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Corona: Sachsen arbeitet an einem Öffnungsplan

Es gibt einen Plan für den Ausstieg aus den Corona-Maßnahmen. Die sächsische Landesregierung berät derzeit darüber. Das sind die wichtigsten Details.

Sachsens Kabinett kommt an diesem Dienstag in Dresden zusammen, um unter anderem über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise zu beraten. Kultusminister Christian Piwarz (CDU) wird dann seine Pläne für Kitas und Grundschulen vorstellen.
Sachsens Kabinett kommt an diesem Dienstag in Dresden zusammen, um unter anderem über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise zu beraten. Kultusminister Christian Piwarz (CDU) wird dann seine Pläne für Kitas und Grundschulen vorstellen. © Marijan Murat/dpa (Symbolfoto)

Dresden. Die sächsische Regierungskoalition von CDU, Grünen und SPD arbeitet nicht nur an einer neuen Corona-Schutzverordnung, die ab dem 15. Februar gelten soll. Es geht auch um ein konkretes Konzept für den künftigen schrittweisen Ausstieg aus den Corona-Schutzmaßnahmen. Nun liegt dafür ein detaillierter Entwurf vor, über den sich die drei Partner in den nächsten Tagen einigen müssen. Sächsische.de gibt einen Überblick darüber, welche konkreten Vorschläge auf dem Verhandlungstisch liegen.

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Handel, Dienstleistung, Gewerbe

Bei einem Inzidenzwert höher als 100 – Grundlage ist dabei immer der sächsische Landeswert und keine einzelnen regionalen Ergebnisse – soll es in diesem Bereich weiterhin keine Öffnungen geben.

Fällt der Inzidenzwert unter 100 soll dem Handel der Bestell- und Abholservice Click&Collect erlaubt werden. Dazu können die Friseure ihre Geschäfte wieder öffnen und Kunden bedienen, wenn in den Läden von jeder Person eine OP-Maske oder eine FFP2-Maske getragen wird. Unter den gleichen Bedingungen wäre auch der Wiederbetrieb von Fahrschulen möglich.

Bisher plant die Staatsregierung, diese drei Öffnungsvorgaben bereits in die neue und ab kommenden Montag gültige Corona-Schutzverordnung aufzunehmen, sodass sie dann sofort genutzt werden könnten. Abhängig bleibt das jedoch von der weiteren Entwicklung des Inzidenzwertes, der an diesem Montag laut dem Robert-Koch-Institut für Sachsen bei 100,2 lag.

Bei Ikea in Düsseldorf läuft die Warenabgabe via Click&Collect schon auf Hochtouren.
Bei Ikea in Düsseldorf läuft die Warenabgabe via Click&Collect schon auf Hochtouren. © dpa

Weitere Lockerungen bei Handel und Gewerbe sieht das aktuelle Ausstiegkonzept bei einem Inzidenzwert unter 50 vor. Dann könnten der Einzelhandel, Bau- und Gartenmärkte, Dienstleistungsbetriebe sowie Aus- und Fortbildungseinrichtungen wieder öffnen. Voraussetzung ist auch hier ein striktes Hygienekonzept und das Tragen von OP- oder FFP2-Masken.

Der Verzicht auf Einschränkungen wäre demnach frühestens bei einem Unterschreiten des Inzidenzwertes 10 möglich.

Grundsätzlich sieht das Ausstiegskonzept vor, dass Lockerungen erst nach einer sogenannten „stabilen Phase“ und damit nach einer bestimmten Anzahl von Tagen in Kraft treten, an denen die jeweiligen Werte unterschritten wurden. Im Gespräch sind dafür sieben Tage, entschieden hat das die Koalition aber noch nicht.

Im Umkehrschluss soll ein erneutes Überschreiten von Grenzwerten – hier diskutiert man zurzeit sogar über die Dauer von nur drei Tagen (!) – dafür sorgen, dass Lockerungen wieder beendet werden und erneut die vormals schärferen Schutzmaßnahmen in Kraft treten. Im Gegensatz zu Lockerungen, die man möglichst jeweils landesweit einführen will, sollen bei notwendigen Verschärfungen aber auch regionale Einzelentscheidungen möglich sein.

Schulen und Kitas

Liegt der landesweite Inzidenzwert über 200 bleiben Schulen, Horte und Kitas geschlossen. Fällt er darunter können zumindest die jeweiligen Abschlussklassen zum Wechselunterricht zurückkehren. Diese Verfahrensstufe wird zurzeit im Freistaat auch schon praktiziert.

Bei einem Inzidenzwert unter 100 sollen zunächst Kitas und Grundschulen für den eingeschränkten Regelbetrieb – also mit dem Prinzip von festen Gruppen bzw. Klassen – öffnen. Diese Freigabe, so der bisherige Koalitionsfahrplan, könnte ebenfalls schon mit der neuen Corona-Schutzverordnung ab dem 15. Februar erfolgen.

Unklar ist dagegen, ab wann weiterführende Klassen zum Wechselunterricht zurück in die Schule dürfen. Nach dem bisherigen Verhandlungsstand und abhängig von der Entwicklung des Inzidenzwertes soll das ab dem 8. März möglich sein.

Parallel zu diesen Lockerungen im Bildungsbereich soll der Schülerverkehr „entzerrt“ werden, um so die Kontakte auf ein Mindestmaß zu beschränken. Das Lehrpersonal und gegebenenfalls die Schüler erhalten Angebote für Corona-Tests.

