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Sachsen meldet weniger als 1.000 neue Corona-Fälle

Kreuzfahrt-Anbieter lassen die Maskenpflicht fallen, Inzidenz sinkt in Sachen auf 181,5 und bundesweit auf 362, Sachsen lockert Corona-Regeln im Vollzug - unser Newsblog.

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Blick auf die Frauenkirche in Dresden.
Blick auf die Frauenkirche in Dresden. ©  Robert Michael/dpa (Symbolbild)

Coronavirus in Sachsen, Deutschland und der Welt – das Wichtigste in Kürze:

  • Bundestag beschließt Steuer-Erleichterungen für Bürger und Wirtschaft
  • Bundesverfassungsgericht billigt Pflege-Impfpflicht
  • EU-Arzneimittelbehörde prüft Booster mit Pfizer-Impfstoff für Kinder
  • Diese Corona-Regeln gelten jetzt in Sachsen
  • Diese Quarantäne-Regeln gelten jetzt in Sachsen
  • Fragen und Antworten: Was tun bei einer Corona-Infektion?
  • Corona in Sachsen (Stand 20.5): 1.501.693 Infizierte (+848), 15.477 Todesfälle (+1 seit Freitag), 7-Tage-Inzidenz aktuell: 181,5 (Donnerstag: 192,8)
  • Corona in Deutschland (Stand 20.5.): 25.998.085 Infizierte (+48.910 zum Vortag), 138.204 Todesfälle (+151 zum Vortag), 7-Tage-Inzidenz: 361,8 (Donnerstag: 383,2)

20.06 Uhr: Belgien hebt Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr auf

In Belgien müssen Menschen künftig auch im öffentlichen Nahverkehr keine Maske mehr tragen. Am Freitag hob das Corona-Komitee der belgischen Regierung die verbliebenen Pandemie-Maßnahmen im öffentlichen Raum auf, wie die Nachrichtenagentur Belga berichtete. Ab Montag ist es demnach nur noch in Arztpraxen, Apotheken und im Krankenhaus Pflicht, eine Maske zu tragen. Zudem wurden restliche Reisebeschränkungen wie Impf- oder Quarantänepflichten aufgehoben.

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Die Corona-Infektionen gehen in Belgien weiter zurück. Zuletzt lag die 14-Tage-Inzidenz von Infektionen pro 100.000 Menschen bei 482, wie die Gesundheitsbehörde Sciensano mitteilte. Pro Tag seien zuletzt im Schnitt 10 Menschen in Zusammenhang mit Covid-19 gestorben, etwa 91 Personen seien pro Tag mit einer Corona-Infektion ins Krankenhaus gekommen.

18.11 Uhr: Nordkorea registriert über zwei Millionen Fieberfälle

Nach der erstmaligen Bestätigung eines Corona-Ausbruchs im abgeschotteten Nordkorea ist die Zahl der Fieberfälle in dem Land nach behördlichen Angaben auf mehr als zwei Millionen gestiegen. Am Donnerstag seien mehr als 263.000 Fälle hinzugekommen, berichteten Staatsmedien am Freitag unter Berufung auf das Notfall-Hauptquartier zur Epidemie-Prävention. Es gibt keine offizielle Bestätigung, ob die Betroffenen mit dem Coronavirus infiziert sind, weil das Land nach Expertenangaben kaum Test-Kapazitäten hat.

Die Gesamtzahl der Fieberfälle erhöhte sich demnach auf mehr als 2,24 Millionen. Rund 1,49 Millionen Menschen sollen bereits wieder genesen sein. Die Zahl der Todesfälle wurde mit 65 angegeben. In dem Land leben knapp 26 Millionen Menschen. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) geht davon aus, dass es dort bisher keine flächendeckenden Impfungen gegeben hat. Nordkorea hat bislang auf Angebote von Südkorea und den USA, Impfstoffe und andere medizinische Versorgungsgüter zu erhalten, nach Angaben der Regierung in Seoul nicht reagiert. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hatte die Lage anfangs als kontrollierbar bezeichnet.

Trotz der hohen Zahl von fieberbedingten Krankheitsfällen werde die Produktion in Landwirtschaft und den Fabriken wie gewohnt fortgesetzt, berichteten Staatsmedien am Freitag. "Selbst unter der maximalen Notstandssituation für die Epidemie-Prävention wird die normale Produktion in den industriellen Schlüsselbereichen und bei größeren Bauprojekten ohne Unterbrechung vorangetrieben", hieß es. Nordkorea hatte am Donnerstag vergangener Woche erstmals offiziell Infektionsfälle mit dem Krankheitserreger bestätigt. Die Führung in Pjöngjang hatte einen landesweiten Lockdown verhängt.

16.35 Uhr: Ungekürzter "Partygate"-Bericht soll Namen und Details enthalten

Die "Partygate"-Saga geht in die nächste Runde: Der in schon bald erwartete, ungekürzte Untersuchungsbericht der Spitzenbeamtin Sue Gray zu den verbotenen Lockdown-Partys in der Downing Street soll konkrete Namen und Details enthalten. Premierminister Boris Johnson betonte auf Nachfrage am Freitag, diese Entscheidung liege vollständig in der Hand Grays. "Ich freue mich darauf, was sie zu sagen hat. Und das wird, drücken wir die Daumen, sehr bald in der nächsten Woche sein", sagte Johnson.

Die Polizei hatte am Donnerstag die Ermittlungen zu den Partys im Regierungssitz Downing Street abgeschlossen und dabei wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln insgesamt 126 Strafbefehle gegen 83 Personen verhängt. Premierminister Boris Johnson erhielt keine weiteren Bescheide. Zuvor waren er und Finanzminister Rishi Sunak für die Teilnahme an einer Geburtstagsfeier für Johnson mit einer Geldstrafe belegt worden. "Es gibt keine andere Straße im Land, wo mehr Menschen das Gesetz gebrochen haben, als in der Downing Street", kritisierte der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan von der oppositionellen Labour-Partei.

Gray hatte nach Beginn der Polizeiermittlungen zur "Partygate"-Affäre zunächst nur eine stark gekürzte Version ihrer Untersuchung öffentlich gemacht. Schon darin war von schwerem Fehlverhalten und Führungsversagen die Rede. Der Skandal hatte Premier Johnson schwer unter Druck gesetzt, auch aus seiner Konservativen Partei wurden Rücktrittsforderungen laut. Die erwartete Version soll nun deutlich expliziter ausfallen: Der BBC und der "Times" zufolge sollen Beteiligte, darunter auch Johnson, namentlich genannt werden und übers Wochenende Zeit haben, sich dazu zu äußeren. Die "Daily Mail" berichtete, dass sogar anonymisierte Fotos vorkommen könnten.

Neben dem ausstehenden Gray-Bericht muss sich der Premier derzeit auch wegen mutmaßlicher Lügen im Zusammenhang mit der Affäre um illegale Lockdown-Partys einer Untersuchung durch einen Parlamentsausschuss stellen.

15.07 Uhr: 848 Corona-Infektionen und ein neuer Todesfälle in Sachsen

Das Gesundheitsministerium hat am Freitag 848 Neuinfektionen innerhalb der vergangenen 24 Stunden von den Gesundheitsämtern gemeldet bekommen. Mit den aktuellen Zahlen wurden seit Beginn der Pandemie insgesamt 1.501.693 Infektionen in Sachsen registriert. Seit Donnerstag kam zudem ein weiterer Todesfälle dazu. Damit kamen im Freistaat bisher 15.477 Menschen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion ums Leben.

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen am Freitag mit 181,5 angegeben. Auf den sächsischen Intensivstationen sind 63 Betten mit Covid-19 Patienten belegt. Das entspricht einer Auslastung von 47,7 Prozent. Für die Intensivstationen beträgt der kritische Wert 420 mit COVID-19-Patienten belegten Betten. Die Anzahl der durch Corona-Patienten belegte Betten auf der Normalstation beträgt 356 (48,8 Prozent).

14.24 Uhr: Arzneiengpässe - Pharmabranche warnt vor Abhängigkeit von Fernost

In der Debatte um Engpässe und angespannte Lieferketten bei Arzneien warnt die deutsche Pharmabranche vor einer weiter wachsenden Abhängigkeit von China und Indien. Noch würden die Wirkstoffe für innovative Biopharmazeutika etwa für Krebstherapien vorrangig in Europa und Nordamerika produziert, teilte der Verband Forschender Arzneimittelhersteller (vfa) am Freitag in Berlin mit. China und Indien entwickelten sich aber auch hier zu ernstzunehmenden Konkurrenten, warnte vfa-Präsident Han Steutel. Halte der Trend an, entstünden neue Abhängigkeiten. China und Indien seien längst nicht mehr nur die "verlängerte Werkbank" der westlichen Industrien.

Der Preisdruck in den Gesundheitssystemen und der internationale Standortwettbewerb stellten den Pharmastandort Deutschland in Frage, erklärte Steutel. Daher sei es nötig, den Heimatmarkt durch schnelle Genehmigungsverfahren, besseren Zugang zu Wagniskapital und "wettbewerbsfähige" Steuersätze für innovative Pharmafirmen attraktiv zu machen. Auch bei der Digitalisierung gebe es Aufholbedarf.

Eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und des Healthcare Supply Chain Institut aus Heilbronn im Auftrag des vfa zeigt, dass die USA und Europa stark von asiatischen Wirkstoffherstellern abhängig sind. So lägen 68 Prozent der Produktionsorte von für Europa bestimmte Wirkstoffe im kostengünstigeren Asien. Bei den USA sind es demnach 46 Prozent. Die gute Nachricht sei, dass sich die Arznei-Lieferketten auch in der Corona-Pandemie als robust erwiesen hätten, sagte Steutel.

13.43 Uhr: Streit um Äußerungen zum Corona-Ursprung - Gericht hört Argumente

Im Streit zwischen dem Virologen Christian Drosten und dem Nanowissenschaftler Roland Wiesendanger um Äußerungen zum Ursprung des Coronavirus hat das Landgericht Hamburg am Freitag Vertreter beider Seiten angehört. Die Kammer tendiere dazu, ihre einstweilige Verfügung vom 14. März gegen Wiesendanger zu bestätigen, erklärte der Vorsitzende Richter Florian Schwill zu Beginn der Verhandlung. Mit der auf Antrag von Drosten erlassenen Verfügung hatte das Gericht dem Hamburger Nanowissenschaftler untersagt, dem Berliner Virologen eine gezielte Täuschung der Öffentlichkeit vorzuwerfen.

Wiesendanger hatte den Vorwurf in einem Interview des Magazins "Cicero" erhoben, das am 2. Februar dieses Jahres unter der Überschrift erschienen war: "Stammt das Coronavirus aus dem Labor? - "Herr Drosten hat Politik und Medien in die Irre geführt"". Dabei bezog sich Wiesendanger vor allem auf einen offenen Brief, den 27 Virologen am 19. Februar 2020 in der Fachzeitschrift "The Lancet" veröffentlicht hatten. Darin wiesen sie die Behauptung, das Virus habe keinen natürlichen Ursprung, als Verschwörungstheorie zurück. Nach Erscheinen des Interviews in "Cicero" hatte Drosten Wiesendanger abgemahnt und die einstweilige Verfügung erwirkt.

Wiesendangers Anwalt, Lucas Brost, appellierte an das Gericht, die Tragweite der Diskussion zu berücksichtigen. "Das die Bevölkerung meistbewegende Thema der letzten zwei Jahre muss in maximaler Meinungsfreiheit diskutiert werden", sagte er. Wiesendanger selbst forderte den nicht anwesenden Drosten auf, er müsse erklären, auf welcher Grundlage er damals die Labortheorie habe ausschließen können. Drostens Anwalt Gernot Lehr versicherte, sein Mandant führe diese Diskussion in aller Breite. Lehrs Kollege Stephan Schuck erklärte, man müsse den Zeitpunkt des "Lancet"-Beitrags beachten. "Zwischenzeitlich hat sich Herr Drosten sehr ausgewogen geäußert." Das Gericht kündigte für den Nachmittag eine Entscheidung an.

13.16 Uhr: Schönheitschirurgen verbuchen mehr Behandlungen in der Krise

Auch in Krisenzeiten sehen viele Schönheitschirurgen in Deutschland eine steigende Nachfrage nach größeren und kleineren Eingriffen. Für das vergangene Jahr sei im Vergleich zu 2020 ein Zuwachs an ästhetischen Behandlungen um rund 15 Prozent zu verzeichnen, geht aus einer Umfrage der Vereinigung der Deutschen Ästhetisch-Plastischen Chirurgen (VDÄPC) hervor.

Zu den Kundenwünschen zählten etwa eine harmonische Körpersilhouette oder eine frische Ausstrahlung, zum Beispiel durch das Glätten kleiner Fältchen um Mund und Augen. Am häufigsten waren laut der Statistik Botox- vor Hyaluron-Behandlungen und Fettabsaugungen. An der Reihenfolge hat sich im Vergleich zu 2020 nichts geändert. Ebenso wenig am Geschlecht der Klientel: Meist sind es Frauen, die ihr Aussehen verändern lassen wollen.

Nach VDÄPC-Angaben handelt es sich um die "größte deutsche Ärztebefragung auf dem Gebiet der Ästhetisch-Plastischen Chirurgie". Berücksichtigt wurden OPs und Eingriffe von rund 100 Mitgliedern der Vereinigung in Praxen und Kliniken. Ein zentrales deutsches Register für Schönheits-OPs und weitere Eingriffe gibt es nicht. Bei den insgesamt verzeichneten rund 94.000 Eingriffen (2019/vor Corona: rund 83.000) handelt es sich mehrheitlich um sogenannte minimalinvasive Behandlungen. Die Zahl der Schönheits-OPs im Jahr 2021 wird mit knapp 39.000 angegeben. Besonders auffallend sei die Zunahme von Fettabsaugungen um insgesamt rund ein Drittel, hieß es.

12.17 Uhr: Auch Kreuzfahrt-Marktführer Aida lässt Maskenpflicht fallen

Die Kreuzfahrtreederei Aida Cruises folgt dem Konkurrenten Tui Cruises und lässt noch im Mai die Maskenpflicht auf ihren Schiffen fallen. "An Bord dürfen sich Gäste über zahlreiche Lockerungen freuen", teilte der deutsche Marktführer am Freitag in Rostock mit. "Auf allen Reisen ab 27. Mai 2022 ist das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes an Bord der Aida Schiffe nicht mehr verpflichtend."

Allerdings empfiehlt die Reederei ihren Gästen, die Masken weiter "zum Schutz aller Mitreisenden" zu tragen. Ein vollständiger Covid-19-Impfschutz für Gäste ab zwölf Jahren bleibt auch bei Aida Voraussetzung für die Teilnahme an einer Kreuzfahrt, ebenso ein zertifizierter Antigentest für alle Gäste ab drei Jahren.

