niedrigste Zustimmungswert für Merkel seit April 2020.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist nach Merkel das zweitbeliebteste Regierungsmitglied - der Finanzminister kommt auf eine Zustimmung von 48 Prozent, plus 2 Prozentpunkte im Vergleich zu Februar.

Bei den für die Kanzlerkandidatur der Union gehandelten Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) haben sich die Zustimmungswerte kaum verändert. Söder schneidet mit 54 Prozent weiter deutlich besser ab als Laschet (35 Prozent).

18.18 Uhr: Viel Zuspruch für geplante Schulöffnungen in Sachsen noch vor Ostern

Die geplante Öffnung der Schulen für alle Kinder und Jugendlichen in Sachsen noch vor Ostern sorgt für Erleichterung. Aus pädagogischer Sicht sei das ein wichtiger Schritt, kommentierte der Sächsische Lehrerverband (SLV) am Donnerstag die kurz zuvor von Kultusminister Christian Piwarz (CDU) verkündete Lockerung. SPD-Bildungsexpertin Sabine Friedel sagte: "Es ist richtig, jetzt weitere vorsichtige Schritte bei der Schulöffnung zu planen. Dabei geht es nicht nur um Bildung und Noten." Für Kinder und Jugendliche werde so auch eine große seelische Belastung gemildert. Mehr dazu lesen Sie hier.

17.39 Uhr: 1.200 Teilnehmer bei Corona-Massentest in Radeberg

Am Corona-Massentest in Radeberg haben sich bis kurz vor Schluss insgesamt gut 1200 Menschen beteiligt. Dabei seien seit Dienstag zwei Infektionen mit dem Virus nachgewiesen worden, teilte das Landratsamt Bautzen am Donnerstag mit. Den größten Andrang verzeichneten die Tester am ersten Testtag, als bereits mehr als 820 Menschen dabei waren. Das Landratsamt hatte sich zu dem Massentest entschlossen, nachdem eine Ausbreitung von Virusvarianten in der Region nachweisbar war.

17.18 Uhr: Sachsens Apotheker fordern zentrales Meldesystem für Corona-Tests

Der Sächsische Apothekerverband hat mit Blick auf massenhafte Corona-Tests eine zentrale Auswertung vorgeschlagen. "Wir würden ein zentrales Meldesystem präferieren, in dem positive Testergebnisse ohne großen bürokratischen Aufwand an die zuständigen Gesundheitsämter übermittelt werden und im Bedarfsfall per Knopfdruck eine Bescheinigung über ein negatives Testergebnis digital oder analog dem Patienten ausgehändigt werden kann", sagte Verbandssprecherin Kathrin Quellmalz am Donnerstag auf Anfrage.

Der Verband sieht seine Mitglieder derzeit stark gefordert. "Seit vergangenem Donnerstag sind kostenlose Schnelltests im Vogtlandkreis möglich, und die dortigen Testzentren wie auch Apotheken verzeichnen einen großen Ansturm mit langen Warteschlagen", berichtete Quellmalz. Neben den Schnelltests seien Apotheken aktuell mit der Verteilung von FFP-2 Masken an Risikopatienten und ALG II-Empfänger stark eingebunden.

Aufgrund der Hygieneauflagen wie Lüftungsmöglichkeiten und separate Zugänge werde nur ein Bruchteil der Apotheken dazu in der Lage sein, Schnelltestungen in den eigenen Räumlichkeiten anzubieten, erklärte die Verbandssprecherin. Ergänzende Möglichkeiten sehe man in der personellen Unterstützung von Testzentren, wie dies bereits in einigen sächsischen Regionen geschieht, oder in Testmöglichkeiten außerhalb der Arbeitsräume der Apotheke. Dazu müsse man jedoch diverse Genehmigungen, etwa von der Landesdirektion Sachsen, einholen. Seit 15. Februar seien Apotheken zudem aktiv an der Testung in Schulen beteiligt, wobei sie direkt vor Ort arbeiteten.

16.54 Uhr: Großteil der Kreise in Deutschland unter 100er-Inzidenz

Etwa sieben von acht Landkreisen und kreisfreien Städten in Deutschland liegen zurzeit unter der für weitere Lockerungen relevanten Schwelle von maximal 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche. In rund 350 von etwas mehr als 400 erfassten Kreisen lag die sogenannte Inzidenz unter 100, wie aus Zahlen des Robert Koch-Instituts hervorgeht.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten hatten am Mittwoch beschlossen, dass ab einer Inzidenz von 100 in einem Land oder einer Region etwa Einzelhandel oder Museen Termine zum Einkauf oder Besuch vergeben könnten. Für gut 150 Kreise und kreisfreie Städte gab das RKI am Donnerstag eine 7-Tage-Inzidenz von unter 50 an, rund 50 Kreise lagen sogar unter der Schwelle von 35. Den Beschlüssen zufolge sollen ab 50 weitergehende Lockerungen in Kraft treten.

Die höchste Inzidenz der 13 Regionen in Sachsen hat nach wie vor der Vogtlandkreis. Dort lag sie am Donnerstag bei 215,9. Auch der Landkreis Nordsachsen und der Erzgebirgskreis lagen am Donnerstag über dem Schwellwert von 100. Vergleichsweise niedrig sind die Zahlen des RKI derzeit in der Stadt Leipzig mit 41,6. Welche Gemeinden in Sachsen besonders von Corona betroffen sind und wie groß die Unterschiede innerhalb der Landkreise sind, erfahren Sie hier.

16.23 Uhr: Niedersachsens Ministerpräsident vorübergehend in Quarantäne

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) muss nach einem Corona-Infektionsfall in seiner Staatskanzlei vorübergehend in Quarantäne. "Es geht uns gut, keiner hat Symptome", teilte die Staatskanzlei am Donnerstag in Hannover mit. Das Landesgesundheitsamt gehe aber davon aus, dass der Ministerpräsident als direkte Kontaktperson bis zum Montag kommender Woche in Quarantäne müsse.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD)
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) © Friso Gentsch/dpa/POOL/dpa (Archiv)

16.14 Uhr: Mobilität in Sachsen teilweise über Vorkrisenniveau

Die Menschen in Sachsen zieht es mit dem Anstieg der Temperaturen trotz Einschränkungen durch die Corona-Pandemie vermehrt nach draußen. Wie aus aktuellen Daten des Statistischen Bundesamtes hervorgeht, zog die Mobilität in der siebten Kalenderwoche (15. bis 21. Februar) an und lag sogar fünf Prozent über dem Vorkrisenniveau des Februars 2019.

Im bundesweiten Vergleich entwickeln sich die Zahlen verhaltener. Nach Angaben der Statistiker lag die Mobilität in Deutschland in der siebten Kalenderwoche elf Prozent, in der achten (22. bis 26. Februar) vier Prozent unter dem Referenzwert aus dem Februar 2019. Insgesamt sei seit Jahresanfang "eine Angleichung der Mobilität an das Vorkrisenniveau zu beobachten", schrieben die Statistiker.

15.59 Uhr: Erstmals Export von Astrazeneca-Impfstoff aus der EU gestoppt

Erstmals ist die Ausfuhr von Corona-Impfstoff aus der Europäischen Union in einen Drittstaat gestoppt worden. Italien verhinderte die Lieferung von 250.000 Dosen Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca an Australien, wie EU-Kreise am Donnerstag bestätigten. Zuerst hatte die "Financial Times" darüber berichtet.

Grundlage ist ein Ende Januar eingeführtes System zur Exportkontrolle. Danach müssen Pharmakonzerne, die Lieferverpflichtungen für die EU haben, Ausfuhrgenehmigungen für in der EU produzierte Impfstoffe beantragen. Wenn Hersteller die EU bei Liefermengen unrechtmäßig benachteiligen, könnten Genehmigungen verweigert werden. Astrazeneca hatte die vertraglich zugesagte Liefermenge an die EU im ersten Quartal drastisch gesenkt und damit für großen Unmut gesorgt.

Ausgenommen von dem System sind Exporte in eine Reihe von Partnerländern und in Entwicklungsländer. Zu den Partnerländern zählen die Schweiz, Israel und die Ukraine - nicht aber Großbritannien und Kanada.

15.38 Uhr: Deutlich weniger Privatinsolvenzen in Sachsen

In Sachsen hat es im Corona-Jahr 2020 weniger Privatinsolvenzen gegeben als im Jahr zuvor. Aus Daten der Wirtschaftsauskunftei Crifbürgel geht hervor, dass die Zahl der Privatinsolvenzen um 36,5 Prozent auf 2.741 sank. Im Vorjahr waren es noch 4.315. Deutschlandweit verzeichnete die Auskunftei mit einem Minus von 35,1 Prozent auf 56.324 Fälle den niedrigsten Stand sei 2004.

"Die rückläufigen Privatinsolvenzen sind nicht als Zeichen der Entspannung zu interpretieren, sondern als der Anfang einer Insolvenzwelle", sagte Crifbürgel-Geschäftsführer Frank Schlein am Donnerstag. Seiner Einschätzung nach hätte es in Deutschland ohne Corona-Pandemie in 2020 bis zu 25.000 mehr Privatinsolvenzverfahren gegeben. Jedoch hätten Kurzarbeit, Ersparnisse und eingeschränkter Konsum die finanzielle Schieflage der Menschen abgemildert.

15.20 Uhr: 740 Corona-Neuinfektionen und 32 weitere Tote in Sachsen

In Sachsen wurden nach Angaben des Sozialministeriums vom Donnerstagnachmittag binnen eines Tages 740 Neuinfektionen sowie 32 weitere Todesfälle registriert. Vor genau einer Woche waren es 661 Neuinfektionen. Seit Beginn der Pandemie gibt es nun insgesamt 196.834 nachgewiesene Corona-Fälle in Sachsen sowie 7.931 Menschen, die an oder mit einer Covid-19-Erkrankung starben. Rund 181.600 Menschen gelten schätzungsweise als wieder genesen.

15.08 Uhr: Wirtschaft will Mitarbeiter selber impfen

Eine wachsende Zahl großer deutscher Unternehmen will wegen der lahmenden Impfkampagne den Schutz der Mitarbeiter vor dem Coronavirus in die eigenen Hände nehmen. Dax-Konzerne wie die Allianz und die Deutsche Telekom sind ebenso bereit, die eigenen Belegschaften durch Betriebsärztinnen und -ärzte impfen zu lassen wie die chemische Industrie, der Mischkonzern Baywa oder die den Sparkassen verbundene Versicherungskammer. „Wir stehen zu unserem Angebot, die Impfstrategie durch einen koordinierten Einsatz von Betriebsärzten zu unterstützen“, erklärte Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger.

In vielen Unternehmen und Wirtschaftsverbänden löst der langsame Fortschritt der Impfkampagne wachsenden Ärger aus, da der Lockdown und die Corona-Beschränkungen des Alltags große volkswirtschaftliche Schäden bedeuten.

14.35 Uhr: Österreich erwartet starken Anstieg der Sieben-Tage-Inzidenz

Österreichs Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat die Corona-Prognosen für das Land als alarmierend bezeichnet. „Das Ruder zeigt leider in die falsche Richtung“, sagte Anschober am Donnerstag in Wien. Nach jüngsten Daten des Covid-Prognose-Konsortiums droht die Sieben-Tage-Inzidenz von jetzt rund 165 auf 228 nächste Woche zu steigen. Die Entwicklung sei regional voraussichtlich sehr unterschiedlich. Ein besonders hoher Wert von rund 320 sei im Bundesland Salzburg zu erwarten.

Bis zum 17. März sagen die Forscher auch einen spürbaren Anstieg der mit Covid-Patienten belegten Klinikbetten voraus. Eine Überlastung der Intensivstationen drohe aber nicht. Die Steigerung gehe auf die ansteckendere britische Virus-Variante zurück, hieß es. Die Reproduktionszahl sei auf 1,14 gestiegen. Das heißt, dass ein Erkrankter mehr als einen weiteren ansteckt.

14.12 Uhr: Novartis wird CureVac bei Impfstoff-Produktion unterstützen

Der Schweizer Pharmakonzern Novartis wird dem Tübinger Biotech-Unternehmen CureVac bei der Produktion seines Covid-19-Impfstoffs unter die Arme greifen. Novartis werde ab dem zweiten Quartal in seinem österreichischen Werk Kundel mit der Herstellung des Vakzins beginnen, teilten die beiden Unternehmen am Donnerstag mit. Erste Dosen sollen voraussichtlich ab dem Sommer ausgeliefert werden. Im laufenden Jahr sei die Produktion von bis zu 50 Millionen Dosen geplant, 2022 sollen es dann bis zu 200 Millionen sein.

Curevac hat die entscheidende Studie für seinen Impfstoff mit mehr als 35.000 Teilnehmern im Dezember gestartet und geht davon aus, die Zulassung im zweiten Quartal beantragen zu können. Für die Produktion hat das Unternehmen auch andere Partner an Bord geholt, etwa den Bayer-Konzern.