Fällt der landesweite Inzidenzwert unter 50, sind keine Änderungen an diesem Schulkonzept vorgesehen. Bei einem Wert unter 35 würde es in den Kitas und Schulen wieder zu einem Regelbetrieb kommen – allerdings weiterhin mit einem Hygienekonzept. Keine Einschränkungen mehr könnte es bei Werten unter Zehn geben.

Tourismus und Gastronomie

In diesem Bereich dürfte es mit kurzfristigen Lockerungen schwierig werden. Das Ausstiegskonzept sieht hier sowohl für Inzidenzwerte über 200 als auch über 100 keinerlei Öffnungen vor. Erlaubt bleibt gastronomischen Einrichtungen lediglich der Betrieb eines Abholservices. Das Gleiche gilt auch für einen Inzidenzwert unter 100.

Erste Lockerungen in dem Bereich sind bisher tatsächlich erst vorgesehen, wenn der Inzidenzwert unter 50 fällt. In dem Fall könnten Ferienwohnungen, Kantinen und Mensen generell sowie gastronomische Einrichtungen zumindest ihren Außenbereich wieder öffnen. Hotels dürfen mit einem Hygienekonzept öffnen, ihre Auslastung darf allerdings maximal 50 Prozent der verfügbaren Kapazität betragen.

Auch bei beschlossenen Lockerungen dürften weiter strenge Hygiene-Regeln gelten, vor allem aufgrund der grassierenden Corona-Mutationen.
Auch bei beschlossenen Lockerungen dürften weiter strenge Hygiene-Regeln gelten, vor allem aufgrund der grassierenden Corona-Mutationen. © dpa-Zentralbild

Für die generelle Öffnung von gastronomischen Einrichtungen und Hotels – auch hier natürlich immer mit einem Hygienekonzept – wird bislang das Unterschreiten des Inzidenzwertes 35 als notwendig angesehen. Diskotheken und ähnliche Einrichtungen sollen sogar erst ab Werten unter Zehn wieder aufmachen dürfen.

Grundsätzlich gilt bei allen Lockerungsstufen: Die AHA-Regeln sowie verschärfte Auflagen wie Hygiene- und Testkonzepte, Teilnehmerbegrenzungen und Kontaktdatenerhebungen sollen gültig bleiben.

Sport und Freizeit

Landesweit sollen ab einem Inzidenzwert von unter 100 der Außenbereich von Anlagen für den Individualsport und den Vereinssport geöffnet werden. Debattiert wird noch über eine Sonderregelung, wonach das zuvor schon in einzelnen Landkreisen möglich wird, wenn man dort einen Inzidenzwert unter 50 erreicht.

Generell ist geplant, fällt der Inzidenzwert landesweit unter 50, ist die Öffnung des Innenbereichs für Anlagen des Individual- und des Vereinssports vorgesehen. Auch Fitnessstudios könnten ihren Betrieb wieder aufnehmen, allerdings gilt für sie dann eine Kapazitäts- und Nutzungsbegrenzung. Beim Profisport könnte es die Zulassung von Publikum geben – bis maximal 500 Teilnehmer und einer Kapazitätsauslastung von höchstens 25 Prozent. Bei einem Inzidenzwert unter 35 sind auf Sportanlagen und bei Sportveranstaltungen demnach bis zu 1.000 Besucher und eine maximale Auslastung von 50 Prozent möglich. Auch Bäder und Hallenbäder könnten dann wieder öffnen.

Bei Werten unter zehn sollen für sportliche Großveranstaltungen Regelungen wie zuletzt im Sommer 2020 gelten, zudem dürften Saunen wieder öffnen.

Kultur und Veranstaltungen

Ab einem Inzidenzwert unter 100 soll Bibliotheken das Ausleihen von Büchern u.a. erlaubt werden. Für Musikschulen und private Anbieter könnte der Einzelunterricht möglich sein. Gleichzeitig sollen Museen, Gedenkstätten, Zoos und Freizeitparks vorrangig ihre Außenbereiche öffnen dürfen. Notwendig bleiben dabei allerdings Hygienekonzepte, die eine eingeschränkte Besucherzahl bzw. eine Maximalzahl von Personen pro Quadratmeter vorschreiben.

Ab einem Inzidenzwert unter 50 sollen Lockerungen für weitere Kulturangebote gelten wie für Kinos – hier strebt Sachsen allerdings eine bundesweite Abstimmung an – für Theater, für Veranstaltungen und für Messen. In diesen Fällen soll eine Besucherhöchstzahl von 500 und eine maximale Auslastung der Kapazitäten von 25 Prozent erlaubt sein. Bibliotheken und Musikschulen könnten wieder ganz öffnen.

Ab einem Wert unter 35 wären für Veranstaltungen bis zu 1.000 Besucher bzw. eine Kapazitätsauslastung bis zu 50 Prozent möglich. Ab einem Wert unter Zehn könnten alle Einschränkungen entfallen.

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Entscheiden über alle Details des künftigen Ausstiegskonzepts – zu dem auch abgestufte allgemeine Kontaktregeln sowie Regelungen für Besuche in Gesundheitseinrichtungen sowie in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe gehören – müssen nun die Vertreter der schwarz-grün-roten Koalition. Zurzeit gibt es dazu fast täglich Abstimmungsrunden im Kabinett bzw. in der zuständigen Staatskanzlei, in den Regierungsfraktionen im Landtag sowie im Corona-Ausschuss – ein langwieriges Verfahren. Eine Einigung zum Konzept wird es daher auch nicht vor Freitag geben, wenn Sachsens Kabinett die nächste und ab dem 15. Februar gültige Corona-Schutzverordnung für den Freistaat beschließen will.

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