Zuvor hatte bereits Aida-Konkurrent Tui Cruises angekündigt, dass an Bord der "Mein Schiff"-Flotte für alle Reisen der Sommersaison mit Start ab dem 29. Mai 2022 die Maskenpflicht an Bord aufgehoben wird. Kreuzfahrtgäste der Tochter Hapag-Lloyd Cruises dürfen auf den Schiffen der Reederei bereits jetzt auf die bislang obligatorischen Corona-Masken verzichten.

11.55 Uhr: Corona-Regeln in Sachsens Justizvollzug werden gelockert

In den sächsischen Gefängnissen fallen immer mehr Corona-Beschränkungen weg. Besuche seien wieder ohne eine Begrenzung der Personenzahl möglich, teilte das Justizministerium am Freitag mit. Ausgänge, die als Vorbereitung auf eine Entlassung dienten, könnten wieder so absolviert werden wie vor der Pandemie. Für die Gefangenen und auch die Bediensteten sei das eine Erleichterung. Anfang Mai gab es 2.811 Gefangene in Sachsen. Seit Beginn der Pandemie haben sich laut Ministerium 1.063 Häftlinge und 1.071 Bedienstete mit Corona infiziert, die meisten davon ab Herbst 2021. Schwere Verläufe seien die Ausnahme geblieben, Todesfälle habe es keine gegeben.

11.33 Uhr: Verstoß gegen Maskenpflicht: Kündigung trotz Abmahnung nicht möglich

Hat ein Arbeitgeber wegen eines bestimmten Verhaltens bereits eine Abmahnung ausgesprochen, kann er Beschäftigten nicht aus dem gleichen Grund auch noch kündigen. In der Abmahnung liegt ein Verzicht für eine Kündigung aus demselben Grund, so ein Urteil des Arbeitsgerichts Wiesbaden (Az: 11 Ca 736/20), auf das die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltvereins verweist. In dem konkreten Fall hatte der Beschäftigte eines Bauunternehmens geklagt. Streitfall war die Maskenpflicht, die das Unternehmen coronabedingt auch im Freien eingeführt hatte.

Der Mann weigerte sich, eine Maske zu tragen, verließ das Betriebsgelände und kam auch am Folgetag nicht zur Arbeit. Der Arbeitgeber mahnte ihn ab. In dem Abmahnungsschreiben wies das Unternehmen darauf hin, dass es sich vorbehält, das Arbeitsverhältnis außerordentlich zu kündigen - sollte der Mann weiterhin ohne Maske zur Arbeit erscheinen. Eine Woche später erhielt der Arbeitnehmer eine Kündigung, ohne dass es zu einem weiteren Fehlverhalten gekommen wäre.

Gegen diese ordentliche Kündigung erhob der Kläger Kündigungsschutzklage und hatte Erfolg. Laut Gericht war die Kündigung unwirksam. Die Erklärung: Mit dem Ausspruch einer Abmahnung verzichte ein Arbeitgeber auf das Recht, eine Kündigung aus demselben Grund zu erteilen. Eine Abmahnung signalisiert, dass das Arbeitsverhältnis noch nicht so gestört sei, dass es sich nicht fortsetzen lasse. Zwar habe das Unternehmen in der Abmahnung darauf hingewiesen, das Arbeitsverhältnis im Wiederholungsfall fristlos zu kündigen. Ordentlich könne es dann aber nicht kündigen.

Ausgedient? Trotz Wegfall der Maskenpflicht können Arbeitgeber ihren Beschäftigten das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung vorschreiben.
Ausgedient? Trotz Wegfall der Maskenpflicht können Arbeitgeber ihren Beschäftigten das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung vorschreiben. © Zacharie Scheurer/dpa (Symbolbild)

10.20 Uhr: Kinder haben in Pandemie viel an Grundmotorik eingebüßt

Kinder und Jugendliche haben nach zwei Jahren Corona-Pandemie laut Expertenmeinung an Fitness verloren. Diejenigen, die schon vor der Pandemie Gewichtsprobleme hatten, hätten weiter an Gewicht zugelegt, sagte Astrid Hess, die Vorsitzende des Fachgebietes Kinderturnen im Bayerischen Turnverband zum bevorstehenden Tag des Purzelbaums (27. Mai). Außerdem fehle es mehr Kindern und Jugendlichen an grundmotorischen Fähigkeiten. Betroffen seien zuvorderst Kinder aus sozial benachteiligten Familien. Fünfjährige hätten beim Kinderturnen etwa Probleme, einen Kasten hochzuklettern, oder auch beim Rückwärtslaufen, sagte Hess.

Wenn Kinder in die Schule kommen, sollten sie eigentlich einbeinig springen können - doch viele könnten das Gleichgewicht nicht halten. Hess empfiehlt Eltern, ihre Kinder im Alltag zur Bewegung zu motivieren - sei es beim Hüpfen auf dem Sofa, beim Klettern auf Bäume, beim Balancieren auf Baumstämmen im Wald oder bei Hüpfspielen wie Gummitwist. Eltern sollten ihren Kindern etwas zutrauen: Nur so lernten sie, Gefahren richtig einzuschätzen. Den klassischen Purzelbaum übrigens lernten bewegungsfreudige Kinder intuitiv, sagte Hess. Mehr als die Hälfte der Kinder könnten zur Einschulung einen Purzelbaum.

9.24 Uhr: Sachsen bleibt Bundesland mit zweiniedrigster Inzidenz

Mit 181,5 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche ist die Inzidenz in Sachsen nach den neuesten Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) erneut gesunken (Vortag: 192,8). Damit weist der Freistaat weiterhin den zweitniedrigsten Wert unter den Bundesländern auf, nur Thüringen hat mit 137,3 einen noch niedrigeren. Alle anderen Bundesländer liegen über 200 und bis zu 545 in Schleswig-Holstein. Den bundesweiten Durchschnitt gibt das RKI mit 361,8 an.

In den 13 Regionen in Sachsen reichen die Inzidenzen von 85 im Landkreis Görlitz bis 254 in der Stadt Leipzig. Dresden weist mit 234 den zweithöchsten Wert auf. Experten gehen allerdings seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - wegen überlasteter Gesundheitsämter und weil nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur diese zählen in der Statistik.

8.36 Uhr: Bundeshaushalt 2022 steht - fast 140 Milliarden Euro neue Schulden

Der Bundeshaushalt für das laufende Jahr steht. Er sieht wegen der andauernden Corona-Pandemie und des russischen Kriegs in der Ukraine neue Schulden in Höhe von 138,94 Milliarden Euro vor. Das ergaben die abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses am frühen Freitagmorgen in Berlin. Viel Geld fließt weiterhin in Hilfsprogramme für Unternehmen, aber auch in Entlastungen und Steuersenkungen für die Bürger.

Der Bundestag will den Haushaltsentwurf in der Woche vom 30. Mai bis 3. Juni verabschieden. Grund für den späten Beschluss ist die Bundestagswahl mit Regierungswechsel im vergangenen Herbst. Normalerweise wird der Haushalt für das nächste Jahr schon im Dezember verabschiedet. Die Ministerien arbeiten deshalb seit Jahresbeginn mit einer vorläufigen Haushaltsführung.

7.55 Uhr: Rammstein nach Corona-Pause zurück auf der Bühne

Mit zwei Konzerten in Leipzig meldet sich die international gefeierte Berliner Band Rammstein zurück auf deutschen Tourbühnen. Die Musiker um Sänger Till Lindemann (59) präsentieren ihre von viel Feuer, Böllern und Effekten geprägte Show an diesem Freitag (19.30 Uhr) und Samstag in der Arena der sächsischen Stadt. Neben Leipzig sind im Juni Konzerte vorgesehen in Berlin (4./5.), Stuttgart (10./11.), Hamburg (14./15.) und Düsseldorf (18./19.). Rammstein hat bei der zweimal coronabedingt verschobenen Tour nun 42 Konzerte in Europa und Nordamerika angesetzt. Beim ersten Teil besuchten 2019 mehr als eine Million Fans die 30 Shows, davon zehn Auftritte in Deutschland.

Im Gepäck ist das Ende April veröffentlichte Erfolgsalbum "Zeit", das Rammstein umgehend auf Platz eins der Charts katapultierte. Für die elf neuen Songs hatten sich Lindemann, die Gitarristen Richard Kruspe (54) und Paul Landers (57), Bassist Oliver Riedel (51), Keyboarder Christian "Flake" Lorenz (55) und Schlagzeuger Christoph "Flake" Lorenz (55) und Schlagzeuger Christoph Schneider (56) Ende 2020 im Studio "La Fabrique" im französischen Saint-Rémy-de-Provence getroffen.

Till Lindemann, Sänger der Band Rammstein steht beim Wacken Open-Air Festival 2013 auf der Bühne.
Till Lindemann, Sänger der Band Rammstein steht beim Wacken Open-Air Festival 2013 auf der Bühne. © Axel Heimken / dpa

7.22 Uhr: RKI: Bei Kindern aktuell häufiger Grippe als Corona diagnostiziert

Bei Kindern wird nach Einschätzung des Robert Koch-Instituts (RKI) derzeit häufiger Grippe als Corona diagnostiziert. Betroffen seien insbesondere 5- bis 14-Jährige, schreibt das Institut in seinem Wochenbericht. Das RKI beruft sich auf Erkenntnisse aus der virologischen Überwachung. "Bei Auftreten von Symptomen einer neu auftretenden Atemwegserkrankung wie z.B. Schnupfen, Halsschmerzen oder Husten wird - unabhängig vom Impfstatus und auch bei negativem Covid-19 Testergebnis - dringend empfohlen, Kontakte zu meiden und bei Bedarf die hausärztliche Praxis zu kontaktieren", hieß es. Ob das jetzt eine Grippewelle ist und was das mit Corona zu tun hat, lesen Sie hier im Artikel.

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6.50 Uhr: Experte: Ellenbogencheck in Pandemie nur Kompromiss

Entgegen vieler Prognosen hat das Ritual Handschlag die Pandemie überlebt und kommt vielerorts schon wieder eifrig zum Einsatz. Eine so lange kulturelle Tradition, die ändere sich nicht mal eben in zwei Jahren Pandemie, sagt Martin Grunwald, Psychologe und Leiter des Haptik-Forschungslabors an der Uni Leipzig. "Erst über sogenannte Vollkontakt-Informationen versichern wir uns, dass der andere wirklich existiert, wirklich da ist."

Der Mensch sei auf Körperkontakt zu anderen angewiesen - trotzdem könnten Begrüßungen per Faust oder Ellenbogen das klassische Händereichen nicht ersetzen. "Das ist ein ganz anderes Körpergefühl, nichts Warmes, nichts Weiches. Sehr hart, knochig", sagt Grunwald. Beides sei nur ein Kompromiss.

Während der Pandemie war die Begrüßung oft distanziert - mit Ellenbogen-Gruß. Doch Händeschütteln und Begrüßungsküsschen kommen wieder.
Während der Pandemie war die Begrüßung oft distanziert - mit Ellenbogen-Gruß. Doch Händeschütteln und Begrüßungsküsschen kommen wieder. © Zacharie Scheurer/dpa (Symbolbild)

Freitag, 6.04 Uhr: RKI registriert 48.910 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 361,8

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Freitagmorgen mit 361,8 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 04.55 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 383,2 gelegen (Vorwoche: 485,7; Vormonat: 688,3). Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - wegen überlasteter Gesundheitsämter und weil nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur diese zählen in der Statistik.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 48.910 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 68.999 registrierte Ansteckungen) und 151 Todesfälle (Vorwoche: 164) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 25.998.085 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2.

Corona-Pandemie - das geschah am Donnerstag

21.27 Uhr: Rammstein nach Corona-Pause zurück auf der Bühne

Mit zwei Konzerten in Leipzig meldet sich die international gefeierte Berliner Band Rammstein zurück auf deutschen Tourbühnen. Die Musiker um Sänger Till Lindemann (59) präsentieren ihre von viel Feuer, Böllern und Effekten geprägte Show an diesem Freitag (19.30 Uhr) und Samstag in der Arena der sächsischen Stadt. Neben Leipzig sind im Juni Konzerte vorgesehen in Berlin (4./5.), Stuttgart (10./11.), Hamburg (14./15.) und Düsseldorf (18./19.).

Rammstein hat bei der zweimal coronabedingt verschobenen Tour nun 42 Konzerte in Europa und Nordamerika angesetzt. Beim ersten Teil besuchten 2019 mehr als eine Million Fans die 30 Shows, davon zwei Auftritte in Dresden.

Im Gepäck ist das Ende April veröffentlichte Erfolgsalbum "Zeit", das Rammstein umgehend auf Platz eins der Charts katapultierte. Für die elf neuen Songs hatten sich Lindemann, die Gitarristen Richard Kruspe (54) und Paul Landers (57), Bassist Oliver Riedel (51), Keyboarder Christian "Flake" Lorenz (55) und Schlagzeuger Christoph Schneider (56) Ende 2020 im Studio "La Fabrique" im französischen Saint-Rémy-de-Provence getroffen.

20.28 Uhr: Omikron-Untervariante BA.5 nimmt auf sehr niedrigem Niveau zu

Der Anteil der Omikron-Subvariante BA.5 in Deutschland wächst, aber bisher auf sehr niedrigem Niveau. Er lag nach den jüngsten verfügbaren Daten, einer Stichprobe von vorletzter Woche, bei 1,4 Prozent. In den Wochen zuvor waren es 0,5 und 0,3 Prozent, wie aus dem Corona-Wochenbericht des Robert Koch-Instituts (RKI) von Donnerstagabend hervorgeht. Das stetige Wachstum der seit einiger Zeit vorherrschenden Omikron-Variante BA.2 scheint indes gestoppt, der Wert sank leicht auf nun 97,4 Prozent.

"Der aktuell besonders in Südafrika und zuletzt auch in Portugal zunehmende Trend der Omikron-Linien BA.4 und BA.5 geht dort mit einem Anstieg der Covid-19-Fallzahlen und Positivenrate einher", schreibt das RKI. In Deutschland ist bei BA.4 bisher nur eine sehr kleine Zunahme auszumachen, von 0,1 auf 0,3 Prozent. Auch bei Mischvarianten ist dem Bericht zufolge bisher kein starker Anstieg zu verzeichnen. Es werden aber nicht alle positiven Proben dahingehend untersucht.

Zur Entwicklung der Pandemie hält das RKI fest, dass die Sieben-Tage-Inzidenz vergangene Woche weiter gesunken sei: um 13,5 Prozent. Viele Indikatoren zu Krankenhauseinweisungen und Todesfällen nähmen weiter ab. "Der Infektionsdruck bleibt mit ca. 400.000 innerhalb der letzten Woche an das RKI übermittelten Covid-19-Fällen hoch." In der Omikron-Welle waren in den vergangenen Monaten teils über eine Million Infektionen wöchentlich gemeldet worden.

