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Corona ist keine Ein-Mann-Show

Die Bekämpfung der Pandemie offenbart ein großes Defizit in der Landesregierung: Der Ministerpräsident agiert zunehmend wie ein Einzelkämpfer. Ein Leitartikel.

Annette Binninger ist Leiterin des Ressorts Politik/Wirtschaft bei der Sächsischen Zeitung.
Annette Binninger ist Leiterin des Ressorts Politik/Wirtschaft bei der Sächsischen Zeitung. © Jan Woitas/dpa

Es ist gefühlt der vermutlich längste Winter. Als ob die Zeit stehen geblieben wäre. Das Land wie im künstlichen Koma. Nur unsanft geweckt, wenn die nächsten Corona-Entscheidungen anstehen, die neueste Schutzverordnung mit weiteren, oft schwer verständlichen Maßnahmen präsentiert wird, wie an diesem Wochenende. Ab Montag also noch mal vier Wochen Lockdown. Vieles wird anders. Und auch auf der politischen Führungsebene hat sich spürbar etwas verändert. Die gute und souveräne Performance von Ministerpräsident Michael Kretschmer während der ersten Corona-Welle, sie ist weg. Das könnte Kretschmer, der sich bis zur Erschöpfung engagiert, egal sein, wenn die Ergebnisse stimmen würden. Doch das tun sie nicht.

Kretschmer wirkt in diesen Wochen nach außen wie innen immer mehr als Einzelkämpfer. Es ist ihm nicht gelungen, intern die vielen Aufgaben auf ein sichtbar mehrköpfiges Krisenteam aufzuteilen. Krisenbewältigung als Ein-Mann-Show. Von einem häufig unerträglichen Neben-, gar Gegeneinander im Krisen-Management der Staatsregierung ist hinter den Kulissen die Rede, von Gereiztheiten unter den ungleichen Koalitionspartnern CDU, Grünen und SPD. Es läuft nicht rund.

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Verwirrung um Streichung der Winterferien

Jüngstes Beispiel: die Auseinandersetzung um die Winter-Schulferien im Februar. Einen Tag lang sorgt die Idee von einer kompletten Streichung der zweiwöchigen Auszeit für Verwirrung bei vielen Eltern, die sich nach Wochen des anstrengenden Haus-Unterrichts mit schwächelnder digitaler Lernplattform auf eine Atempause gefreut hatten. Nun also doch nicht? Alles ganz anders? Wie nun? Sogar wenige Minuten, bevor die Kabinettsrunde aus CDU, Grünen und SPD Anfang der Woche darüber erstmals überhaupt sprechen und entscheiden kann, machte sich Kretschmer noch für eine komplette Streichung der Schulferien stark. Von „ärgerlichen Alleingängen“ ist später aus Koalitionskreisen zu hören. Am Ende setzen sich Grüne und SPD durch. Eine Ferien-Woche wird vorgezogen, eine auf die Zeit vor Ostern verlegt. Aber viel Ärger und Aufregung bei Lehrern, Eltern und Arbeitgebern. Warum das Ganze? Das kommunikativ oft verwirrende Vorgehen des Regierungschefs befremdet mittlerweile auch manche seiner eigenen Leute.

Der Druck auf ihn ist enorm, seit Sachsen bundesweit im Fokus steht. Mit den schlechtesten Zahlen, den höchsten Infektionswerten, aber noch geringen Impf-Erfolgen. Wir hätten früher handeln müssen, hat Kretschmer vor einigen Wochen in einer ruhigen Minute eingestanden, dass er sich zu lange gegen harte Gegenmaßnahmen gewehrt hat, auf seinem sächsischen Weg beharrte, bis schließlich die Infektionszahlen explodierten.

Dabei kann Kretschmer durchaus Krise. Im Grunde kennt er nur Krise. Normalität gab es nicht, seit er vor drei Jahren vom plötzlich zurückgetretenen Amtsvorgänger Stanislaw Tillich die Verantwortung in einer politisch völlig verfahrenen Situation übernommen hat. Anderthalb Jahre blieben Kretschmer Zeit, weithin als Einzelkämpfer die sächsische CDU aus der Lethargie zu reißen. Durch sein außergewöhnliches kommunikatives Talent gelang es Kretschmer, einen neuen, dialogorientierten politischen Stil zu prägen. Nach seinem Wahlsieg schmiedete er mühsam ein „Kenia-Bündnis“. Dann kam Corona. Doch Kretschmer wirkt weiter wie ein Einzelkämpfer. Einer, der sich stark engagiert, aber nur schwer vorankommt. Einer, der führen will, sich aber zu oft im Alleingang abarbeitet.

Wo ist eigentlich Roland Wöller?

Nur, Krisen bewältigt man selten erfolgreich allein, gemeinsam geht es besser. Das gilt für die Gesellschaft, aber auch für eine Landesregierung. Die Strukturen hinter dem Ministerpräsidenten scheinen zu fehlen. Wo ist der Corona-Manager, der alle Aktivitäten der einzelnen Ressorts klar, aber unaufgeregt koordiniert? Und überhaupt die anderen Kabinettsmitglieder? Wo steckt eigentlich der zweite Leiter des Krisenstabes, Innenminister Roland Wöller, der während der ersten Corona-Welle noch so großen Wert auf diese Aufgabe legte, aber seit Wochen kaum zu sehen ist? Warum wirken so viele der übrigen Ministerinnen und Minister aus Kretschmers Regierungsrunde eher als Nebenfiguren am Spielfeldrand, die auf ihren Einsatz warten? Warum sind die grünen Minister in der Krise eher mit Einwänden als mit Initiativen wahrnehmbar? Nur weil sie in den falschen Ressorts sitzen? Warum erscheinen so viele Regierungsmitglieder eher passiv, statt sich sichtbar zu engagieren – auch außerhalb ihrer Zuständigkeit, vielleicht für eine Impf-Kampagne oder einfach nur zur Entlastung von Kollegen in völlig überlasteten Ressorts?

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Ein Ministerpräsident, eine Sozialministerin, ein Kultusminister, sie können diese Krise nicht allein managen. Das wäre fast so, als hätte man vor rund 20 Jahren den Umweltminister damit beauftragt, das Jahrtausend-Hochwasser in Sachsen allein zu bewältigen. Damals profilierte sich übrigens Regierungschef Georg Milbradt als Krisenmanager. Auf seine Weise eigentlich ein beinharter Einzelkämpfer, wurde er in der Not zum Teamführer. Die Krise damals währte nur wenige Wochen, die heute dauert bereits länger als ein Jahr. Noch ist Zeit, sich neu aufzustellen. Gemeinsam. Krise geht nicht allein.

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