13.56 Uhr: Mehr als 70 Neuinfektionen in Dresden

Die Gesundheitsbehörden der Landeshauptstadt haben heute Mittag 73 neue Corona-Fälle binnen 24 Stunden gemeldet. Seit Beginn der Pandemie sind nun insgesamt 22.376 Menschen in Dresden positiv getestet worden. Zwei Menschen verstarben seit Mittwoch in Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der Todesopfer seit Pandemiebeginn vor einem Jahr auf 930 Opfer. Zudem wurden binnen eines Tages vier weitere Patienten ins Krankenhaus einwiesen. Als genesen gelten mittlerweile 20.581 Dresdner - 50 mehr als am Mittwoch. Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der neuen Corona-Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage, fiel seit dem Vortag leicht von 72,9 auf 72. Da für mögliche Neubewertungen der Corona-Bestimmungen allerdings Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) zugrunde gelegt werden, gibt die Stadt auch diesen Wert an. Er liegt heute bei 61,6, tags zuvor waren es noch 56,4.

13.28 Uhr: Astrazeneca-Impfstoff nun auch für Ältere empfohlen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zufolge empfiehlt die Ständige Impfkommission (Stiko) den Astrazeneca-Impfstoff nun auch für über 65-Jährige, die sich gegen das Coronavirus impfen lassen wollen. Spahn erklärte am Donnerstag in Berlin, das sei eine gute Nachricht für alle Älteren, die auf eine Impfung warten. Sie könnten nun schneller geimpft werden. Mehr zur Zulassung des Astrazeneca-Impfstoffs lesen Sie hier.

11.45 Uhr: Keine hohen Bußgelder für Vordrängler beim Impfen

Extra-Bußgelder für Impfvordrängler wird es nicht geben. Das vom Bundestag am Donnerstag verabschiedete Gesetz zur Verlängerung der gesetzlichen Grundlage für die Regelungen in der Corona-Pandemie sieht sie nicht vor. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), man habe sich dagegen entschieden, das Vordrängeln beim Impfen als Ordnungswidrigkeit in das Gesetz aufzunehmen. Vordrängeln könne schon jetzt eine Straftat sein, erklärte Bas. Wenn dieser Verdacht bestehe, sei das ein Fall für die zuständigen Staatsanwaltschaften. In absehbarer Zeit werde genügend Impfstoff zur Verfügung stehen. "Bis dahin wollen wir nicht, dass Impfstoffreste aus Angst vor einer Strafe vernichtet werden, anstatt sie zu verimpfen", sagte Bas. Deshalb werde auf Sanktionsmöglichkeiten verzichtet, die über das Strafrecht hinausgehen.

Im Februar waren Dutzende Fälle aus mehreren Bundesländern bekanntgeworden, in denen sich unter anderem Kommunalpolitiker und Geistliche hatten impfen lassen, obwohl sie noch nicht an der Reihe waren. Daraufhin waren Forderungen nach Bußgeldern von bis zu 25.000 Euro für die Drängler laut geworden. Das im Bundestag gegen die Stimmen der Opposition verabschiedete "Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen" ist Grundlage unter anderem für die Impfverordnung.

11.19 Uhr: Sachsens Kabinett stellt heute neue Verordnung vor

Eigentlich wollte das sächsische Kabinett heute Vormittag über die Ergebnisse der Bund-Länder-Runde am Mittwoch informieren. Bei der zunächst für 10 Uhr angekündigten Pressekonferenz sollten die Eckpunkte für eine neue Corona-Verordnung vorgestellt werden. Der Termin verzögert sich allerdings, da die Beratungen des Kabinetts noch andauern. Grund: Die Beratungen der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Merkel hatten am Mittwoch bis kurz vor Mitternacht gedauert. Das Kabinett in Dresden verschob daraufhin seine direkt nach der Kanzlerrunde geplante Sitzung auf den heutigen Morgen.

Große Lockerungen sind wohl nicht zu erwarten: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte im Vorfeld mehrfach betont, dass Öffnungsschritte „maßvoll“ seien müssten. Bei der Konferenz mit der Kanzlerin bestand Sachsen dann auch auf einer Protokollnotiz: „Der Freistaat Sachsen hält die hier beschlossenen unkonditionierten Öffnungen angesichts der aktuellen und absehbaren Infektionslage sowie Impfquote für nicht vertretbar; er ist der Ansicht, dass Öffnungen mit einem verpflichtenden und funktionierenden Testregime gekoppelt sein müssen,“ hieß es da. Endgültig beschlossen werden soll Sachsens neue Corona-Verordnung am Freitag, bevor sie dann am Montag in Kraft tritt.

Michael Kretschmer (CDU), hier am Mittwoch im Dresdner Landtag, warnt vor umfassenden Lockerungen.
Michael Kretschmer (CDU), hier am Mittwoch im Dresdner Landtag, warnt vor umfassenden Lockerungen. © dpa/Robert Michael

11.00 Uhr: EU-Arzneibehörde prüft russischen Impfstoff

Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) eröffnet ein schnelles Prüfverfahren für den russisches Corona-Impfstoff Sputnik V. Die Entscheidung basiere auf Ergebnissen von Laborversuchen und klinischen Studien bei Erwachsenen, wie die EMA am Donnerstag in Amsterdam mitteilte. Nach den Studien rege Sputnik V die Bildung von Antikörpern gegen das Virus an und könne beim Schutz vor Covid-19 helfen. Die Experten der EMA werden die Wirksamkeit des Impfstoffes nach dem schnellen "Rolling-Review-Verfahren" bewerten. Dabei werden Testergebnisse bereits geprüft, auch wenn noch nicht alle Ergebnisse vorliegen und auch kein Zulassungsantrag gestellt wurde. Wann eine Zulassung erfolgen könnte, ist nicht abzusehen.

Der russische Impfstoff wird bereits in mehreren Ländern außerhalb Russlands gespritzt. Auch einige EU-Länder wollen das Präparat auch ohne EU-Zulassung anwenden. Der Hersteller von Sputnik V hatte zwar mehrfach angegeben, dass ein Antrag bei der EU-Behörde gestellt worden sei. Das war aber nach Angaben der EMA nicht der Fall. Der russische Hersteller hatte bei der EMA als EU-Partner die Firma R-Pharm Germany GmbH angegeben.

10.40 Uhr: Deutschland-Tourismus enttäuscht von Corona-Gipfel

Der Deutsche Tourismusverband (DTV) hat die Ergebnisse des Coronagipfels als "enttäuschend und nicht akzeptabel" kritisiert. Öffnungsstrategien für den Tourismus seien entgegen allen Ankündigungen erneut verschoben worden, beklagte DTV-Präsident Reinhard Meyer am Donnerstag. Der Branche sei bewusst, dass eine Öffnung verantwortbar sein müsse. Der Tourismus benötige aber Planbarkeit und eine Perspektive. "Wir brauchen unverzüglich konkrete Vorschläge, unter welchen Bedingungen eine Öffnung für touristische Betriebe erfolgen kann", sagte Meyer. "Einem ganzen Wirtschaftszweig droht die Luft auszugehen."

Kritik kam auch vom Bundesverband der Campingwirtschaft in Deutschland. "Dass die Camping- und Wohnmobilstellplätze in den vorgelegten fünf Öffnungsschritten keine Berücksichtigung finden, ist für unsere Branche nicht nachvollziehbar und bringt den fünften Monat Stillstand für eine der sichersten Urlaubsformen mit sich." Verbandspräsident Gunter Riechey forderte von der Politik "eine Gleichbehandlung und fachlich-gerechte Auseinandersetzung mit unserer Branche."

Auch in diesem Hotel auf Rügen weiß man nicht, wie genau es nun weitergeht.
Auch in diesem Hotel auf Rügen weiß man nicht, wie genau es nun weitergeht. © dpa/Stefan Sauer

10.19 Uhr: Virensuche in Deutschlands Kläranlagen

Auf der Suche nach Coronaviren gehen Wissenschaftler des Umweltforschungszentrums (UFZ) in Leipzig dorthin, wo man Gesundheitsforscher eher nicht vermuten würde: in die Kläranlagen der Republik. "Es ist in Deutschland ein bisschen in Vergessenheit geraten, dass man im Abwasser einiges nachweisen kann", sagte Umweltvirologe und Projektleiter Rene Kallies. Das Ziel des Helmholtz-UFZ-Teams ist es, gemeinsam mit Forschern der TU Dresden ein Frühwarnsystem zum SARS-CoV-2-Infektionsgrad der Bevölkerung zu entwickeln. Mehr zu den Forschungen im Abwasser

9.58 Uhr: Mehr Frauen und Männer in Kurzarbeit

Insgesamt 8,5 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland waren nach Erhebungen von Wirtschaftsforschern im Februar in Kurzarbeit tätig. Im Vergleich zum Januar stieg die Zahl der Kurzarbeiterinnen und Kurzarbeiter in der Corona-Krise um mehr als 100.000 auf 2,8 Millionen Menschen, wie das Münchner ifo Institut in München mitteilte.

"Das Bild ist zweigeteilt: Während die Kurzarbeit vor allem in Hotels und Gaststätten sowie im Einzelhandel zunahm, ist sie in der Industrie rückläufig", sagte ifo-Arbeitsmarktexperte Sebastian Link. Hotels und Gaststätten hätten bezogen auf den Anteil der Beschäftigten nach wie vor die meisten Kurzarbeiter mit 56,8 Prozent, was 604.000 Menschen entspreche. Im Handel dürfte der Anteil der Beschäftigten in Kurzarbeit mit 14,8 Prozent (675.000 Beschäftigte) laut ifo Institut so hoch liegen wie seit Mai vergangenen Jahres nicht mehr. In der Industrie war den Berechungen zufolge ein deutlicher Rückgang der Kurzarbeit auf von 8,1 auf 7,4 Prozent (514.000 Beschäftigte) festzustellen.

9.16 Uhr: Inzidenzwert in Sachsen steigt wieder an

Nachdem die Rate der Corona-Neuinfektionen in Sachsen am Mittwoch stark gesunken ist, zeigt die Kurve nun wieder nach oben. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Sieben-Tage-Inzidenz für den Freistaat mit 77,2 an. Tags zuvor waren es noch 74,3. Zum Vergleich: Vor einer Woche betrug die Wocheninzidenz 71,3, vor 14 Tagen 66,2. Die Zahl gibt an, wie viele von 100.000 Einwohnern sich an den jeweils letzten sieben Kalendertagen infiziert haben. Noch höhere Werte als Sachsen werden heute nur aus Thüringen (127,5) und Sachsen-Anhalt (84,9) gemeldet. Bundesweit stieg die Ansteckungsrate leicht von 64 auf 64,7.

Die höchste Inzidenz der 13 Regionen in Sachsen hat nach wie vor der Vogtlandkreis. Dort lag sie am Donnerstag bei 215,9. Vergleichsweise niedrig sind die Zahlen des RKI derzeit in der Stadt Leipzig mit 41,6. Die Angaben des Instituts stellen allerdings nur eine Momentaufnahme dar und können zudem von den Werten der lokalen Stellen und der Landesbehörden abweichen. Grund dafür sind Meldeverzögerungen.

8.55 Uhr: Braun verteidigt Corona-Beschlüsse

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hält die Beschlüsse des Spitzentreffens von Bund und Ländern in der Corona-Krise für angemessen. "Man kann nicht eine Gesellschaft nach vier Monaten jetzt weiter im Winterschlaf halten. Deshalb sind diese Öffnungsschritte richtig", sagte Braun am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin." Allerdings stiegen die Infektionszahlen in Deutschland aktuell und die britische Mutante werde der häufigste Virustyp. "Wir müssen weiter vorsichtig sein, aber die Öffnungen können wir machen", sagte Braun. "Ganz wichtig ist, es gibt eine Notbremse. Das heißt, wenn die Inzidenz in einer Region oder einem Land wieder über 100 geht, dann muss man auch in den Lockdown wieder zurück."

Der Kanzleramtschef versicherte, dass es für die geplante Teststrategie ausreichende Kapazitäten in Deutschland gebe, was aus der Opposition bezweifelt wird. "Es sind sehr, sehr viele Schnelltest verfügbar. Bei den Hersteller liegen die in dreistelligen Millionenanzahlen auf Halde", sagte Braun. Bei den angenehmeren Eigentests laufe der Vertrieb erst an. In den ersten Wochen würden zunächst weiter vor allem die herkömmlichen Schnelltest eingesetzt.

8.28 Uhr: Handel nennt Ergebnisse des Corona-Gipfels "Katastrophe"

Die Ergebnisse des Corona-Gipfels sind nach Einschätzung des Handelsverbands HDE eine "Katastrophe" für den Einzelhandel. Faktisch werde der Lockdown damit für die große Mehrheit der Nicht-Lebensmittelhändler bis Ende März verlängert, sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth am Donnerstag. Eine stabile Inzidenz von unter 50, die für eine Wiedereröffnung aller Geschäfte als Bedingung genannt wird, sei auf absehbare Zeit wohl nicht flächendeckend zu erreichen. Die Verlängerung des Lockdowns bis zum 28. März kostet die geschlossenen Handelsunternehmen nach HDE-Schätzung im Vergleich zum Jahr 2019 rund zehn Milliarden Euro Umsatz. Gleichzeitig kämen staatliche Hilfszahlungen nur spärlich an, sagte Genth.

"Die Politik orientiert sich weiter stur ausschließlich an Inzidenzwerten. Dieses Vorgehen erscheint zunehmend fragwürdig." Es gebe keine vernünftigen Argumente, den Einzelhandel weiterhin geschlossen zu halten. "Hier wird ohne nachvollziehbare Gründe die Kernbranche der Innenstädte geopfert", sagte Genth. Der HDE setze sich weiterhin für eine Öffnung aller Geschäfte unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln

8.09 Uhr: Warum ist Oppach Protest-Hotspot?

Seit zehn Monaten gibt es jeden Sonntag das gleiche Bild an der B96 in der Oberlausitz: Menschen säumen die Bundesstraße, teils mit Fahnen, teils mit Pappschildern und Transparenten, manche in Familie. Mit dem Gang auf die Straße wollen sie ihren Protest gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zeigen - so die ursprüngliche Idee dahinter.