19.53 Uhr: Bundestag erlaubt Grippe-Impfung in der Apotheke

Apotheken dürfen künftig neben der Corona-Impfung auch eine Impfung gegen Grippe durchführen. Eine entsprechende Neuregelung verabschiedete der Bundestag am Donnerstagabend gemeinsam mit dem Corona-Bonus für Pflegekräfte. Danach sind Apotheken in Zukunft grundsätzlich zur Grippeschutzimpfung berechtigt, wenn das Personal dafür entsprechend geschult wurde. Bislang war dies nur im Rahmen eines Modellprojekts erlaubt.

Die Apothekervereinigung ABDA begrüßte den Parlamentsbeschluss. "Gerade beim jährlichen Grippeschutz sind zusätzliche Angebote dringend erforderlich, da die Impfquote trotz aller Angebote und Kampagnen viel zu niedrig ist", erklärte ABDA-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening. Seit Anfang Februar werden in Apotheken bereits bundesweit Impfungen gegen das Coronavirus verabreicht.

18.17 Uhr: 1.174 Corona-Neuinfektionen und sechs neue Todesfälle in Sachsen

Das Gesundheitsministerium hat am Donnerstag 1.174 Neuinfektionen innerhalb der vergangenen 24 Stunden von den Gesundheitsämtern gemeldet bekommen. Mit den aktuellen Zahlen wurden seit Beginn der Pandemie insgesamt 1.500.845 Infektionen in Sachsen registriert. Seit Mittwoch kamen sechs Todesfälle dazu. Damit kamen im Freistaat bisher 15.476 Menschen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion ums Leben.

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen am Donnerstag mit 192,8 angegeben. Auf den sächsischen Intensivstationen sind 66 Betten mit Covid-19 Patienten belegt. Das entspricht einer Auslastung von 49,6 Prozent. Für die Intensivstationen beträgt der kritische Wert 420 mit COVID-19-Patienten belegten Betten. Die Anzahl der durch Corona-Patienten belegte Betten auf der Normalstation beträgt 353 (47,9 Prozent).

16.21 Uhr: Scotland Yard: Ermittlungen zu "Partygate"-Affäre abgeschlossen

Die Londoner Polizei hat die Ermittlungen zu illegalen Lockdown-Partys im Regierungssitz Downing Street und weiteren Regierungsgebäuden abgeschlossen. Insgesamt seien dabei wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln 126 Strafbefehle verhängt worden, teilte die Metropolitan Police am Donnerstag mit.

Premierminister Boris Johnson habe keine weiteren Strafbefehle erhalten, sagte ein Regierungssprecher am Donnerstag. Johnson und auch Finanzminister Rishi Sunak waren zuvor für die Teilnahme an einer Geburtstagsfeier für Johnson mit einer Geldstrafe belegt worden.

Scotland Yard zufolge wurden bei acht Zusammenkünften in den Jahren 2020 und 2021 Verstöße festgestellt. Insgesamt erhielten 73 Frauen und 53 Männer dafür Strafbefehle. Darunter auch einige mehrfach. Für Johnson ist die Affäre damit aber noch nicht ausgestanden. Der Premier muss sich derzeit wegen mutmaßlicher Lügen im Parlament im Zusammenhang mit der Affäre um illegale Lockdown-Partys auch einer Untersuchung durch einen Parlamentsausschuss stellen.

Mit Spannung wird nun auch erwartet, wann der interne Untersuchungsbericht der Spitzenbeamtin Sue Gray zu den Vorfällen in voller Länge veröffentlicht wird. Gray hatte nach Beginn des polizeilichen Verfahrens zunächst nur eine stark gekürzte Version öffentlich gemacht. Schon darin war bereits von schwerem Fehlverhalten und Führungsversagen die Rede. Die "Partygate"-Affäre hatte Premier Johnson schwer unter Druck gesetzt, auch aus seiner Konservativen Partei wurden Rücktrittsforderungen laut.

15.52 Uhr: Werbeumsatz bei TV und Radio bleibt unter Vor-Corona-Niveau

Die Werbeumsätze im TV und Radio werden nach Verbandseinschätzung in diesem Jahr erneut unter dem Vor-Corona-Niveau bleiben - so wie 2020 und 2021. Bei Fernsehen gehe man von einem Wachstum von einem Prozent auf 4,38 Milliarden Euro aus - 2019 hatte der Wert bei 4,4 Milliarden Euro gelegen, teilte der Verband Privater Medien (Vaunet) am Donnerstag in Berlin mit.

Für das Radio erwarte man 2022, dass die Werbeumsätze stabil auf dem Vorjahresniveau von rund 707 Millionen Euro liegen werden - und damit deutlich unter dem Vorkrisenniveau mit 784 Millionen Euro in 2019. 2021 wuchs der TV-Bereich um 8,2 Prozent, die Werbeumsätze im Radio gingen um 0,9 Prozent zurück.

15.23 Uhr: Zehntausende Corona-Impfdosen drohen zu verfallen

Zehntausende Corona-Impfdosen drohen in den kommenden Wochen in Sachsen abzulaufen. Bei knapp 78.400 des Biontech-Impfstoffs Comirnaty läuft die Haltbarkeit bis zum 30. Juni ab, wie das Gesundheitsministerium am Donnerstag mitteilte. Zusätzlich seien 14.900 Dosen des Novavax-Impfstoffs nur noch bis Ende Juli zu gebrauchen.

Die Ampullen stehen den staatlichen Impfstellen zur Verfügung, das Ministerium kann nach eigener Darstellung keine Angaben zu Impfstoff-Vorräten in Arztpraxen, Krankenhäusern und kommunalen Impfstellen machen. Zuvor hatten die "Freie Presse" und die "Leipziger Volkszeitung" berichtet.

Seit Beginn des Jahres wurden in den staatlichen Impfstellen 94.000 Impfdosen entsorgt; bei 64.000 Dosen war die Haltbarkeit abgelaufen; die restlichen 30.000 Dosen blieben in geöffneten Ampullen ungenutzt. Die Impfquote in Sachsen stagniert seit Monaten auf vergleichsweise niedrigem Niveau. 64,5 Prozent der Menschen sind laut Angaben des Gesundheitsministeriums grundimmunisiert.

14.20 Uhr: Bundestag beschließt Steuer-Erleichterungen für Bürger und Wirtschaft

Zur Abfederung der Corona-Folgen hat der Bundestag am Donnerstag mehrere Steuer-Erleichterungen für Bürger und Wirtschaft beschlossen. Damit wurden unter anderem die Homeoffice-Pauschale und die Abgabefristen für die Steuererklärung verlängert. Corona-Boni für Beschäftigte in der Pflege, in Krankenhäusern und Praxen bleiben bis 4.500 Euro steuerfrei. Unternehmen bekommen bessere Möglichkeiten zur Abschreibung und Verrechnung von Verlusten mit Gewinnen der Vorjahre.

Wer sich bei der Steuererklärung von einem Steuerberater helfen lässt, muss die Erklärung für 2021 nun erst im August 2023 abgeben. Wer die Steuererklärung selbst macht, bekommt bis Ende Oktober Zeit. Der Bund erwartet durch die Hilfen in diesem Jahr Steuerausfälle von 235 Millionen Euro. Bis 2026 sollen sie sich auf mehr als elf Milliarden summieren. Dem Gesetz stimmte im Bundestag nicht nur die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP zu, sondern auch die oppositionelle Union. Linke und AfD enthielten sich.

13.56 Uhr: Handwerkskammern: Sachsens Betriebe blicken skeptisch in die Zukunft

Trotz einer aktuell guten Wirtschaftslage blicken die Handwerksbetriebe im Leipziger und Chemnitzer Raum mit Skepsis auf die kommenden Monate. Der Ukraine-Krieg und seine Folgen, steigende Preise sowie Lieferengpässe machen den Unternehmen zu schaffen, wie die Handwerkskammer Leipzig am Donnerstag mitteilte.

"Die anstehenden politischen Entscheidungen werden die zukünftige Entwicklung der Betriebe maßgeblich beeinflussen", sagte der Präsident Matthias Forßbohm. Laut der Frühjahrs-Konjunkturumfrage der Kammer hat sich die Geschäftslage trotz der Unsicherheiten deutlich verbessert. 60 Prozent der befragten Unternehmen gaben an, dass ihre Wirtschaftslage zurzeit gut sei. Damit ist die Stimmung besser als im Vorjahr, als nur 50 Prozent ihre Lage entsprechend einschätzten. Das Vor-Corona-Niveau von 2019 (70 Prozent) wird jedoch nicht erreicht.

Ähnlich ist die Lageeinschätzung der Betriebe im Chemnitzer Raum, wie die Konjunkturumfrage der dortigen Handwerkskammer ergab. Der Geschäftsklimaindex kletterte auf 120,6 Punkte (Vorjahr: 116,1). Kammerpräsident Frank Wagner sagte, dass der steigende Index ein gutes Zeichen sei. "Und doch sieht eine positive Entwicklung des Handwerks anders aus. Die Unsicherheiten, die sich während der Corona-Pandemie immer auch in unseren Umfragen zeigten, bleiben bestehen - obwohl wir Corona hoffentlich hinter uns haben." Ein Blick in die Zukunft sei für die Betriebe schwierig und lasse sie eher zurückhaltend agieren.

13.23 Uhr: Kreuzfahrtgäste bei Hapag-Lloyd Cruises können Masken fallen lassen

Kreuzfahrtgäste der Reederei Hapag-Lloyd Cruises dürfen auf den Schiffen der Reederei auf die bislang obligatorischen Corona-Masken verzichten. "Ab sofort können sich die Gäste sowohl in den Außen- als auch in den Innenbereichen wieder ohne Maske aufhalten und genießen somit ein Reisevergnügen ohne Einschränkungen", teilte die Tochter von TUI Cruises am Donnerstag in Hamburg mit. Festgehalten wird dagegen an der Impfpflicht: Voraussetzung für die Mitreise bleibe für alle Gäste ab 12 Jahren auch zukünftig ein vollständiger Impfschutz sowie für Gäste ab 18 Jahren eine Auffrischungsimpfung. Zusätzlich benötigen alle Gäste weiter einen negativen Covid-19-Test für die Einschiffung.

Die Mutter TUI Cruises hatte bereits angekündigt, dass an Bord der "Mein Schiff"-Flotte für alle Reisen der Sommersaison mit Start ab dem 29. Mai 2022 die Maskenpflicht an Bord aufgehoben wird. Große Konkurrenten wie Aida Cruises und MSC sind dem Schritt von TUI Cruises in Sachen Maskenpflicht zunächst nicht gefolgt.

Die "Europa 2" in Bordeaux: Hapag-Lloyd Cruises setzt für seine Kreuzfahrtgäste die Maskenpflicht aus.
Die "Europa 2" in Bordeaux: Hapag-Lloyd Cruises setzt für seine Kreuzfahrtgäste die Maskenpflicht aus. © Michael Zehender/dpa (Archiv)

12.45 Uhr: Wohlfahrtsverbände halten an Kritik der Impfpflicht fest

Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen hält an ihrer Ablehnung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht fest. Auch nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sei die Impfpflicht nicht zu halten, sagte der Vorsitzende der Liga der Freien Wohlfahrtspflege Thüringen, Stefan Werner, am Donnerstag in Erfurt. Die Impfpflicht in den Gesundheitsberufen müsse daher zumindest ausgesetzt werden. Das Urteil des höchsten deutschen Gerichts vom Donnerstag besage, dass bestimmte Berufsgruppen einer Impfpflicht unterworfen werden können. Es sage jedoch nichts über die Sinnhaftigkeit der Impfpflicht in den Gesundheitsberufen aus, so Werner.

Ziel des Gesetzes sei es, vulnerable Gruppen zu schützen. Dieses Ziel werde mit dem Gesetz nicht erreicht. Ein Gesetz, das nicht so funktioniere, wie intendiert, lasse sich ändern beziehungsweise aussetzen. "Ein stures Festhalten, nur weil es einmal beschlossen wurde, stärkt im Übrigen auch nicht das Vertrauen in die Politik.", sagte Werner. Aus Sicht der Liga Thüringen hätte die einrichtungsbezogene Impfpflicht nur in Verbindung mit einer allgemeinen Impfpflicht Wirkung gezeigt.

Die aktuelle Gesetzeslage, wonach nur Menschen, die im Gesundheitssektor beschäftigt seien, geimpft sein müssen, mache aus epidemiologischer Sicht keinen Sinn. Schließlich halte die zu schützende vulnerable Gruppe weiterhin Kontakt zu Menschen, die nicht unter die Impfpflicht fallen. Letztlich werde die Umsetzung dieses Gesetzes zu einer Unterversorgung etwa im Bereich der Pflege führen, kritisierte Werner.

12.11 Uhr: Falscher Impfarzt zu fast vier Jahren Haft verurteilt

Das Landgericht Traunstein hat einen falschen Impfarzt am Donnerstag zu einer Haftstrafe von drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. "Er ist ein Hochstapler", sagte die Vorsitzende Richterin, die in der Begründung hart mit ihm ins Gericht ging. Sein Leben sei geprägt davon gewesen, "zu täuschen und zu manipulieren". Er wurde unter anderem wegen gewerbsmäßigen Betrugs, Titelmissbrauchs, gefährlicher Körperverletzung in 305 Fällen und 1.144 Fällen von vorsätzlicher Körperverletzung verurteilt.

Die Staatsanwaltschaft hatte fünf Jahre Haft gefordert, die Verteidigung eine Bewährungsstrafe. Der Theologe hatte in Oberbayern unter anderem in Impfzentren Schutzimpfungen gegen das Coronavirus verabreicht und Impfungen überwacht.
Zum Prozessauftakt im Februar hatte der Angeklagte die Vorwürfe der Anklage weitestgehend eingeräumt. Es sei richtig, dass er falsche Doktortitel benutzt, eine Approbationsurkunde gefälscht und somit zu Unrecht Impfstoff verabreicht habe, ließ er über seine Anwälte mitteilen.

In seinem letzten Wort hatte er gesagt: "Meine charakterlichen Werte sind die Grundlage meines Handels und Tuns." Die Vorsitzende Richterin wurde in ihrer Urteilsbegründung sehr deutlich, nannte den Theologen "menschenverachtend, rücksichtslos, verantwortungslos, empathielos" und fügte hinzu: "Gott sei Dank sind Sie kein Priester geworden."

Der Angeklagte (vorne, l) wird kurz vor Prozessauftakt von Polizisten in das Landgericht Traunstein gebracht. Er soll sich als Arzt ausgegeben und hunderte Patienten gegen Corona geimpft haben.
Der Angeklagte (vorne, l) wird kurz vor Prozessauftakt von Polizisten in das Landgericht Traunstein gebracht. Er soll sich als Arzt ausgegeben und hunderte Patienten gegen Corona geimpft haben. © Tobias Hase/dpa

11.44 Uhr: Lauterbach: Warnungen in Corona-Pandemie sind begründet

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) weist den Vorwurf zurück, er schüre Hysterie in der Corona-Pandemie. Es sei eine falsche Annahme, dass das Virus immer harmloser werde, sagte Lauterbach am Donnerstag im "Morgenmagazin" des ZDF. Bei seiner Warnung vor einer "Killer-Variante" habe er den "Begriff vielleicht nicht optimal gewählt". Aber schon mit der Omikron-Variante gebe es derzeit "um die 140, 150 Tote" pro Tag in Deutschland. Wenn sich das Virus leicht verändere, in tiefere Lungenabschnitte eindringe, aber so ansteckend bleibe wie derzeit, werde es mehr schwere Verläufe geben. "Das kann kein Wissenschaftler derzeit ausschließen", sagte Lauterbach.

Der Minister erläuterte mit Blick auf den Herbst, dass die Impfzentren in Deutschland aufgebaut blieben und ausreichend Impfstoff vorhanden sein werde. Bei drei verschiedenen Vakzinen sei "für fast jede Variante" des Virus der richtige Impfstoff vorhanden. Darüber hinaus würden die Behandlungsmöglichkeiten für Corona-Patienten erweitert und der Datenfluss verbessert.

11.03 Uhr: Zehntausende Impfdosen in Sachsen verfallen bald

In Sachsen laufen bis Ende Juni zehntausende vorrätige Impfdosen ab. Wie das sächsische Sozialministerium (SMS) beklagt, verfallen aufgrund kaum genutzter Impfangebote 80.000 Dosen des MRNA-Impfstoffs von Biontech. Einen Monat später, also am 31. Juli, läuft auch die Haltbarkeit von knapp 15.000 Dosen des Novavax-Präparats ab. Dieser proteinbasierte Impfstoff war einst auch deshalb angeschafft worden, weil viele Menschen den neuartigen MRNA-Vakzinen misstrauten und angaben, lieber auf ein herkömmlich entwickeltes Präparat zu warten. Das SMS bedauert die geringe Impfbereitschaft in Teilen der Bevölkerung, da die Impfung weiterhin "den besten präventiven Schutz" darstelle.

10.22 Uhr: Lauterbach begrüßt Gerichtsentscheidung zur Pflege-Impfpflicht

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sieht sich durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal bestätigt. "Der Staat ist verpflichtet, vulnerable Gruppen zu schützen", erklärte der SPD-Politiker am Donnerstag. Er begrüße die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ausdrücklich. Das höchste deutsche Gericht hatte eine Verfassungsbeschwerde gegen die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht zurückgewiesen. (Az. 1 BvR 2649/21)

Lauterbach bedankte sich bei allen Einrichtungen, die diese Impfpflicht umgesetzt haben. "Sie haben großen Anteil daran, dass es in der schweren Omikronwelle nicht noch mehr Todesfälle gegeben hat."

Was für die Gegner einer Impfpflicht eine Niederlage ist, ist für den Gesundheitsminister ein Etappensieg.
Was für die Gegner einer Impfpflicht eine Niederlage ist, ist für den Gesundheitsminister ein Etappensieg. © Archiv/Jan Woitas/dpa (Symbolfoto)

9.35 Uhr: Bundesverfassungsgericht billigt Pflege-Impfpflicht

Das Bundesverfassungsgericht hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht bestätigt. Das höchste deutsche Gericht wies eine Verfassungsbeschwerde gegen entsprechende Teile des Infektionsschutzgesetzes nach Angaben vom Donnerstag zurück. Der Schutz sogenannter vulnerabler Gruppen wiege verfassungsrechtlich schwerer als die Beeinträchtigung der Grundrechte für das Pflege- und Gesundheitspersonal, argumentierten die Karlsruher Richterinnen und Richter. (Az. 1 BvR 2649/21, Beschluss vom 27. April 2022)

8.58 Uhr: Drosten und Wiesendanger vor Gericht - Woher stammt das Coronavirus?

Das Landgericht Hamburg befasst sich heute mit dem Streit zwischen dem Berliner Virologen Christian Drosten und dem Hamburger Physiker und Nanowissenschaftler Roland Wiesendanger über den Ursprung des Coronavirus. In der mündlichen Verhandlungen geht es um Äußerungen Wiesendangers in einem Interview des Magazins "Cicero", das am 2. Februar dieses Jahres unter der Überschrift: "Stammt das Coronavirus aus dem Labor? - "Herr Drosten hat Politik und Medien in die Irre geführt"" erschienen war.

Wiesendanger warf darin dem Direktor des Instituts für Virologie an der Charité vor, die Gesellschaft über den Ursprung der Corona-Pandemie gezielt zu täuschen. Auch anderen internationalen Virologen, die von einem Ursprung des Virus aus dem Tierreich ausgehen, warf er bewusste Irreführung und Vertuschung vor. Worauf sich der Physiker beruft und worum es vor Gericht genau geht, lesen Sie im Artikel Streit um Corona-Ursprung wird vor Gericht ausgefochten

8.13 Uhr: Inzidenz in Sachsen rutscht unter 200 und in einem Landkreis unter 100

Die registrierte Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist weiter deutlich gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete 192,8 Neuinfektionen mit dem Coronavirus pro 100.000 Einwohner und Woche. Am Vortag waren es 209. Unter 200 war die Inzidenz in Sachsen zuletzt am 26. Oktober 2021.

Im Vergleich der Bundesländer hat der Freistaat die zweitniedrigste Inzidenz, hinter Thüringen mit aktuell 154,6. Den höchsten hat Schleswig-Holstein mit 553,8. Alle anderen Länder liegen mittlerweile unter 500.

Innerhalb Sachsens gibt es regional große Unterschiede im Infektionswert. Die 7-Tage-Inzidenzen in den 10 Landkreisen und drei Kreisfreien Städten reichen von knapp unter 300 (Stadt Leipzig: 269,1) bis zu einem zweistelligen Wert mit 84,2 im Landkreis Görlitz. Dresden hat mit einer leicht gestiegenen Inzidenz von jetzt 238,4 jetzt den zweithöchsten Wert unter den 13 Regionen in Sachsen.

7.45 Uhr: SPD-Fraktionsvize Schmidt: "Pflegebonus ist ein gutes Signal"

Vor der erwarteten Abstimmung über eine Bonuszahlung für Pflegekräfte hat die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Schmidt das Gesetz als "gutes Signal" bezeichnet. Der Bonus, für den eine Milliarde Euro bereitsteht, zeige, "wie sehr uns dieser Beruf und die Menschen, die darin arbeiten, am Herzen liegen", sagte Schmidt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Vorgesehen sind ein wegen der Mehrarbeit in der Corona-Pandemie angeregter Bonus von bis zu 550 Euro in der Altenpflege und deutlich höhere Beträge in der Krankenpflege, insbesondere für die Pflege auf Intensivstationen.

Schmidt räumte ein: "Es wäre uns wichtig gewesen, dass die Länder in ihrer Zuständigkeit auch den Beschäftigten der Eingliederungshilfe einen Bonus zahlen, denn sie arbeiten ebenso hart wie die Beschäftigten in den Altenpflegeeinrichtungen und Krankenhäusern." Sie sagte aber, die Boni, die die Länder oder Arbeitgeber bezahlten, würden zumindest steuerfrei sein. In den Ausschussberatungen hatten sich die Abgeordneten am Mittwoch darauf verständigt, auch Leiharbeitnehmer in der Pflege und die DRK-Schwesternschaften in die Bonusregelung einzubeziehen.

6.52 Uhr: Corona-Arbeitsschutz läuft zu Himmelfahrt aus

Zu Himmelfahrt am 26. Mai fallen in den Betrieben in Deutschland die noch geltenden besonderen Corona-Vorschriften des Gesetzgebers. Die Corona-Arbeitsschutzverordnung mit einigen Basisschutzmaßnahmen läuft wie geplant Mitte nächster Woche aus. "Es besteht angesichts des beständigen Abklingens der Infektionszahlen derzeit kein Anlass, die Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung über den 25. Mai 2022 hinaus zu verlängern", sagte eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Bis dahin seien alle Vorgaben der Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung noch vollumfänglich anzuwenden.

Bereits im März waren die Regeln für die Betriebe gelockert worden. Heute gilt, dass der Arbeitgeber im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung zu prüfen hat, ob bestimmte Maßnahmen erforderlich sind - etwa Homeoffice, kostenlose Tests und die Bereitstellung von Schutzmasken. Das Arbeitsministerium wies darauf hin, dass relevante regionale und betriebliche Infektionsausbrüche weiterhin nicht ausgeschlossen seien. "Vor diesem Hintergrund sind Arbeitgeber entsprechend der Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes aufgefordert, ihre Gefährdungsbeurteilung stetig an das Infektionsgeschehen anzupassen."

6.02 Uhr: RKI registriert 58.719 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 383,2

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 383,2 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 407,4 gelegen (Vorwoche: 502,4; Vormonat: 669,9). Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - wegen überlasteter Gesundheitsämter und weil nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 58.719 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 88.961 registrierte Ansteckungen) und 165 Todesfälle (Vorwoche: 197) innerhalb eines Tages. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 25.949.175 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich.

Corona-Pandemie - das geschah am Mittwoch

21.10 Uhr: Weißes Haus macht Druck wegen fehlender Corona-Hilfen

Das Weiße Haus setzt den Kongress wegen fehlender Corona-Hilfen mit düsteren Zukunftsszenarien unter Druck. "Ohne zusätzliche Mittel vom Kongress werden wir nicht in der Lage sein, genügend Impfstoffe für alle Amerikaner zu kaufen, die einen Impfstoff wünschen, sobald eine neue Generation von Impfstoffen im Herbst und Winter auf den Markt kommt", warnte der Corona-Koordinator des Weißen Hauses, Ashish Jha, am Mittwoch. Außerdem würden die Medikamente gegen Covid über kurz oder lang ausgehen. Die einheimischen Produktionskapazitäten für Tests gingen ebenfalls zurück, so Jha. Das bedeute, dass man künftig auf andere Länder angewiesen sei. "All das ist vermeidbar", so Jha.

US-Präsident Joe Biden drängt seit Wochen darauf, dass eine von ihm beantragte Corona-Notfinanzierung in Höhe von 22,5 Milliarden Dollar (21,4 Milliarden Euro) bewilligt wird. Hintergrund ist, dass es in den USA zwischen Demokraten und Republikanern Uneinigkeit über geplante Corona-Hilfen gibt.

Nach Angaben der US-Gesundheitsbehörde CDC ist die Zahl der Corona-Infektionen in den vergangenen Wochen in den USA angestiegen. Im Durchschnitt der vergangenen Tage verzeichnete das Land demnach rund 94.000 Neuinfektionen pro Tag, was im Vergleich zur Vorwoche einem Anstieg von 26 Prozent entspricht. Diese Zahlen liegen aber immer noch deutlich unter denen der Omikron-Welle im Winter. Auch die Zahl der Krankenhauseinweisungen und Todesfälle steigen demnach, allerdings auf niedrigem Niveau. Seit Beginn der Corona-Pandemie sind in den USA mehr als eine Million Menschen nach einer Infektion mit dem Virus gestorben.

20.08 Uhr: Impfbefehl verweigert und Fälschung vorgelegt – Bewährungsstrafe

Ein 26-Jähriger, der als Stabsgefreiter die Corona-Schutzimpfung verweigert und gefälschte Impfpässe vorgelegt hat, ist zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sprach ihn am Mittwoch der Gehorsamsverweigerung sowie des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse schuldig. Es bestehe eine Corona-Impfpflicht bei der Bundeswehr, hieß es im Urteil. "Als Soldat muss man gehorchen", sagte die Vorsitzende Richterin.

Der Angeklagte hatte gestanden und berichtet, dass er wegen der Vorfälle aus dem Dienst entlassen worden sei. "Seit gestern arbeitslos", gab er zu Protokoll. Er habe sich nicht zu einer Corona-Impfung durchringen können - unter anderem wegen großer Angst vor erheblichen Nebenwirkungen. Die Frage der Richterin, ob er seriöse Quellen zu Rate gezogen und mit Ärzten gesprochen habe, ließ der Angeklagte unbeantwortet.

Soldatinnen und Soldaten müssen sich gegen eine ganze Reine von Krankheiten impfen lassen, wenn keine besonderen gesundheitlichen Gründe dagegen sprechen. Am 24. November 2021 nahm das Verteidigungsministerium eine Covid-19-Impfung als verbindlich in die allgemeinen Regelungen zur Zentralen Dienstvorschrift "Impf- und weitere Prophylaxemaßnahmen" auf. Auf der Liste stehen unter anderem Impfungen gegen Masern, Hepatitis und Influenza.

18.35 Uhr: EU-Arzneimittelbehörde prüft Booster mit Pfizer-Impfstoff für Kinder

Die EU-Arzneimittelbehörde EMA prüft die Zulassung einer Booster-Impfung für Kinder von fünf bis elf Jahren mit dem Corona-Impfstoff der Hersteller Pfizer und Biontech. Ein entsprechender Antrag der Hersteller sei gestellt worden, teilte die Behörde am Mittwoch in Amsterdam mit. Bisher ist die dritte Dosis mit diesem Präparat in der EU für Kinder ab zwölf Jahren zugelassen.

In den USA hatte erst am Dienstag die Arzneimittelbehörde FDA grünes Licht für die Booster-Impfung für Fünf- bis Elfjährige gegeben. Testreihen hätten gezeigt, dass die Booster auch in dieser Altersgruppe sicher seien, erklärte die FDA.

Die Experten der EMA geben ihre Empfehlung ab nach Prüfung aller Daten und einer Abwägung von Vor- und Nachteilen. Wie lange die Prüfung dauert, ist unklar. Die Behörden der EU-Mitgliedsstaaten entscheiden aber selbst, ob überhaupt eine Auffrischungsimpfung für Kinder angeboten werden soll.

Der Impfstoff ist bereits als Grundimpfung in zwei Dosen für Menschen ab fünf Jahren zugelassen. Durch einen Booster wird nach Angaben der EMA der Schutz vor einer Infektion und einer schweren Erkrankung erhöht.

17.11 Uhr: Bund will weiteren Corona-Impfstoff für den Herbst beschaffen

Die Bundesregierung will für den Herbst zusätzlichen Corona-Impfstoff bestellen und damit auf die dann vorherrschenden Virusvarianten reagieren können. "Wir müssen auf alle Eventualitäten vorbereitet sein", sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Mittwoch in Berlin. Nach einer vom Bundeskabinett beschlossenen Strategie sollten daher weitere 830 Millionen Euro für den Kauf eines angekündigten Impfstoffs des Herstellers Moderna bereitgestellt werden, der bei verschiedenen Varianten zugleich wirke.

Deutschland wolle trotz des aktuellen Impfstoff-Überschusses weitere Dosen über EU-Beschaffungen bestellen, erläuterte Lauterbach. Die Pandemie sei nicht vorbei, und die Impfstoffe würden benötigt. "Wir wissen aber nicht, welche Varianten im Herbst uns konfrontieren werden." Über Verträge der alten Regierung sei ausreichend Impfstoff da, der gegen die Ursprungsvariante samt Delta-Variante wirke. Auch ein zweiter, rein auf die Omikron-Variante angepasster Impfstoff von Biontech sei bestellt. Zusätzlich beschafft werden solle nun ein von Moderna vorbereitetes Präparat, das bei beiden Virus-Typen wirke.