Am 1. Mai 2020 fand die Demo zum ersten Mal statt. Seitdem kristallisiert sich eine Gemeinde als Schwerpunkt heraus: In Oppach stehen stets die meisten Menschen an der Straße. Warum ist das so? (SZ+)

Immer wieder sonntags: Corona-Protest entlang der B96 in der Oberlausitz.
Immer wieder sonntags: Corona-Protest entlang der B96 in der Oberlausitz. © Archivbild: M. Weber

7.38 Uhr: Lufthansa mit Rekordverlust im Corona-Jahr

Der Geschäftseinbruch in der Corona-Krise hat der Lufthansa 2020 einen Rekordverlust eingebrockt. Unter dem Strich stand ein Minus von 6,7 Milliarden Euro nach einem Gewinn von 1,2 Milliarden ein Jahr zuvor, wie der vom Staat gestützte Konzern am Donnerstag in Frankfurt mitteilte. Nach dem schwierigen Start ins neue Jahr wird Vorstandschef Carsten Spohr auch für 2021 ein Stück pessimistischer. Das Flugangebot dürfte lediglich 40 bis 50 Prozent des Niveaus aus dem Vorkrisenjahr 2019 erreichen. Bisher hatte er bis zu 60 Prozent für möglich gehalten.

Im abgelaufenen Jahr brach der Umsatz des MDax-Konzerns um 63 Prozent auf 13,6 Milliarden Euro ein. Eine Dividende für die Aktionäre wird es erneut nicht geben. Für 2021 geht Spohr davon aus, dass der Verlust geringer ausfällt und die Lufthansa trotz der weiterhin schwierigen Lage die gewährten Staatshilfen von insgesamt 9 Milliarden Euro nicht ganz in Anspruch nehmen muss.

7.02 Uhr: Corona, Schlumpf, Geld - Streit zwischen Söder und Scholz

Bei den Beratungen von Bund und Ländern am Mittwoch sind Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) heftig aneinandergeraten. Auslöser war dem Vernehmen nach die Finanzierung eines Härtefallfonds zu gleichen Teilen von Bund und Ländern. Nach Angaben von Teilnehmern hatte Scholz zunächst an alle Ministerpräsidenten gerichtet erklärt: "Es braucht keiner zu träumen, dass der Bund ein Konto einrichtet, von dem alles bezahlt wird." Es werde keinen anderen Konsens geben als die anteilige Finanzierung von Bund und Ländern. Daraufhin habe Söder - so wird es von mehreren Teilnehmern dargestellt - Scholz hart angegangen: "Sie sind nicht der König von Deutschland oder Weltenherrscher." Und: Scholz müsse jetzt "gar nicht so schlumpfig herumgrinsen".

Söder betonte auf Nachfrage, man solle nicht jedes überlieferte Wort auf die "Goldwaage" legen, er schätze Scholz "grundsätzlich", und auch in der großen Koalition komme man gut miteinander zurecht. Gleichwohl gebe es bisweilen unterschiedliche Standpunkte, und Scholz habe "eine sehr pointierte Art." Die Ergebnisse der Konferenz lesen Sie im Artikel Das sind die neuen Corona-Beschlüsse

6.16 Uhr: Hausärzte fordern bürokratische Entlastungen beim Impfen

Nach der Bund-Länder-Vereinbarung zu einer Einbeziehung von niedergelassenen Ärzten bei den Corona-Impfungen fordern die Hausärzte bürokratische Entlastungen und eine stärkere organisatorische Einbeziehung der Krankenkassen. Um neben der Versorgung der Patienten auch die Impfungen sowie zusätzliche Tests vornehmen zu können, müsse Aufwand wegfallen, sagte der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das Ausstellen von Attesten zur Impfpriorisierung könne den Prozess enorm verlangsamen, warnte Weigeldt. Stattdessen könnten die Krankenkassen bei der Vorrangprüfung durch ein flächendeckendes Einladungsverfahren unterstützen. Zugleich müssten die Dokumentationspflichten bei Impfungen und Tests für die Ärzte möglichst gering gehalten werden, forderte Weigeldt.

Die Apotheken forderten die Politik auf, Regeln für die Ausweitung der Gratis-Tests zu schaffen. Notwendig seien "klare und detaillierte Rahmenvorgaben, welche Personengruppen wie oft kostenfrei in Apotheken, Arztpraxen oder Testzentren getestet werden sollen", sagte die Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, Gabriele Regina Overwiening, den Funke-Blättern. Unklar sei zudem, welche Vergütung vorgesehen ist, bemängelte sie.

5.44 Uhr: RKI registriert fast 12.000 Corona-Neuinfektionen

Die Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 11.912 Corona-Neuinfektionen und 359 weitere Todesfälle verzeichnet. Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 11.869 Neuinfektionen und 385 neue Todesfälle verzeichnet. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Donnerstagmorgen bundesweit bei 64,7 - und damit etwas höher als am Vortag (64,0). Vor vier Wochen, am 4. Februar, hatte die Inzidenz noch bei 80,7 gelegen. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 2.471.942 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland - die Zahl der Genesenen liegt bei 2.283.400 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 71.240. Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Mittwoch bei 0,93 (Vortag 0,94). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 93 weitere Menschen anstecken.

5.15 Uhr: Impfoffensive im Landkreis Görlitz

Nachdem die Stadt Colditz bereits Corona-Impfungen in Eigenregie organisiert und durchgeführt hat, geht nun der Landkreis Görlitz einen ähnlichen Weg. Das Landratsamt will bis April mithilfe der jeweiligen Kommunen 18 lokale Impfzentren aufbauen, um vor allem Menschen über 80 Jahre schnell zu schützen. Die in den Zentren tätigen Ärzte werden über die Kassenärztliche Vereinigung entlohnt. Beim Landkreis liegen der organisatorische Aufwand, die Absprachen mit den Kommunen, die Frage nach dem Transport zu den Standorten.

Die Behörde sieht die lokalen Impfzentren auch als Überbrückungslösung, bis tatsächlich die Hausärzte flächendeckend mit den Impfungen beginnen. Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) hatte ein Pilotprojekt mit zunächst 40 Hausärzten angekündigt. Wie es zuletzt hieß, soll dies Ende dieser Woche oder Anfang nächster Woche starten. Mehr zur Impfoffensive im Artikel Kreis Görlitz plant 18 lokale Impfzentren (SZ+)

Donnerstag, 5.01 Uhr: EU-Kommissar warnt vor sozialer Krise nach der Pandemie

Angesichts der Folgen der Corona-Pandemie warnt EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit vor einer sozialen Krise. Zwar habe es bislang keinen dramatischen Anstieg der Arbeitslosenzahlen gegeben, aber insbesondere für junge Menschen seien die Aussichten nicht rosig. "Wir müssen aufpassen und brauchen eine Politik, die dafür sorgt, dass wir nach dieser Krise nicht in eine neue soziale Krise hineinschlittern", sagte er im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. Heute will Schmit gemeinsam mit EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis einen Aktionsplan für ein sozialeres Europa vorstellen. Der Plan soll dafür sorgen, dass die sogenannte Säule sozialer Rechte in Europa umgesetzt wird. Sie umfasst verschiedene Prinzipien zu gemeinsamen Mindeststandards, darunter faire Löhne, Hilfen bei Arbeitslosigkeit, Gesundheitsversorgung oder Pflege.

Corona-Pandemie: Das geschah am Mittwoch

23.55 Uhr: Eckpunkte für Öffnungen, auf die sich Bund und Länder geeinigt haben

  • Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird bis zum 28. März verlängert, aber es gibt dennoch vorsichtige Öffnungsschritte.
  • Kostenlose Corona-Schnelltests für alle Bürger sollen als Begleitung der ersten Öffnungen von nächster Woche an möglich werden. Der Bund will die Kosten dafür übernehmen. Konkret soll mindestens ein Schnelltest pro Woche möglich sein, den geschultes Personal etwa in Testzentren oder Praxen abnimmt.
  • Beim Impfen als zweiter Begleiter der Öffnungen soll künftig der maximale Abstand zwischen 1. und 2. Impfung ausgenutzt werden, um mehr Menschen schneller zu Impfen. Wenn ausreichend Impfstoff vorhanden ist, sollen die Impfzentren länger öffnen.
  • Die Kontaktbeschränkungen werden ab kommender Woche gelockert, Treffen von zwei Haushalten, mit bis zu fünf Personen, sollen wieder möglich sein. In Regionen, in denen die 7-Tage-Inzidenz unter 35 Infektionen je 100.000 Einwohner liegt, sollen Treffen von bis zu drei Haushalten möglich werden.
  • Ab einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in sieben Tagen soll die Öffnungen des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einem Kunden pro 10 Quadratmetern für die ersten 800 qm Verkaufsfläche und einem weiteren für jede weiteren 20 qm möglich sein. Der Freistaat Sachsen hält die Öffnungen angesichts der aktuellen und absehbaren Infektionslage sowie Impfquote für nicht vertretbar.
  • Liegt die Inzidenz über 50, kann ein Bundesland ab 8. März den Einzelhandel für sogenanntes Terminshopping („Click & Meet“) öffnen.
  • Liegt die Inzidenz stabil unter 50, kann ein Bundesland ab 8. März auch die Öffnung von Museen, Galerien, zoologischen und botanischen Gärten veranlassen - aber auch nur mit individuellen Zeitfenstern.
  • Ebenso können Individualsport alleine oder zu zweit und kontaktfreier Sport in Gruppen von bis zu zehn Personen im Außenbereich ab 8. März möglich sein, wenn die Inzidenz stabil unter 50 liegt. Ursprünglich hatte Kanzlerin Merkel diese Lockerungen erst ab einer stabilen Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner akzeptieren wollen.
  • Blumenläden, Buchhandlungen und Gartenmärkte sollen ebenfalls ab 8. März öffnen dürfen. Die Begrenzung je Kunde wird etwas großzügiger gehandhabt als bisher geplant.
  • Wenn die Inzidenz nach der Einzelhandelsöffnung weitere zwei Wochen lang unter 50 liegt, kann die Außengastronomie ab frühestens 22. März unter strengen Auflagen, vor allem bei der Personenzahl, wieder öffnen. Sitzen aber an einem Tisch Personen aus mehreren Hausständen, ist ein COVID-19 Schnell- oder Selbsttest der Tischgäste erforderlich.
  • Ebenso kann es dann auch zu Öffnung von Theatern, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos kommen. Auch kontaktfreier Sport im Innenbereich - also etwa in Fitnessstudios - soll bei einer Inzidenz von unter 50 wie bei der Gastronomie aber nur mit Vorlage von Corona-Schnell- oder Selbsttests möglich sein.
  • Generelle Öffnungen sind für Außengastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos und Fitnessstudios erst möglich, wenn zwei Wochen lang die Inzidenz stabil unter 50 gelegen hat. Auch das frühestens ab 22. März.
  • Zusätzliche Öffnungen sind dann erst wieder 14 Tage später möglich, sofern das Infektionsgeschehen stabil bleibt. Also frühestens ab 5. April. Das könnte also erst nach Ostern der Fall sein. Dann können Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmern im Außenbereich wieder stattfinden.
  • Neu eingeführt wird eine "Notbremse". Steigt die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100, treten ab dem zweiten Werktag danach die Regeln wieder in Kraft, die bis zum 7. März gegolten haben, also strengere Kontaktbeschränkungen und mögliche erneute Schließungen.
  • Die Nächste Corona-Konferenz von Kanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder ist für den 22. März geplant
Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, bei der Corona-Video-Konferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin.
Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, bei der Corona-Video-Konferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin. © Jens Büttner/dpa-Zentralbild

22.31 Uhr: Ansteckendere Corona-Variante in 46 Prozent der positiven Proben

Die Verbreitung der zuerst in Großbritannien nachgewiesenen Corona-Variante B.1.1.7 in Deutschland hat laut Robert Koch-Institut (RKI) weiter zugenommen. Ihr Anteil an einer Stichprobe von knapp 25.000 positiven Fällen aus der vergangenen Woche betrage rund 46 Prozent, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten RKI-Bericht. Zu Beginn der Erhebung, vor rund einem Monat, hatte das RKI den Anteil der Mutante noch auf sechs Prozent beziffert, zwei Wochen später waren es 22 Prozent. Schätzungen, wonach nun ungefähr die Hälfte der Fälle auf B.1.1.7 zurückgehen, waren bereits am Dienstag bekannt geworden.

Das RKI schreibt, es sei mit einer weiteren Zunahme des Anteils von B.1.1.7 zu rechnen. Es handelt sich um eine ansteckendere Variante, die ersten Studien zufolge auch häufiger schwere Verläufe verursacht. Erwartet wird, dass sich mit der Ausbreitung die Eindämmung der Pandemie erschwert.