Lauterbach betonte, eine Lehre aus der Pandemie sei, nie wieder zu wenig Impfstoff zu haben. Er kündigte eine Impfkampagne mit Blick auf den Herbst an. Allen, die es bräuchten oder wünschten, solle auch eine vierte Impfung angeboten werden können. Um so schnell wie möglich impfen zu können, sollten die Impfzentren weitergeführt und vom Bund mit bis zu 100 Millionen Euro pro Monat unterstützt werden.

15.53 Uhr: EU-Arzneimittelbehörde prüft Zulassung von Corona-Impfstoff Valneva

Die europäische Arzneimittelbehörde EMA prüft die Zulassung des Corona-Impfstoffs des französischen Pharmakonzerns Valneva für den EU-Markt. Das Unternehmen habe einen entsprechenden Antrag gestellt, teilte die EMA am Mittwoch in Amsterdam mit. Wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist, blieb offen.

Die EMA-Experten prüfen bereits seit Dezember alle Daten aus Studien und Versuchen zu dem Impfstoff mit dem offiziellen Namen VLA2001. Wenn sie grünes Licht geben, muss noch die EU-Kommission zustimmen - aber das gilt als Formsache. Bisher gibt es in der EU fünf zugelassene Corona-Impfstoffe. Im April war der Valneva-Impfstoff bereits in Großbritannien zugelassen worden.

VLA2001 wird in zwei Dosen verabreicht und soll dem Körper helfen, sich vor einer Infektion mit dem Virus zu schützen. Das Präparat enthält dafür inaktive, also abgetötete Viren. Diese können nicht zu einer Infektion und Krankheit führen, sie kurbeln aber die Bildung von Antistoffen an.

15.07 Uhr: Lauterbach geht von Bestätigung der Einrichtungsimpfpflicht aus

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht von einer Bestätigung der Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal durch das Bundesverfassungsgericht aus. Vor der Verkündung des Urteils an diesem Donnerstag sagte Lauterbach am Mittwoch in Berlin: "Über eine Erwartung möchte ich nicht spekulieren." Er glaube aber, "dass wir dann entsprechend reagieren können". Weiter verwies Lauterbach auf die im Vorfeld vorgetragenen Argumente und sagte, er gehe davon aus, "dass die Rechtmäßigkeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht tatsächlich bestätigt wird".

Im Eilverfahren hatten die Richter und Richterinnen in Karlsruhe die Impfpflicht für das Klinik- und Pflegepersonal nicht beanstandet. Kritisch merkten sie im Februar aber an, dass im Gesetz nichts Genaueres zum Impf- und Genesenennachweis stehe.

14.16 Uhr: Konsum Leipzig steigert Umsatz trotz Pandemie

Die Einzelhandelskette Konsum Leipzig hat nach dem Rekord-Jahr 2020 auch im zweiten Corona-Jahr den Umsatz gesteigert. Der Erlös stieg 2021 im Vergleich zum Vorjahr um 7,6 Prozent auf rund 170,5 Millionen Euro, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Der Jahresüberschuss sank nach Rückvergütung der Genossenschaftsmitglieder auf 622.000 Euro (Vorjahr: 966.000 Euro),

"Im Grunde hat sich das Jahresergebnis nicht geändert - mit dem einen Punkt, dass wir 300.000 Euro mehr Prämie gezahlt haben", sagte der Vorstandssprecher Dirk Thärichen. Wegen der besonderen Leistungen in der Pandemie habe sich das Unternehmen entschieden, den Beschäftigten Corona-Prämien auszuzahlen.

Mit Sorge blickt das Unternehmen auf die aktuellen Preissteigerungen auch im Lebensmittelhandel. "Wir haben aktuell eine sehr hohe Inflationsrate, die liegt bei Lebensmitteln bei acht bis zehn Prozent", sagte Vorstand Michael Faupel. Die Menschen sparten zuerst bei Lebensmitteln, griffen zu günstigeren Produkten oder gingen zu Discountern. Konsum achtet laut eigenen Angaben bei den günstigsten Produkten darauf, mit den Preisen anderer Ketten mithalten zu können.

Die 138 Jahre alte Genossenschaft mit rund 1.000 Beschäftigte betrieb 2021 nach eigenen Angaben 59 Konsum-Filialen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Neben dem Handel mit Lebensmitteln will sich Konsum Leipzig mit der Entwicklung und Umsetzung eigener Immobilienprojekte ein weiteres Standbein aufbauen. So sollen auf neugebauten Filialen auch vermietbare Räumen entstehen.

13.45 Uhr: Kabinett beschließt Bafög-"Notfallmechanismus"

Studierende und Schüler sollen in künftigen Krisen finanziell besser abgesichert sein. Das Bundeskabinett hat dafür am Mittwoch ein Gesetz für einen sogenannten Notfallmechanismus im Bafög auf den Weg gebracht. Damit wird die Regierung ermächtigt, in Krisensituationen per Verordnung das Bafög auch für Studierende und Schüler zu öffnen, die es normalerweise nicht bekommen würden. Hintergrund sind die Erfahrungen aus der Corona-Krise. Studentenjobs waren weggebrochen und die Betroffenen gerieten in finanzielle Notlagen. Die damalige Bundesregierung hatte zwar eine sogenannte Überbrückungshilfe auf den Weg gebracht. Die kam aber nach Ansicht von Studierendenvertretern viel zu spät.

Vorgesehen ist nun, dass in einer "bundesweiten Notlage, die den Arbeitsmarkt für ausbildungsbegleitende Nebentätigkeiten in erheblichem Ausmaß beeinträchtigt", ohne große Umwege durch eine Verordnung das Bafög vorübergehend geöffnet wird. Allerdings muss laut Gesetzentwurf eine solche bundesweite Notlage vom Bundestag vorher durch Beschluss festgestellt worden sein.

13.13 Uhr: Sächsische Unternehmen mit trüben Aussichten auf Zukunft

Unterbrochene Lieferketten und die Corona-Restriktionen in China: Die sächsischen Unternehmen blicken verunsichert in die Zukunft. Ein Drittel der Unternehmen rechnet mit einer schlechteren Lage in den kommenden Monaten, wie die am Mittwoch veröffentlichte Konjunkturumfrage der drei sächsischen Industrie- und Handelskammern ergeben hat. Nur 17 Prozent der befragten Unternehmen geht demnach von einer Verbesserung in der nächsten Zeit aus, die Hälfte erwartet keine Veränderungen.

Nach dem Zwischenhoch im vergangenen Herbst (122 Punkte) kühlt sich der Geschäftsklimaindex für ganz Sachsen spürbar ab und landet bei 103 Punkten. Obwohl sich der Wegfall der meisten Corona-Maßnahmen positiv auf die Unternehmen auswirkt, steigt der Druck durch Kostensteigerungen nicht zuletzt durch den Krieg in der Ukraine.

12.53 Uhr: Nordkorea meldet Hunderttausende neue Fieberfälle

Vor dem Hintergrund des Corona-Ausbruchs im Land hat Nordkorea erneut Hunderttausende Fieberpatienten gemeldet. Am Dienstag seien mehr als 232.000 Menschen mit Symptomen von Fieber registriert worden, berichteten die Staatsmedien am Mittwoch unter Berufung auf die staatliche Notfallzentrale zur Epidemie-Prävention. Die Zahl der fieberbedingten Todesfälle stieg demnach um sechs auf 62. Nordkorea bestätigt nicht, ob sich die Betroffenen mit dem Coronavirus infiziert haben, weil es nach Expertenangaben kaum Test-Kapazitäten gibt. Die Gesamtzahl der Fiebererkrankungen kletterte den Berichten zufolge innerhalb von 24 Stunden auf mehr als 1,7 Millionen. Mehr als eine Million betroffene Menschen seien wieder genesen, etwa 691.000 befänden sich noch in medizinischer Behandlung.

Das abgeschottete und autoritär regierte Land hatte am vergangenen Donnerstag erstmals offiziell Infektionsfälle mit dem Krankheitserreger bestätigt. Seitdem versucht es mit einem landesweiten Lockdown, eine "Ausbreitung der Epidemie" einzudämmen. Eine weitere Maßnahme sind Informationskampagnen, mit der die Menschen über die Medien auf die Gefahren durch die "getarnte Omikron-Variante" sowie auf Behandlungsmethoden und Präventionsregeln hingewiesen werden sollen. Bei einer Sitzung des Politbüros der herrschenden Arbeiterpartei warf Machthaber Kim Jong Un führenden Funktionären vor, anfangs nicht angemessen auf den Ausbruch reagiert zu haben, wie Staatsmedien berichteten.

Durch ihre "Nachlässigkeit und Nicht-Aktivität" seien die Schwachstellen des Epidemie-Präventionssystems zu Tage gefördert worden. Nordkorea hat auf Lieferungen von Impfstoffen über das von der Weltgesundheitsorganisation WHO mitgegründete Netzwerk Covax bislang verzichtet. Die WHO hat ihre Bereitschaft zur Hilfe mehrfach betont, wurde aber nach eigenen Angaben zunächst nicht kontaktiert.

Ein Chirurg der Koreanischen Volksarmee liefert Medikamente an eine Apotheke.
Ein Chirurg der Koreanischen Volksarmee liefert Medikamente an eine Apotheke. © Joseon Tongsina/KCNA/dpa

12.05 Uhr: Gericht: Kein Schmerzensgeld wegen Corona-Quarantäne

Eine von einer Kindertageseinrichtung ausgehende Quarantäne ist auch dann rechtens, wenn die betroffenen Kinder selbst keine Corona-Infektion haben. Das Landgericht Düsseldorf wies am Mittwoch die Klage eines fünfjährigen Mädchens auf Schmerzensgeld ab (AZ: 2b O 100/21). Zwischen März und Mai 2021 hatte die beklagte Stadt Neuss dreimal für jeweils acht bis zehn Tage die häusliche Quarantäne der fünfjährigen Klägerin angeordnet. Grund war jeweils ein positiver Corona-Test eines anderen Kindes in der Kindertageseinrichtung.

Das fünfjährige Mädchen, vertreten durch seine Eltern, hatte Schmerzensgeld in Höhe von mindestens 7.000 Euro verlangt. Die Quarantäneanordnung sei rechtswidrig und unverhältnismäßig, hatte die Klägerin laut Gericht argumentiert. Das Gericht wies die Klage zurück. Die beklagte Stadt Neuss habe bei der Dauer der Quarantäneanordnung verhältnismäßig gehandelt. Im Rahmen des üblichen Kindergartenalltags würden für die Kinder die Corona-Regeln von Kontaktpersonen gelten, erläuterte das Gericht.

Im üblichen Kindergartenalltag müsse davon ausgegangen werden, dass Kinder aus einer Gruppe sich auch über eine Dauer von mehr als zehn Minuten in einem Abstand von weniger als 1,5 Metern befinden würden. Das entspreche der Definition einer engen Kontaktperson. Auch die Dauer der Quarantäne entspreche den im Frühjahr 2021 geltenden Empfehlungen des Robert Koch-Instituts.

11.22 Uhr: Thüringen mit niedrigster Corona-Inzidenz in Deutschland

Thüringen hat derzeit die niedrigste registrierte Corona-Inzidenz in Deutschland. Das Robert Koch-Institut gab die Zahl der Neuinfektionen pro Woche und 100 000 Einwohner am Mittwoch mit 171 an (Vortag: 183,8). Damit lag Thüringen vor Sachsen (209), Brandenburg (239,2) und Sachsen-Anhalt (261,3). Bundesweit lag die Inzidenz am Dienstag laut RKI bei 407,4.

Blumen blühen am Erfurter Petersberg. Im Hintergrund ist der Dom zu sehen.
Blumen blühen am Erfurter Petersberg. Im Hintergrund ist der Dom zu sehen. © Michael Reichel/dpa-Zentralbild

10.16 Uhr: Studie erwartet mehr Großpleiten: "Wenn es kracht, dann richtig"

Dank staatlicher Hilfen haben deutsche Unternehmen die Coronakrise bislang weitgehend glimpflich überstanden. Nach Einschätzung des Kreditversicherers Allianz Trade muss in den kommenden Jahren aber mit wieder anziehenden Pleitenzahlen und dabei vor allem auch mit mehr Großpleiten gerechnet werden. Dieser Trend sei eine Folge eines ganzen Bündels von Problemen wie dem Krieg in der Ukraine, den Lockdowns in China, unterbrochenen Lieferketten, Lieferengpässen, gestiegenen Arbeitskosten sowie Preisen, insbesondere bei Energie und Rohstoffen, heißt es in einer Studie der Allianz-Tochter.

Trotz zuletzt stetig sinkender Fallzahlen gibt es nach Einschätzung der Volkswirte des Kreditversicherers zudem bereits seit einigen Jahren einen Trend zu größeren Insolvenzen. "Unternehmen sollten sich nicht in falscher Sicherheit wiegen. Wenn es kracht, dann richtig", sagte der Deutschland-Chef von Allianz Trade, Milo Bogaerts. "Insolvenzen in Deutschland sind 2021 zwar zum zwölften Mal in Folge gesunken - aber die Verschuldung der insolventen Unternehmen und die Schäden, die dadurch entstanden sind, sind auf ein Rekordniveau gestiegen", so Bogaerts.

"Das heißt: Es gab weniger Insolvenzen, dafür aber besonders große." So sei die Gesamtverschuldung aller insolventen Unternehmen gegenüber ihren Gläubigern 2021 bereits das dritte Jahr in Folge um 10,5 Prozent auf 48,1 Milliarden Euro gestiegen, ein neuer Höchststand seit dem Allzeithoch von 73 Milliarden Euro im Jahr 2009. "Schon zuvor war die Gesamtverschuldung rasant gestiegen: um 25,7 Prozent im Jahr 2019 und um 65,3 Prozent im Jahr 2020."

9.22 Uhr: Kreis Görlitz bereitet sich auf Corona-Welle im Herbst vor

Landrat Bernd Lange (CDU) hat sich im jüngsten Gesundheitsausschuss des Landkreises Görlitz ein bisschen in Rage geredet. Grund sind Schreiben, laut denen ungeimpfte Pflegekräfte ein saftiges Bußgeld zahlen "müssen". Bisher hat der Landkreis Görlitz aber noch kein Bußgeld und auch noch kein Zugangsverbot für Impfverweigerer in Gesundheits- und Pflegeberufen verhängt. Derweil bereitet sich der Kreis auf eine mögliche weitere Corona-Welle im Herbst vor. Wie das aussieht, lesen Sie hier im Artikel.

8.30 Uhr: Sachsen mit bundesweit zweitniedrigster Inzidenz

Die registrierte Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist weiter deutlich gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Mittwoch 209 Neuinfektionen mit dem Coronavirus pro 100.000 Einwohner und Woche. Am Vortag waren es 224,9 und vor genau einer Woche 318. Bundesweit lag der Wert am Dienstag bei 437,6. Im Vergleich der Bundesländer hat der Freistaat die zweitniedrigste Inzidenz, hinter Thüringen mit 171. Die höchste hat Schleswig-Holstein mit 582,4.

Innerhalb Sachsens reichen die 7-Tage-Inzidenzen in den 13 Regionen von knapp unter 300 (Stadt Leipzig: 296,6) bis knapp über 100 (Landkreis Görlitz: 106,2). Dresden hat mit einer Inzidenz von 233,9 den vierthöchsten Wert in Sachsen. Experten gehen allerdings seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - wegen überlasteter Gesundheitsämter und weil nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur diese zählen in der Statistik.

7.44 Uhr: Offizielle Zahlen: Eine Million Corona-Tote in den USA

Seit Beginn der Corona-Pandemie sind in den USA mehr als eine Million Menschen nach einer Infektion mit dem Virus gestorben. Das ging am Dienstag (Ortszeit) aus Daten der Universität Johns Hopkins (JHU) hervor. Kein Land hat in absoluten Zahlen mehr Corona-Tote registriert als die Vereinigten Staaten, in denen rund 330 Millionen Menschen leben. US-Präsident Joe Biden hatte bereits in der vergangenen Woche anlässlich eines internationalen Covid-Videogipfels die schmerzhafte Wegmarke beklagt und angeordnet, für mehrere Tage die Flaggen auf allen öffentlichen Gebäuden in den USA in Erinnerung an die Corona-Toten auf halbmast zu setzen.

Den offiziellen Zahlen zufolge war die Millionen-Marke zu dem Zeitpunkt noch nicht ganz überschritten gewesen. Die Webseite der Johns Hopkins Universität wird regelmäßig aktualisiert und zeigt einen höheren Stand als die offiziellen Zahlen der US-Gesundheitsbehörde CDC. In manchen Fällen wurden die Zahlen nachträglich wieder nach unten korrigiert.

6.50 Uhr: Lauterbach will bald Plan zur Corona-Bekämpfung im Herbst vorlegen

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will bald ein Konzept zur Bekämpfung von Corona im Herbst vorstellen. Er sagte dem Bayerischen Rundfunk in einem am Mittwoch ausgestrahlten Interview: "Ich werde da in ein paar Tagen, in kurzer Zeit, einen Plan vorstellen, den ich auch mit dem Bundeskanzleramt sehr eng abgestimmt habe, wie man im Herbst die Pandemie managt." Es würden etwa Einkäufe von angepassten Impfstoffen vorbereitet, erklärte er. Die Impfzentren würden offen gehalten, so dass sie sofort genutzt werden könnten. Zudem werde eine Impfkampagne mit kreativen Ansätzen vorbereitet. Und die Meldung von Corona-Patienten in Krankenhäusern an das Robert Koch-Institut solle beschleunigt werden.

Erkrankte sollen zudem schnell Medikamente bekommen. Die Gesundheitsminister der Länder hatten am Montag auf rechtzeitige Vorbereitungen für eine neue Corona-Welle in Deutschland ab Herbst gedrungen. Gefordert wurden etwa ein mit den Ländern abgestimmter "Masterplan" und eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes. In einem einstimmig gefassten Beschluss der Länder wurde der Bund aufgefordert, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah einzuleiten. Das erst kürzlich geänderte Infektionsschutzgesetz läuft bis 23. September. Allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Regelungen sind damit seit Anfang April weggefallen.

Vorerst gilt ein "Basisschutz" - etwa mit Maskenpflichten in Bussen, Bahnen, Kliniken, Praxen und Pflegeheimen. Unabhängig von staatlichen Vorgaben gibt es aber vielerorts, etwa in Kultureinrichtungen, auch weiter Schutzregeln mit Maskenpflichten.

Mittwoch 5.55 Uhr: RKI registriert 72.051 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 407,4

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwochmorgen mit 407,4 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 437,6 gelegen (Vorwoche: 507,1; Vormonat: 808,8). Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - wegen überlasteter Gesundheitsämter und weil nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur diese zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 72.051 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 97.010 registrierte Ansteckungen) und 174 Todesfälle (Vorwoche: 231) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 25.890.456 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Corona-Pandemie - Das geschah am Dienstag

21.35 Uhr: Karlsruher Entscheidung zur Pflege-Impfpflicht am Donnerstag

Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Donnerstag seine endgültige Entscheidung zur Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal. Das kündigte das höchste deutsche Gericht am Dienstag in Karlsruhe an. Im Februar hatte es im Eilverfahren abgelehnt, die Vorschriften vorläufig außer Kraft zu setzen. Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht konnte somit wie geplant Mitte März umgesetzt werden. Es stand aber noch eine umfassende Prüfung der Verfassungsbeschwerden aus. Das Gericht veröffentlicht seine Entscheidung schriftlich. (Az. 1 BvR 2649/21)

Geklagt haben überwiegend ungeimpfte Beschäftigte sowie Einrichtungsleiter, die weiter ungeimpftes Personal beschäftigen wollen. Im Eilverfahren hatten die Richterinnen und Richter entschieden: "Der sehr geringen Wahrscheinlichkeit von gravierenden Folgen einer Impfung steht die deutlich höhere Wahrscheinlichkeit einer Beschädigung von Leib und Leben vulnerabler Menschen gegenüber." Die Impfpflicht begegne "zum Zeitpunkt dieser Entscheidung keinen durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken".

Kritisch merkten die Richter allerdings an, dass im Gesetz nichts Genaueres zum Impf- und Genesenennachweis stehe. Es werde lediglich auf eine Verordnung mit weiteren Verweisen auf Internetseiten des Paul-Ehrlich-Instituts und des Robert Koch-Instituts verwiesen.

19.21 Uhr: US-Arzneibehörde erlaubt Booster-Impfung für Kinder

Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat für Kinder zwischen fünf und elf Jahren eine Booster-Impfung gegen das Coronavirus zugelassen. Möglich sei dies mit dem Biontech-Pfizer-Impfstoff und mindestens fünf Monate nach den ersten Impfungen, erklärte die FDA am Dienstag. Testreihen hätten gezeigt, dass die Booster auch in dieser Altersgruppe sicher seien. "Während der Omikron-Welle sind mehr Kinder an der Krankheit erkrankt und mussten ins Krankenhaus. Sie können außerdem von langfristigen Folgen betroffen sein, selbst nach einer nur milden Erkrankung", erläuterte Robert Califf von der FDA.

Laut Daten der Gesundheitsbehörde CDC sind in den USA rund 29 Prozent der Kinder zwischen fünf und elf Jahren bisher doppelt geimpft. Etwa sechs Prozent sind nur einfach geimpft. Die Behörde führt seit Beginn der Pandemie 334 Covid-Todesfälle im Alter von 5 bis 14 Jahren in ihrer Statistik - vier Mal so viele Tote wie an der Grippe im gleichen Zeitraum. Es wird erwartet, dass in den kommenden Tagen die CDC der FDA-Zulassung folgt und den Einsatz eines Boosters empfiehlt.

16.53 Uhr: 2.010 Corona-Neuinfektionen und 9 neue Todesfälle in Sachsen

Das Gesundheitsministerium hat am Montag 2.010 Neuinfektionen innerhalb der vergangenen 24 Stunden von den Gesundheitsämtern gemeldet bekommen. Mit den aktuellen Zahlen wurden seit Beginn der Pandemie insgesamt 1.498.011 Infektionen in Sachsen registriert. Seit Montag kamen 9 Todesfälle dazu. Damit kamen im Freistaat bisher 15.455 Menschen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion ums Leben.

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen am Montag mit 224,9 angegeben. Auf den sächsischen Intensivstationen sind 67 Betten mit Covid-19 Patienten belegt. Das entspricht einer Auslastung von 51,1 Prozent. Für die Intensivstationen beträgt der kritische Wert 420 mit COVID-19-Patienten belegten Betten. Die Anzahl der durch Corona-Patienten belegte Betten auf der Normalstation beträgt 415 (53,3 Prozent).

16.50 Uhr: Extrem viele Fieber-Fälle in Nordkorea

Nur Tage nach der ersten offiziellen Bestätigung eines Coronavirus-Ausbruchs in dem verarmten und abgeschotteten Nordkorea explodieren die Fallzahlen dramatisch. Die staatliche Nachrichtenagentur KCNA meldete am Dienstag innerhalb von 24 Stunden 270.000 neue Fälle von Fieber. Es gibt keine offizielle Bestätigung, ob die Betroffenen mit dem Coronavirus infiziert sind, weil das Land nach Expertenangaben kaum Test-Kapazitäten hat. Insgesamt wurden in dem Land mit rund 26 Millionen Einwohnern nach KCNA-Angaben seit Ende April 1,5 Millionen Fieberfälle registriert. Mehr als 660.000 Menschen seien noch in Behandlung. Die Zahl der fieberbedingten Todesfälle sei um sechs auf 56 gestiegen.

Machthaber Kim Jong Un hat das Militär für weitere Hilfseinsätze mobilisiert. Soldaten verteilen in der Hauptstadt Pjöngjang mit knapp drei Millionen Einwohnern rund um die Uhr in Apotheken Medikamente, wie die Nachrichtenagentur meldete. Welche Arzneimittel zur Verfügung stehen, ist unklar. Nordkorea hat auf Lieferungen von Impfstoffen über das von der Weltgesundheitsorganisation WHO mitgegründete Netzwerk Covax bislang verzichtet. Die WHO hat ihre Bereitschaft zur Hilfe mehrfach betont, wurde aber nach eigenen Angaben zunächst nicht kontaktiert.

14.50 Uhr: Forscher: Corona-Pandemie hat Integration von Geflüchteten behindert

Die Corona-Pandemie hat die Integration von Geflüchteten auf dem Arbeitsmarkt aus Sicht mancher Wirtschaftsexperten deutlich behindert. "Die bis dahin stetige Aufnahme von Geflüchteten auf dem deutschen Arbeitsmarkt wurde vorerst fast gestoppt", sagte Alexander Kritikos, Wirtschaftswissenschaftler bei DIW Econ, einem Unternehmen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin. Mit politischen Kampagnen müsse der Integration wieder neuer Schwung verliehen werden.

Im Auftrag der Organisation Tent Partnership for Refugees, einem Netzwerk von mehr als 200 Großunternehmen, hatte das DIW Econ die Integration auf dem Arbeitsmarkt zwischen den Jahren 2015 und 2021 untersucht. Demnach gingen im November 2021 knapp 36 Prozent der Menschen aus einem der acht Länder mit den meisten Auswanderern - darunter Syrien und Afghanistan - einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit in Deutschland nach. Damit hat sich dieser Anteil seit Anfang 2015 nahezu verdoppelt.

12.42 Uhr: Corona treibt den Abschied von Brief und Fax voran

Die Digitalisierung der deutschen Wirtschaft hat sich im zweiten Jahr der Corona-Pandemie weiter beschleunigt. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Digitalverbands Bitkom unter Firmen ab 20 Beschäftigten, die jetzt in Berlin vorgestellt wurde. Aus den Ergebnissen lässt sich ablesen, dass in den Unternehmen die Kommunikation immer seltener per Brief und Fax stattfindet. Erstmals nutzt weniger als die Hälfte der Unternehmen (48 Prozent) häufig oder sehr häufig die Briefpost. Im ersten Corona-Jahr 2020 lag dieser Wert noch bei 56 Prozent, 2018 sogar bei 71 Prozent. Auch das Fax wird zum Auslaufmodell: Nur noch 40 Prozent faxen häufig Dokumente. Vor zwei Jahren waren es noch 49 Prozent, 2018 sogar noch 62 Prozent.

Quasi alle Unternehmen kommunizieren demnach per E-Mail (100 Prozent) und Festnetz-Telefonen (96 Prozent). Smartphones nutzen 83 Prozent der Unternehmen sehr häufig oder häufig - vor zwei Jahren waren es 81 Prozent und 2018 erst 51 Prozent. In der Corona-Pandemie haben aber vor allem Videokonferenzen einen Schub erhalten. Sie gehören mittlerweile in 72 Prozent der Unternehmen zum Alltag, 2020 waren es noch 61 Prozent und 2018 nur 48 Prozent. Jedes zweite Unternehmen nutzt inzwischen Messenger (51 Prozent), ein leichter Anstieg im Vergleich zur Studie vor zwei Jahren (50 Prozent). Kollaborationstools wie Slack, Microsoft Teams oder Google Workspace setzen 40 Prozent ein (2020: 36 Prozent).

Vor allem Videokonferenzen haben durch das Arbeiten im Homeoffice einen Schub erhalten
Vor allem Videokonferenzen haben durch das Arbeiten im Homeoffice einen Schub erhalten © dpa/Jens Kalaene

11.16 Uhr: Einige Bundesländer dringen auf Neuanlauf für Impfpflicht ab 60

Die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Bayern dringen angesichts einer drohenden Corona-Welle im Herbst auf einen Neuanlauf im Bundestag für eine Impfpflicht ab 60 Jahren. Bei der digitalen Gesundheitsministerkonferenz am Montag stellten der baden-württembergische Gesundheitsminister Manne Lucha und sein hessischer Amtskollege Kai Klose (beide Grüne) einen entsprechenden Antrag, Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) schloss sich dem Vorschlag an. Nun soll nächste Woche im Kreise der Gesundheitsminister darüber beraten werden, ein Beschluss soll im Juni fallen. Die drei südlichen Länder sind der Meinung, dass mit der Impfpflicht ab 60 eine Überlastung des Gesundheitssystems und damit auch Einschränkungen für die Gesamtbevölkerung vermieden werden könnten.

Lucha sagte am Dienstag, man dürfe die Debatte zu diesem Thema nicht aufgeben. "Ich habe noch Hoffnung, dass zumindest bei der Impfpflicht ab 60 Jahren das letzte Wort noch nicht gesprochen ist." Zu den saisonalen Erkältungserkrankungen kämen im Herbst wieder vermehrt Covid-Fälle mit schweren Krankheitsverläufen hinzu. Klose erinnerte daran, dass die allgemeine Impfpflicht im April im Bundestag zwar gescheitert sei. Jedoch sei die Impfplicht für besonders gefährdete Personen "ein wichtiger Bestandteil präventiver Gesundheitspolitik". Der CSU-Politiker Holetschek forderte die Ampel-Koalition auf, einen neuen Vorschlag vorzulegen. "Wir müssen für neue Infektionswellen im Herbst gewappnet sein."