Weitere Varianten, die etwa in Südafrika und Brasilien zirkulieren, spielen dem RKI-Bericht zufolge hierzulande bislang eine untergeordnete Rolle. Diese beiden Varianten werden von Gesundheitsbehörden ebenfalls als besorgniserregend eingestuft: Anders als bei der britischen Variante gibt es Hinweise, dass Sars-CoV-2-Genesene oder Geimpfte weniger gut vor einer Ansteckung mit dem veränderten Virus geschützt sind. Mehr dazu im CoronaCast "Wie wirken Impfungen gegen Mutationen?"

21.42 Uhr: Gratis-Schnelltests sollen ab nächster Woche möglich werden

Kostenlose Corona-Schnelltests für alle Bürger sollen voraussichtlich von nächster Woche an möglich werden. Der Bund will ab dann die Kosten dafür übernehmen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwochabend aus mehreren Quellen aus den Beratungen von Bund und Ländern erfuhr. Die Länder sollen die Tests dann schnellstmöglich anbieten, auch mit einer Bescheinigung zum Ergebnis. Konkret soll mindestens ein Schnelltest pro Woche möglich sein, den geschultes Personal etwa in Testzentren oder Praxen abnimmt. Ein endgültiger Beschluss über die künftigen Corona-Maßnahmen stand aber noch aus.

Daneben ist vorgesehen, dass auch Corona-Selbsttests auf breiter Front genutzt werden können, die bald frei in Apotheken, anderen Geschäften und im Internet zu kaufen sind. Erste Tests zur Selbstanwendung sollen bereits am Samstag in Deutschland in den freien Verkauf kommen. Aldi Nord und Aldi Süd kündigten an, dass Kunden die in Deutschland produzierten Tests dann an der Kasse bekommen können. Zunächst ist die Abgabemenge auf eine Packung pro Kunde begrenzt. Sie enthält fünf Tests, deren Ergebnis nach dem Nasenabstrich in 15 Minuten vorliegen soll. Die Erkennungsrate liegt den Angaben zufolge bei 96 Prozent. Das Testpacket soll 25 Euro kosten. Auch Discounter-Konkurrent Lidl und die Supermärkte von Rewe und Edeka haben das Thema auf dem Schirm. Die Drogeriemarktketten Rossmann und dm wollen mit dem Verkauf am nächsten Dienstag beginnen.

21.10 Uhr: Tschechien bittet China um Impfstoff-Lieferungen

Tschechien hofft im Kampf gegen die Corona-Pandemie auf Impfstoff-Lieferungen aus China. Präsident Milos Zeman habe sich schriftlich an den chinesischen Staatschef Xi Jinping mit der Bitte um Hilfe gewandt, teilte sein Sprecher am Mittwochabend mit. Nach Informationen der tschechischen Botschaft in Peking habe sich die Gegenseite entschlossen, dem "sofort nachzukommen". Bisher hat Ungarn als einziger EU-Mitgliedstaat damit begonnen, den chinesischen Wirkstoff von Sinopharm zu verabreichen. Er verfügt noch nicht über eine Zulassung durch die EU-Arzneimittelbehörde EMA.

Ein ähnliches Gesuch hatte Zeman zuvor auch an Russland gestellt. Dort wurde der Impfstoff Sputnik V entwickelt. Tschechien kämpft trotz des Lockdowns mit einer massiven Corona-Welle. Viele Krankenhäuser sind überlastet, Ärzte und Pflegekräfte werden knapp. Bisher wurden in dem Land mit 10,7 Millionen Einwohnern rund 702.000 Impfstoffdosen von Biontech/Pfizer, Moderna und Astrazeneca verabreicht.

20.36 Uhr: Trotz Impfrückstand: Russland rechnet mit Herdenimmunität bis Juli

Ungeachtet niedriger Impfzahlen will Russland noch bis zum Sommer eine Immunität weiter Bevölkerungsteile gegen Corona erreichen. Auf Grundlage von Liefer- und Impfplänen rechne man mit der so genannten Herdenimmunität bis Ende Juli, sagte Russlands Gesundheitsminister Michail Muraschko der Agentur Tass zufolge am Mittwoch bei einem Besuch in der sibirischen Stadt Nowosibirsk. Er kündigte zudem eine erhöhte Impfstoffproduktion an. Dennoch blieb unklar, wie das Ziel erreicht werden soll. Jüngsten Zahlen des Gesundheitsministeriums zufolge waren Ende vergangener Woche erst knapp vier Millionen Russen gegen Corona geimpft - das entspricht gerade einmal 2,8 Prozent der Gesamtbevölkerung des Riesenreichs. Damit ist Russland im internationalen Vergleich weit abgeschlagen. Ebenfalls rund vier Millionen Menschen haben sich laut offizieller Statistik seit Beginn der Pandemie mit dem Virus infiziert.

Ein Hauptproblem ist Umfragen zufolge eine massiv verbreitete Impf-Skepsis in der russischen Bevölkerung. Nur 30 Prozent der Russen sind derzeit bereit, sich das russische Präparat Sputnik V spritzen zu lassen, wie eine kürzlich veröffentlichte Befragung des Meinungsforschungszentrums Lewada ergab. Als Hauptgründe wurden Angst vor Nebenwirkungen und nicht vollständig abgeschlossene klinische Studien genannt. Medien berichteten zuletzt außerdem über fehlende Impfdosen und Logistikprobleme in einigen Regionen.

20.13 Uhr: Königsschwestern in Spanien wegen vorzeitiger Impfung am Pranger

Die beiden Schwestern des spanischen Königs Felipe VI. haben sich im Golfemirat Abu Dhabi vorzeitig gegen das Coronavirus impfen lassen - und damit dem ramponierten Image des Königshauses neuen Schaden zugefügt. Das Verhalten der Infantinnen Elena (57) und Cristina (55) wurde unter anderem von Medien und auch von mehreren Ministern der linken Regierungskoalition heftig kritisiert, weil beide in Spanien noch nicht dran gewesen wären. Sogar die als eher konservativ geltende Wirtschaftsministerin Nadia Calviño betonte, vor allem "öffentliche Bezugspersonen" wie die Royals müssten in der Pandemie die "Protokolle respektieren".

Die Arbeitsministerin Yolanda Díaz bezeichnete das Verhalten der Infantinnen als "abstoßend" und wies darauf hin, dass in Spanien zahlreiche Angehörige des medizinischen Personals noch nicht geimpft seien "und sich trotzdem jeden Tag für uns einsetzen". Die Digitalzeitung "El Confidencial" hatte enthüllt, dass die Frauen im Februar bei einem Besuch ihres Vaters, des 83 Jahre alten Altkönigs Juan Carlos, geimpft worden seien. Das in Spanien von Korruptionsvorwürfen und Justizermittlungen bedrängte frühere Staatsoberhaupt hatte vor sieben Monaten seine Heimat verlassen und lebt seitdem im Wüstenemirat im Exil.

Infantin Elena (l) und Infantin Cristina von Spanien nehmen im Januar 2020 an der Trauerfeier für Infantin Pilar de Borbon in El Escorial, am Rande von Madrid, teil.
Infantin Elena (l) und Infantin Cristina von Spanien nehmen im Januar 2020 an der Trauerfeier für Infantin Pilar de Borbon in El Escorial, am Rande von Madrid, teil. © Pool/Europa Press/dpa

19.40 Uhr: THW seit einem Jahr in Sachsen und Thüringen im Corona-Einsatz

Vor ziemlich genau einem Jahr begann er: Der Corona-Einsatz des Technischen Hilfswerks (THW) in Sachsen und Thüringen. "Bis heute waren unsere Helferinnen und Helfer an über 250 Einsätzen zur Abwehr der Pandemie beteiligt", erklärte der Landesbeauftragte des Landesverbandes Sachsen Thüringen, Marcus von Salisch. Daran seien rund 2.300 ehrenamtliche Einsatzkräfte aus den insgesamt 34 Ortsverbänden in Sachsen und Thüringen beteiligt gewesen. Rund 27.000 Einsatzstunden seien zusammengekommen. "Die Bekämpfung der Corona-Pandemie ist eine Einsatzlage, mit der wir als THW vorher sehr selten umgehen mussten", sagte von Salisch. "Inzwischen ist es eine Standardaufgabe, das THW ist in Sachsen und Thüringen fester Bestandteil in den Bewältigungsmechanismen der Corona-Krise geworden."

Seit Dezember 2020 ist das THW in Sachsen und Thüringen vor allem im Bereich der Impf-Infrastruktur eingesetzt. Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer kümmern sich beispielsweise in sächsischen Impfzentren um die Vorbereitung und Betreuung der Infrastruktur. Mit der Ausbreitung der Corona-Mutationen und damit einhergehenden Einreiseverboten unterstützt das THW außerdem die Kräfte von Bundeswehr und -polizei. Neben den Pandemie-Einsätzen waren die THWler auch im Zusammenhang mit der Afrikanischen Schweinepest, der Borkenkäferplage, bei Wintereinsätzen sowie in der täglichen Gefahrenabwehr im Einsatz.

Ein Mitarbeiter der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) belädt in einem Impfstofflager einen LKW mit medizinischem Material.
Ein Mitarbeiter der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) belädt in einem Impfstofflager einen LKW mit medizinischem Material. © Ronny Hartmann/dpa

19.15 Uhr: Litauen lockert vorsichtig strenge Corona-Einschränkungen

Litauen lockert angesichts weniger gemeldeter Neuinfektionen weiter vorsichtig die Corona-Einschränkungen. In dem baltischen EU-Land dürfen sich von 6. März an wieder Mitglieder von zwei unterschiedlichen Haushalten im Freien treffen und gemeinsam etwas unternehmen. Auch Sport, Freizeit- und Unterhaltungsaktivitäten in Gruppen von bis zu fünf Personen im Freien sollen ab diesem Datum wieder möglich sein. Dies beschloss die Regierung in Vilnius am Dienstag. Weiter dürfen von diesem Wochenende an Freilichtmuseen, Naturparks, Zoos, Botanische Gärten und andere Außenanlagen wieder öffnen. Deren Besuch bleibt jedoch auf Gruppen von fünf Personen oder zwei Familien beschränkt. Auch Bibliotheken dürfen auf Beschluss des Kabinetts erneut Besucher empfangen und Fahrschulen wieder praktische Stunden geben.

Litauen mit seinen knapp 3 Millionen Einwohnern hatte angesichts stark steigender Corona-Zahlen Mitte Dezember einen Lockdown mit Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängt. Die Lage hat sich dadurch etwas entspannt. Mitte Februar hatte die Regierung in Vilnius daher erste Lockerungen der strengen Corona-Regeln beschlossen.

18.57 Uhr: Bundestag soll erneut "epidemische Lage" feststellen

Der Bundestag soll am Donnerstagvormittag über eine weiter bestehende "epidemische Lage von nationaler Tragweite" wegen der Corona-Pandemie entscheiden. Ein Antrag von Union und SPD sieht vor, dies erneut festzustellen. Die Koalitionsfraktionen verweisen auch auf das Auftreten neuer, ansteckenderer Virus-Varianten. Diese Ausnahmelage gibt dem Bund besondere Befugnisse, direkt und ohne Zustimmung des Bundesrates Verordnungen zu erlassen, etwa zu Tests und Impfungen. Der Bundestag hatte die "epidemische Lage" erstmals am 25. März 2020 festgestellt und dies im November erneut bestätigt.

Das Parlament soll zugleich ein Gesetz der Koalition verabschieden, das hierfür einen neuen Drei-Monats-Mechanismus vorsieht: Beschließt der Bundestag nicht spätestens drei Monate nach der Feststellung einer solchen Lage, dass sie fortbesteht, soll sie als aufgehoben gelten. Laut Infektionsschutzgesetz liegt die "epidemische Lage" vor, "wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht".

18.35 Uhr: Corona: Hausärzte sollen ab April mitimpfen

Laut Berichten mehrerer Medien haben sich Bund und Länder am Mittwoch darauf geeinigt, ab April Impfungen in Hausarztpraxen zu erlauben. Damit folgen die Ministerpräsidenten dem Vorschlag von Gesundheitsminister Jens Spahn, der ab kommender Woche eine Pilotphase starten will. Die rund 60.000 Hausärzte sollen aber erst im April mitimpfen, wenn ausreichend Impfstoff für die Verteilung auch in der Fläche zur Verfügung steht. Da das Impftempo ganz entscheidend ist, um rascher wieder alte Freiheiten zurückzuerlangen, könnte auch die Impfreihenfolge aufgeweicht werden. Demnach könnten die Mediziner dann entscheiden, wer vorrangig immunisiert wird.

18.18 Uhr: Annullierte Flüge wegen Corona - Aufpreis bei Umbuchung rechtens

Wird ein Flug wegen der Corona-Pandemie annulliert, darf die Airline bei einer Umbuchung auf einen deutlich späteren Zeitpunkt einen Aufpreis verlangen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln nach Mitteilung vom Mittwoch entschieden (AZ: 6 U 127/20). Im konkreten Fall waren die für März und April 2020 geplanten Flüge zweier Passagiere annulliert und auf Juli und Dezember 2020 verlegt worden. Dafür verlangte die Lufthansa einen Aufpreis. Die Verbraucherzentrale NRW hatte vor dem Kölner Landgericht erfolgreich gegen dieses Vorgehen geklagt.