10.06 Uhr: Umsatzplus für Gastgewerbe im März, aber noch kein Vorkrisenniveau

Die Umsätze im Gastgewerbe in Deutschland sind im März weiter gestiegen - doch das Vorkrisenniveau ist noch ein gutes Stück entfernt. Von Februar auf März des laufenden Jahres zogen die Umsätze in der Branche preisbereinigt (real) um 6,2 Prozent an, wie das Statistische Bundesamt errechnet hat. Im Vergleich zum März 2021, als Hotels, Pensionen und Gastronomie wegen der Corona-Pandemie stark von Einschränkungen betroffen waren, gab es nach Angaben der Wiesbadener Behörde vom Dienstag sogar ein Plus von 114,8 Prozent.

Vergleicht man die Werte allerdings mit dem Februar 2020, dem Monat vor Ausbruch der Pandemie in Deutschland, zeigt sich, wie viel die Betriebe noch aufholen müssen: Die Erlöse im März 2022 blieben real um 27,7 Prozent unter dem damaligen Niveau. Im gesamten ersten Quartal hat die Branche nach dem Vorjahrestief einiges aufgeholt: Von Januar bis einschließlich März 2022 lag der Gastgewerbeumsatz insgesamt um 111,2 Prozent (real) beziehungsweise 120,4 Prozent (nominal) über den Werten des Vorjahreszeitraums.

8.47 Uhr: Corona-Inzidenz in Sachsen weiter gesunken

Die registrierte Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist weiter gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Dienstag 224,9 Neuinfektionen mit dem Coronavirus pro 100.000 Einwohner und Woche. Vor genau einer Woche gab das RKI die Inzidenz mit 318 an. Bundesweit lag der Wert am Dienstag bei 437,6. Experten gehen allerdings seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - wegen überlasteter Gesundheitsämter und weil nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur diese zählen in der Statistik.

Innerhalb Sachsens ist das Infektionsgeschehen recht unterschiedlich. Den höchsten Inzidenzwert hatte am Dienstag die Stadt Leipzig mit 338,1 - den geringsten der Landkreis Görlitz mit 116,5. Seit Beginn der Pandemie sind im Freistaat nachweislich 15.450 Menschen im Zusammenhang mit Corona gestorben.

7.56 Uhr: Grünen-Gesundheitsexperte sieht Oktoberfest kritisch

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hält die Ausrichtung des Oktoberfestes in München für unvernünftig. "Ich bin mir nicht sicher, ob es klug und richtig ist (...), jetzt schon Versprechen auszusprechen, dass große Menschenansammlungen im Herbst auf jeden Fall wieder möglich sein sollen", sagte Dahmen dem Bayerischen Rundfunk. Nach zwei Jahren Corona-Zwangspause soll auf der Münchner Theresienwiese vom 17. September bis 3. Oktober das Oktoberfest wieder steigen.

Es bestehe die große Gefahr neuer Varianten des Coronavirus, sagte Dahmen. Gerade deswegen sei es für die Menschen wichtig, dass man Vorsicht und Vorsorge in den Mittelpunkt dessen stelle, was komme und nicht Versprechen ausspreche, die man am Ende möglicherweise nicht einhalten könne.

6.24 Uhr: Patientenschützer fordern Steuermittel für Long-Covid-Versorgung

Für die bundesweite Versorgung von Menschen mit länger anhaltenden Beschwerden nach Corona-Infektionen sind aus Sicht von Patientenschützern zusätzliche Steuermittel nötig. "Die Bundesregierung ist aufgefordert, einen Post-Covid-Fonds aufzulegen", sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der Deutschen Presse-Agentur. Dies allein im laufenden Budget der Kranken- und Pflegekassen zu machen, werde nicht möglich sein. Deutschlandweit arbeitende Ambulanzen an Krankenhäusern, Pflegeheimen, Versorgungszentren und Praxen müssten in der Lage sein, einer großen Patientenzahl therapeutische Hilfe anzubieten.

Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hatte den Aufbau flächendeckender Angebote für Menschen mit Covid-19-Folgebeschwerden angemahnt. Angesichts der steigenden Zahl an Patientinnen und Patienten sei das derzeitige Versorgungsangebot "bei Weitem nicht ausreichend", heißt es in einer am Montag vorgelegten Stellungnahme. Etabliert werden müssten etwa Spezialambulanzen und Reha-Kliniken.

Unter Long Covid werden laut dem Papier Beschwerden zusammengefasst, die mit einer Sars-CoV-2-Infektion verbunden werden und noch später als vier Wochen danach bestehen. Eine Unterform sei Post-Covid - dabei bestünden "anderweitig nicht erklärbare Symptome" noch drei Monate nach der Corona-Infektion. Zur Häufigkeit hieß es, dass laut epidemiologischen Studien eine Mehrheit der Menschen, die mit schwerem Covid-19-Verlauf auf Intensivstationen behandelt wurden, Langzeitkomplikationen entwickle. Nach milder Infektion erfüllten etwa 10 Prozent der Betroffenen die Post-Covid-Kriterien.

Corona-Pandemie: Das geschah am Montag

20.50 Uhr: Scholz: Wir werden mit unserer Schuldenlast klarkommen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Sorgen wegen der hohen Staatsverschuldung infolge der Corona-Pandemie und des Ukraine-Kriegs als unberechtigt zurückgewiesen. "Wir werden mit unserer Schuldenlast klarkommen. Das haben wir bewiesen", sagte der SPD-Politiker am Montagabend in der Sendung "RTL Direkt". Er verwies auf die hohe Schuldenaufnahme während der Finanzkrise 2008/2009, wo dies auch gelungen sei. Unter den G7-Mitgliedern sei Deutschland das Land gewesen, das am Ende der Krise weniger Staatsschulden als vorher gehabt habe.

Wäre nicht die Ukraine-Krise dazu gekommen, wäre es auch bei der Corona-Krise gelungen, den Schuldenstand wieder herunterzubringen, sagte Scholz. Jetzt werde man dafür noch ein paar Jahre brauchen. "Aber das wird uns gelingen." Der Kanzler betonte, dass die Regierung ab dem Jahr 2023 wieder die Schuldenbremse des Grundgesetzes einhalten wolle.

19.22 Uhr: Gesundheitsminister fordern Vorbereitung auf Corona-Welle ab Herbst

Die Gesundheitsminister der Länder dringen auf rechtzeitige Vorbereitungen für eine neue Corona-Welle in Deutschland ab Herbst. "Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Wir dürfen uns nicht von den aktuell rückläufigen Inzidenzen täuschen lassen", erklärte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Petra Grimm-Benne aus Sachsen-Anhalt, nach einer Videoschalte mit Bundesminister Karl Lauterbach (beide SPD) am Montag. Der Bund soll demnach rasch einen "Masterplan" ausarbeiten und mit den Ländern abstimmen. Dazu gehören soll auch eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes.

Lauterbach begrüßte den Beschluss ausdrücklich. "Die Länder müssen in der Lage sein, auf ein mögliches Wiederaufflammen der Pandemie zu reagieren", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Dafür bräuchten sie mehr Instrumente, als das aktuelle Gesetz hergibt. "Wir müssen vorbereitet sein auf die kalte Jahreszeit. Ein klarer gesetzlicher Rahmen gehört dazu", sagte Lauterbach. Er hatte auch bereits ein Pandemie-Konzept für den Herbst angekündigt.

In einem einstimmig gefassten Beschluss der Länder wird der Bund aufgefordert, das Gesetzgebungsverfahren zeitnah einzuleiten. Ab Herbst könnte demnach etwa mit einer Maskenpflicht in Innenräumen reagiert werden. Zudem solle es um Verpflichtungen zur Vorlage von Impf-, Genesenen- oder Testnachweisen mit entsprechenden Zugangsbeschränkungen für risikogefährdete Bereiche und Einrichtungen gehen - also um Regelungen wie 2G oder 3G. Genannt werden den Angaben zufolge auch verbindliche Infektionsschutzkonzepte.

Das erst kürzlich geänderte Infektionsschutzgesetz läuft bis 23. September. Allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Regelungen sind damit seit Anfang April weggefallen. Vorerst gilt ein "Basisschutz" - etwa mit Maskenpflichten in Bussen, Bahnen, Kliniken, Praxen und Pflegeheimen. Unabhängig von staatlichen Vorgaben gibt es aber vielerorts, etwa in Kultureinrichtungen, auch weiter Schutzregeln mit Maskenpflichten.

Lauterbach hatte am Wochenende vor einer Rückkehr der Delta-Variante des Coronavirus gewarnt, die zu schwereren Verläufen führt als die aktuelle Omikron-Variante. Auch Sachsen-Anhalts Ressortchefin Grimm-Benne erläuterte: "Mit Blick auf den Herbst und Winter müssen wir mit dem Auftreten neuer Virusvarianten rechnen."

15.23 Uhr: 2.024 Corona-Neuinfektionen und 9 neue Todesfälle in Sachsen

Das Gesundheitsministerium hat am Montag 2.024 Neuinfektionen innerhalb der vergangenen 24 Stunden von den Gesundheitsämtern gemeldet bekommen. Mit den aktuellen Zahlen wurden seit Beginn der Pandemie insgesamt 1.456.350 Infektionen in Sachsen registriert. Über das Wochenende kamen zudem 9 Todesfälle hinzu. Damit kamen im Freistaat bisher 15.446 Menschen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion ums Leben. Die Zahl der Genesenen in Sachsen wird mit aktuell 1.456.350 angegeben.

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen am Montag mit 238,3 angegeben. Am Samstag hatte der Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 260,7 gelegen. Auf den sächsischen Intensivstationen sind 71 Betten mit Covid-19 Patienten belegt. Das entspricht einer Auslastung von 54,6 Prozent. Für die Intensivstationen beträgt der kritische Wert 420 mit COVID-19-Patienten belegten Betten. Die Anzahl der durch Corona-Patienten belegte Betten auf der Normalstation beträgt 437 (54,8 Prozent).

14.50 Uhr: Förderbanken zahlen dreimal mehr Zuschüsse als vor Corona

Die deutsche Wirtschaft hat von den Förderbanken des Bundes und der Länder auch im zweiten Corona-Jahr Rekordmittel erhalten. Die Summe der Zuschüsse wuchs 2021 von 27,3 Milliarden Euro im Vorjahr auf rund 43,9 Milliarden Euro, wie der Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands am Montag mitteilte. Das war etwa das Dreifache des Niveaus von 2019 vor der Corona-Krise. 27,8 Milliarden davon flossen in die gewerbliche Förderung, mehr als zehn Milliarden Euro in den Wohnungs- und Städtebau.

Die Summe der Darlehen ging zurück, blieb mit 81 Milliarden Euro aber auf hohem Niveau (Vorjahr: 91,9 Milliarden Euro). Bürgschaften und Haftungsfreistellungen summierten sich auf 9,5 Milliarden Euro, nachdem sie 2020 auf den Rekordwert von knapp 34 Milliarden Euro empor geschnellt waren.

"Dank der Corona-Hilfsprogramme des Bundes und der Länder, die die Förderbanken an die Wirtschaft gegeben haben, ist Deutschland im Vergleich gut durch die Pandemie-Zeit gekommen", bemerkte Erk Westermann-Lammers, Vorsitzender des Verbandsausschusses für die Förderbanken: "Doch die Wirtschaft bleibt im Krisenmodus."

14.06 Uhr: EU-Firmen beklagen Covid-Beschränkungen und Unsicherheit in China

Die in China tätigen europäischen Unternehmen leiden stark unter den seit Wochen anhaltenden Beschränkungen durch die strikte chinesische Null-Covid-Strategie. Der Vorsitzende der EU-Handelskammer in China, Jörg Wuttke, beklagte am Montag auch die starke Unberechenbarkeit der Situation. "Die Unsicherheit macht alles sehr schwierig. Was passiert als nächstes? Wann wird der nächste Lockdown umgesetzt?" Unternehmen brauchten Vorhersehbarkeit.

Wie Vertreter der Kammer berichteten, ist der Transport im Land stark zurückgegangen. Güterverkehr zwischen Städten sei schwierig. Betriebe müssten ihre Produktion aussetzen oder reduzieren. Lieferketten seien unterbrochen. Ein Großteil der Metropolen sei von Beschränkungen wegen teils kleinerer Covid-Ausbrüche betroffen. Der Lockdown in Shanghai, dem Wirtschafts- und Finanzzentrum des Landes, mit strengen Ausgangssperren für Millionen dauere seit sechs Wochen an.

Wichtig sei jetzt eine Impfkampagne, um die mehr als 100 Millionen nicht oder nur unzureichend geimpften Menschen in China über 60 Jahre zu schützen. Auch müssten westliche Impfstoffe zugelassen werden. "Aber anstatt die Impfungen der älteren Menschen zu beschleunigen, haben sie sich in Wirklichkeit verlangsamt", berichtete Wuttke. "China ist weit von Herdenimmunität entfernt." Das erkläre auch die drakonischen Maßnahmen mit der Null-Toleranz-Politik.

Helfer in Schutzkleidung stehen vor geschlossenen Einzelhandelsgeschäften an einer Corona-Teststelle. Die Null-Covid-Strategie im Land trifft die in China tätigen europäischen Unternehmen hart.
Helfer in Schutzkleidung stehen vor geschlossenen Einzelhandelsgeschäften an einer Corona-Teststelle. Die Null-Covid-Strategie im Land trifft die in China tätigen europäischen Unternehmen hart. © Andy Wong/AP/dpa

13.25 Uhr: Krankenkasse verzeichnet mehr Burnout-Fälle seit Corona-Pandemie

Vor allem seit der Corona-Krise sind Berufstätige einer Erhebung der Kaufmännische Krankenkasse (KKH) zufolge öfter und immer länger wegen eines Burnouts krankgeschrieben. Die durchschnittliche Krankheitsdauer unter den Versicherten sei seit 2017 Jahr für Jahr stetig gestiegen, teilte die KKH am Montag in Hannover mit. Den größten Sprung verzeichnete die Krankenkasse von 2019 auf das erste Corona-Jahr 2020 um 12,4 Prozent auf 31,5 Tage.

"Das deutet darauf hin, dass es seit der Pandemie zunehmend schwerere Fälle von Burnout bei Berufstätigen gibt", sagt KKH-Wirtschaftspsychologin Antje Judick. Bisher habe sich die Lage auch noch nicht wieder entspannt: Im vergangenen Jahr seien Arbeitnehmer durchschnittlich 31,7 Tage wegen einer entsprechenden Arztdiagnose arbeitsunfähig gemeldet gewesen. Die Zahl der Krankheitsfälle sei von 2020 auf 2021 um 6,4 Prozent gestiegen. In den beiden Jahren zuvor habe es Rückgänge gegeben.
Betroffen sind der Erhebung zufolge vor allem Krankenpfleger, Erzieher, Verkäufer und Bürofachkräfte.

Dies zeige, dass Menschen mit Jobs in gesundheitlich-sozialen Bereichen beziehungsweise in Berufen mit viel Menschenkontakt ein besonders hohes Risiko haben auszubrennen. "Die Pandemie hat die Lage noch einmal verschärft", sagte Judick. Gerade Berufstätige im Gesundheitssektor stünden seit Corona vor völlig neuen Herausforderungen, die Arbeitsbelastung sei immens gestiegen.