Das Unternehmen ging in Berufung - und bekam vom OLG mit jetzt veröffentlichtem Urteil vom 26. Februar Recht. Demnach liegt kein Verstoß gegen die Bestimmungen der europäischen Fluggastrechte-Verordnung vor. Denn die Verordnung sei so auszulegen, dass ein eindeutiger zeitlicher Bezug zum ursprünglichen Reiseplan des Fluggastes gefordert sei. Ein beliebiges kostenfreies Umbuchungsrecht außerhalb jeglichen Zusammenhangs mit der geplanten Reise, zum Beispiel auf einen Flug zu einer besonders teuren Reisezeit, solle gerade nicht gewährt werden. Das Urteil ist rechtskräftig.

Die Umbuchung von wegen Corona annulierten Flüge kann einen Aufpreis kosten.
Die Umbuchung von wegen Corona annulierten Flüge kann einen Aufpreis kosten. © Matthias Balk/dpa (Symbilbild)

17.42 Uhr: Opposition attackiert Corona-Kurs der Bundesregierung

Die Opposition hat das Vorgehen der Bundesregierung mit Blick auf weitere Lockerungen von Corona-Beschränkungen scharf attackiert. Der Linke-Gesundheitspolitiker Achim Kessler sprach am Mittwoch im Bundestag von Versagen und rief die Regierung auf: "Hören Sie endlich auf, immer nur auf Sicht zu fahren." Die Diskussion über Öffnungsszenarien ohne breiten Zugang zu Impfstoff und zu kostenlosen Schnelltests gefährde die mühsam erkämpften Erfolge der vergangenen Monate. Kessler kritisierte, dass das Parlament zwar debattiere, dies aber keine Wirkung habe. Denn zeitgleich entschieden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten über weitere Maßnahmen.

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen forderte dringend ein "Sicherheitsgeländer" als Voraussetzung für weitere Öffnungen. Dazu müssten bundesweit alle positiven Corona-Tests auf ansteckendere Virus-Varianten untersucht werden. FDP-Fraktionsvize Michael Theurer forderte mehr Tempo und verwies darauf, dass in den USA vergleichsweise "mit Lichtgeschwindigkeit" geimpft werde. Der AfD-Abgeordnete Bruno Hollnagel betonte mit Blick au Corona-Beschränkungen, Bewegungsfreiheit und die freie Berufsausübung seien "kein Privileg, sondern ein Grundrecht". Nötig sei ein Erstarken der Wirtschaft, dafür sollten unter anderem teure Maßnahmen der Energiewende ausgesetzt werden.

17.20 Uhr: Helmholtz-Forscher testen in Chemnitz auf Corona-Antikörper

Infektionsforscher haben in Chemnitz ein Studienzentrum eröffnet, in dem rund 3.000 Menschen auf Antikörper gegen das Coronavirus getestet werden sollen. Chemnitz ist damit Teil einer bundesweiten Studie des Helmholtz-Zentrums für Infektionsforschung. Ziel sei es, die Durchseuchung der Gesellschaft zu messen, sagte der Epidemiologe Gérard Krause am Mittwoch. Die Erkenntnisse sollen helfen, die Corona-Maßnahmen zu überprüfen und anzupassen. Auch für die Impfstrategie seien die Ergebnisse wichtig. Die Helmholtz-Forscher haben insgesamt acht Städte für die Tests ausgewählt: neben Chemnitz noch Reutlingen, Freiburg, Aachen, Osnabrück, Greifswald, Hannover und Magdeburg.

Zwischen 40.000 und 50.000 Menschen sollen so getestet werden. Die Probanden seien zufällig und repräsentativ ausgewählt worden, sagte Krause. Sie wurden angeschrieben und zu der Studie eingeladen. Die Teilnahme sei freiwillig.Wer die Forscher unterstützen will, muss im Studienzentrum im Chemnitzer Alten Rathaus einen Fragebogen ausfüllen. Dann wird eine Blutprobe genommen. Über eine App sollen die Menschen noch weitere Fragen beantworten - das allerdings kann dann auch in Ruhe zu Hause erledigt werden. Alle Teilnehmer erhalten die Ergebnisse ihrer Blutuntersuchung. Da die Infektionsforscher zu unterschiedlichen Zeiten in den einzelnen Städten aktiv sind, werden die Ergebnisse der Studie fortlaufend veröffentlicht, wie Krause erläuterte.

16.52 Uhr: Corona-Massentests in Radeberg weiter stark nachgefragt

Das Angebot zur Teilnahme an einem Corona-Massentest für Einwohner von Radeberg und Umgebung ist auch am Mittwoch auf starke Nachfrage gestoßen. Wie das Landratsamt Bautzen mitteilte, hatten sich bis zum frühen Nachmittag 180 Menschen einem Schnelltest unterzogen. Bis dahin war keine Infektion nachgewiesen worden, die Tests gehen weiter.

Am Dienstag hatten insgesamt 824 Menschen das Testangebot genutzt. Auch dabei wurden keine Infektionen festgestellt. Für Donnerstag gebe es noch freie Termine, hieß es. Es sei aber auch möglich, ohne Anmeldung getestet zu werden. Das Landratsamt hatte sich zu dem Massentest entschlossen, nachdem eine Ausbreitung von Virusvarianten in der Region nachweisbar war. Der Aufruf richtet sich an die rund 47.000 Einwohner von Radeberg, Großröhrsdorf, Lichtenberg, Ottendorf-Okrilla, Wachau und Arnsdorf. Nach Angaben der Behörden sind aktuell 480 Personen im Landkreis mit dem Coronavirus infiziert. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei 93,66 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner.

Mitarbeiter des Gesundheitsamtes bereiten sich am Dienstag am Tresen in der Sporthalle des Berufsschulzentrums Radeberg auf einen Massentest für Bewohner der Region vor.
Mitarbeiter des Gesundheitsamtes bereiten sich am Dienstag am Tresen in der Sporthalle des Berufsschulzentrums Radeberg auf einen Massentest für Bewohner der Region vor. © Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild

16.35 Uhr: Krankenkassen-Umfrage: Corona stresst Bevölkerung

Ein repräsentative Umfrage von Betriebskrankenkassen offenbart ein hohes Stresslevel in der Bevölkerung während der Corona-Pandemie und den Lockdown-Auflagen. Mehr als die Hälfte verspürt demnach große Angst, ein weiteres Drittel ist immerhin besorgt, wie die pronova BKK am Mittwoch in Leverkusen mitteilte. Als frei von Angst und Sorge in der Pandemie bezeichneten sich nur neun Prozent der Befragten, erklärte der Zusammenschluss der Betriebskrankenkassen von Konzernen. Vor allem Frauen (64 Prozent) und Ältere jenseits der 50 (62 Prozent) hätten mit Ängsten zu kämpfen. Hilfe und Entlastung suchten die Befragten vor allem in Gesprächen mit der Familie und mit Freunden (48 Prozent), lautet ein Ergebnis der Befragung. Viele versuchten außerdem, sich mit Sport (29 Prozent) und Musik oder einem Buch (43 Prozent) von den Sorgen abzulenken.

Auch die Corona-Nachrichten einmal bewusst abzuschalten, wirke für ein knappes Drittel (31 Prozent) wohltuend. Der Kaffee-Konsum hat sich seit Krisenbeginn deutlich erhöht, wie die Krankenkasse mitteilte. 16 Prozent gaben in der Umfrage an, dass sie mehr Koffein zu sich nehmen, fünf Prozent haben ihren Konsum gedrosselt. Der Alkoholkonsum habe im Corona-Jahr 2020 anscheinend nicht zugenommen, hieß es. 14 Prozent gaben an, seit Beginn der Krise weniger Alkohol zu trinken, zehn Prozent trinken häufiger. Tendenziell wird mehr geraucht. Acht Prozent greifen häufiger zur Zigarette, vier Prozent seltener.

Für Familien habe sich der Alltag in den langen Lockdown-Monaten viel stärker verändert als für den Rest der Bevölkerung, erklärte Gerd Herold, Beratungsarzt von der pronova BKK. "Zum Homeoffice kommen Kinderbetreuung und Homeschooling hinzu. Hobbies und Freizeitbeschäftigungen sind nicht nur für die Erwachsenen eingeschränkt, sondern fehlen auch im Alltag der Kinder."

16.19 Uhr: Brasilianische Virus-Variante erstmals in Dänemark nachgewiesen

Nach der britischen und der südafrikanischen ist nun auch die zunächst in Brasilien nachgewiesene Variante des Coronavirus in Dänemark nachgewiesen worden. Dänemarks Technische Universität DTU habe den ersten Fall der Variante P.1 gefunden, teilten Gesundheitsminister Magnus Heunicke und das dänische Gesundheitsinstitut SSI am Mittwoch mit. Die brasilianische Virus-Variante ist auch in Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, Schweden und einigen weiteren europäischen Ländern bereits nachgewiesen worden.

Nach SSI-Angaben geht man davon aus, dass die in der EU zugelassenen Corona-Impfstoffe auch gegen diese Variante wirken. Der DTU zufolge ist P.1 wie einige der anderen Corona-Mutanten möglicherweise ansteckender, zudem können sich womöglich Menschen damit infizieren, die zuvor bereits eine Infektion mit dem herkömmlichen Virus überstanden hatten. Die dominierende in Dänemark ist mittlerweile die britische Variante B.1.1.7. Sie wurde bislang bei mehr als 5000 Däninnen und Dänen nachgewiesen, in der Vorwoche wurde sie in etwa 75 Prozent aller analysierten Corona-Proben entdeckt. Von der südafrikanischen Variante B.1.351 sind bislang nur 13 Fälle im Land bekannt geworden.

16.08 Uhr: Spahn rechnet mit Astrazeneca-Empfehlung auch für Ältere

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht davon aus, dass der Corona-Impfstoff von Astrazeneca künftig auch an ältere Menschen in Deutschland verabreicht werden kann. Es werde mit hoher Wahrscheinlichkeit darauf hinauslaufen, dass die Zulassung des Impfstoffes für über 65-Jährige komme, sagte Spahn nach Teilnehmerangaben am Mittwoch bei den Corona-Beratungen von Bund und Ländern. Dies sei Daten zu verdanken, die man aus Schottland und England habe. Die Ständige Impfkommission (Stiko) befinde sich dazu in der finalen Entscheidungsfindung. Bislang empfiehlt die Stiko das Mittel von Astrazeneca nur für 18- bis 64-Jährige, da für Ältere zunächst nicht genügend Studiendaten vorgelegen hätten. Am Mittwochmorgen hatte Spahn in der ARD gesagt, dass er die Stiko mit Blick auf neuere Studien geben habe, ihre Empfehlungen anzupassen.

Leere Ampulle vom Corona-Impfstoff von AstraZeneca liegen in einem Impfzentrum.
Leere Ampulle vom Corona-Impfstoff von AstraZeneca liegen in einem Impfzentrum. © dpa/Andreas Arnold

15.49 Uhr: Scholz plant Nachtragshaushalt wegen Lockdown-Kosten

Die Corona-Pandemie kommt den Staat noch teurer zu stehen als gedacht. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) plant angesichts der Kosten für den langen Corona-Lockdown, für Unternehmenshilfen, Tests und Bonuszahlungen für Familien einen Nachtragshaushalt. Darüber informierte der Vizekanzler nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch die Haushälter von Union und SPD. Die geplante Größenordnung ist demnach noch offen. Zuletzt war zu hören, dass das Ministerium von einem Mehrbedarf von etwa 50 Milliarden Euro ausgeht. Bisher sieht der Bundeshaushalt für 2021 eine Neuverschuldung von rund 180 Milliarden Euro vor. Damals ging Scholz allerdings noch nicht von einem so umfassenden Lockdown aus, wie er wegen hoher Infektionszahlen zu Jahresbeginn verhängt wurde. Das Finanzministerium arbeitet derzeit parallel bereits am Etat für 2022, den Scholz Ende März dem Kabinett vorlegen will.

15.28 Uhr: Frist der Staatshilfe für Profiligen bis Jahresende verlängert

Die staatliche Finanzhilfe für die professionellen und semiprofessionellen Ligen wie Basketball, Eishockey oder Handball wird bis zum 31. Dezember verlängert. Das beschloss der Haushaltsauschuss des Bundestages am Mittwoch, wie aus der CDU/CSU-Fraktion mitgeteilt wurde. "Wir wollen sicherstellen, dass die Lizenzierung auch für die kommende Saison und die Hinrunde der nächsten Saison abgesichert ist", sagte der CDU-Sportpolitiker Frank Steffel der Deutschen Presse-Agentur. "Das ist eine Privilegierung gegenüber allen laufenden Wirtschaftshilfeprogrammen, die ausnahmslos am 30. Juni auslaufen."

Außerdem soll die Summe für den Verlust von Ticketeinnahmen durch die Pandemie auf 90 Prozent und maximal 1,8 Millionen Euro pro Verein und Organisation erhöht werden. Bisher gab es als Kompensation höchstens 800.000 Euro pro Club. "Viele Vereine sind durch die andauernde Pandemie weiterhin in einer schweren Notlage. Sie brauchen daher unsere Unterstützung", sagte Eberhard Gienger, sportpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in einer Mitteilung. Darüber hinaus sollen laut Steffel Einnahmeverluste, die von Januar bis Dezember des Jahres losgelöst von Ticket-Einbußen entstehen, mit 70 Prozent und maximal 3 Millionen Euro kompensiert werden. "Das beinhaltet ausdrücklich auch Spielergehälter", betonte er. Diese Unterstützung werde auch auf Verbände ausgeweitet, die einen Wettbewerb ausrichten oder veranstalten.