Auch Arbeitnehmer, die seit der Krise vermehrt im Homeoffice arbeiteten und während der Lockdown-Phasen ihre Kinder zu Hause betreuen mussten, hätten unter großem Druck gestanden. Job und Privatleben seien häufig kaum noch voneinander zu trennen gewesen. Viele Betroffene hätten daher keine Zeit zur Regeneration gehabt und sich ausgebrannt gefühlt. Auch Angst vor Krisen wie dem Ukraine-Krieg könne in einen Burnout führen, hieß es.

12.54 Uhr: Abschlussprüfungen für Ober- und Förderschüler in Sachsen - Bedingungen wegen Corona geändert

Für rund 20 200 Förder- und Oberschüler in Sachsen stehen die Abschlussprüfungen an. Am Freitag (20. Mai) geht es los mit dem Fach Englisch, wie das Kultusministerium am Montag mitteilte. Für rund 16 550 Schülerinnen und Schüler geht es um den Realschulabschluss, dafür müssen sie vier schriftliche und eine mündliche Prüfung absolvieren. 3650 Mädchen und Jungen streben einen Hauptschulabschluss an.

Nach Englisch folgen Deutsch, Mathematik und eine Naturwissenschaft (Biologie, Physik oder Chemie). Die mündlichen Prüfungen starten ab dem 20. Juni, die Termine legen die Schulen selbst fest.

Kultusminister Christian Piwarz sagte, die beiden Pandemie-Jahre seien für die Schülerinnen und Schüler nicht einfach gewesen. "Wir haben alles dafür getan, dass sie einen gleichwertigen Abschluss unter fairen Bedingungen bekommen." Der CDU-Politiker verwies auf Maßnahmen, um es den Schülern in der Corona-Krise leichter zu machen. So wurden bereits zu Beginn des Schuljahres Themen festgelegt, die nicht Schwerpunkt der schriftlichen Prüfungen sind. Zudem konnten einige nicht prüfungsrelevante Fächer abgewählt werden, und in den schriftlichen Prüfungen gibt es 30 Minuten mehr Zeit. Im vergangenen Jahr bekamen 97,6 Prozent der Prüflinge einen Realschulabschluss.

12.22 Uhr: Expertenrat: Versorgungsangebote für Long Covid reichen nicht

Flächendeckende Versorgungsangebote für Menschen mit Covid-19-Folgebeschwerden sollten aus Sicht des Expertenrats der Bundesregierung dringend aufgebaut werden. Angesichts der steigenden Zahl an Patientinnen und Patienten sei das derzeitige Versorgungsangebot "bei Weitem nicht ausreichend", heißt es in einer am Montag vorgelegten Stellungnahme des Gremiums zu Long/Post-Covid.

Es müssten Strukturen zur Versorgung von Betroffenen aller Altersgruppen etabliert werden, empfiehlt der Expertenrat. Genannt werden zum Beispiel Spezialambulanzen und Reha-Kliniken. Zu den weiteren Maßnahmen, die ebenfalls als dringend notwendig gelistet werden, zählt auch mehr Forschungsförderung zum Thema. Aufklärungs- und Informationskampagnen sollte es demnach für Akteure im Gesundheitswesen ebenso geben wie für die Bevölkerung.

Unter dem Oberbegriff Long Covid werden laut dem Papier Beschwerden zusammengefasst, die mit einer Sars-CoV-2-Infektion verbunden werden und die noch später als vier Wochen danach bestehen. Eine Unterform sei Post-Covid - dabei bestünden "anderweitig nicht erklärbare Symptome" noch drei Monate nach der Corona-Infektion und führten zu relevanten Einschränkungen im Alltag. Die Krankheitsanzeichen werden im Papier als komplex beschrieben. "Ein führendes Symptom vieler Post-Covid-Betroffener ist eine erhebliche Erschöpfung (Fatigue) und eingeschränkte Belastbarkeit."

Nach Einschätzung des Gremiums ist es sehr wahrscheinlich, dass diese Art von Beschwerden die Gesellschaft sowie das Gesundheits- und Sozialversicherungssystems langfristig belasten. Zur Häufigkeit hieß es, dass laut epidemiologischen Studien eine Mehrheit der Menschen, die mit schwerem Covid-19-Verlauf auf Intensivstationen behandelt wurden, Langzeitkomplikationen entwickele. Nach milder Infektion erfüllten etwa 10 Prozent der Betroffenen die Post-Covid-Kriterien.

12.01 Uhr: Nordkorea meldet nach Corona-Ausbruch 50 Todesfälle

Wenige Tage nach der Bestätigung der ersten Corona-Infektionen in Nordkorea ist die Zahl fieberbedingter Todesfälle im Land nach offiziellen Angaben auf 50 gestiegen. Bis zum Sonntagabend (Ortszeit) sei zudem die Zahl der Patienten mit Fiebersymptomen auf mehr als 1,2 Millionen geklettert, berichteten die Staatsmedien am Montag unter Berufung auf das Notfallzentrum zur Epidemie-Prävention. Mehr als die Hälfte von ihnen sei wieder genesen. Weiter vermied es das abgeschottete und autoritär regierte Land, die Krankheit direkt beim Namen zu nennen. Stattdessen war weiter von der "Ausbreitung der Epidemie" die Rede.

Bei einer neuen Dringlichkeitssitzung des Politbüros der herrschenden Arbeiterpartei ordnete Machthaber Kim Jong Un den Berichten zufolge an, das Militär solle bei der Verteilung von Medikamenten helfen. Der Einsatz soll demnach jedoch zunächst auf die Hauptstadt Pjöngjang beschränkt sein.
Kim habe die zuständigen Stellen dafür gerügt, bisher keine ausreichende Versorgung mit medizinischen Mitteln zu gewährleisten, hieß es. Er habe sich unter anderem darüber informiert, welche fiebersenkenden und antibiotischen Mittel die Apotheken der Stadt vorrätig hätten und ob diese auch rund um die Uhr geöffnet seien.
Wie viele der gemeldeten Fieber-Fälle tatsächlich auf eine Corona-Erkrankung zurückzuführen sind, blieb weiter unklar.

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un ordnete Berichten zufolge an, dass das Militär solle bei der Verteilung von Medikamenten helfen. Zuvor habe er sich darüber informiert, welche fiebersenkenden und antibiotischen Mittel die Apotheken der Stadt vor
Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un ordnete Berichten zufolge an, dass das Militär solle bei der Verteilung von Medikamenten helfen. Zuvor habe er sich darüber informiert, welche fiebersenkenden und antibiotischen Mittel die Apotheken der Stadt vor © KCNA

11.24 Uhr: Leipziger Buchmesse 2023 wird in den April verschoben

Die Leipziger Buchmesse 2023 wird von ihrem angestammten Märztermin in den April verschoben. Dieser neue Termin biete "den sichersten Rahmen" für die Veranstaltung, teilte der Geschäftsführer der Leipziger Messe, Martin Buhl-Wagner, am Montag mit. Die Buchmesse soll nun vom 27. bis 30. April 2023 stattfinden. Wegen der Corona-Pandemie war sie zuletzt drei Jahre hintereinander ausgefallen. Vor allem die dritte Absage in diesem Jahr hatte heftige Diskussionen und Kritik ausgelöst. Mehr zur Verschiebung lesen Sie hier.

10.57 Uhr: Ifo: Rekord-Auftragsstau in der deutschen Industrie wegen Corona

In der mit Nachschubproblemen kämpfenden deutschen Industrie hat sich nach einer Analyse des Ifo-Instituts ein Rekordwert unerledigter Aufträge angehäuft. Der Auftragsbestand im April reichte für die nächsten viereinhalb Monate, wie die Münchner Wirtschaftsforscher am Montag mitteilten. Bei der Umfrage im Januar waren es noch 4,4 Monate gewesen. Im langjährigen Durchschnitt reicht der Auftragsbestand laut Ifo für lediglich 2,9 Monate.

"Der Auftragsstau spiegelt nicht nur die hohe Nachfrage nach deutschen Industriewaren in den vergangenen Monaten wider, sondern auch die Schwierigkeiten der Unternehmen, die bestehenden Aufträge aufgrund des Mangels an wichtigen Vorprodukten und Rohstoffen zeitnah abzuarbeiten", sagte Timo Wollmershäuser, der Leiter der Ifo-Konjunkturprognosen. Besonders groß ist die Auftragsreichweite demnach in der Autoindustrie inklusive Zulieferern mit 7,4 Monaten und im Maschinenbau mit 6,5 Monaten. Der Ökonom erwartet eine Verschärfung der Lieferengpässe, vor allem als Folge der Corona-Lockdowns in China.

9.47 Uhr: Inzidenz in Sachsen sinkt weiter - vier Landkreise unter der 200er Marke

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Sachsen ist weiter gesunken. Nach aktuellen Zahlen des Robert Koch-Institusts (RKI) sind im Freistaat 238,3 von 100.000 Menschen in den vergangenen sieben Tagen an Corna erkrankt - das ist der niedrigste Wert seit 17. Januar. Der zuletzt gemeldete Wert vom Samstag lag bei 260,7. An Sonntagen meldet das RKI inzwischen keine aktuellen Werte mehr. Bundesweit sank die Inzidenz von 477 am Samstag auf aktuell 439,2.

In Sachsen weist nach RKI-Angaben weiterhin die Stadt Leipzig die meisten Wochen-Infektionsfälle auf: dort sank die Inzidenz auf 340,9. Von den vier der 13 Regionen, die inzwischen einen Wert unter 200 haben, hat der Landkreis Görlitz mit 133,7 den niedrigsten Wert. Die Landeshauptstadt Dresden hat mit 245,8 den fünfthöchsten Wert der Regionen.

8.53 Uhr: Leander Haußmann fühlte sich in Pandemie an DDR erinnert

Regisseur Leander Haußmann blickt kritisch auf die gesellschaftlichen Folgen von Corona. "Die Pandemie hat mich an bestimmte Situationen in der DDR erinnert", sagte der 62-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Ob ich nun jederzeit von einem Polizisten nach meinem Ausweis gefragt werden kann oder Partys denunziert werden. Auch wenn die Gründe absolut nachvollziehbar sind - ich war der erste, der Maske getragen hat -, aber all das weckt Erinnerungen."

Und er fügte hinzu: "Ordnungsgeld, nicht mehr auf Bänken sitzen: Das ist einfach der Stoff aus dem Diktaturen sind, da müssen wir aufpassen." In seinem neuen Film "Leander Haußmanns Stasikomödie" macht er sich lustig über Auswüchse der DDR-Staatssicherheit im Ostberlin der 1980er Jahre und wirft einen liebevollen Blick zurück auf die Künstlerszene damals im Prenzlauer Berg.

Seine Lehre: "Wenn die Straße leer ist und man bis zum Horizont gucken kann, dann geht man eben bei Rot über die Straße. Das war einfach Usus für einen jungen Menschen im Prenzlauer Berg. Heute bleiben alle selbst bei leerer Straße an der roten Ampel stehen. Ich finde, ein ganz klein wenig ziviler Ungehorsam bringt uns weiter."

Film- und Theaterregisseur und Schauspieler Leander Haußmann.
Film- und Theaterregisseur und Schauspieler Leander Haußmann. © Carsten Koall/dpa

7.50 Uhr: Strikte Corona-Beschränkungen bremsen Chinas Wirtschaft

Die strikten Beschränkungen durch Chinas Null-Covid-Strategie bremsen die zweitgrößte Volkswirtschaft stärker als erwartet. Die Industrieproduktion fiel im April überraschend um 2,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, wie das Statistikamt am Montag in Peking berichtete. Auch die Einzelhandelsumsätze brachen deutlicher als von Analysten vorhergesagt sogar um 11,1 Prozent ein. "Der Covid-Ausbruch im April hatte große Auswirkungen auf die Wirtschaft, aber die Folgen werden kurzfristig sein", meinte der Sprecher des Statistikamtes, Fu Ying. Die langfristigen Grundlagen der chinesischen Wirtschaft seien unverändert.

Wenn die Covid-Kontrollen Fortschritte machten und die Politik zur Stabilisierung der Wirtschaft ihre Wirkung zeigten, sei zu erwarten, dass sich Konjunktur wieder schrittweise erhole. Die Zahlen für April deuten nach Ansicht von Experten aber vielmehr darauf hin, dass der Abschwung in diesem Jahr stärker als erwartet ausfällt. "Die Daten für die Aktivitäten im April haben den Schaden durch die Lockdowns in Shanghai und anderen Teilen des Landes offengelegt", hieß es in einer Analyse der Finanzagentur Bloomberg. "Die Auswirkungen sind viel breiter und tiefer als erwartet."

6.41 Uhr: Weiter Maskenpflicht in Flugzeugen von und nach Deutschland

Bei Flügen von und nach Deutschland gilt auch mit Inkrafttreten gelockerter EU-Empfehlungen ab Montag weiterhin die Maskenpflicht zum Schutz vor Corona-Ansteckungen. Dies betrifft nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums alle Maschinen, die in Deutschland starten oder landen. Beim Ein- und Ausstieg und während des gesamten Fluges sind FFP2- oder medizinische Masken zu tragen. Abnehmen kann man sie nur beim Essen und Trinken. Ausgenommen von der Pflicht sind Kinder unter sechs Jahren. Die Maskenpflicht entspreche auch den neuen EU-Empfehlungen, hatte das Ministerium erläutert.

Die Luftsicherheitsagentur EASA und die EU-Gesundheitsbehörde ECDC empfehlen ab Montag nicht mehr generell verpflichtendes Maskentragen in Flughäfen und Flugzeugen. Wenn am Abflug- oder Zielort eine Maskenpflicht im Verkehr besteht, sollte dies aber weiter auch in Maschinen gelten. In Deutschland ist die bundesweite Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen im Infektionsschutzgesetz vorerst bis 23. September festgelegt. Auch im Nahverkehr mit Bussen und Bahnen gilt Maskenpflicht, die jeweils die Länder anordnen.

Generell entfällt mit der gelockerten EU-Empfehlung längst nicht auf allen Flügen die Maskenpflicht. Europas größter Billigflieger Ryanair veröffentlichte eine Liste von 15 EU-Staaten, in denen über nationale Gesetze das Tragen von Gesichtsmasken zur Corona-Prävention weiter gilt. Neben Deutschland sind auch wichtige Tourismus-Ziele wie Spanien, Griechenland, Portugal und Italien darunter.

Ein weiblicher Fluggast mit Maske schaut vor dem Start eines Flugzeugs aus dem Fenster. Die Maskenpflicht beim Fliegen bleibt von und nach Deutschland.
Ein weiblicher Fluggast mit Maske schaut vor dem Start eines Flugzeugs aus dem Fenster. Die Maskenpflicht beim Fliegen bleibt von und nach Deutschland. © Andreas Arnold/dpa (Archiv)

Montag, 5.58 Uhr: Dresdner Juwelendiebstahl-Prozess Wochen im Verzug

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