15.12 Uhr: 843 Corona-Neuinfektionen und 52 weitere Tote in Sachsen

In Sachsen wurden nach Angaben des Sozialministeriums vom Mittwochnachmittag binnen eines Tages 843 Neuinfektionen sowie 52 weitere Todesfälle registriert. Vor genau einer Woche waren es 846 Neuinfektionen. Seit Beginn der Pandemie gibt es nun insgesamt 196.094 nachgewiesene Corona-Fälle in Sachsen sowie 7.899 Menschen, die an oder mit einer Covid-19-Erkrankung starben. Rund 181.050 Menschen gelten schätzungsweise als wieder genesen.

Besonders von der Pandemie betroffen ist weiterhin der Vogtlandkreis, wo innerhalb es innerhalb der letzten sieben Tage je 100.000 Einwohner 215,9 Neuinfektionen gab. Der niedrigste Wert dieser Sieben-Tage-Inzidenz liegt aktuell in der Stadt Leipzig (38,6). Damit liegt der Wert in Leipzig als einziger der kreisfreien Städte und Landkreise unter 50. Für den gesamten Freistaat wird die Inzidenz mit 74,3 (Vortag: 81,2) beziffert, deutschlandweit beträgt sie laut Robert Koch-Institut (RKI) durchschnittlich 64,0. Die RKI-Werte weichen allerdings aufgrund von Meldeverzögerungen meist von denen der Ministerien der Länder und denen der örtlichen Gesundheitsbehörden ab.

14.51 Uhr: Zwei Kommunen als Modellstädte für Öffnungsschritte in Sachsen

In der neuen Coronaverordnung für Sachsen sollen Augustusburg und Oberwiesenthal als Modellstädte für vorsichtige Öffnungsschritte im Tourismus festgelegt werden. Das kündigte die zuständige Ministerin Barbara Klepsch (CDU) am Mittwoch bei einer Pressekonferenz anlässlich der Internationalen Tourismusbörse (ITB) an. Sachsen wird auf der digitalen Reisemesse vom 9. bis 12. März als "Offizielle Kultur-Destination" auftreten. Wie Klepsch weiter sagte, werden auch in Chemnitz und Dresden Konzepte erarbeitet, die eine schrittweise Öffnung von Kultur- und Freizeitstätten ermöglichen sollen.

Gebraucht würden Öffnungsstrategien, die sowohl das jeweilige Infektionsgeschehen in den Blick nähmen als auch die Fortschritte bei Impfungen, bei Tests und weiteren Hygienemaßnahmen beachteten. Es werde vor allem darum gehen, sichere Kontakte zu ermöglichen. "Die Präsenz Sachsens auf der ITB ist ein wesentlicher Schritt auf dem Weg zum touristischen Neustart Sachsens, um nach dem Lockdown den Tourismus schnell wieder anzukurbeln und Sachsen verstärkt in Deutschland und in der Welt als attraktives Reiseziel zu positionieren", sagte Klepsch. Mehr zu Augustusburg erfahren Sie im Artikel Hier soll der Schnelltest zur Eintrittskarte werden (SZ+)

14.43 Uhr: Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie haben begonnen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder haben am Mittwoch ihre Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise begonnen. Dabei soll besprochen werden, wie es nach dem Ende des zunächst bis zum 7. März befristeten Lockdowns bei der Pandemie-Eindämmung weitergeht und welche Perspektiven für Lockerungen der Corona-Maßnahmen es gibt. Das ist nicht zuletzt abhängig von den Möglichkeiten, künftig regelmäßig Corona-Schnell- und Selbsttests zu nutzen. Kanzlerin Merkel sagte am Dienstag vor den Abgeordneten ihrer Fraktion eine breite Teststrategie für April, Mai und Juni voraus. Aus einem aktualisierten Beschlussentwurf von Mittwochmorgen für die Gespräche der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin geht hervor, dass auch Lockerungen für Regionen im Gespräch sind, in denen eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 stabil unterschritten wird. In dem Fall könnte es dann beispielsweise eingeschränkte Öffnungen insbesondere des Einzelhandels mit konkreten Einkaufsterminen geben.

14.35 Uhr: Ischgl hakt Wintersaison endgültig ab

Der österreichische Wintersportort Ischgl wird seine Lifte in dieser Wintersaison nicht mehr in Betrieb nehmen. "Diesen Winter haken wir ab",sagte Tourismuschef Andreas Steibl am Mittwoch. Angesichts des nach wie vor beunruhigenden Infektionsgeschehens, der verschärften Reiserestriktionen und der noch immer fehlenden Perspektiven für Öffnungsschritte in Gastronomie und Hotellerie sei eine Aufnahme des Skibetriebes weniger denn je vertretbar, teilte die Silvrettaseilbahn AG mit. Ischgl war im Frühjahr 2020 als Hotspot bei der Verbreitung des Coronavirus international in den Schlagzeilen. In der Wintersaison setzt der Tiroler Ort normalerweise 300 Millionen Euro um. Im Gegensatz zu vielen anderen Wintersportgebieten in Österreich hatte Ischgl auf den seit Ende Dezember 2020 wieder erlaubten Skibetrieb verzichtet.

Der Ort mit seinen 45 Liften und 239 Pistenkilometern lebt von vielen ausländischen Gästen. Die wichtigste Gruppe sind deutsche Urlauber. Durch die Quarantänepflichten in Deutschland und Österreich ist das touristische Reisen aber praktisch zum Erliegen gekommen. Das umfangreiche Sicherheitskonzept, das man für einen etwaigen Start im Winter vorbereitet hatte, solle nun in der am 25. Juni startenden Sommersaison umgesetzt werden, hieß es. Dazu gehört unter anderem eine eigene Test-Station mit medizinischem Personal.

In Ischgl ist die Wintersaison vorzeitig für beendet erklärt worden.
In Ischgl ist die Wintersaison vorzeitig für beendet erklärt worden. © Jakob Gruber/APA/dpa (Archiv)

14.12 Uhr: Tüv-Verband fordert Impfungen durch Betriebsärzte

Der Verband der Technischen Überwachungs-Vereine (Tüv) hat sich für Impfungen durch Betriebsärzte am Arbeitsplatz ausgesprochen." Deutschland verfügt mit seinen Betriebsärzten über ein weltweiteinmaliges System, um möglichst viele Erwerbstätige innerhalb kurzer Zeit impfen zu können", teilte Verbandspräsident Dirk Stenkmap am Mittwoch mit. "Jetzt ist die Politik am Zug, damit die arbeitsmedizinischen Dienste mit ausreichend Impfstoff versorgt werden können." Laut einer Umfrage im Auftrag des Tüv-Verbands würden es rund 84 Prozent der Befragten gut oder sehr gut finden, wenn Unternehmen und andere Arbeitgeber ihren Beschäftigten eine Corona-Impfung anbieten würden. Allerdings geht aus der Umfrage auch hervor, dass sich nur 17 Prozent beim Betriebsarzt ihres Arbeitgebers impfen lassen würden. 55 Prozent bevorzugen demnach eine Impfung beim Hausarzt. 18 Prozent würden sich an ein Impfzentrum wenden.

13.53 Uhr: Grünen-Chef sieht in Corona-Krise Chance für "anderen Kapitalismus"

Der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck sieht in der Corona-Krise Chancen für einen gesellschaftlichen Umbau mit einem Schwerpunkt auf mehr sozialem Miteinander und mehr Nachhaltigkeit. Corona als eine "gemeinsam durchgestandene Ausnahmesituation" könne eine neue Form von Gemeinschaft als "Grundlage für einen anderen Kapitalismus" schaffen, sagte Habeck in seiner Festrede bei der Verleihung des Max-Weber-Preises für Wirtschaftsethik am Mittwoch in Köln. Im Gefolge der Corona-Krise gebe es bereits Anzeichen für einen Paradigmenwechsel hin zu einer stärkeren Rolle des Staates, erläuterte Habeck. In Deutschland seien inzwischen die wesentlichen Hürden für den Bezug von Hartz IV als Grundsicherung ebenso ausgesetzt wie die Schuldenbremse.

"Vielleicht beginnt nach einem Jahrzehnt des rechten Populismus eine neue Dekade des Humanismus, eine neue Renaissance, in der Gewinne investiert werden und nicht Leben sich im Orbit der Wirtschaft befindet, sondern umgekehrt", sagte der Grünen-Politiker. Eine Politik, die ihre Aufgabe nur in einer Reparatur von Fehlentwicklungen des Marktes sehe, reiche nicht mehr aus: "Märkte sind nicht einfach da und der Staat steht ihnen gegenüber. Märkte sind das Resultat von Regeln. Und nichts spricht dagegen, dass die Regeln anders gesetzt werden können." So wie das staatliche Handeln sich aktuell auf die Überwindung der Pandemie konzentriere, müsse die Politik auch künftig die "großen Ziele" angehen, mahnte der Grünen-Politiker: "Die ökologischen Kosten unserer Wirtschaftsweise, des ungezügelten Mehr, Besser, Neuer, sind längst nicht mehr tragbar. Sie funktioniert nur noch, weil wir uns über die Konsequenzen selbst täuschen, weil wir nicht hinsehen und verdrängen."

13.34 Uhr: Massenimpfung gegen Südafrika-Variante in Tirol

Mit einer Massenimpfung im österreichischen Bundesland Tirol soll die südafrikanische Variante des Corona-Virus bekämpft werden. In einem wissenschaftlich begleiteten Pilotprojekt werde der Bezirk Schwaz mit 100.000 Dosen Impfstoff versorgt, die mit Hilfe der EU geliefert werden, gab die Regierung am Mittwoch in Wien bekannt. Für Tirol wurden im Februar Ausreisetests eingeführt, um die starke Verbreitung der ansteckenderen Virus-Variante einzudämmen. "Das ist sehr gut gelungen", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz. Von einem Spitzenwert von rund 200 aktiven Fällen sei man bei unter 100 Fällen angelangt. Trotzdem müsse man weiterhin daran arbeiten, die Zahl Richtung null zu senken. Für den Großteil Tirols wird die Ausreise auch weiterhin nur mit negativem Testergebnis möglich sein.

In Tirol soll eine Massenimpfung gegen die Ausbreitung der südafrikanischen Corona-Variante helfen.
In Tirol soll eine Massenimpfung gegen die Ausbreitung der südafrikanischen Corona-Variante helfen. © Waltraud Grzbitzsch/dpa-Zentralbild (Symbolfoto)

13.19 Uhr: Verwaltungsgerichte bearbeiten Hunderte Corona-Verfahren

Die Corona-Pandemie hat im vergangenen Jahr auch die deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit massiv beschäftigt. An 12 der 15 deutschen Oberverwaltungsgerichte beziehungsweise Verwaltungsgerichtshöfe seien 2020 insgesamt 950 Normenkontrollanträge eingegangen, sagte der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, Klaus Rennert. Hinzu kamen 1.680 Eilanträge gegen Corona-Verordnungen.

An den Verwaltungsgerichten seien die meisten Verfahren im bevölkerungsstärksten Bundesland Nordrhein-Westfalen zu bearbeiten gewesen, sagte Rennert. Dort seien 626 Eilverfahren gegen Corona-Verordnungen sowie 847 Hauptsacheklagen eingegangen. In Bayern waren es 546 Eilverfahren, in Niedersachsen 297, in Sachsen 204.

12.52 Uhr: Corona-Krise setzt laut Studie vor allem Familien zu

Der zweite Lockdown setzt nach einer aktuellen Studie vielen Familien in Deutschland massiv zu. Die Situation sei für viele Erwerbspersonen mit Kindern sogar noch belastender als im ersten Lockdown im Frühjahr 2020, berichtete die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung am Mittwoch gestützt auf eine repräsentative Befragung von mehr als 6200 Erwerbstätigen und Arbeitssuchenden. "Auch die zweite Corona-Welle war und ist ein drastischer Stresstest, und das ganz besonders für Familien. 46 Prozent der befragten Eltern haben Ende Januar ihre familiäre Situation als stark oder äußerst belastend erlebt. Das waren sogar sechs Prozentpunkte mehr als im ersten Lockdown", berichtete Studienautor Andreas Hövermann.

Besonders groß sei die Belastung für Mütter und insbesondere für Alleinerziehende. So stuften 62 Prozent der Alleinerziehenden ihre Gesamtsituation als stark oder äußerst belasten ein, zehn Prozentpunkte mehr als im ersten Lockdown. Dabei war es der Studie zufolge weniger die finanzielle Situation oder die Arbeitssituation, die für zusätzliche Belastung sorgte. Vor allem die familiäre Situation wurde als deutlich belastender empfunden. "Das ist ein Indiz dafür, wie wichtig funktionierende Kindertagesstätten und Schulen sind", sagte Hövermann.

12.34 Uhr: Deutschland verlängert Grenzkontrollen bis zum 17. März

Deutschland verlängert seine stationären Kontrollen an der Grenze zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol bis zum 17. März. Das teilte der parlamentarische Staatssekretär Stephan Mayer (CSU) am Mittwoch im Innenausschuss des Bundestages nach Angaben von Teilnehmern einer nicht-öffentlichen Sitzung mit. Deutschland hatte Tschechien, die Slowakei und weite Teile Tirols Mitte Februar zu sogenannten Virusvariantengebieten erklärt. Von dort sowie aus anderen Gebieten, in denen ansteckendere und ersten Studien zufolge häufiger schwere Verläufe verursachende Varianten des Coronavirus stark verbreitet sind, dürfen aktuell nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es etwa für Lastwagenfahrer und Grenzgänger mit systemrelevanten Berufen. Sie müssen einen negativen Corona-Test vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden ist.

12.19 Uhr: Mehr als 100 Neuinfektionen in Dresden

Die Gesundheitsbehörden der Landeshauptstadt haben heute Mittag 105 neue Corona-Fälle binnen 24 Stunden gemeldet. Seit Beginn der Pandemie sind nun insgesamt 22.303 Menschen in Dresden positiv getestet worden. Vier Menschen verstarben seit Dienstag in Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der Todesopfer seit Pandemiebeginn vor einem Jahr auf 928 Opfer. Zudem wurden binnen eines Tages elf weitere Patienten ins Krankenhaus einwiesen. Als genesen gelten mittlerweile 20.531 Dresdner - 54 mehr als am Dienstag.

Die 7-Tage-Inzidenz, also die Zahl der neuen Corona-Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage, stieg seit dem Vortag von 65,9 auf 72,9. Da für mögliche Neubewertungen der Corona-Bestimmungen allerdings Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) zugrunde gelegt werden, gibt die Stadt auch diesen Wert an. Er liegt heute bei 56,4, tags zuvor waren es noch 53. Alle Zahlen aus Dresden (SZ+)

11.44 Uhr: Tschechiens Kliniken melden Rekordzahl an Covid-19-Patienten

Die Krankenhäuser in Tschechien melden eine Rekordzahl an Covid-19-Patienten. Insgesamt werden 8.162 Menschen stationär behandelt, der höchste Wert seit Beginn der Corona-Pandemie, wie aus den Daten des Gesundheitsministeriums hervorging. Darunter waren mehr als 1.660 besonders schwere Fälle, die künstlich beatmet werden müssen. In der Verwaltungsregion Pardubice in Ostböhmen wurde ein Notfallplan aktiviert, weil die Krankenhauskapazitäten vollständig erschöpft waren. Angesichts der verzweifelten Lage sollen nun auch weitgehend unerprobte Medikamente versuchsweise eingesetzt werden. Im Universitätskrankenhaus in Brünn (Brno) trafen etwa 10.000 Packungen des Antiparasitikums Ivermectin ein.

Derweil begannen große Firmen mit Corona-Massentests aller Mitarbeiter. Innerhalb der nächsten zwei Wochen sollen mehr als zwei Millionen Arbeiter und Angestellte mindestens einmal getestet werden. Das hatte die Regierung angeordnet. Die Behörden meldeten am Mittwoch 16.642 neue Corona-Fälle binnen 24 Stunden. Innerhalb von 7 Tagen steckten sich nach Berechnungen mehr als 780 Menschen je 100.000 Einwohner an. Seit Beginn der Pandemie gab es fast 1,3 Millionen bestätigte Infektionen und 20.941 Todesfälle.

Tschechiens Krankenhäuser sind am Limit. Jetzt werden auch teils unerprobte Medikamente eingesetzt.
Tschechiens Krankenhäuser sind am Limit. Jetzt werden auch teils unerprobte Medikamente eingesetzt. © Dalibor Glück/CTK/dpa

11.30 Uhr: Entwurf: Weitere Öffnungsschritte für Sport im Gespräch

Der Sport darf sich Hoffnungen auf mögliche weitere Lockerungen der bestehenden Beschränkungen. Vor den Beratungen von Bund und Ländern sind nun auch Lockerungen in Regionen im Gespräch, in denen lediglich eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 stabil unterschritten wird. Es könnte dort dann beispielsweise "Individualsport alleine oder zu zweit und Sport in Gruppen von bis zu zehn Kindern bis 14 Jahren im Außenbereich" geben. Das geht aus einem aktualisierten Beschlussentwurf für die Gespräche am Nachmittag hervor. Das Papier trägt die Uhrzeit 7.30 Uhr und liegt der Deutschen Presse-Agentur aus mehreren voneinander unabhängigen Quellen vor. Bereits am Dienstag war ein Beschlussentwurf mit Öffnungsszenarien durchgesickert. Endgültige Entscheidungen werden erst am Ende des Bund-Länder-Gesprächs erwartet.

11.17 Uhr: Sächsische Hausärzte wollen Corona-Impfungen übernehmen

Die Hausärzte in Sachsen drängen darauf, Impfungen gegen das Coronavirus in ihren Praxen zu übernehmen. "Es wird schon langsam skandalös, dass Menschen sterben oder schwer erkranken werden, weil große Mengen an Impfstoffen zwar vorhanden sind, aber nicht verabreicht werden", sagte der Landesvorsitzende des Sächsischen Hausärzteverbandes, Steffen Heidenreich, am Mittwoch in Chemnitz. Da die Impfgeschwindigkeit stark erhöht werden müsse, müssten die Hausarztpraxen schnell der zentrale Ort des Impfprogramms werden. Dies gelte umso mehr, da sich derzeit die Virus-Mutante B.1.1.7 stark ausbreite.

Schnellstmöglich sollte allen Menschen mit chronischen Erkrankungen oder einer hohen Anzahl an täglichen Kontakten zu anderen Menschen ein Impfangebot gemacht werden, betonte Heidenreich. "Wir Hausärztinnen und Hausärzte kennen unsere Patienten und können somit sehr schnell entscheiden und individuell priorisieren, um diese Menschen bestmöglich zu schützen." Impfen sei eine Kernkompetenz der Hausärzte. Damit diese regulär in die Impfkampagne eingebunden werden können, müsste zuvor die Impfverordnung vom Bund geändert werden. Derweil wird der Impf-Stau in Sachsen immer größer (SZ+)

11.01 Uhr: Zahl der Neuinfektionen in Polen auf höchstem Stand seit Monaten

In Polen haben die Behörden nach Angaben des Gesundheitsministeriums 15.698 Corona-Neuinfektionen innerhalb von 24 verzeichnet - der höchste Stand seit Ende November. Dies seien fast doppelt so viele neue Fälle wie am Vortag, sagte Vize-Gesundheitsminister Waldemar Kraska am Mittwoch dem öffentlich-rechtlichen Sender Polskie Radio. Im gleichen Zeitraum seien 309 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. "Die heutigen Werte zeigen, dass die dritte Welle nicht nur Fakt ist, sondern auch Tempo aufnimmt", sagte Kraska. Polen hat rund 38 Millionen Einwohner. Deutschland hat das Nachbarland als Risikogebiet eingestuft.

Kraska äußerte sich auch besorgt angesichts der steigenden Zahl von Patienten, die in Krankenhäusern wegen Covid-19 behandelt werden müssten. Derzeit seien es mehr als 15.000, sagte der Politiker. Mehr als 1.500 Beatmungsgeräte seien im Einsatz. Polen hat bislang rund 2,2 Millionen Menschen gegen Corona geimpft. Knapp 1,2 Millionen haben bereits zwei Impfdosen erhalten.

10.40 Uhr: Kretschmer: Größere Lockerungen wären fahrlässig

Mit einer Schweigeminute für alle Opfer der Corona-Pandemie hat der sächsische Landtag in Dresden eine Sondersitzung eröffnet. Auf Antrag der AfD war im Dresdner Landtag eine Sondersitzung einberufen worden - siehe Blogeintrag von 9.16 Uhr. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ergriff noch vor der Debatte das Wort und mahnte: "Vom Landtag muss ein Signal ausgehen, dass die Gefahr nicht zu Ende ist." Lockerungen müssten maßvoll sein und dürften auf keinen Fall ausufern. Sonst werde alles gefährdet, was in den vergangenen zwei Monaten durch extreme Belastungen erreicht wurde. Mehr zur Ansprache des MP im Artikel Kretschmer kritisiert Bund wegen Coronahilfen (SZ+)

Michael Kretschmer (CDU) spricht bei der Sondersitzung des Landestags am Mittwochvormittag.
Michael Kretschmer (CDU) spricht bei der Sondersitzung des Landestags am Mittwochvormittag. ©  dpa/Robert Michael

10.10 Uhr: Homeoffice-Potenzial laut Ifo-Institut nicht ausgeschöpft

Beinahe jeder dritte deutsche Arbeitnehmer hat im Februar von zu Hause aus gearbeitet - doch es könnten deutlich mehr sein. Das Ifo-Institut in München kommt auf Basis seiner monatlichen Konjunkturumfrage auf eine Quote von 30 Prozent der Beschäftigten, die zumindest teilweise im Homeoffice waren, wie es am Mittwoch mitteilte. Allerdings sei bei 56 Prozent der Arbeitnehmer das Arbeiten von zu Hause zumindest teilweise möglich.

Die Homeoffice-Quote unterscheidet sich dabei sowohl nach Wirtschaftssektor als auch nach Größe des Unternehmens. So ist sie in Großunternehmen mit gut 39 Prozent der Arbeitnehmer deutlich höher als bei kleinen und mittelständischen Betrieben mit 26 Prozent. Bei den Branchen reicht die Bandbreite von fast 41 Prozent im Dienstleistungssektor bis rund 10 Prozent im Einzelhandel und am Bau. In der Industrie sind es knapp 22 Prozent, im Großhandel 24 und im Handel 18.

9.51 Uhr: Dresdens OB hält Öffnungen für möglich

Um weitere Lockerungen der Corona-Vorgaben zu erlangen und Öffnungen zu ermöglichen, hofft Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf etwas Freiheit in den Landesvorgaben. Er wünsche sich eine „Corona-Experimentier-Klausel“, sagt Hilbert (FDP) im Gespräch mit sächsische.de. Dazu gehören Schnelltests und eine App, um sich sozusagen als coronafrei auszuweisen. Dresdens Stadtoberhaupt meint, dass dann – bei entsprechenden Infektionszahlen, mit Abstand und Maske – weitere Öffnungen denkbar wären. Zuerst könnten demnach Handel, Gastronomie und Reisen wieder möglich sein. Zudem übt Hilbert Kritik an Bund und Ländern, wegen unklarer Regelungen und der Kommunikation. „Wir brauchen Verlässlichkeit, wenn die Bürger sich weiter an die Regeln halten sollen.“ Das Interview mit Dresdens OB Hilbert (SZ+)

Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf der Einkaufsmeile Prager Straße.
Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf der Einkaufsmeile Prager Straße. © René Meinig

9.29 Uhr: Explosion bei Corona-Testzentrum in Holland

Bei einem Corona-Testzentrum im nordholländischen Bovenkarspel ist ein Sprengkörper explodiert. Personen kamen nicht zu Schaden, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Die Polizei geht von einer gezielten Aktion aus, wie ein Sprecher im Radio sagte. Das Zentrum befindet sich in der Kleinstadt rund 50 Kilometer nördlich von Amsterdam.

Kurz vor 7.00 Uhr explodierte bei dem Zentrum nach Polizeiangaben ein Metall-Rohr. Fünf Fensterscheiben seien zu Bruch gegangen. Zu dem Zeitpunkt war nur ein Wachmann anwesend, wie die Polizei mitteilte. Der sei nicht verletzt worden. Sprengstoff-Experten der Polizei untersuchten das Gelände nach möglichen weiteren Sprengsätzen. Angaben zu möglichen Tätern machte die Polizei nicht. Ende Januar war bei Protesten gegen den Lockdown in der Kleinstadt Urk im Nordosten Amsterdams ein Testzentrum angezündet worden.

9.16 Uhr: Landtag gedenkt mit Schweigeminute der Corona-Opfer

Der Sächsische Landtag will seine heutige Sitzung mit einer Schweigeminute beginnen, um so der Opfer der Corona-Pandemie zu gedenken. Seit Beginn der Viruskrise vor einem Jahr sind im Freistaat mittlerweile mehr als 7.800 Menschen an oder mit Covid-19 gestorben. Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) teilte mit, dass er den Angehörigen der Opfer sein tiefempfundenes Beileid ausspreche. Menschen, die noch an der Krankheit leiden, wünsche er „Kraft und eine baldige Genesung“, hieß es in der Mitteilung.

Der Landtag berät ab 10 Uhr erneut über die Corona-Schutzmaßnahmen. Die Sondersitzung kam auf Antrag der AfD-Fraktion zustande und enthält den einzigen Tagesordnungspunkt unter den Titel "Endlos-Lockdown beenden - Bürger und Unternehmen eine klare Perspektive bieten". Die AfD hatte zuvor wiederholt ein Ende des Lockdowns gefordert, viele in der Partei halten die Schutzmaßnahmen für überzogen oder unnötig.

9.04 Uhr: Spahn will Impfgeschwindigkeit erhöhen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) möchte die Geschwindigkeit bei den Impfungen gegen das Corona-Virus weiter erhöhen. "Wir haben jetzt fünf Prozent der Deutschen erstgeimpft. Aber klar: Es braucht mehr Tempo", sagte Spahn am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Dazu solle in den Impfzentren nun mit einem "prinzipiengeleiteten Pragmatismus" flexibler entschieden werden, wer geimpft werden kann. Dabei sollten die Zentren aber weiterhin der festgelegten Einordnung in Impfgruppen folgen. Spahn verwies zudem darauf, dass der Zeitraum zwischen Erst- und Zweitimpfung beim Impfstoff von Biontech/Pfizer auf sechs Wochen verlängert werden könne, beim Impfstoff von Astrazeneca auf zwölf Wochen. So sollen mehr Menschen schneller eine erste Impfung erhalten. Neuen Studien zufolge wirke der Astrazeneca-Stoff auch bei Menschen über 65 Jahren sehr gut. Deshalb habe er die Ständige Impfkommission (Stiko) gebeten, ihre Empfehlungen anzupassen.

8.42 Uhr: Inzidenz in Sachsen gesunken

Die Rate der Corona-Neuinfektionen in Sachsen ist am Mittwoch gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Sieben-Tage-Inzidenz für den Freistaat mit 74,3 an. Am Dienstagmorgen waren es noch 81,2, auch da wurde bereits der Wert des Vortages (84,3) unterschritten. Vor einer Woche betrug die Wocheninzidenz allerdings noch 66,2. Die Zahl gibt an, wie viele von 100.000 Einwohnern sich an den letzten sieben Kalendertagen infiziert haben. Noch höhere Werte als Sachsen werden heute nur aus Thüringen (124,5), Sachsen-Anhalt (86,1) und Bremen (75,3) gemeldet. Bundesweit sank die Ansteckungsrate leicht von 65,4 auf 64.

Die höchste Inzidenz der 13 Regionen in Sachsen hat nach wie vor der Vogtlandkreis. Dort lag sie am Mittwoch bei 215,9 (Dienstag 232,3). Auch der Kreis Nordsachsen sticht mit einem Wert von 145,6 heraus. Vergleichsweise niedrig sind die Zahlen des RKI in den kreisfreien Städten Leipzig (38,6) und Dresden (56,4).

8.15 Uhr: Landkreistag fordert Ladenöffnungen schon ab Montag

Die deutschen Landkreise haben vor den Bund-Länder-Beratungen rasche Lockerungen und Geschäftsöffnungen schon ab Montag gefordert. "Es braucht beim Bund-Länder-Treffen die Ansage, dass Geschäfte dort, wo die Corona-Lage im Griff ist, ab Montag wieder Kunden begrüßen dürfen", sagte der Präsident des Landkreistags, Reinhard Sager, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Voraussetzung seien Maske und Abstand - die Läden hätten aber die Wirksamkeit ihrer Hygienekonzepte bereits nachgewiesen.

Da es weniger Intensivpatienten und mehr Geimpfte gebe, sei es nicht akzeptabel, dass Baumärkte oder Friseure öffnen dürften und der Einzelhandel "weiter dichtbleiben soll", betonte Sager. Er forderte auch, dass etwa Ferienwohnungen über Ostern vermietet werden sollten. "Wir dürfen das Land nicht auch Ostern noch im Lockdown lassen, sollte sich das Infektionsgeschehen nicht wesentlich verschlechtern." Die Lockerungsbeschlüsse der Bund-Länder-Beratungen müssten "deutlich über die Pläne hinausgehen, die bis zum Dienstag bekanntgeworden sind", sagte Sager.

7.35 Uhr: Weitere Fälle der britischen Corona-Mutation in Dresden

Ganz in der Nähe Dresdens gibt es einen Corona-Ausbruch. Mehrere Fälle mit der britischen Virus-Variante sind an einer Ullersdorfer Kita festgestellt worden. Deshalb finden heute abermals Massentests in Radeberg statt. Nicht eingeladen sind die allerdings Dresdner, die in unmittelbarer Nachbarschaft leben beziehungsweise täglich zum Arbeiten in die Region pendeln. Denn an Dresdens Stadtgrenze endet der Test-Aufruf des Bautzner Landkreises. Die Landeshauptstadt plant derzeit keine eigenen Corona-Massentests, doch auch in Dresden breitet sich die britische Virusmutation aus. Das Gesundheitsamt erklärt, was getan wird (SZ+)

7.14 Uhr: Haseloff wirbt für Einsatz von russischem Corona-Impfstoff

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat sich für den Einsatz des russischen Corona-Impfstoffes Sputnik V in Deutschland ausgesprochen. "Wir sollten alles tun, was möglich ist, um das Impfen in Deutschland zu beschleunigen", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der Impfstoff Sputnik V müsste vorher jedoch von der europäischen Arzneimittelbehörde EMA für den Einsatz zugelassen werden; diese Zulassung steht noch aus. Im Osten Deutschlands habe man eine lange Erfahrung mit russischen Impfstoffen. "Wir haben kein Problem mit Sputnik V. Ich bin als Kind schon mit einem russischen Präparat erfolgreich gegen Kinderlähmung geimpft worden (...) Ich würde mich jederzeit mit Sputnik V impfen lassen", sagte er. Allerdings würde er sich nicht vorzeitig und öffentlichkeitswirksam impfen lassen. Politiker sollten in solch einer Situation zuletzt an sich selbst denken.

Russland hatte den Impfstoff Sputnik V bereits im vorigen Sommer zugelassen, obwohl bis dahin wichtige Tests noch nicht erfolgt waren. Anfang Februar wurden im medizinischen Fachblatt "The Lancet" Daten zu einer wohl hohen Wirksamkeit des Vakzins veröffentlicht.

6.52 Uhr: Landkreis Nordsachsen drohen erneute Schulschließungen

Nach dem besonders von der Pandemie betroffenen Vogtlandkreis drohen nun auch dem Landkreis Nordsachsen erneute Schulschließungen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sagte am Dienstagabend bei einer Videokonferenz unter dem Titel „Zusammen gegen Corona“, dass dies angesichts der Infektionszahlen diskutiert werde. Nordsachsen weist schon länger Wocheninzidenzen von mehr als 100 aus, am Mittwochmorgen waren es 149,2. Zuletzt hatte der Kreis bereits die nächtliche Ausgangssperren und einen 15-Kilometer-Bewegungsradius wieder einführen müssen.

Die Videokonferenz, an der neben Kretschmer unter anderem Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD), Vogtlandkreis-Landrat Rolf Keil (CDU) und Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) teilnahmen, können Sie sich hier ansehen:

6.23 Uhr: Sachsens Handelsverband verlangt schnellstmögliche Öffnungen

Der Handelsverband Sachsen fordert vor den heutigen Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Länderchefs deutliche Signale für Einzelhändler. "Wir erwarten (...) jetzt ein transparentes, klares, faires und verbindliches Konzept für eine schnellstmögliche und gerechte Öffnung des Einzelhandels", sagte René Glaser, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands, der dpa. Große Teile des des sächsischen Einzelhandels, die sich seit elf Wochen im Lockdown befinden, seien inzwischen finanziell ausgezehrt. "Schon jetzt sitzt beispielsweise der Textileinzelhandel auf Millionen von unverkauften Waren", so Glaser. Hinzu komme jetzt die Frühjahrsware, die bereits vor Monaten bestellt worden sei, geliefert werde und bezahlt werden müsse. "Liquidität ist aber nicht mehr vorhanden."

Man habe bereits flächendeckende Hygienemaßnahmen auf eigene Kosten umgesetzt und werde dies auch weiterhin gewährleisten. Glaser nannte als Beispiele Zugangsbeschränkungen, Desinfektionsmöglichkeiten oder die Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Zudem unterstütze der Einzelhandel auch die Bestrebungen nach einer Ausweitung der Test-Strategie und zur Nutzung digitaler Lösungen, um die gezielte Nachverfolgung von Infektionsketten zu beschleunigen.

5.50 Uhr: 9.019 Corona-Neuinfektionen registriert

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 9.019 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 418 weitere Todesfälle verzeichnet. Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 8.007 Neuinfektionen und 422 neue Todesfälle verzeichnet. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Mittwochmorgen bundesweit bei 64,0 - und damit etwas niedriger als am Vortag (65,4). Vor vier Wochen, am 3. Februar, hatte die Inzidenz noch bei 82,9 gelegen.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 2.460.030 nachgewiesene Corona-Infektionen, etwa 2.274.400 Menschengelten als genesen. Die Gesamtzahl der an oder mit dem Virus Verstorbenen stieg auf 70.881. Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Dienstag bei 0,94 (Vortag 1,01). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 94 weitere Menschen anstecken.

5.24 Uhr: US-Präsident verspricht Impfstoff für alle Erwachsenen bis Ende Mai

Die USA werden nach Worten von US-Präsident Joe Biden bereits "bis Ende Mai" genügend Impfstoff für alle Erwachsenen im Land haben. Bislang hatte Biden das Erreichen dieses Meilensteins bis Ende Juli angestrebt. Die jüngste Zulassung eines dritten Impfstoffs und die Bemühungen der Regierung, die Produktion der Präparate anzukurbeln, ermöglichten es, das Ziel noch schneller zu erreichen, sagte Biden am Dienstag im Weißen Haus. Die Lebens- und Arzneimittelbehörde der USA (FDA) hatte am Samstag eine Notfallzulassung für das Präparat von Johnson & Johnson erteilt. Der Konzern hat einen Vertrag mit der US-Regierung zur Lieferung von 100 Millionen Dosen des Impfstoffs bis Ende Juni geschlossen. Der Impfstoff soll nun auch vom konkurrierenden Pharmakonzern Merck produziert werden, wie die Regierung am Dienstag ankündigte.

Die US-Regierung bekommt bis spätestens Ende Juli von den zwei Herstellern der bereits zuvor genehmigten Impfstoffe, Biontech/Pfizer und Moderna, jeweils 300 Millionen Dosen. Bei den Impfungen sind je zwei Dosen nötig; die Menge allein wäre also ausreichend, um alle rund 260 Millionen Erwachsenen im Land zu versorgen. Der Impfstoff von Johnson & Johnson ist bereits nach einer Spritze wirksam. Die Impfstoffe sind bislang nur für Erwachsene zugelassen.

Ampullen mit Dosen des Corona-Impfstoffes des US-Pharmakonzerns Johnson & Johnson
Ampullen mit Dosen des Corona-Impfstoffes des US-Pharmakonzerns Johnson & Johnson © Johnson & Johnson/AP

Mittwoch, 5.02 Uhr: Grenzstreit mit Brüssel: Bundesregierung weist Kritik zurück

Im Streit um die deutschen Grenzkontrollen in der Corona-Krise weist die Bundesregierung die Kritik der EU-Kommission entschieden zurück. "Im Interesse des Schutzes der Gesundheit" müsse man an den getroffenen Maßnahmen festhalten, schrieb der deutsche EU-Botschafter Michael Clauß an die Brüsseler Behörde. Sie seien verhältnismäßig, da sie auf das Mindestmaß beschränkt seien und Ausnahmen vorsähen, heißt es in dem Schreiben vom Montag, das der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel vorliegt. Die EU-Kommission hatte Deutschland vergangene Woche in einem Beschwerdebrief zu Lockerungen aufgefordert, weil mehrere Vorgaben unverhältnismäßig oder unbegründet seien. Auch fünf weitere Staaten wurden wegen ihrer Grenzmaßnahmen angeschrieben.

Deutschland hatte Tschechien, die Slowakei und weite Teile Tirols Mitte Februar zu Virusvariantengebieten erklärt. Von dort dürfen nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Es gibt aber Ausnahmen. Grundlage der Bedenken aus Brüssel ist, dass die EU-Staaten sich zuvor auf Empfehlungen für das Reisen innerhalb der EU geeinigt hatten.

Corona-Pandemie: Das geschah am Dienstag

21.47 Uhr: Jobcenter muss keine Kosten für FFP2-Masken übernehmen

Hartz-IV-Bezieher haben nach einer Entscheidung des Sozialgerichts Dresden keinen Anspruch auf zusätzliches Geld vom Jobcenter für den Kauf von FFP2-Masken. Ein Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz in dieser Sache sei am Montag abgelehnt worden, teilte das Gericht am Dienstag mit. Ein alleinstehender Arbeitsloser hatte verlangt, dass ihm zum Schutz vor dem Corona-Virus monatlich zwölf FFP2-Masken bezahlt werden. Er habe jedoch nicht nachweisen können, dass "unabweisbarer, besonderer Bedarf besteht", so das Gericht. Der Beschluss kann nicht angefochten werden.

Das Sozialgericht Karlsruhe hatte Mitte Februar entschieden, dass Hartz-IV-Empfängern monatlich 129 Euro mehr zum Arbeitslosengeld II gezahlt werden müssen. Dies solle zur Deckung des Mehrbedarfs für Corona-Schutzmasken dienen. Nachdem dieses Urteil bekannt wurde, gingen auch beim Sozialgericht Dresden einige Eilanträge dieser Art ein. Im nun vorliegenden Fall sahen die Richter den Einzelfall offensichtlich anders als ihre Kollegen in Karlsruhe.

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Eine absolute Pflicht zum Tragen einer Maske mit höheren Schutz sei in der sächsischen Corona-Verordnung nur für wenige Ausnahmen etwa in der ambulanten Pflege vorgeschrieben. Dies träfe für den Antragsteller jedoch nicht zu. Für den Nahverkehr, beim Einkaufen und in Arztpraxen und Krankenhäusern reichten OP-Masken aus, die der Mann günstig im Discounter kaufen könne. Diese Masken würden bei korrekter Anwendung einen ausreichenden Fremd- und hinreichenden Eigenschutz bieten. Für deren Erwerb seien die Hartz-IV-Zahlungen ausreichend, die der Antragsteller bereits erhalte. In Sachsen gab es im Februar nahezu 240.000 Empfänger von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II, sogenannten Hartz-IV-Bezieher.

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